Verkehrslichtsignalanlage

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verkehrslichtsignalanlage, bei welcher der Verkehrsfluß durch unterschiedliche Leuchten geregelt wird, wobei jede der Leuchten durch eine Vielzahl von rastermäßig angeordneten Einzellichtern gebildet ist, die zusammen eine vorgegebene geometrische Form ergeben.

[0002] Derartige Ausbildungen sind bereits in vollkommen anderer Art bei Verkehrszeichen, z.B. bei Geschwindigkeitsbegrenzungen u.dgl., die je nach Verkehrserfordernissen geändert werden können oder aber auch zur Warnung der Autofahrer aufblinken, verwirklicht.

[0003] Weiters geht aus der US-A 4 167 001 eine Ausführung hervor, bei welcher auf einer Anzeigetafel ein Lichtbalken langsam schrittweise von oben nach unten wandert, u.zw. entweder sind nur rote Lampen oder nur grüne Lampen beaufschlagt, wobei neben dem Lichtbalken, der langsam schrittweise nach unten wandert, seitlich ein sich in Längsrichtung der Gesamtanlage erstreckender Lichtstreifen vorgesehen ist, der die gleiche Farbe wie der wandernde Lichtbalken aufweist, wobei entweder ein roter oder ein grüner Lichtstreifen eingeschaltet ist. Diese Ausbildung zeigt den Stand der Schaltphase nach Art eines Standbildes.

[0004] Die deutsche Offenlegungsschrift DE-A1 34 40 856 betrifft eine elektrische Lampeneinheit für Verkehrsignalleuchten oder andere Lichtsignalanlagen, bei welcher die Leuchten reihenmäßig angeordnet sind und gezielt zur Erreichung eines Bildes mit einem besonderen Aussehen, z.B. eines Pfeiles, angesteuert werden können.

[0005] Die US-A 4 839 647 beschreibt eine Verkehrsampel, bei welcher die einzelnen Leuchten unterschiedliche geometrische Formen aufweisen. So ist z.B. die Rotlichtleuchte eine runde Scheibe, die Gelblichtleuchte ein auf die Spitze gestelltes Quadrat, und die Grünleuchte ein auf die Basis gestelltes Dreieck. Bei einer anderen Ausführungsform gemäß der genannten Druckschrift sind verschieden gerichtete Vierecke vorgesehen, die gegebenenfalls mit Pfeilen versehen sein können.

[0006] Die einzelnen Leuchten sind mit je einer zentralen Lichtquelle von innen her beleuchtet, wobei an der Sichtseite entsprechende Farbscheiben vorhanden sind, welche zum leichteren Erkennen durch Farbblinde vom Kreis abweichende geometrische Formen aufweisen. Diese Verkehrslichtsignalanlage hat dabei den Nachteil, daß zusätzlich zur Hauptanlage spezielle Überwachungsanlagen vorgesehen sein müssen, mit welchen überwacht wird, ob tatsächlich in den jeweiligen Schaltphasen die richtigen Lampen eingeschaltet sind. Derartige Überwachungseinrichtungen sind aufwendig und bedürfen überdies einer genauen zusätzlichen Wartung.

[0007] Diese Nachteile werden durch die bereits vorstehend als bekannt dargelegten Verkehrszeichen, die aus rastermäßig angeordneten Einzellichtern zusammengesetzt sind, insofern vermieden, als bei Ausfall des einen oder anderen Einzellichtes der übrige Bereich der Leuchte nach wie vor sichtbar und erkennbar bleibt.

[0008] Die BE-A 875.404 betrifft eine Lichtsignalanlage, bei welcher auf ein- und derselben Scheibe abwechselnd verschiedene Farben projiziert werden, u.zw. mit dem Ziel, aufgrund der Linsenwirkung der großen Scheibe eine größere beleuchtete Fläche zu erzielen, um so dem Autofahrer schon von größerer Entfernung her die Ampelphase anzuzeigen.

[0009] All die bekannten Ausbildungen haben jedoch den Nachteil, daß ein herannahender Autofahrer oder sonstiger Verkehrsteilnehmer an der Leuchte nicht erkennt, welche Phase im Verkehrsfluß zeitmäßig und ablaufmäßig als nächstes auftreten wird. Dabei ist zu bedenken, daß Autofahrer aufgrund der um sie auftretenden Verkehrsbewegungen oft nicht in der Lage sind, die zugehörige Verkehrsampel einen längeren Zeitraum genau zu beobachten, sodaß auch der zeitmäßige Phasenablaufzustand der Ampel innerhalb eines sehr kurzen Betrachtungszeitraumes vollkommen erfaßbar sein sollte.

[0010] Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß die rastermäßig angeordneten Einzellichter jeder Leuchte systembezogen in Form eines flächigen Lichtlaufeffektes sichtbar gemacht sind, wobei die Fließgeschwindigkeit und/oder die Fließrichtung des flächigen Lichtlaufeffektes entsprechend der verstrichenen Dauer des Einschaltens der zugehörigen Leuchte veränderbar ist. Dadurch wird erreicht, daß durch die Art des Verlaufes des Lichtvorhanges der herannahende Autofahrer erkennen kann, welcher zeitmäßige Phasenablaufzustand der Verkehrslichtsignalanlage gegeben ist, sodaß durch diese Verbesserung eine Zusatzinformation hinsichtlich des zu erwartenden Zeitablaufes für den Verkehrsteilnehmer gegeben ist. Durch die genannte Veränderbarkeit der Fließgeschwindigkeit und/oder Fließrichtung ist es möglich, dem Verkehrsteilnehmer anzuzeigen, ob ein Wechsel nahe bevorsteht bzw. eine Zeitspanne zu zeigen, wie lange er noch signaltechnisch gesichert in die Kreuzung einfahren kann. Dies ist insbesondere für die Gelblichtphase interessant, da man damit nämlich anzeigen kann, ob bei Vorhandensein der Gelblichtphase als nächstes eine Grünphase oder eine Rotphase folgt. Es wird dann die Fließbewegung des Lichtvorhanges in Richtung zu der jeweils als nächstes geschalteten Leuchte gewählt werden.

