[0001] Die Erfindung betrifft eine Doppel-Membranpumpe mit durch eine Koppelstange miteinander
verbundenen, zwei Membrankammern teilenden Membranen, einem in Abhängigkeit von den
Membranen verschiebbaren Steuerschieber sowie einem von der Membranbewegung abhängigen
Betätigungselement.
[0002] Eine derartige Doppelmembranpumpe ist in der deutschen Offenlegungsschrift 33 10
131 beschrieben. Bei dieser Doppelmembranpumpe besteht das Betätigungselement aus
einer axial verschiebbaren, aus dem Steuerschiebegehäuse heraustragenden, koaxial
im Steuerschieber angeordneten Betätigungsstange. Diese Betätigungsstange wirkt in
beiden Richtungen über eine Druckfeder auf den Steuerschieber, der durch federbeaufschlagte
Rastkugeln in seinen Endstellungen so lange festgehalten wird, bis die Kraft der koaxial
auf der Betätigungsstange angeordneten Feder die Rastkraft übersteigt. Danach schnellt
der Steuerschieber, durch Federkraft getrieben in die entgegengesetzte Steuerstellung
und bewirkt das Umsteuern der Membranbewegung. Auf diese Weise wird der Steuerschieber
zwischen zwei stabilen Endstellungen hin- und herbewegt.
[0003] Da die Bewegung des Steuerschiebers mechanisch von den starr über eine Koppelstange
miteinander verbundenen Membranen gesteuert wird und im Wege einer Ausnutzung von
potentieller Federenergie eine Schnappvorrichtung den Steuerschieber zwischen seinen
beiden Endstellungen hin- und herbewegt, ergibt sich als Nachteil, daß der Steuerschieber
bei sehr geringer Pumpenleistung zum Hängenbleiben in einer Zwischenstellung neigt
und bei sehr hoher Pumpenleistung infolge Flatterns im Federmechanismus keine genaue
Ventilsteuerung möglich ist. Des weiteren sind eine Vielzahl bewegter Einzelteile
erforderlich, die aufeinander gleiten und daher eine entsprechende Schmierung erfordern.
Die Feder auf der Betätigungsstange ist hoch belastet und muß in der Regel aus Edelstahl
bestehen. Dennoch besitzt sie eine begrenzte Standzeit, so daß ein verhältnismäßig
hoher Reparaturaufwand gegeben ist. Darüber hinaus ist auch der Montageaufwand verhältnismäßig
hoch.
[0004] Diesen Nachteilen soll - gemäß der deutschen Offenlegungsschrift 33 10 131 - dadurch
abgeholfen werden, daß die den Steuerschieber über die Feder direkt beaufschlagende
Betätigungsstange durch ein Pilotventil ersetzt wird, das durch die Membranbewegung
gesteuert, den als Kolben ausgebildeten Steuerschieber mit Druckmittel abwechselnd
beaufschlagt, so daß für das Betätigen des Pilotventils nur geringe Kräfte erforderlich
sind, während der Steuerschieber selber mittels des Druckmittels verschoben wird.
[0005] Dieser Ausführung haftet als Nachteil an, daß eine Vielzahl von Dichtflächen mit
entsprechender Reibung und Leckverlusten erforderlich sind, und daß auch hier die
Gefahr einer funktionslosen Mittelstellung besteht, die zum Stillstand führen kann.
Zum Umschalten des Steuerschiebers ist zudem ein Mindestdruck des Treibmittels erforderlich,
so daß insbesondere bei kleinen Doppelmembranpumpen ein Betrieb mit Drücken unter
2 bar nicht möglich ist. Bei dieser Ausführung ist es erforderlich, einen Kompromiß
zwischen geringen Druckmittelverlusten, aber damit verbundener Schwergängigkeit oder
umgekehrt Leichtgängigkeit und damit verbundenen Druckmittelverlusten einzugehen.
