(19)
(11) EP 0 480 134 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.09.1992  Patentblatt  1992/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.04.1992  Patentblatt  1992/16

(21) Anmeldenummer: 91111729.9

(22) Anmeldetag:  15.07.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 47/00, E05B 65/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 11.10.1990 DE 4032282

(71) Anmelder: VDO Adolf Schindling AG
D-60487 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Pfanzer, Gerhard
    W-6277 Bad Camberg (DE)

(74) Vertreter: Klein, Thomas, Dipl.-Ing. (FH) 
Sodener Strasse 9
65824 Schwalbach/Ts.
65824 Schwalbach/Ts. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stellelement für Kraftfahrzeugschlösser mit Elektromotor


    (57) Vorgeschlagen wird ein Stellelement für Kraftfahrzeugschlösser, bei dem ein Stößel (1) mittels Elektromotor (35) Spindelgetriebe (36) und Schiebemutter (24) transversal verschieblich angeordnet ist und bei dem zwischen Stößel (1) und Schiebemutter (24) eine Kupplung vorgesehen ist. Ferner ist eine Sperreinrichtung vorgesehen. Der Stößel (1) wird von einer Schiebemutter (24) über einen Mitnehmer (16) mitgenommen, der in den Endstellungen quer zur Schieberichtung verschiebbar ist und sich leicht durchbiegt, so daß die zum Auskuppeln benötigten Kräfte nur wenig größer sind als die, die zum Verschieben des Stößels (1) benötigt werden. Wird die Schiebemutter (24) über die Stellung "verriegelt" weiter gefahren, so nimmt sie gegen eine Rückstellfeder (40) einen Hebel (13) mit, durch den eine Sperrklinke (12) in Ausnehmungen (10) des Stößels (1) eingerastet wird, wodurch der Stößel (1) in der Position "verriegelt" festgehalten wird.






    Recherchenbericht