[0011] Bei einer weiteren Ausführungsvariante können zur Erzielung des flächigen Lichtlaufeffektes die Leuchten bzw. Einzellichter mittels einer oder mehrerer Blenden gesteuert abdeckbar sein. Es erübrigt sich damit ein elektronisch gesteuerter Lichtvorhang und eventuell eine Vielzahl von Einzellichtern, da mittels einer derartigen Blende auch durch mehrere Einzelleuchten erhellte einheitliche Farbscheiben im Sinne der Erzielung eines flächigen Lichlaufeffektes beaufschlagbar sind. Dabei kann die Blende als lamellenartige Jalousie ausgebildet sein, deren Lamellen um ihre Längsache schwenkbar und getrennt antreibbar sind. Zur Betätigung dieser Lamellen ist jede Art von Antrieb möglich, so z.B. ein Magnetantrieb, mit welchem die Lamellen je nach Erregung des Magneten verschwenkt werden oder aber ein Motorantrieb, welcher die jeweilige Verschwenkung der Lamellen ergibt. Es kann jedoch die Blende auch eine rotierende Lochblende sein, wobei die Blende als mit Durchbrechungen versehene Scheibe, Kegelmantel oder Zylindermantel ausgebildet ist, mit welcher die Lichteingänge von die Einzellichter bildenden Lichtleitern abblendbar sind. Dies ist eine besonders einfache Ausbildung, da nur ein einziger Antrieb vorhanden sein muß, welcher die optische Erscheinung des Lichtvorhanges hinsichtlich Fließrichtung bzw. Fließgeschwindigkeit durch einfaches Umdrehen der Drehrichtung bzw. Beschleunigen oder Abbremsen der rotierenden Lochblende ergeben kann.

[0012] Vorteilhafterweise können die geometrischen Formen aller Leuchten unterschiedlich sein, wobei die Rotlichtleuchte vorzugsweise die Umrißform eines regelmäßigen Achteckes und die Gelblichtleuchte vorzugsweise die Form eines auf die Basis gestellten Dreieckes aufweist. Dadurch ist es auch farbsehgeschwächten Verkehrsteilnehmern unverwechselbar erleichtert, die jeweilige Schaltphase der Verkehrslichtsignalanlage von weitem zu erkennen, da die Rotlichtleuchte der Form einer Stopptafel und die Gelblichtleuchte der Form einer Warntafel angepaßt ist, wobei weiters unterschiedlich dazu dann die Grünlichtleuchte die Form eines Pfeiles aufweisen kann, der bildlich im Idealfall jeder Fahrspur zuzuordnen sein wird. Außerdem sind derartige Leuchten vom Verkehrspsychologischen her günstig, da der Verkehrsteilnehmer die Form der jeweils aufleuchtenden Leuchte automatisch mit dem jeweiligen Gebotszeichen aus der Straßenverkehrsordnung assoziiert und damit eine höhere Verkehrssicherheit ergibt. Zur besseren Erkennbarkeit auch für farbblinde Verkehrsteilnehmer können die Leuchten entsprechend ihrer geometrischen Form mit weißen Einzellichtern umrahmt sein. Außerdem ist es möglich, in die Rotlichtleuchte den Schriftzug "STOP" in weißer Schrift auf dem roten Grund einzufügen

[0013] Für eine bessere Erkennbarkeit und Aussagekraft der Grünphase kann die Grünlichtleuchte als pfeilartiger Balken ausgebildet sein, wobei der Lichtlaufeffekt visuell eine Bewegung in Richtung zur Spitze bzw. von dieser weg vortäuscht. Dies ist insbesondere dann günstig, wenn man anzeigen will, daß sich die Grünphase in ihrer Anfangsphase befindet, dann wird der Lichtvorhang sich in Richtung zur Spitze hin bewegen bzw. wenn sich die Grünphase in ihrer Endphase befindet, wird der Lichtvorhang in Richtung von der Spitze wegbewegt werden. Durch entsprechende Geschwindigkeitswahl kann dann auch noch angezeigt werden, ob der Umschaltvorgang nahe bevorsteht oder noch einige Zeit bis dahin verstreichen wird.

[0014] Um schon von weitem dem herannahenden Kraftfahrzeuglenker anzuzeigen, welche Verkehrsampel für die von ihm gewählte Fahrtrichtung maßgebend ist, kann die Form der Verkehrslichtsignalanlage und/oder der Grünlichtleuchte und/oder einer Umrahmung der Verkehrslichtsignalanlage der zugeordneten Befahrvorschrift des zugehörigen Fahrstreifens angepaßt sein. Dem herannahendem Verkehrsteilnehmer wird daher schon an der Form der Verkehrslichtsignalanlage bzw. des Grünlichtes oder der Umrandung von weitem angezeigt, wie er sich kreuzungsbezogen zu verhalten hat. Zum besseren Erkennen der Form auch unter schlechten Sichtverhältnissen kann die Umrahmung mit reflektierender oder fluoreszierender Oberfläche versehen sein und/oder mit gegebenenfalls intermittierend aufleuchtenden Lichtquellen beleuchtbar sein.

[0015] Bei einer anderen Ausführungsvariante können die Lichtquellen aller Leuchten auf einem gemeinsamen Feld einander überlagernde Leuchten bildend in einer der zu erzielenden Form entsprechenden Anordnung vorgesehen sein. Dadurch werden größere Einzelzeichen als Verkehrslichtsignalanlagen ermöglicht.