Diese Doppelmembranpumpe stellt zudem hohe Anforderungen an die Fertigungsgenauigkeit,
erfordert aufgrund der Vielzahl von Einzelteilen einen hohen Montageaufwand und muß
überwiegend aus Metall bestehen.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Doppelmembranpumpe zu schaffen, die
aus wenigen Teilen besteht, keine bedeutenden inneren Reibungskräfte ergibt, sich
problemlos von geringer Leistung bis zur Höchstleistung betreiben läßt und möglichst
geringe Druckmittelverluste verursacht.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß bei einer Doppelmembranpumpe der eingangs
erwähnten Art erfindungsgemäß das Betätigungselement oder die Membranen bzw. Membranteller
magnetisch mit dem Steuerschieber gekoppelt sind. Diese Koppelung läßt sich berührungslos
gestalten, so daß in diesem Bereich keine Reibung auftritt und keine Dichtflächen
erforderlich sind, außer dort, wo das Betätigungselement in den Bereich der Membranen
geführt ist.
[0008] Das Betätigungselement kann mit dem Steuerschieber durch sich gegenseitig abstoßende
gleichpolige Magnete gekoppelt sein. Ebenso kann das Betätigungselement aber auch
mit dem Steuerschieber durch entgegengesetzt gepolte Magnete oder einen Magneten und
ein ferromagnetisches Teil, die sich gegenseitig anziehen, gekoppelt sein.
[0009] Des weiteren kann je ein Magnet oder ferromagnetisches Teil an je einer Membran und
mindestens ein Magnet oder ein ferromagnetisches Teil im Steuerschieber angeordnet
sein.
[0010] Besonders vorteilhaft ist es, wenn am Betätigungselement und am Steuerschieber mindestens
je ein Magnet so angeordnet ist, daß sich in den entgegengesetzten Endstellungen gleiche
Pole gegenüberliegen und sich abstoßen.
[0011] Die Magnete können vorteilhafterweise als Ringmagnete ausgebildet sein.
[0012] Vorzugsweise werden Dauermagnete verwendet, die stark genug sind, um die Betätigungskräfte
aufzubringen, und die keinerlei Verbindung nach außen bedürfen.
[0013] Das Betätigungselement kann aus einer in koaxial im Steuerschieber angeordneten Stange
bestehen. Diese Stange kann die Koppelstange selbst sein oder aber aus einer axial
verschiebbaren und abgedichtet aus dem Steuerschieber herausragenden, parallel zur
Koppelstange verlaufenden Betätigungsstange bestehen.
[0014] Des weiteren können jeweils zwei Magnete mit Abstand voneinander auf dem Betätigungselement
und im Steuerschieber mit einander zugekehrten ungleichnamigen Polen angeordnet sein,
wenn die einander zugekehrten ungleichnamigen Pole auf dem Betätigungselement und
im Steuerschieber jeweils gleich gepolt sind. Diese Tandemanordnung der Magnetpaare
ergibt einen genauen, lastunabhängigen Schaltpunkt mit doppelter Umschaltkraft und
stabilen Endlagen des Steuerschiebers, basierend auf einer axialen Magnetisierungsrichtung.
[0015] Diese Ausführung eignet sich insbesondere für relativ kleine Umsteuerventile. Ist
jedoch mehr Platz für größere Magnete vorhanden und somit eine radiale Magnetisierung
möglich. so ist dies günstiger, da die Betätigungskräfte in diesem Fall größer sind.
Die Außenflächen der Magnete auf dem Betätigungselement sind gleich gepolt mit den
Innenflächen der Magnete im Steuerschieber.
[0016] Die erfindungsgemäße Doppelmembranpumpe läßt sich besonders einfach herstellen, wenn
die Abstände der Magnete auf dem Betätigungselement und im Steuerschieber gleich und
bezüglich ihrer Abstände zu Gehäuseanschlägen so bemessen sind, daß das Betätigungselement
und der Steuerschieber an entgegengesetzten Gehäuseanschlägen anschlagen sowie bei
einem Betätigen des Betätigungselements nach einem vorgegebenen Betätigungsweg in
die entgegengesetzte Stellung gegenläufig umspringen.
