(19)
(11) EP 0 481 335 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.01.1993  Patentblatt  1993/02

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.04.1992  Patentblatt  1992/17

(21) Anmeldenummer: 91117148.6

(22) Anmeldetag:  08.10.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01H 1/40, H01H 19/58
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 18.10.1990 DE 4033129

(71) Anmelder: HOHE ELECTRONICS GmbH & CO. KG
D-66522 Neunkirchen/Saar (DE)

(72) Erfinder:
  • Mehnert, Walter, Dr.
    W-8012 Ottobrunn (DE)

(74) Vertreter: Strasser, Wolfgang, Dipl.-Phys et al
Patentanwälte Strohschänk, Uri, Strasser & Englaender Innere Wiener Strasse 8
D-81667 München
D-81667 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schaltvorrichtung


    (57) Bei einer Schaltvorrichtung zum selektiven Aktivieren mehrerer Verbraucheranordnungen (24, 25) kann ein mechanisch bewegliches Betätigungsorgan in funktionsmäßig verschiedene Grundstellungen gebracht werden, die jeweils einer Verbraucheranordnung derart zugeordnet sind, daß bei Überführung des Betätigungsorgans aus der jeweiligen Grundstellung in eine Betätigungsstellung die zugehörige Verbraucheranordnung angesteuert wird. Dabei sind eine feststehende Kontaktanordnung, deren Kontakte (6 bis 12) mit den Verbrauchern bzw. einer Strom/Spannungsquelle elektrisch leitend verbunden sind, und eine bewegliche Kontaktanordnung vorgesehen, deren Kontakte (30) vorzugsweise zu Dreiergruppen zusammengefaßt und durch das Betätigungsorgan so bewegbar sind, daß sie in den Betätigungsstellungen feststehende Kontakte miteinander elektrisch leitend verbinden. Zur Erzielung eines möglichst einfachen Aufbaus sind die feststehenden Kontakte in einer einzigen Fläche (3) angeordnet, sind die beweglichen Kontakte auf dieser Fläche angeordnet und mit Hilfe des Betätigungsorgans über die Fläche verschiebbar, und sind die beweglichen Kontakte ständig mit dem Betätigungsorgan mechanisch gekoppelt, von dem sie in die verschiedenen Grundstellungen mitgenommen werden.







    Recherchenbericht