[0016] Um eine bessere Erkennbarkeit von weitem zu ermöglichen, also um auch von weitem bereits leicht erkennen zu können, ob die Ampel für eine gerade Ausfahrspur oder eine Abbiegefahrspur vorgesehen ist, kann auf Abbiegespuren die Grünlichtleuchte neben der Gelblichtleuchte angeordnet sein, u.zw. auf jener Seite, die die Abbiegerichtung wiedergibt, wobei die Grünlichtleuchte die Form eines in die Abbiegerichtung weisenden Pfeiles aufweist.

[0017] Dabei ist es bereits bekannt, bei herkömmlichen Ampeln Grünpfeile neben den Ampeln anzuordnen, wobei die Grünpfeile für Farbsehgeschwächte verwechslungsbegünstigt zumeist neben der Rotlichtphase der einen Ampel angeordnet sind.

[0018] Um auch bei schlechtem Wetter bzw. schlechten Sichtverhältnissen noch besser von weitem her erkennen zu können, welche Ampeln den entsprechenden Abbiegespuren zugeordnet sind, können zufolge der verschiedenen Symbole alle Leuchten nebeneinander angeordnet sein, wobei die Umrahmung der Verkehrslichtsignalanlage die Form eines in die gleiche Richtung wie die Grünlichtleuchte weisenden Pfeiles aufweist. Es kann aber auch die Rotlichtleuchte unterhalb der Gelblichtleuchte angeordnet sein, wobei die Umrahmung die Form eines abgewinkelten, in die Abbiegerichtung weisenden Pfeiles aufweist.

[0019] Schließlich können noch zusätzlich getrennte, der entsprechenden Phasenleuchte entsprechend aufgebaute, mit dieser korrespondierend geschaltete Einzelleuchten, insbesondere für eine Grünlichtphase, vorgesehen sein, wobei durch derartige Zusatzleuchten erreicht wird, daß die Verkehrsteilnehmer in verkehrsmäßig logischer Weise auch bei komplizierten Kreuzungen sicher durch den Kreuzungsverlauf geleitet werden.

[0020] In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt.

[0021] Fig. 1 zeigt eine Variante, bei welcher drei getrennte Leuchten übereinander angeordnet vorgesehen sind.

[0022] Fig. 2 veranschaulicht ein anderes Ausführungsbeispiel, bei welchem die Lichtquellen der einzelnen Leuchten flächengleich einander überlagernd auf einem kleinen Feld angeordnet sind.

[0023] Fig. 3 gibt ein weiteres Ausführungsbeispiel wieder, bei welchem drei getrennte Leuchten vorgesehen sind, die nebeneinanderliegend auf einem gemeinsamen Trägerfeld angeordnet sind.

[0024] Fig. 4 stellt eine abgewandelte Ausführungsform dar, u.zw. in Form eines abgewinkelten Pfeiles.

[0025] Fig. 5 gibt eine Detaildarstellung einer Grünlichtleuchte wieder, bei welcher die Einzellichter durch die Ausgänge von Lichtleitern gebildet sind.

[0026] Fig. 6 zeigt einen Radialschnitt durch den Bereich der Lichtleitereingänge, welche mittels einer rotierenden Lochblende zeitweise von den Lichtquellen abschirmbar sind. Im unteren Bereich der Fig. 6 ist strichliert eine andere Ausführungsvariante der Lochblendenausbildung gezeigt.

[0027] Fig. 7 ist ein Teilausschnitt der rotierenden Lochblende, und

[0028] Fig. 8 die Ansicht der sektorartig angeordneten Lichtleichteranordnung.

[0029] Fig. 9 zeigt eine Vorderansicht des Reflektors mit darin angeordneten Lichtquellen.

[0030] Fig. 10a bis 10d veranschaulichen ein zusammenhängendes Prinzipblockschaltbild einer Ansteuerung der Zeitschaltglieder und des Lichtvorhanges.

[0031] Fig. 11 gibt die Legende bezüglich der verwendeten Schaltungssymbole wieder.

[0032] Fig. 12a und b veranschaulichen die Anordnung der Einzellichter innerhalb der Leuchten, wobei die Zeilen bezüglich der einzelnen Leuchten in Längsrichtung gestreckt sind.

[0033] Fig. 13 illustriert einen möglichen Programmablauf für das Durchlaufen von Ampelphasen. Die am Kopf des Diagramms aufscheinenden Ampelanschlüsse sind in Fig. 10a und b bezüglich des Ampelprogrammzyklus-Gebers -Gebers aufgeführt.

[0034] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 sind die drei Verkehrssymbolleuchten getrennt voneinander angeordnet, und zwar in vorliegendem Fall die grüne Leuchte an oberster Stelle, die gelbe Leuchte in der Mitte und die rote Leuchte an unterster Stelle. Dies deshalb, weil damit der psychologische Ablauf der Schaltung die vom Fahrer vorzunehmenden Handlungen besser andeutet ("Freie Fahrt" wird immer in Richtung nach oben angezeigt). Mit 1 ist allgemein die Ampel bezeichnet, mit 2 die Grünleuchte, mit 3 die Gelbleuchte und mit 4 die Rotleuchte. Die Ampel ist mit einer Umrandung 5 versehen, welche mit einer reflektierenden Oberfläche versehen ist. In gleicher Weise könnte natürlich auch fluoreszierende Farbe oder auch ein gegebenenfalls intermittierendes Lichtband vorgesehen sein. In der Rotlichtleuchte ist bevorzugt noch der Schriftzug "STOP" in weißer Schrift eingefügt.