[0017] Die Umschaltkräfte im Punkte größter Näherung lassen sich wesentlich erhöhen, wenn
jeweils drei Magnete mit Abstand voneinander auf dem Betätigungselement und im Steuerschieber
mit einander zugekehrten gleichnamigen Polen angeordnet sind und die in den Endstellungen
einander zugewandten Pole auf den Betätigungselement und im Steuerschieber jeweils
ungleichnamig sind. Dabei können die Abstände der Magnete auf dem Betätigungselement
und im Steuerschieber gleich sein. Bezüglich ihres Abstandes zu Gehäuseanschlägen
können die Magnete so angeordnet sein, daß das Betätigungselement und der Steuerschieber
an entgegengesetzten Gehäuseanachlägen anliegen und dabei jeweils zwei Magnetpaare
in einer zur Achse des Betätigungselements senkrechten Ebene liegen, so daß sie bei
einem Betätigen des Betätigungselements nach einem vorgegebenen Betätigungsweg in
die entgegengesetzte Endlage gegenläufig umspringen. Mit dieser Anordnung ergibt sich
eine bessere Kraftverteilung auf dem gesamten Schaltweg des Steuerschiebers und eine
Kraftreserve auch bei verschmutzter Antriebsluft. Durch das anziehende Zusammenwirken
der mittleren Magnete auf dem Betätigungselement und im Steuerschieber jeweils mit
äußeren Magneten in den Endstellungen ergibt sich eine sehr stabile, erschütterungsfeste
Endlage des Steuerschiebers und des Betätigungselements.
[0018] Es können auch jeweils drei radial magnetisierte Magnete mit Abstand voneinander
auf dem Betätigungselement und im Steuerschieber angeordnet sein. In diesem Fall sind
die äußeren Magnete jeweils gleich gepolt und mit gleichen Polen einander zugewandt,
während die mittleren Magnete dazu entgegengesetzt gepolt aber auch mit gleichen Polen
einander zugewandt sind. In den Endstellungen sind dann benachbarte Magnete auf dem
Betätigungselement und im Steuerschieber jeweils entgegengesetzt gepolt und ziehen
sich an, während sich die Magnete auf dem Betätigungselement und im Steuerschieber,
die keinem entsprechenden Magneten gegenüberliegen, abstoßen. In der Mittelstellung,
in der sich alle drei radial magnetisierte Magnetpaare gegenüberstehen, sind bei jedem
Magnetpaar gleichnamige Pole einander zugewandt, so daß in dieser Position ein augenblickliches
Umspringen des Betätigungselements und des Steuerschiebers in die jeweils entgegengesetzte
Endlage eintritt.
[0019] Die auf der von den Membranen bewegten Betätigungsstange angeordneten ringförmigen
Dauermagnete unterfahren die im konzentrischen Steuerschieber angeordneten, ebenfalls
ringförmigen Dauermagneten und stoßen diese nach Überschreiten des Punktes größter
Näherung in die entgegengesetzte Richtung ab, so daß sich der Steuerschieber sprungartig
in seine entgegengesetzte Arbeitsstellung bewegt. Der Steuerschieber und die Betätigungsstange
benötigen jeweils nur zwei bewegte Dichtflächen und nur eine eng tolerierte Gegenlauffläche
für den Steuerschieber. Reibung tritt somit nur noch an diesen vier Dichtflächen auf.
Außer dem Steuerschieber und der Betätigungsstange gibt es keine bewegten Teile; außerdem
gibt es zwischen der Betätigungsstange und dem Steuerschieber keine Reibung, da diese
berührungslos ineinander gleiten. Des weiteren treten keine Druckmittelverluste und
kein Druckmittelverlauf wie bei einem durch ein Pilotventil angesteuerten Steuerschieber
auf, und die Umschaltkraft besitzt eine konstante, vom Druck des Druckmittels unabhängige
Größe.
[0020] Für den Betrieb der Doppelmembranpumpe genügt ein Druck bis herunter zu 0,3 bar,
wenn das Druckmittel aus Druckluft besteht. Die Doppelmembranpumpe läuft sehr leicht
an und weist einen gegenüber pilotventilgesteuerten Doppelmembranpumpen erheblich
höheren Wirkungsgrad, insbesondere im wichtigen Teillastbereich auf.
[0021] Die erfindungsgemäße Doppelmembranpumpe ist zudem wenig anfällig gegen Verschmutzungen,
kann schmierungs- und ermüdungsfrei arbeiten und weist dementsprechend einen verminderten
Verschleiß auf.
[0022] Da den Endstellungen des Steuerschiebers stabile Endstellungen der Magnete entsprechen,
ergibt sich beim Umschalten eine magnetische Endlagendämpfung mit einer entsprechenden
Verminderung der Umschaltgeräusche.
[0023] Die Verwendung von sich gegenseitig absto- ßenden Dauermagneten gewährleistet eine
absolut sichere Totpunktfreiheit und ein ständiges Selbstzentrieren des Steuerschiebers
bei sehr geringen Radialkräften. Der Steuerschieber schwimmt sozusagen auf seinen
beiden Dichtungen.
