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<ep-patent-document id="EP90810778B1" file="EP90810778NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0480117" kind="B1" date-publ="19951213" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Auf- und Abseilgerät, mit einer Grundplatte, auf der eine freidrehend gelagerte Abseilrolle mit Rücklaufsperre, die eine Anzahl federbeaufschlagte Klemmrollen enthält, befestigt ist. Ein solches Gerät befindet sich im Handel und ist in einigen Staaten als offizielles Rettungsgerät anerkannt. Die Grundkonzeption mit der freidrehend gelagerten Seilrolle geht auf einen Gedanken zurück, der in der CH-A-526 308 veröffentlicht wurde.</p>
<p id="p0002" num="0002">Um die Verwendung eines solchen Rettungsgerätes auf weitere Gebiete auszudehnen, ist es erforderlich, eine weitere Sicherung vorzusehen, und es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, neben der Rücklaufsperre eine weitere Sicherung anzugeben. Diese erste Aufgabe wird mit dem in Patentanspruch 1 beschriebenen Gerät gelöst.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei Absturzgefahr ist es bei vielen Arbeiten oder Rettungsaufgaben vorgeschrieben, eine weitere Absicherung vorzusehen, beispielsweise eine sogenannte "Tot-Mann-Sicherung", die als selbsttätige Blockiervorrichtung wirkt, falls der sichernden oder abseilenden Person das Seil entgleiten sollte. Es gehört daher zu dem vorbekannten und im Handel befindlichen Rettungsgerät ein Seilstopp-Handgriff, das auch in der vorgenannten Patentschrift offenbart ist. Es können Situationen entstehen, bei welchen dieser Seilstopp-Handgriff nicht vorhanden ist abgesehen davon, dass er ein zusätzliches loses Teil ist. Es ist davon ausgehend eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, diese selbsttätige Blockiervorrichtung raumsparend und permanent mit dem Rettungsgerät zu vereinen. Diese Aufgabe wird mit dem Gerät gemäss den weiteren Ansprüchen gelöst.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Die Erfindung wird im folgenden anhand einer Zeichnung eines Ausführungsbeispiels näher erläutert:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>zeigt in perspektivischer Sicht das komplette erfindungsgemässe Auf- und Abseilgerät,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>zeigt aufgeschnitten die zweite Rücklaufsperre des Gerätes,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>zeigt einen Schnitt gemäss der Linie III-III in Fig. 2,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>zeigt die integrierte selbsttätige Blockiereinrichtung und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>zeigt ein Detail dieser Blockiereinrichtung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0005" num="0005">In Fig. 1 erkennt man die Grundplatte 1, die Abseilrolle 2 sowie die Blockiereinrichtung 3, die mit der Grundplatte integriert und vor Witterungseinflüssen geschützt ist. Die Abseilrolle 2, wie sie sich in Fig. 1 präsentiert, ist bekannt und wird in der vorgenannten Patentschrift beschrieben, wobei insbesondere auf die Rücklaufsperre mit den Klemmrollen hingewiesen wird, die zwischen zwei Lebensdauer-geschmierten und beidseitig abgedichteten Kugellagern liegt. Beim Aufseilen dreht sich die Abseilrolle frei und beim Abseilen steht sie durch die Klemmrollen fest. Das Rettungsseil wird zweieinhalbmal um die Abseilrolle geschlungen, wodurch ein Bremseffekt erreicht wird und am Leerseil nur eine minimale Haltekraft notwendig ist. Nicht eingezeichnet ist die seitliche, spezielle Seilführung, während die untere Seilführung 4 schematisch, weil vorbekannt, eingezeichnet ist. Die beiden Oeffnungen 5 und 6 in der Grundplatte 1 dienen der Befestigung des Abseilgerätes mittels einer Stahlseilschlaufe sowie von weiteren Geräten.