| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 482 001 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
24.08.1994 Patentblatt 1994/34 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.05.1990 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: D03C 9/06 |
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/CH9000/125 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 9117/291 (14.11.1991 Gazette 1991/26) |
|
| (54) |
WEBSCHAFT MIT LÖSBAREN ECKVERBINDUNGEN
HEALD FRAME WITH DETACHABLE CORNER JOINTS
LAME DE METIER A TISSER A RACCORDS D'ANGLE AMOVIBLES
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
BE CH DE FR IT LI |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
29.04.1992 Patentblatt 1992/18 |
| (73) |
Patentinhaber: GROB & CO. AKTIENGESELLSCHAFT |
|
CH-8810 Horgen 1 (CH) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- GRAF, Martin
CH-8815 Horgenberg (CH)
|
| (74) |
Vertreter: Troesch Scheidegger Werner AG |
|
Patentanwälte,
Siewerdtstrasse 95,
Postfach 8050 Zürich 8050 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
CH-A- 643 310 US-A- 4 349 052 US-A- 4 741 367
|
US-A- 2 981 293 US-A- 4 687 030
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Webschaft mit lösbaren Eckverbindungen zwischen den
Seitenstützen und den aus Hohlprofilen bestehenden Schaftstäben, in deren Hohlraum
bei jeder Eckverbindung ein von der Seitenstütze sich quer erstreckender Vorsprung
zapfenartig eingreift und mittels einer Schraube festgeklemmt ist (siehe zum Beispiel
US-A- 4 741 367).
[0002] Die in einer Webmaschine oszillierend bewegten Webschäfte sind bekanntlich durch
die ständigen Lastwechsel einer sehr hohen Beanspruchung unterworfen und diese wird
bei den ständig verbesserten und mit höherer Tourenzahl laufenden Webmaschinen ebenfalls
ständig grösser, sodass durch die hohe Beanspruchung verursachte Brüche an den Seitenstützen
und insbesondere unterhalb des zapfenförmigen Vorsprungs eintreten. Aus Gewichtsgründen
werden die Webschäfte heute vorzugsweise aus Leichtmetall hergestellt, jedoch hat
dieses Material die Eigenschaft, dass die Wechselbiegefestigkeit dieses Materials,
aufgetragen als Kurve über der Anzahl Lastwechsel zunächst bis zu einem bestimmten
Wert steiler und dann schwächer, aber stetig weiter abnimmt, was demgegenüber bei
Stahl vom Erreichen eines bestimmten Grenzwertes an nicht der Fall ist. Bei Leichtmetall
kann daher angesichts der vorstehend erwähnten stetig abfallenden Kurve irgendwann
der Materialbruch infolge der höheren Beanspruchung eintreten.
[0003] Der vorliegenden Erfindung lag daher die Aufgabe Zugrunde, Materialbrüche durch konstruktive
Massnahmen zu verhindern. Zur Lösung dieser Aufgabe weist der Webschaft die Merkmale
gemäss Anspruch 1 auf.
[0004] Mit einem Schwingungsdämpfungselement in jeder Eckverbindung zwischen einer Seitenstütze
und dem Schaftstab des Webschaftes wird den durch die häufigen Lastwechsel verursachten
Schwingungen entgegengewirkt und die Kraftspitzen werden nicht mehr hart von einem
zum anderen Teil übertragen.
[0005] Verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 und 2 Seitenansichten von zwei verschiedenen Ausführungsformen einer abgebrochen
dargestellten Seitenstütze mit Vorsprung;
Fig. 3 die Seitenstütze gemäss Fig. 2 von der Schmalseite gesehen;
Fig. 4 die Eckverbindung eines Webschaftes, bestehend aus der Seitenstütze in einer
weiteren Ausführungsform und dem abgebrochen dargestellten Schaftstab;
Fig. 5 und 6 Eckverbindungen mit abgewandelten Ausführungsformen der Seitenstütze
und einem nicht geradlinigen Schwingungsdämpfungselement;
Fig. 7 und 8 zwei verschiedene Formen der Seitenstütze mit Vorsprung von oben gesehen.
[0006] An der in Fig. 1 mit dem oberen Ende dargestellten Seitenstütze 1 ist an der einen
Schmalseite ein Vorsprung 2 befestigt, der dazu dient, die Seitenstütze mit einem
nicht dargestellten Schaftstab zu verbinden, was als Eckverbindung bezeichnet wird.