[0035] Bei den Leuchten 2, 3, 4 ist in Fig. 1 mit 6, 7, 8 noch eine zusätzliche Lichtquelle angedeutet, welche entweder permanent bei der jeweiligen Phasenschaltung mit dem Lichtvorhang mitbeaufschlagt werden kann oder welche nur dann beaufschlagt wird, wenn die Elektronik aus irgendwelchen Gründen ausfällt.

[0036] Die Gelbleuchte 3 kann dabei in nicht dargestellter Weise mit einer Umrandung versehen sein, welche in Form eines Lichtbandes bei Gelbblinken der Ampel umläuft, um so dem Fahrer zu signalisieren, daß er auf den Querverkehr achten muß.

[0037] Die Leuchten 2, 3, 4 bestehen dabei aus einer Vielzahl von Lichtquellen, die, wie in der Zeichnung angedeutet, zeilenförmig angeordnet sind. Die einzelnen Lichtquellen werden dabei über eine elektronische Schaltung angesteuert, u.zw. derart, daß die Aufeinanderfolge des Aufleuchtens der Lichtquellen in Form eines sogenannten Lichtvorhanges erfolgt. Bei einem Lichtvorhang wird eine optische Lichtlaufrichtung vermittelt, so daß sich das Licht entweder aufwärts, seitwärts oder abwärts bewegt. Bei der Grünleuchte 2 wird man den Lichtvorhang von unten nach oben laufen lassen, um dem Fahrer anzudeuten, daß er eine Vorwärtsbewegung ausführen soll. Der Lichtvorhang kann dabei mit unterschiedlicher Geschwindigkeit gesteuert werden, d.h. daß innerhalb eines gewissen Zeitabschnittes der Lichtvorhang relativ schnell läuft, innerhalb eines zweiten Zeitabschnittes ein langsamer Ablauf ist, und zu Ende der Grünphase kommt der gesamte Lichtvorhang zum Stehen, daß also die gesamte Leuchte kurz einheitlich beleuchtet ist. Nach einer vorgegebenen Zeit erlischt dann das grüne Licht und das gelbe Licht, also die Leuchte 3, wird eventuell überschneidend angesteuert. Die Grünleuchte 2 zeigt dabei durch ihre Form an, welche Fahrtrichtung auf dem Streifen einzunehmen ist, auf welchem sich das Fahrzeug befindet bzw. über welchem die Ampel angeordnet ist. In dem in Fig. 1 dargestellten Beispiel handelt es sich um eine Fahrspur, bei welcher geradeaus gefahren oder links abgebogen werden muß. In gleicher Weise könnte natürlich nur ein Geradeauspfeil oder nur ein Linksabbiegepfeil oder auch nur ein Rechtsabbiegepfeil bzw. eine Kombination von Geradeaus- und Rechtsabbiegepfeil gegeben sein. Auch die Form der Umrandung 5 bzw. der gesamten Ampel ist der Form des Grünpfeiles angepaßt, sodaß auch bereits anhand der Form der Umrandung 5 schon von ferne erkannt werden kann, daß es sich bei dem Fahrstreifen, über dem sich die in Fig. 1 dargestellte Ampel befindet, um einen solchen Fahrstreifen handelt, bei welchem geradeaus gefahren oder links abgebogen werden muß. Dies ist deshalb wichtig, weil sich der überwiegende Teil der motorisierten und insbesondere vielfach situationsfremden Verkehrsteilnehmer speziell im Stadtverkehr aus meist unübersichtlicher Situation ampelgeregelten Kreuzungen nähert, wobei durch den Gesamtverkehr die Konzentration des Fahrers auf die Ampel herabgesetzt ist. Daher muß dem Fahrer zeitgerecht und leicht erkenntlich und auch psychologisch richtig und daher leicht erfaßbar angezeigt werden, in welchen Fahrstreifen er sich einzuordnen hat, um den weiteren Fließverkehr nicht zu behindern.

[0038] Bei der Gelbleuchte wird der Vorhang dann, wenn von grün auf gelb geschaltet wurde und als nächste Schaltphase die Rotphase zu erwarten ist, abgesenkt, d.h. daß dem Fahrer, der nur kurzzeitig zur Ampel aufblickt, sofort bewußt wird, daß die Gelbphase in eine Rotphase mündet. Nach einer bestimmten Gelbphase wird dann auf die Leuchte 4, also die Rotphase, umgeschaltet. Die Gelbleuchte hat dabei die Form eines Warndreieckes, so daß auch farbenblinde Personen sofort anhand der Form der Leuchte erkennen können, welche Ampelphase gerade in Tätigkeit ist.

[0039] Die der Gelbleuchte 3 nachgeschaltete Rotleuchte hat in vorliegendem Fall die Form eines regelmäßigen Achteckes, ist also der Form der herkömmlichen Stopptafel angepaßt, wodurch also der Fahrer bereits aufgrund der Form der Verkehrsleuchte erfassen kann, welche Verkehrssituation als nächstes folgt. Bei der Rotleuchte sind die zeilenmäßig angeordneten Lichtquellen so angesteuert, daß der Vorhang eine von oben nach unten gehende Bewegung ausübt, wodurch dem Fahrer angezeigt wird, daß er "zurückgehalten" wird. Auch bei der Rotphase kann die Geschwindigkeit des Durchlaufens des Lichtvorhanges veränderbar sein, wobei auch hier ein langsameres Laufen des Vorhanges das baldige Ende der Rotphase anzeigt. Das eigentliche Ende der Rotphase wird durch den kurzen Stillstand des Lichtvorhanges und gleichmäßige Beleuchtung der Leuchte 4 angezeigt werden. Nach Beendigung der Rotphase wird dann wieder die Gelbphase eingeleitet, wobei in diesem Fall dann die Leuchte 3 so beaufschlagt ist, daß das Lichtband in Form eines Anhebens des Vorhanges abläuft, wodurch der Fahrer sieht, daß als nächstes die Grünphase folgen wird, daß also die Anhaltephase beendet ist.