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">In den Fig. 2 und 3 ist die zweite Rücklaufsperre aufgezeichnet, die einen Zahnkranz 7 enthält, der auf der der Grundplatte 1 zugewandten Seite der Abseilrolle 2 befestigt ist, beispielsweise mittels Imbusschrauben 8. Der Zahnkranz arbeitet mit einem Sperrglied 9 zusammen derart, dass sich die Abseilrolle in der mit dem Pfeil angegebenen Drehrichtung frei drehen kann und in der Gegenrichtung gesperrt wird. Die erste Rücklaufsperre mit den Klemmrollen ermöglicht den gleichen Freilauf, respektive Sperrung der Drehung der Abseilrolle. In vorliegendem Ausführungsbeispiel weist das Sperrglied einen Stift 10 auf, um den eine Feder 11 angeordnet ist, die in einer Längsbohrung 12 in der Grundplatte angeordnet ist. Der Sperrnocken 13 des Sperrgliedes 9 läuft in einem Schlitz 14 und ragt über die Grundplatte hinaus, um in die Zahnlücken 7b der Zahnscheibe eingreifen zu können, während der breitere Körper 15 des Sperrgliedes in einer entsprechenden Ausnehmung in der Grundplatte läuft. Beim Drehen der Abseilrolle, respektive des Zahnkranzes in der mit dem Pfeil angegebenen Richtung stossen die Zähne 7a das Sperrglied entgegen dem Druck der Feder 11 in Fig. 2 nach oben und bei der Gegenrichtung drückt die Feder den Sperrnocken des Sperrgliedes nach unten in die Verriegelungsstellung. Das Sperrglied 9 wird durch eine Scheibe 16 verschlossen, die mit einem durchsichtigen Fenster 17 versehen ist, um die Stellung des Sperrgliedes von aussen kontrollieren zu können. Zu diesem Zwecke ist es von Vorteil, die Unterseite des Sperrgliedkörpers mit einer Markierung M zu versehen. Damit kann beim Drehen der Abseilrolle in der durch den Pfeil vorgegebenen Richtung festgestellt werden, ob das Sperrglied richtig funktioniert oder ob seine Abnutzung eine Auswechslung erfordert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Blockiereinrichtung 3 ist in einem Gehäuse untergebracht, wovon in Fig. 4 nur die Gehäuseplatte 18 eingezeichnet<!-- EPO <DP n="4"> --> ist, während der Deckel mittels Schrauben in den Bohrungen 19 befestigt werden kann. Die Gehäuseplatte weist eine geformte Ausnehmung 20 auf, in welcher die Organe der Blockiereinrichtung untergebracht sind. Die Blockiereinrichtung enthält eine um Achse 21 drehbare Anpressrolle 22, die mit einem Hebel 23 verbunden ist. Die Anpressrolle 22 weist eine nach innen gewölbte Aussenseite auf, um das Seil 24 zu umfassen. Das andere Ende des Hebels 23 ist beweglich um Achse 25 mit einem Klemmhebel 26 verbunden, der an der starren Achse 27 gelagert ist. Dieser Klemmhebel 26 weist an seiner Vorderseite 28 ebenfalls eine konkave Wölbung auf, um das Seil aufzunehmen.</p>
<p id="p0008" num="0008">In der in Fig. 4 eingezeichneten Stellung läuft das Seil nur sehr leicht gebremst an der Anpressrolle und am Klemmhebel vorbei. Falls nun die das Gerät benutzende Person das andere Seilende aus irgendeinem Grunde loslässt und somit das Seil in Abwärts- bzw. Pfeilrichtung beschleunigt wird, ist ein Fliehkraftauslöser 29 vorgesehen, diese Bewegung abzubremsen. Dieser Auslöser befindet sich auf dem abgesetzten vorderen Teil 30 der Klemmrolle, wobei die Kante 31 des abgesetzten Teils durch den Mittelpunkt der Klemmrolle verläuft, siehe Fig. 5. Der Fliehkraftauslöser 29 besteht aus einem Auslösehebel 32, der um die Achse 33 gelagert ist und im hinteren Drittel einen Stift 34 aufweist, an dem das eine Ende einer Zugfeder 35 befestigt ist, deren anderes Ende an der Klemmrolle befestigt ist. In der in Fig. 4 gezeigten Stellung hält die Feder 35 den Auslösehebel 32 in der eingezogenen Stellung. Ausserdem wirkt eine Anpressfeder 36 über einen Bolzen 37 auf den Hebel 23 und mit ihm auf die Anpressrolle 22, damit diese an das Seil angedrückt wird und beim Abwärtsgleiten des Seiles mitdreht. Wird nun entweder das andere Seilende losgelassen oder reisst dieses ab, entsteht am eingezeichneten Seilende bei der Blockiereinrichtung eine<!