(19)
(11) EP 0 481 574 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.11.1993  Patentblatt  1993/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.04.1992  Patentblatt  1992/17

(21) Anmeldenummer: 91250268.9

(22) Anmeldetag:  02.10.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B61L 21/04, B61L 23/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK ES GB IT LI NL

(30) Priorität: 15.10.1990 DE 4032722

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
D-80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Bothe, Peter
    W-3300 Braunschweig (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren zur Vorgabe von Fahrgeschwindigkeiten an Lichtsignalen


    (57) Aufgrund der Streckentopographie ergeben sich für alle an einem Lichtsignal (D) anschaltbaren Geschwindigkeitsbegriffe höchstzulässige Geschwindigkeitsbegriffe für die entgegen der Fahrrichtung direkt folgenden Lichtsignale (B, C). Diese Geschwindigkeitszuordnungen sind in Tabellen abgelegt. Aus der Kenntnis des jeweiligen Fahrweges und aus der am Gleisabschnittsende einzuhaltenden Geschwindigkeit wird die jeweils geltende Tabelle und aus dieser die der Ausfahrgeschwindigkeit aus dem Abschnitt entsprechende Einfahrgeschwindigkeit in den Abschnitt entnommen und für die Signalisierung herangezogen.






    Recherchenbericht