[0040] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist eine solche Ampel dargestellt, bei welcher alle drei Leuchten einander überlagert sind. Die einzelnen zusammengehörigen Lichtquellen jeder Leuchte sind durch unterschiedliche Symbole gekennzeichnet, u.zw. die grünen Lämpchen durch kleine Ringe, die gelben Lämpchen durch kleine Vierecke, die roten Lämpchen durch kleine Kreuzchen. Aufgrund des Rasters ist erkennbar, daß bei beleuchteten Grünlämpchen ein Pfeil erzielt ist, der die Geradeausfahrt und das Linksabbiegen erlaubt. Die gelben Lämpchen sind wieder in Form eines Dreieckes angeordnet, und die roten Lämpchen analog zu Fig. 1 in Form eines regelmäßigen Achteckes. Auch bei dieser Ausführungsform kann natürlich eine zeilenmäßige Anordnung der Lämpchen vorgesehen sein, wobei dann die entsprechenden Zeilen nebeneinander verlaufen müßten. Dies ist aber eine reine Anordnungsfrage und ist mit Hilfe kleiner Punktlichtquellen od.dgl. ohneweiters erzielbar. In Fig. 2 ist die Ampel mit 10 angedeutet, die grünen Lämpchen für die Erzielung des Pfeiles mit 11, die gelben Lämpchen für die Erzielung der Gelbleuchte mit 12 und die roten Lämpchen für die Rotphase mit 13. Auch bei dieser Ausführung ist eine Umrahmung 14 vorgesehen, welche gleichfalls wieder mit reflektierender Oberfläche versehen sein kann. In vorliegendem Fall sind zusätzlich noch weiße Lämpchen 15 eingesetzt, die durch kleine Punkte angedeutet sind. Diese weißen Lämpchen 15 können dabei ständig leuchten oder aber mit Hilfe einer entsprechenden Schaltung intermittierend aufleuchten. Auch die in Fig. 2 wiedergegebene Ausführungsvariante ist so ausgestaltet, daß die Form der Umrahmung 14 und die darin vorgesehene Anordnung der weißen Lämpchen 15 schon von ferne her anzeigt, welche Fahrtrichtungen mit Hilfe der wiedergebenen Ampel geregelt werden. Auch diese Ampeln sind den jeweiligen Fahrstreifen direkt zugeordnet, so daß dem Kraftfahrzeuglenker schon von ferne leicht ersichtlich ist, in welchen Fahrstreifen er sich einzuordnen hat.

[0041] Auch bei den Ausführungsvarianten gemäß Fig. 3 und 4 wurden die gleichen Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen, u.zw. ist mit 1 die Verkehrsampel generell bezeichnet. Bei 2 ist die in Form eines liegenden Pfeiles ausgebildete Grünlichtleuchte gezeigt, welche vorliegend für die Rechtsabbiegespur gedacht ist. Bei Linksabbiegespuren sind die entsprechenden Figuren spiegelverkehrt. Bei 3 ist die Gelblichtleuchte angedeutet, welche die Umrißform eines Warndreiecks aufweist. Die Rotlichtleuchte ist mit 4 bezeichnet und weist die Form eines regelmäßigen Achtecks auf, also die Form der sogenannten "Stopptafel". Die gesamte Anlage ist mit einer Umrahmung 5 versehen, in welcher zusätzlich noch weiße Lämpchen 15 angeordnet sein können, was die Erkennbarkeit der Form der Ampel auch bei schlechter Sicht wesentlich erhöht. In den meisten Fällen wird allerdings ausreichend sein, die Umrahmung mit einem fluoreszierenden oder reflektierenden Anstrich zu versehen.

[0042] Bei der Ausführungsvariante gemäß den Fig. 5 - 9 ist mit 20 grundsätzlich die Ampelleuchte bezeichnet, bei welcher auf einer Grundplatte 21 Lichtleiterauslässe 22 ausmünden. Die Grundplatte 21 ist mit einer Umrahmung 23 versehen, welche gleichfalls Lichtleiterauslässe 24 aufweist. Die Lichtleiterauslässe 22 sind dabei zeilenmäßig angeordnet, wobei die einzelnen Zeilen mit Z1, Z2, Z3 bezeichnet sind, welche periodisch wiederkehren. Diese zeilenmäßig angeordneten Lichtleiterauslässe sind entsprechend der zugehörigen Fläche in der rotierenden Lochblende gemäß Fig. 7 gekennzeichnet, u.zw. die mit Z1 bezeichneten Lichtleiterauslässe analog der mit Z1 bezeichneten Fläche auf Fig. 7 mit waagrechten Strichen, die Lichtleiterauslässe Z2 analog der Fläche Z2 in Fig. 7 mit senkrechten Strichen und die Lichtleiterauslässe Z3 punktiert. Mit Z4 ist die Steuerfläche für die Lichtleiterauslässe 24 bezeichnet, welche ebenfalls ein intermittierendes Aufleuchten der in der Umrandung 23 vorgesehenen Lichtleiterauslässe ergibt.