[0024] Der Steuerschieber und die Betätigungsstange lassen sich in besonders einfacher Weise
herstellen, wenn sie aus Kunststoff bestehen und die Magnete sowie andere Metallteile
mit Kunststoff umspritzt werden. Diese Herstellungsweise erfordert praktisch keine
Nachbearbeitung. Auch das Steuerschiebergehäuse läßt sich als Kunststoff-Spritzgußteil
fertigen. so daß die erfindungsgemäße Doppelmembranpumpe in ihren wesentlichen, insbesondere
den bewegten Teilen aus Kunststoff besteht und insoweit metallfrei ist, was besonders
wichtig für den Einsatz in der Halbleiterindustrie ist.
[0025] Die Erfindung wird nachstehend anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele
des näheren erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 eine ausschnittsweise, schnittbildliche Darstellung einer Doppelmembranpumpe
mit Koppelstange und Betätigungselement für den Steuerschieber,
Fig. 2 eine entsprechende ausschnittweise, schnittbildliche Darstellung mit einer
Koppelstange als Betätigungselement,
Fig. 3 den Steuerschieber nach Fig. 1, jedoch mit anders magnetisierten Magneten,
Fig. 4 eine Ventilsteuerung mit Stirnmagneten am Steuerschieber,
Fig. 5 eine Doppelmembranpumpe entsprechend Fig. 1, jedoch mit je drei Magneten auf
dem Betätigungselement und dem Steuerschieber.
[0026] Von einer Doppelmembranpumpe ist in Fig. 1 ein Steuerschiebergehäuse 1 mit Steuerkanälen
2, 3, 4, 5, 6 dargestellt. Diese Steuerkanäle führen in einen Umsteuerblock 9. Der
Steuerkanal 2 ist mit einer Druckquelle verbunden, der Steuerkanal 3 mit einer nicht
dargestellten Treibmittelkammer, der Steuerkanal 5 mit der anderen nicht dargestellten
Treibmittelkammer, der Steuerkanal 4 mit einem Treibmittelauslaß und der Steuerkanal
6 ebenfalls mit einem Treibmittelauslaß. Als Treibmittel dient in der Regel Druckluft.
Die Steuerkanäle 2, 3, 4, 5, 6 sind untereinander und nach außen mittels O-Ring-Dichtungen
abgedichtet und im Umsteuerblock 9 mittels Sprengringen 8 festgelegt. Des weiteren
befinden sich in Deckelbereichen des Steuerschiebergehäuses 1 weiterer O-Ring, der
als Dämpfungselement für den hin- und hergehenden Steuerschieber 12 wirkt. Die O-Ringe
10 und die Stirnflächen 21 bilden jeweils Anschlagflächen.
[0027] Im Gehäuse 1 ist ein Steuerschieber 12 axial verschiebbar angeordnet. In den Endbereichen
des Steuerschiebers 12 sind radial vorstehende Verschlußorgane 13 mit Gleitdichtungen
14 angeordnet.
[0028] In der in Fig. 1 dargestellten Stellung ergibt sich für die eine Treibmittelkammer
eine Verbindung zur Druckmittelzufuhr über die Kanäle 5, 2 sowie für die andere Treibmittelkammer
eine Verbindung zu einer Druckmittelentlastung über die Kanäle 3, 4. Bewegt sich der
Steuerschieber 12 nach links, werden die Treibmittelkammern umgekehrt beaufschlagt
bzw. entlastet. Der Steuerschieber 12 besteht aus Kunststoff und besitzt ringförmige
Dauermagnete 15, die mit Kunststoff umspritzt sind. Die Ringmagnete 15 sind mit Abstand
voneinander so angeordnet, daß ihre ungleichnamigen Pole benachbart sind, beispielsweise
Nordpole links und Südpole rechts.
[0029] Im Steuerschiebergehäuse 1 ist des weiteren eine Betätigungsstange 16 mit Endzapfen
17 kleineren Durchmessers axial verschiebbar und mittels Gleitdichtungen 11 abgedichtet
geführt. Absätze 19 an der Betätigungsstange 16 bilden in Verbindung mit entsprechenden
Stirnflächen 20 im Deckelbereich des Steuerschiebergehäuses 1 Anschlagflächen für
die Bewegung der Betätigungsstange 16.