-- EPO <DP n="5"> --> starke Beschleunigung des Seiles nach abwärts und dadurch wird der Fliehkraftauslöser herumgeschleudert und gelangt in die Stellung von Fig. 5, wobei das freie Ende des Auslösehebels 32 hinter die Nase 38 in der Ausnehmung 20 gelangt. Dadurch wird einerseits die Anpressrolle blockiert und andererseits gegen das Seil gepresst, dies infolge der Hebelwirkung des Auslösehebels. Ferner wird der Hebel 23 aktiviert, der seinerseits den Klemmhebel 26 in Richtung Seil drückt, wodurch eine doppelte Klemmwirkung durch die Anpressrolle und durch den Klemmhebel erzielt wird. Dieses bewirkt eine schnelle, vollständige Arretierung des Seiles in der Blockiereinrichtung. Dadurch, dass die Achse 27 des Klemmhebels in einer Einbuchtung 39 der Ausnehmung 20 gelagert ist, bleibt die Wirkung des Klemmhebels selbst dann erhalten, falls die Achse 27 brechen sollte.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Auf- und Abseilgerät, mit einer Grundplatte (1), auf der eine freidrehend gelagerte Abseilrolle (2) mit Rücklaufsperre, die eine Anzahl federbeaufschlagte Klemmrollen enthält, befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abseilrolle (2) Mittel (7) aufweist, die zusammen mit Sperrmitteln (9) an der Grundplatte (1) eine zweite Rücklaufsperre ergeben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel auf der Abseilrolle einen Zahnkranz (7) enthalten, der mit einem federbeaufschlagten Sperrglied (9), das in der Grundplatte (1) eingelassen ist, zusammenarbeitet, wobei die Zähne (7a) des Zahnkranzes derart gestaltet sind, dass sie in der Freilaufrichtung den Sperrnocken (13) am Sperrglied anheben und in der Sperrichtung den Sperrnocken anpressen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) am Ort des Sperrgliedes (9) ein durchsichtiges Fenster aufweist, um seine Bewegung und Abnützung kontrollieren zu können.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner eine mit der Grundplatte (1) integrierte Blockiereinrichtung (3) aufweist, die bei einer brüsken Beschleunigung des Seiles (24) abwärts, dieses einklemmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiereinrichtung eine Anpressrolle (22), deren Achse (21) mit einem Hebel (23) verbunden ist, der unter der Wirkung einer Anpressfeder (36) steht, um die Anpressrolle an das Seil zu pressen und dessen anderes Ende freibeweglich mit einem Klemmhebel (26) verbunden ist, sowie einen Fliehkraftauslöser (29) enthält, der<!-- EPO <DP n="7"> --> einen in einem Absatz (30) in der Vorderseite der Anpressrolle (22) gelagerten Auslösehebel (32) enthält, der an seinem anderen Ende von einer Zugfeder (35) in Stellung gehalten wird und beim brüsken Beschleunigen des Seiles hinter eine Nase (38) in der Gehäuseplatte (18) gelangt, wodurch die Anpressrolle und über den Hebel (23) der Klemmhebel (26) gegen das Seil gepresst werden.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Elevating and lowering apparatus, comprising a baseplate (1) on which a freely rotatable lowering pulley (2) having a back-run safety including a number of spring-loaded clamper rollers is mounted, characterised in that said lowering pulley (2) comprises means (7) which provide a second back-run safety in conjunction with blocking means (9) of said baseplate (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Apparatus according to claim 1, characterised in that said means of said lowering pulley include a toothed crown (7) which cooperates with a spring-loaded ratchet member (9) which is sunk in said baseplate (1), the teeth (7a) of said toothed crown being so designed that they lift the retaining pawl (13) of said ratchet member in the freewheeling direction and that they press upon said retaining pawl in the reverse direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Apparatus according to claim 2, characterised in that said baseplate (1) is provided with a transparent window at the location of said retaining pawl (9) in order to allow a verification of its movement and of its wear.