(19)
(11) EP 0 480 339 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.12.1992  Patentblatt  1992/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.04.1992  Patentblatt  1992/16

(21) Anmeldenummer: 91117004.1

(22) Anmeldetag:  05.10.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A43B 13/14, A43B 3/14, A43B 9/00, A43B 13/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 08.10.1990 DE 9013985 U
26.06.1991 DE 9107836 U

(71) Anmelder: SOLOR SCHUHFORSCHUNG UND ENTWICKLUNG GmbH
D-66953 Pirmasens (DE)

(72) Erfinder:
  • Birke, Josef
    W-6780 Pirmasens (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Möll und Bitterich 
Postfach 20 80
76810 Landau
76810 Landau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sohlenkonstruktion für orthopädische Therapieschuhe


    (57) Gegenstand der Erfindung ist eine Sohlenkonstruktion nach Art einer Schalensohle für orthopädische Therapieschuhe (1). Wesentliches Element ist ein im Querschnitt winkelförmiger Schalenrahmen (2) mit einer einstückig angeformten Montage- und Dichtungslippe (3). Der Schalenrahmen (2) wird an der umlaufenden Kante des Schuhbodens befestigt, wobei die Dichtungslippe (3) auf dem Schuhboden aufliegt. Eine vorgefertigte, rahmenlose Laufsohle (4) wird innerhalb des vom Schalenrahmenring (2) begrenzten Teils des Schuhbodens auf der Montage- und Dichtungslippe (3) befestigt. Der Schalenrahmenring (2) besteht aus einem abriebbeständigen, rutschfesten Material, seine Lauffläche (14) ist rutschhemmend profiliert. Die Laufsohle (4) ist als Polster ausgebildet und besteht aus einem weich-elastischen Material. Der Absatz (5) ist außen mit einem Schalenrand (13) zur Aufnahme eines Absatzflecks ausgerüstet, der ein abriebbeständiges Vorderteil (11) und ein weich-elastisches Rückenteil (12) besitzt. Markierungsnuten (17, 22) am Absatz (5) erleichtern dem Orthopädie-Schuhmacher Veränderungen und Reparaturen am Absatz (5).







    Recherchenbericht