[0030] Die Betätigungsstange 16 besteht aus einem Kunststoff-Spritzgußteil, in das ebenfalls
Ringmagnete 18 eingebettet sind. Diese Ringmagnete 18 sind im selben Abstand wie die
Ringmagnete 15 angeordnet und ebenfalls einander mit ungleichnamigen Polen zugekehrt,
und zwar in gleicher Weise wie die Ringmagnete 15, d.h. Nordpole links und Südpole
rechts.
[0031] In der dargestellten Lage ziehen sich alle Magnete gleichstark an. Dies hat zur Folge,
daß der Steuerschieber 12 sich in einer stabilen Endlage befindet.
[0032] Durch Verändern des axialen Abstands der beiden Ringmagnetpaare unter Beibehaltung
der Wege für den Steuerschieber sowie der Betätigungsstange läßt sich die axiale Restkraft
in den Endlagen beeinflussen. Bei Verringerung des Abstandes ergibt sich eine anziehende
resultierende Kraft zwischen Steuerschieber und Betätigungsstange und bei Vergrößerung
eine abstoßende Kraft. Diese können entweder zur Sicherung der Endlagen (abstoßend)
oder als Bremskraft für die Umsteuerung (anziehend) genutzt werden.
[0033] In der stabilen Endlage verbleiben der Steuerschieber 12 und die Betätigungsstange
16 so lange, bis die Betätigungsstange 16 nach rechts verschoben wird und die Ringmagnete
15, 18 zur Deckung kommen. Eine geringfügige Weiterbewegung der Betätigungsstange
nach rechts genügt dann, um die gleichgerichteten Pole der Ringmagnete 15, 16 in der
Weise zur Wirkung zu bringen, daß der Steuerschieber 12 schlagartig nach links und
die Betätigungsstange 16 nach rechts schnellen, um in die entgegengesetzte stabile
Endstellung zu gelangen.
[0034] Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel, sind das Steuerschiebergehäuse
1 mit dem Steuerschieber 12 in gleicher Weise aufgebaut wie nach Fig. 1, so daß insoweit
dieselben Bezugsziffern gelten. Die Koppelstange 22 dient hier jedoch als Betätigungsstange.
Dementsprechend sind das Steuerschiebergehäuse 1 und der Steuerschieber 12 koaxial
zur Koppelstange 22 angeordnet. Die Koppelstange 22 besteht ebenfalls aus Kunststoff.
Ringmagnete 18 sind dementsprechend wie nach Fig. 1 mit Kunststoff umspritzt.
[0035] In den Endbereichen der Koppelstange 22 sind umspritzte Hülsen 28 angeordnet, die
zur Befestigung je einer Membrane 25 mittels eines eingelagerten Membrankerns 24 dienen.
In diesem Fall bilden die Außenflächen 26 des Steuerschiebergehäuses 1 Anschlagflächen
für Innenflächen 27 der Membranen 25; sie dienen somit als Hubbegrenzung. Bewegt sich
die linke Membrane 25 mit der Koppelstange 22 nach rechts, so bleibt der Steuerschieber
12 so lange in der dargestellten Lage, bis die Ringmagnete 18 in den Bereich der Ringmagnete
15 gelangen. In diesem Moment bewirkt die abstoßende Wirkung der Ringmagnete 15 und
18, daß der Steuerschieber 12 schlagartig nach links springt. Hierdurch wird, wie
bereits beschrieben eine Bewegungsumkehr eingeleitet. Somit wiederholt sich der Vorgang
jeweils am Ende des Weges der Koppelstange 22.
[0036] Reicht ein berührungsloses Mitnehmen des Steuerschiebers 12 durch die Betätigungsstange
16 oder die Koppelstange 22 aus, läßt sich eine gegensinnige Bewegung des Steuerschiebers
12 und der Betätigungsstange 16 bzw. der Koppelstange 22 durch die Anordnung eines
Ringmagneten im Steuerschieber 12 und eines ferromagnetischen Teils in der Betätigungsstange
16 bzw. der Koppelstange 22 erreichen. Ebenso kann ein weiterer Ringmagnet in der
Betätigungsstange 16 oder der Koppelstange 22 angeordnet sein, wenn dessen Polarität
zu der des Ringmagneten im Steuerschieber 12 entgegengesetzt gerichtet ist.