[0043] Die Lochblende, welche mit den Durchbrechungen Z1 - Z4 versehen ist, ist in den Fig. 6 und 7 mit 25 bezeichnet. Die Lochblende 25 ist auf einer Welle 26 drehfest angeordnet, welche Welle durch einen Elektromotor 27 antreibbar ist. Die rotierende Lochblende 25 deckt einen Reflektor 28 ab, in welchem Lichtquellen 29 verteilt sind. Durch diese Mehrzahl von Lichtquellen wird erzielt, daß selbst bei Ausfall einer der Lichtquellen immer noch einige Lichtquellen vorhanden sind, die eine ausreichende Beleuchtung und damit eine entsprechende Lichtmenge am Eingang der Lichtleiter ermöglichen. Die Lichtleiter sind an der dem Reflektor gegenüberliegenden Seite der rotierenden Blende 25 angeordnet und in Fig. 6 mit 30 - 33 bezeichnet. Dabei ergibt sich aus Fig. 6, daß die mit 30 bezeichneten Lichtleiter die Beaufschlagung der Zeilen 1, die mit 31 bezeichneten Lichtleiter Zeilen 2, die mit 32 bezeichneten Lichtleiter die Zeile 3 und die mit 34 bezeichneten Lichtleiter die weiße Umrandung 24 beaufschlagen. Die Lichtleitereingänge sind in Draufsicht auch in Fig. 8 wiedergegeben, wobei sie auf einer Tragplatte 34 vorgesehen sind, welche an der dem Reflektor 28 gegenüberliegenden Seite der rotierenden Blende 25 zu liegen kommt. Eine derartige Steuerung erreicht einen Lichtvorhangeffekt, der ähnlich jenem einer elektronischen Steuerung ist, wobei durch die Wahl der Drehrichtung der rotierenden Blende 25 das Aufsteigen oder Absteigen des Lichtvorhanges bzw. durch Veränderung der Drehzahl die Geschwindigkeit des Lichtvorhanges steuerbar ist.

[0044] In nicht dargestellter Weise könnte natürlich auch anstelle der rotierenden Blende eine Jalousie vorgesehen sein, bei welcher dann einzelne Lamellen entsprechend der jeweils benötigten Lichtbeaufschlagung die Lichtleitereingänge periodisch abdekken. Eine derartige lamellenartige Jalousie ist natürlich auch an der Sichtseite einer Leuchte anbringbar, wobei dann ausreichend ist, wenn diese Leuchte permanent mit Strom beaufschlagt ist und es von der Stellung der Lamellen abhängt, ob das Licht der Leuchte für den herannahenden Verkehrsteilnehmer sichtbar ist oder nicht.

[0045] Was die strichlierte Ausbildung in Fig. 6 anbelangt, so unterscheidet sie sich von der vorstehend beschriebenen Ausführung lediglich dadurch, daß gemäß der voll ausgezogenen Darstellung die rotierende Lochblende der Mantel eines Kegelstumpfes ist, wogegen gemäß der strichlierten Ausbildung die Lochblende der Mantel eines Zylinders ist, der über eine radiale Verbindungsfläche mit der Ache 26 verbunden ist. Die Lichtleitereingänge (in Fig. 6 mit LLE bezeichnet) gehen dann von der einer die rotierende zylindrische Blende umgebenden Zylindermantelfläche aus. Die Wirkungsweise ist identisch mit jener der voll ausgezogenen Darstellung.

[0046] Bei allen Erscheinungsformen der Verkehrslichtsignalanlagen können die Flächen zwischen den Einzelleichtern bzw. auch zwischen den gesamten Leuchten schwarz sein und gegenüber dem Gehäuse zurückversetzt sein, um solcherart auch bei ungünstigen Lichteinfallen ein einwandfreies Erkennen der einzelnen Schaltphasen zu ermöglichen. Dabei kann auch die Umrahmung 5; 14; 23 indirekt mittels einzelner Beleuchungsquellen beleuchtbar sein, welche zentral hinter den Einzelleichtern angeordnet sind und deren Licht über Reflektoren zu den Umrahmungen geleitet wird.

[0047] Was die elektronische Steuerung des Lichtvorhanges anbelangt, so ist diese aus den Fig. 10 - 13 eindeutig erkennbar, wobei die Steuerschaltung gemäß Fig. 10A und 10B aufgrund der Legende der Fig. 11 selbsterklärend ist. Gleiches gilt auch hinsichtlich der Leuchtenanordnung gemäß Fig. 12 und des Phasenablaufes gemäß Fig. 13. Nicht dargestellte Variationen und Adaptionen für die jeweiligen Schaltphasen und -vorgänge sind im Rahmen der Erfindung möglich..

Ansprüche

1. Verkehrslichtsignalanlage, bei welcher der Verkehrsfluß durch unterschiedliche Leuchten geregelt wird, wobei jede der Leuchten durch eine Vielzahl von rastermäßig angeordneten Einzellichtern gebildet ist, die zusammen die vorgegebene geometrische Form ergeben, dadurch gekennzeichnet, daß die rastermäßig angeordneten Einzellichter (2,3,4) jeder Leuchte systembezogen in Form eines flächigen Lichtlaufeffektes sichtbar gemacht sind, wobei die Fließgeschwindigkeit und/oder die Fließrichtung des flächigen Lichtlaufeffektes entsprechend der verstrichenen Dauer des Einschaltens der zugehörigen Leuchte (2, 3 oder 4) veränderbar ist.

2. Verkehrslichtsignalanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung des flächigen Lichtlaufeffektes die rastermäßig angeordneten Einzelleuchten (2,3,4) systembezogen mit Strom beaufschlagbar sind.

3. Verkehrslichtsignalanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung des flächigen Lichtlaufeffektes die Leuchten bzw. Einzellichter mittels einer oder mehrerer Blenden (25) gesteuert abdeckbar sind.

4. Verkehrslichtsignalanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende als lamellenartige Jalousie ausgebildet ist, deren Lamellen um ihre Längsachse schwenkbar und getrennt antreibbar sind.

5. Verkehrslichtsignalanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (25) eine rotierende Lochblende ist, wobei die Blende als mit Durchbrechungen (Z1-Z3) versehene Scheibe, Kegelmantel oder Zylindermantel ausgebildet ist, mittels welcher die Lichteingänge von die Einzellichter bildenden Lichtleitern (30-33) abblendbar sind.

6. Verkehrslichtsignalanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Fließgeschwindigkeit des flächigen Lichtlaufeffektes entsprechend der verstrichenen Dauer des Einschaltens der zugehörigen Leuchte (2, 3 oder 4) veränderbar und die Fließrichtung des flächigen Lichtlaufeffektes der nächstfolgenden Schaltphase der Anlage (1;10) anpaßbar ist.

7. Verkehrslichtsignalanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die geometrischen Formen aller Leuchten (2, 3, 4) unterschiedlich sind, wobei die Rotlichtleuchte (4) vorzugsweise die Umrißform eines regelmäßigen Achteckes und die Gelblichtleuchte (3) vorzugsweise die Form eines auf die Basis gestellten Dreickes aufweist.

8. Verkehrslichtsignalanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchten entsprechend ihrer geometrischen Form mit weißen Einzellichtern umrahmt sind.

9. Verkehrslichtsignalanlage nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Grünlichtleuchte als auch abgewinkelter pfeilartiger Balken ausgebildet ist, wobei der Lichtvorhang visuell in Richtung zur Spitze bzw. von dieser weg bewegbar ist.

10. Verkehrslichtsignalanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Form der Verkehrslichtsignalanlage (1; 10) und/oder der Grünlichtleuchte (2) und/oder einer Umrahmung (5; 14) der Verkehrslichtsignalanlage (1; 10) der zugeordneten Befahrvorschrift des zugehörigen Fahrstreifens angepaßt ist.

11. Verkehrslichtsignalanlage nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Umrahmung (5; 14) mit reflektierender und/oder fluoreszierender Oberfläche versehen ist und/oder mit gegebenenfalls intermittierend aufleuchtenden Lichtquellen (15) beleuchtbar ist.

12. Verkehrslichtsignalanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquellen (11, 12, 13) aller Leuchten auf einem gemeinsamen Feld einander überlagernde Leuchten bildend in einer der zu erzielenden Form entsprechenden Anordnung vorgesehen sind.

13. Verkehrslichtsignalanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß auf Abbiegespuren die Grünlichtleuchte (2) neben der Gelblichtleuchte (3) angeordnet ist, und zwar auf jener Seite, die die Abbiegerichtung wiedergibt, wobei die Grünlichtleuchte (2) die Form eines in die Abbiegerichtung weisenden Pfeiles aufweist.

14. Verkehrslichtsignalanlage nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß alle Leuchten (2, 3, 4) nebeneinander angeordnet sind, wobei die Umrahmung (5) der Verkehrslichtsignalanlage (1) die Form eines in die gleiche Richtung wie die Grünlichtleute (2) weisenden Pfeiles aufweist.

15. Verkehrslichtsignalanlage nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rotlichtleuchte (4) unterhalb der Gelblichtleuchte (3) angeordnet ist, wobei die Umrahmung (5) die Form eines abgewinkelten, in die Abbiegerichtung weisenden Pfeiles aufweist.

16. Verkehrslichtsignalanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich noch getrennte, der entsprechenden Phasenleuchte entsprechend aufgebaute, mit dieser korrespondierend geschaltete Einzelleuchten, insbesondere für eine Grünlichtphase, vorgesehen sind.

Claims

1. Traffic light signalling equipment, in which the traffic flow is regulated by various lights, each light being made up by a plurality of individual lights disposed in a grid and which together yield the predetermined geometrical form, characterised in that the gridwisely arranged individual lights (2, 3, 4) of each light are rendered visible in a system-related fashion in the form of a flat running light effect, the flow speed and/or flow direction of the flat running light effect being variable according to the period of connection of the associated lights (2, 3 or 4) which has already elapsed.

2. Traffic lights signalling equipment according to claim 1, characterised in that the gridwisely arranged lights (2, 3, 4) can be supplied with current in a system-related fashion in order to achieve the flat running light effect.

3. Traffic light signalling equipment according to claim 1, characterised in that in order to achieve the flat running light effect, the lights or the individual lights can be masked in controlled fashion by one or a plurality of shutters (25).

4. Traffic light signalling equipment according to claim 3, characterised in that the shutter is constructed as a multi-leaf blind, the leaves of which can be pivotally and separably driven about their longitudinal axis.

5. Traffic light signalling equipment according to claim 3, characterised in that the shutter (25) is a rotating perforated shutter, the shutter being constructed as a disc, conical jacket or cylindrical jacket provided with apertures (Z 1 to Z3) by means of which the light inputs from light conductors (30 to 33) which constitute the individual lights can be dipped.

6. Traffic light signalling equipment according to one of claims 1 to 5, characterised in that the flow speed of the flat running light effect is variable according to the elapsed period of connection of the associated lights (2, 3 or 4) and in that the flow direction of the flat running light effect can be adapted to the following switching phase ofthe equipment (1; 10).

7. Traffic light signalling equipment according to one of claims 1 to 6, characterised in that the geometrical form of all lights (2, 3, 4) is different, the red light (4) preferably having the contours of a regular octagon while the amber light (3) preferably has the form of a triangle standing on its base.

8. Traffic light signalling equipment according to claim 7, characterised in that the lights are, according to their geometrical shape, framed with white individual lights.

9. Traffic light signalling equipment according to claim 7 or 8, characterised in that the green light is constructed also as an angled-over arrow-like bar, the light curtain being adapted to be moved visually in the direction of or away from the point.

10. Traffic light signalling equipment according to one of claims 1 to 9, characterised in that the form of the traffic light signalling equipment (1; 10) and/or the green light (2) and/or of a framing (5; 14) of the traffic light signalling equipment (1; 10) is adapted to the associated regulations governing driving on the associated strip of carriageway.

