......DE..ESFRGB..IT..............................R0480134EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNGA319920902EP91111729.919910715dedede403228219901011DE19920902199236199204151992165 5E 05B 47/00 A 5E 05B 65/36 BdeStellelement für Kraftfahrzeugschlösser mit ElektromotorenVehicle door lock control with electric motorfrCommande pour serrure de porte de véhicule automobile, avec moteur électrique9VDO Adolf Schindling AG002051902606 EUAdolf Schindling AG, VDOSchindling AG, VDO AdolfGräfstrasse 103D-60487 FrankfurtDEPfanzer, GerhardSachsenring 13W-6277 Bad CambergDEKlein, Thomas, Dipl.-Ing. (FH)00052241Sodener Strasse 965824 Schwalbach/Ts.DEDEESFRGBIT19920902199236

Vorgeschlagen wird ein Stellelement für Kraftfahrzeugschlösser, bei dem ein Stößel (1) mittels Elektromotor (35) Spindelgetriebe (36) und Schiebemutter (24) transversal verschieblich angeordnet ist und bei dem zwischen Stößel (1) und Schiebemutter (24) eine Kupplung vorgesehen ist. Ferner ist eine Sperreinrichtung vorgesehen. Der Stößel (1) wird von einer Schiebemutter (24) über einen Mitnehmer (16) mitgenommen, der in den Endstellungen quer zur Schieberichtung verschiebbar ist und sich leicht durchbiegt, so daß die zum Auskuppeln benötigten Kräfte nur wenig größer sind als die, die zum Verschieben des Stößels (1) benötigt werden. Wird die Schiebemutter (24) über die Stellung "verriegelt" weiter gefahren, so nimmt sie gegen eine Rückstellfeder (40) einen Hebel (13) mit, durch den eine Sperrklinke (12) in Ausnehmungen (10) des Stößels (1) eingerastet wird, wodurch der Stößel (1) in der Position "verriegelt" festgehalten wird.