[0037] Der Steuerschieber gemäß Fig. 3 entspricht dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1, jedoch
mit radial magnetisierten inneren und äußeren Magneten. Diese Version eignet sich
besonders für größere Steuerventile, da, bezogen auf die gleich Magnetmasse, die Betätigungskraft
hier höher als bei axialer Magnetisierung ist.
[0038] Die Umsteuerung des Steuerschiebers kann entsprechend Fig. 4 auch durch entsprechend
starke axial wirkende Stirnmagnete 30 an den Enden des Steuerschiebers 12 geschehen,
die mit einem ferromagnetischen Membrankern oder Membranteller 25 direkt zusammenwirken
und die Umsteuerung bei Annäherung einer Membrane durch Anziehen auslösen. Hierbei
entfällt dann auch noch die Betätigungsstange. Die Seitenwand des Steuerschiebergehäuses
ist dann möglichst dünnwandig.
[0039] Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 4 ist zudem die Koppelstange 22 beiderseits
des Steuerkanals 2 mit zwei Dichtungen 29 versehen. Der Verlauf des Steuerkanals 2
erlaubt dabei ein Kühlen der vorzugsweise in einem Kunststoffblock 9 geführten Koppelstange.
[0040] Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 5 sind jeweils drei Magnete 15, 31; 18, 32 mit
Abstand voneinander auf dem Betätigungselement 16, 17 und im Steuerschieber 12 angeordnet.
Die Magnete 15, 31 im Steuerschieber 12 und die Magnete 18, 32 auf dem Betätigungselement
16, 17 sind so angeordnet, daß gleichnamige Pole einander zugekehrt sind.
[0041] Die Abstände der Magnete 15, 31 im Steuerschieber 12 und der Magnete 18, 32 auf dem
Betätigungselement 16, 17 sind jeweils gleich. Die Magnete 15, 31 sind bezüglich ihrer
Abstände zu den Gehäuseanschlägen 10 so angeordnet, daß das Betätigungselement 16,
17 und der Steuerschieber 12 an entgegengesetzten Gehäuseanschlägen 10 anliegen, dabei
jeweils zwei Magnetpaare 15, 32; 31, 18 in einer zur Achse des Betätigungselements
16, 17 senkrechten Ebene liegen und bei einem Betätigen des Betätigungselements 16,
17 nach einem vorgegebenen Betätigungsweg in die entgegengesetzte Endlage gegenläufig
umspringen.
[0042] Die Magnete 15, 31; 18, 32 können auch radial magnetisiert sein, wie dies in Fig.
3 dargestellt ist. In diesem Fall sind die mittleren Magnete 31, 32 jeweils entgegengesetzt
gepolt zu den äußeren Magneten 15, 18, so daß sich in den Endlagen jeweils entgegengesetzt
gepolte Magnete 15, 32 und 31, 18 gegenüberliegen und dadurch eine stabile Endstellung
definieren, während sich beim Umschalten in der mittleren Position die Magnete 15,
18, 31, 32 und nochmals 15, 18 gegenüberliegen, gleichnamige Pole einander zugekehrt
sind und ein sofortiges Umspringen in die entgegengesetzte Endstellung bewirken.
1. Doppelmembranpumpe mit durch eine Koppelstange mit einander verbundenen, zwei Membrankammern
teilenden Membranen, einem in Abhängigkeit von den Membranen verschiebbaren Steuerschieber
sowie einem von der Membranbewegung abhängigen Betätigungselement, dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungselement (16, 17; 22, 28) magnetisch mit dem Steuerschieber (12)
gekoppelt ist.
2. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement
(16, 17; 22, 28) mit dem Steuerschieber (12) durch sich gegenseitig abstoßende, gleichpolige
Magnete (15, 18) gekoppelt ist.
3. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement
(16, 17; 22, 28) mit dem Steuerschieber (12) durch sich gegenseitig anziehende, entgegengesetzt
gepolte Magnete (15, 18) oder einen Magneten und ein ferromagnetisches Teil gekoppelt
ist.
4. Doppelmembranpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß
je ein Magnet (15, 18) oder ein ferromagnetisches Teil an je einer Membrane (24) und
mindestens ein Magnet (15, 18) oder ferromagnetisches Teil am Steuerschieber (12)
angeordnet ist.
5. Doppelmembranpumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet
durch die Verwendung Von Dauermagneten (15, 18).
6. Doppelmembranpumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungselement aus einer koaxial im Steuerschieber (12) angeordneten Stange
(16, 22) besteht.
7. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Koppelstange
(22) koaxial im Steuerschieber (12) angeordnet ist.
8. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerschieber
(12) parallel zur Koppelstange (22) angeordnet ist und die Betätigungsstange (16,
17) axial verschiebbar aus dem Steuerschiebergehäuse (1) herausragt.
9. Doppelmembranpumpe nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß
am Betätigungselement (16, 17; 22, 28) und am Steuerschieber (12) mindestens je ein
Magnet (15, 18) angeordnet ist, deren gleiche Pole in den entgegengesetzten Endstellungen
einander gegenüberliegen.
10. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (15,
18) als Ringmagnete ausgebildet sind.
11. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
zwei Magnete (15, 18) mit Abstand voneinander auf dem Betätigungselement (16, 17;
22, 28) und im Steuerschieber (12) miteinander zugekehrten ungleichnamigen Polen angeordnet
sind sowie die einander zugewandten ungleichnamigen Pole auf dem Betätigungselement
(16, 17; 22, 28) und im Steuerschieber (12) jeweils entgegengesetzt gepolt sind.
12. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstände
der Magnete (15, 18) auf dem Betätigungselement (16, 17; 22, 28) und im Steuerschieber
(12) gleich sind und bezüglich ihrer Abstände zu Gehäuseanschlägen (10, 20, 26) so
bemessen sind, daß das Betätigungselement (16, 17; 22, 28) und der Steuerschieber
(12) an entgegengesetzten Gehäuseanschlägen (10, 20, 26) anliegen und bei einem Betätigen
des Betätigungselements (16, 17; 22, 28) nach einem vorgegebenen Betätigungsweg in
die entgegengesetzte Stellung gegenläufig umspringen.
13. Doppelmembranpumpe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet,
daß der Steuerschieber (12) und/oder das Betätigungselement (16, 17; 22, 28) aus Kunststoff
bestehen.
14. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (15,
18) und/oder das ferromagnetische Material mit Kunststoff umspritzt sind.
15. Doppelmembranpumpe mit durch eine Koppelstange mit einander verbundenen, zwei
Membrankammern teilenden Membranen und einem in Abhängigkeit von den Membranen verschiebbaren
Steuerschieber, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerschieber (12) magnetisch mit
den Membranen (24) oder Membrantellern (25) gekoppelt ist.
16. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerschieber
(12) mit Stirnmagneten (30) und die Membranen (24) mit einem ferromagnetischen Kern
versehen sind.
17. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
drei axial magnetisierte Magnete (15, 31; 18, 32) mit Abstand voneinander auf dem
Betätigungselement (16, 17) und im Steuerschieber (12) mit einander zugekehrten gleichnamigen
Polen angeordnet und die in den Endstellungen einander zugewandten Pole auf dem Betätigungselement
und im Steuerschieber jeweils ungleichnamig sind.
18. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils
drei radial magnetisierte Magnete (15, 31; 18, 32) mit Abstand voneinander auf dem
Betätigungselement (16, 17) und im Steuerschieber (12) angeordnet sind, die äußeren
Magnete (15; 18) jeweils gleichnamig und mit gleichen Polen einander zugewandt sind,
während die mittleren Magnete (31; 32) dazu entgegengesetzt gepolt aber auch mit gleichen
Polen einander zugewandt sind und die in den Endstellungen benachbarten Magnete (15,
32 bzw. 31, 18) auf dem Betätigungselement und im Steuerschieber jeweils entgegengesetzt
gepolt sind.
19. Doppelmembranpumpe nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstände
der Magnete (15, 31; 18, 32) auf dem Betätigungselement (16, 17) und im Steuerschieber
(12) gleich sind, die Magnete bezüglich ihrer Abstände zu Gehäuseanschlägen (10) so
angeordnet sind, daß das Betätigungselement und der Steuerschieber an entgegengesetzten
Gehäuseanschlägen (10) anliegen, dabei jeweils zwei Magnetpaare (15, 32; 31, 18) in
einer zur Achse des Betätigungselements senkrechten Ebene liegen und das Betätigungselement
sowie die Steuerschieber bei einem Betätigen des Betätigungselements nach einem vorgegebenen
Betätigungsweg in die entgegengesetzte Endlage gegenläufig umspringen.