Eine solche ist in Fig. 4 dargestellt. Der zum Verbinden dienende Vorsprung 2 weist
bei dieser Ausführungsform einen in Richtung der Längsrichtung der Seitenstütze 1
sich erstreckenden flachen Basisteil 2a auf, der nur den Sinn hat, die Fläche zu vergrössern,
mit der er gegen das in Kreuzschraffur dargestellte Schwingungsdämpfungselement 3
anliegt. Dieses ist in bevorzugter Weise durch Aufvulkanisieren mit der Seitenstütze
1 und mit dem Vorsprung 2 verbunden. Je grösser dieses Schwingungsdämpfungselement
ist, desto besser ist auch die damit zu erzielende Wirkung. Da die durch den hochtourigen
Maschinenlauf verursachten Schwingungen gedämpft werden, können auf diese Weise Brüche
der Seitenstütze 1 vermieden werden, die vorwiegend in der Höhe der Unterkante des
Vorsprungs 2 auftraten. Als Schwingungsdämpfungselement wird vorzugsweise ein Elastomer
wie Gummi oder gummiartiges Material verwendet. Ebenso kann auch Polyurethan verwendet
werden. Das Schwingungsdämpfungsmaterial in Form eines Streifens mit im wesentlichen
gleicher Querschnittsgrösse kann ausser durch Aufvulkanisieren auch durch Kleben befestigt
werden. In Fig. 2 ist der Vorsprung 2 in der senkrechten Richtung etwas kürzer und
die Ausführung im übrigen gleich wie in Fig. 1, wobei aus der Ansicht gemäss Fig.
3 hervorgeht, dass der Basisteil 2a breiter ist als der eigentliche zum Verbinden
mit dem Schaftstab dienende Vorsprung 2.
[0007] Fig. 4 zeigt die Verbindung einer Seitenstütze 1 mit dem Schaftstab 4 eines Webschaftes,
in dessen Hohlraum 5 der Vorsprung 2 an der Seitenstütze eingreift. Die Verbindung
geschieht durch Festklemmen mittels einer schräg durch den Schaftstab 4 und gegen
die abgeschrägte Oberkante des Vorsprungs 2 angedrückten Klemmschraube 6, die nur
mit der Mittellinie dargestellt ist. Bei der in Fig. 4 dargestellten Grundform ist
das Schwingungsdämpfungselement 3 nicht länger als der in den Hohlraum des Schaftstabs
4 eingreifende Vorsprung 2. Da wie eingangs erwähnt die erzielbare Wirkung mit einem
wesentlich grösseren Schwingungsdämpfungselement besser ist, sind verschiedene Ausführungsformen
möglich, bei denen ein in der Gesamtlänge grösseres Schwingungsdämpfungselement 3
sich zwischen der Seitenstütze 1 und dem Vorsprung 2 befindet, welche nicht mehr wie
bei den vorherigen Beispielen mit planparallelen Flächen gegen das Schwingungs-Dämpfungselement
anliegen. Die Seitenstütze 1 und der Vorsprung 2 sind bei den Beispielen gemäss Fig.
5 und 6 mit anderen Worten ineinandergreifend ausgebildet und zwischen den Begrenzungsflächen
der Seitenstütze 1 und des Vorsprungs 2 ist bei dem Beispiel gemäss Fig. 5 eine V-förmige
Rinne und bei dem Beispiel gemäss Fig. 6 eine U-förmige Rinne mit dem Schwingungsdämpfungselement
3 ausgefüllt.
[0008] Fig. 7 und 8 zeigen Ansichten von oben auf eine Seitenstütze 1 und den mit dieser
verbundenen Vorsprung 2, der schmäler ist als die Seitenstütze, um in den Hohlraum
5 des Schaftstabes 4 hineingesteckt werden zu können. Das Schwingungsdämpfungselement
3 zwischen diesen ist gleich breit wie die Seitenstütze, welche verschiedene Profilformen
aufweisen kann. Die Seitenstütze 1 dient gleichzeitig zur Führung, wobei eine U-förmige
Profilform gemäss Fig. 7 eine Führungsschiene umfasst oder eine L-förmige Profilform
gemäss Fig. 8 einseitig von einer Führungsnut aufgenommen wird.
1. Webschaft mit lösbaren Eckverbindungen zwischen den Seitenstützen und den aus Hohlprofilen
bestehenden Schaftstäben, in deren Hohlraum bei jeder Eckverbindung ein von der Seitenstütze
sich quer erstreckender Vorsprung zapfenartig eingreift und mittels einer Schraube
festgeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Seitenstütze (1) und dem
zum Festklemmen dienenden Vorsprung (2,2a) ein mit beiden haftend verbundenes Schwingungsdämpfungselement
(3) angeordnet ist, das unbeeinflusst vom Anzieh-Drehmoment der Klemmschraube (6)
wirksam ist.
2. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingungsdämpfungselement
(3) ein aus einem Elastomer wie Gummi, gummiartigem Material oder Polyurethan bestehender,
im wesentlichen konstanten Querschnitt aufweisender Materialstreifen ist.
3. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingungungsdämpfungselement
(3) durch Aufvulkanisieren oder Kleben mit der Seitenstütze (1) und dem Vorsprung
(2,2a) haftend verbunden ist.
4. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (2,2a) einen
über den zapfenartig in den Hohlraum (5) des Schaftstabes (4) eingreifenden Teil in
zur Seitenstütze paralleler Richtung sich erstreckenden flachen Basisteil (2a) für
die haftende Verbindung mit einem entsprechend längeren, über die ganze Basisteilfläche
sich erstreckenden streifenförmigen Schwingungsdämpfungselement (3) aufweist.
5. Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenstütze (1) und der
von dieser durch das streifenförmige Schwingungsdämpfungselement (3) getrennte Vorsprung
(2) ineinandergreifend mit formgleicher Kontur ihrer mit dem Schwingungsdämpfungselement
verbundenen Haftflächen ausgebildet sind, beispielsweise eine V-förmige oder U-förmige,
mit dem streifenförmigen Schwingungsdämpfungselement (3) ausgefüllte Rinne begrenzen.
1. Heald frame with detachable corner connections between the side supports and the frame
staves consisting of hollow profiles and wherein, at each corner connection, a projection
extending at right angles from the side support engages wedge-shapedly in the hollow
thereof and are locked therein by means of a screw, characterized in that, between
the side support (1) and the projection (2, 2a) serving for locking it, is disposed
a vibration damping element (3) which is adhered to both of them and the working of
which is unaffected by the tightening moment of the locking screw (6).
2. Heald frame according to claim 1, characterized in that the vibration damping element
(3) is a material strip from an elastomeric material such as rubber, a rubber-like
material or polyurethane.
3. Heald frame according to claim 1, characterized in that the vibration damping element
(3) is adhered both to the side support (1) and the projection (2, 2a) by vulcanizing
or gluing.
4. Heald frame according to claim 1, characterized in that, in addition to the part engaging
wedge-shapedly into the hollow (5) of the frame stave (4), the projection (2, 2a)
comprises a flat base part (2a) for the adhesive connection extending in a direction
parallel to the side support, with a correspondingly longer strip-shaped vibration
damping element (3) extending over the entire base part surface.
5. Heald frame according to claim 1, characterized in that the side support (1) and the
projection (2) separated therefrom by the strip-shaped vibration damping element (3)
are arranged to engage into one another, with their adhesive surfaces connected to
the vibration damping element being identical in shape, and delimit for example a
V or U-shaped groove filled up with the strip-shaped vibration damping element (3).
1. Cadre de tissage comportant des jonctions angulaires amovibles entre les montants
latéraux et les liteaux qui sont constitués de profilés creux et dans l'espace creux
desquelles, pour chaque jonction angulaire, une saillie s'étendant transversalement
à partir du montant latéral pénètre à la manière d'une goupille et est bloquée au
moyen d'une vis, caractérisé en ce qu'entre le montant latéral (1) et la saillie (2,
2a) qui sert au blocage il est agencé un élément d'amortissement d'oscillation (3)
qui est raccordé de façon adhérente aux deux éléments et qui agit sans être influencé
par le couple de serrage de la vis de blocage (6).
2. Cadre de tissage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'amortissement
d'oscillation (3) est une bande de matière qui est constituée d'un élastomère comme
du caoutchouc, une matière en genre de caoutchouc ou du polyuréthanne et qui présente
une section transversale sensiblement constante.
3. Cadre de tissage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'amortissement
d'oscillation (3) est raccordé de façon adhérente par vulcanisation ou collage au
montant latéral (1) et à la saillie (2, 2a).
4. Cadre de tissage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que la saillie (2,
2a) présente une partie de base (2a) plate, qui s'étend dans une direction parallèle
au montant latéral au-delà de la partie pénétrant à la manière d'une goupille dans
l'espace creux (5) du liteau (4), pour le raccordement par adhérence avec un élément
d'amortissement d'oscillation (3) en forme de bande, plus long de façon correspondante
et s'étendant sur toute la surface de la partie de base.
5. Cadre de tissage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le montant latéral
(1) et la saillie (2), séparée de ce support par l'élément d'amortissement d'oscillation
(3) en forme de bande, sont réalisés de façon interpénétrante avec un contour de même
forme de leurs surfaces d'adhérence raccordées à l'élément d'amortissement d'oscillation,
et délimitent par exemple un canal en forme de V ou en forme de U rempli avec l'élément
d'amortissement d'oscillation (3) en forme de bande.