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Apparatus according to any one of claims 1 to 3, characterised in that it further comprises a blocking device (3) which is integrated with said baseplate (1) and which clamps the rope (24) in the case of a sudden downward accelaration of the latter.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Apparatus according to claim 4, characterised in that said blocking device comprises a pinch roller (22) whose axle (21) is connected to a lever (23) which is subject to the action of a pressure spring (36) in order<!-- EPO <DP n="9"> --> to press said pinch roller against the rope and whose other end is freely movable and connected to a clamping lever (26), as well as a centrifugal trip (29) which comprises a tripping lever (32) which is hinged on a stepped portion (30) of the front side of said pinch roller (22) and whose other end is maintained in its position by a tension spring (35), said tripping lever engaging behind a nose (38) in the housing plate (18) when the rope is suddenly accelerated, whereby said pinch roller and, by means of said lever (23), said clamping lever (26) are pressed against the rope.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Appareil élévateur et descendeur à la corde, comprenant une plaque de base (1) sur laquelle est monté un rouleau descendeur (2) à enclenchement au retour comprenant une pluralité de galets de blocage, caractérisé en ce que le rouleau descendeur (2) présente des moyens (7) qui, conjointement avec des moyens de blocage (9) de la plaque de base (1), constituent un deuxième enclenchement au retour.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Appareil selon la revendication 1, caractérisé en ce que lesdits moyens du rouleau descendeur comprennent une couronne dentée (7) qui coopère avec un cliquet d'arrêt (9) soumis à l'action d'un ressort et encastré dans la plaque de base (1), les dents (7a) de la couronne dentée ayant une telle forme qu'elles soulèvent la came d'arrêt (13) dudit cliquet en position de roue libre et qu'elles serrent la came d'arrêt en position de blocage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Appareil selon la revendication 2, caractérisé en ce que la plaque de base (1) présente une fenêtre transparente à l'endroit du cliquet d'arrêt afin de pouvoir vérifier son mouvement et son usure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Appareil selon l'une quelconque des revendications 1 a 3, caractérise en ce qu'il présente en plus un dispositif de blocage (3) intégré dans la plaque de base (1) et qui serre la corde (24) lors d'une accélération descendante brusque de cette dernière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Appareil selon la revendication 4, caractérise en ce que ledit dispositif comporte un rouleau de pression<!-- EPO <DP n="11"> --> (22) dont l'axe (21) est relié à un levier (23) qui est sous l'action d'un ressort de pression (36) afin de presser ledit rouleau de pression contre la corde et dont l'autre extrémité est libre en mouvement et reliée a un levier de serrage (26) et comporte un déclencheur centrifuge (29) qui présente un levier de déclenchement (32) monté dans la partie avant dudit rouleau de pression (22) et retenu dans sa position par un ressort de tension agissant sur son autre extrémité, ledit levier de déchlenchement s'engageant derrière un ergot (38) dans la plaque du boîtier (18) lorsque la corde est brusquement accélérée, ledit rouleau de pression et, par l'intermédiaire du levier (23), le levier de serrage (26) étant ainsi pressés contre la corde.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="140" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="164" he="246" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="162" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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