11. Traffic light signalling equipment according to claim 10, characterised in that the framing (5; 14) is provided with a reflective and/or fluorerent surface and/or can be illuminated with possibly intermittently illuminating light sources (15).

12. Traffic light signalling equipment according to one of claims 1 to 11, characterised in that the light sources (11,12,13) of all lights are provided in an arrangement corresponding to the form to be achieved, forming mutually superimposing lights on a common field.

13. Traffic light signalling equipment according to one of claims 1 to 12, characterised in that on bends the green light (2) is disposed beside the amber light (3) and in fact on that side which reproduces the direction of the bend, the green light (2) having the form of an arrow which points in the direction of the bend.

14. Traffic light signalling equipment according to claim 13, characterised in that all lights (2, 3, 4) are disposed beside one another, the framing (5)of the traffic light signalling equipment (1) having the form of an arrow pointing in the same direction as the green light (2).

15. Traffic light signalling equipment according to claim 13, characterised in that the red light (4) is disposed under the amber light (1), the framing (5) having the form of an angled-over arrow pointing in the dlrection of the bend.

16. Traffic light signalling equipment according to one of claims 1 to 15, charaterised in that in addition there are separate individual lights, particularly for a green light phase, which are constructed in accordance with the appropriate phase light and connected to correspond therewith.

Revendications

1. Installation de feux de signalisation, dans laquelle le flux de circulation est régulé par différents feux, chacun des feux étant formé par une pluralité de lumières disposées en réseau, qui produisent en commun la forme géométrique imposée, caractérisée en ce que les lumières (2, 3, 4) disposées en réseau de chaque feu sont rendues visibles d'une manière rapportée au système sous la forme d'un effet de défilement lumineux surfacique, la vitesse de défilement et/ou le sens de défilement de l'effet de défilement lumineux surfacique pouvant être modifiées en fonction de la durée écoulée de mise en route du feu associé (2, 3 ou 4).

2. Installation de feux de signalisation selon la revendication 1, caractérisée en ce que pour obtenir l'effet de défilement surfacique, les lumières (2, 3, 4) disposées en réseau peuvent recevoir un courant électrique d'une manière rapportée au système.

3. Installation de feux de signalisation selon la revendication 1, caractérisée en ce que pour obtenir l'effet de défilement surfacique, les feux ou les lumières peuvent être recouverts de manière contrôlée au moyen d'un ou plusieurs écrans (25).

4. Installation de feux de signalisation selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'écran est conformé en persienne de type à lamelles, dont les lamelles peuvent être pivotées autour de leur axe longitudinal et entraînées séparément.

5. Installation de feux de signalisation selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'écran (25) est un écran perforé rotatif, l'écran étant conformé en plaque munie de passages (Z1-Z3), enveloppe conique et enveloppe cylindrique, au moyen desquelles les entrées de lumière de conducteurs optiques (30-33) formant les lumières peuvent être masquées.

6. Installation de feux de signalisation selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la vitesse de défilement de l'effet de défilement lumineux surfacique peut être modifiée en fonction de la durée écoulée de mise en route du feux associé (2, 3 ou 4) et la direction de défilement de l'effet de défilement lumineux surfacique de la phase de commutation suivante de l'installation (1 ; 10) est adaptable.

7. Installation de feux de signalisation selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que les formes géométriques de tous les feux (2, 3, 4) sont différentes, le feu rouge (4) présentant de préférence la forme générale d'un octogone régulier et le feu orange (3) de préférence la forme d'un triangle posé sur sa base.

8. Installation de feux de signalisation selon la revendication 7, caractérisée en ce que les feux sont entourés de lumières blanches en correspondance avec leur forme géométrique.

9. Installation de feux de signalisation selon la revendication 7 ou 8, caractérisée en ce que le feu vert est conformé en barre en forme de flèche également coudée, le rideau lumineux étant mobile visuellement en direction de la pointe ou depuis celle-ci.

10. Installation de feux de signalisation selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que la forme de l'installation de feux de signalisation (1 ; 10) et/ou du feu vert (2) et/ou d'un encadrement (5 ; 14) de l'installation de feux de signalisation (1 ; 10) est adaptée à la directive de franchissement de la voie de circulation associée.

11. Installation de feux de signalisation selon la revendication 10, caractérisée en ce que l'encadrement (5 ; 14) est muni d'une surface réfléchissante et/ou fluorescente et/ou peut être éclairé par des sources lumineuses (15) s'allumant éventuellement par intermittence.

12. Installation de feux de signalisation selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que les sources lumineuses (11, 12, 13) de tous les feux sont prévues sur une zone commune en formant des feux se superposant, selon une disposition correspondant à la forme à obtenir.

13. Installation de feux de signalisation selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce que, sur les voies de bifurcation, le feu vert (2) est placé à côté du feu orange (3), du côté correspondant à la direction de bifurcation, le feu vert (2) présentant la forme d'une flèche tournée dans la direction de bifurcation.

14. Installation de feux de signalisation selon la revendication 13, caractérisée en ce que tous les feux (2, 3, 4) sont disposés les uns à côté des autres, l'encadrement (5) de l'installation de feux de signalisation (1) présentant la forme d'une flèche tournée dans la même direction que le feu vert (2).

15. Installation de feux de signalisation selon la revendication 13, caractérisée en ce que le feu rouge (4) est placé au-dessous du feu orange (3), l'encadrement (5) présentant la forme d'une flèche coudée tournée dans la direction de bifurcation.

16. Installation de feux de signalisation selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que sont prévus en plus des feux séparés, construits de manière correspondante au feu de phase correspondant et commutés en correspondance avec celui-ci, en particulier pour une phase de feu vert.

Zeichnung