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<ep-patent-document id="EP90906833B1" file="EP90906833NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0482001" kind="B1" date-publ="19940824" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BECHDE....FR....ITLI............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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Siewerdtstrasse 95,
Postfach</str><city>8050 Zürich</city><ctry>CH</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>CH9000125</anum></dnum><date>19900510</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9117291</pnum></dnum><date>19911114</date><bnum>199126</bnum></B871></B870><B880><date>19911114</date><bnum>000000</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Webschaft mit lösbaren Eckverbindungen zwischen den Seitenstützen und den aus Hohlprofilen bestehenden Schaftstäben, in deren Hohlraum bei jeder Eckverbindung ein von der Seitenstütze sich quer erstreckender Vorsprung zapfenartig eingreift und mittels einer Schraube festgeklemmt ist (siehe zum Beispiel US-A- 4 741 367).</p>
<p id="p0002" num="0002">Die in einer Webmaschine oszillierend bewegten Webschäfte sind bekanntlich durch die ständigen Lastwechsel einer sehr hohen Beanspruchung unterworfen und diese wird bei den ständig verbesserten und mit höherer Tourenzahl laufenden Webmaschinen ebenfalls ständig grösser, sodass durch die hohe Beanspruchung verursachte Brüche an den Seitenstützen und insbesondere unterhalb des zapfenförmigen Vorsprungs eintreten. Aus Gewichtsgründen werden die Webschäfte heute vorzugsweise aus Leichtmetall hergestellt, jedoch hat dieses Material die Eigenschaft, dass die Wechselbiegefestigkeit dieses Materials, aufgetragen als Kurve über der Anzahl Lastwechsel zunächst bis zu einem bestimmten Wert steiler und dann schwächer, aber stetig weiter abnimmt, was demgegenüber bei Stahl vom Erreichen eines bestimmten Grenzwertes an nicht der Fall ist. Bei Leichtmetall kann daher angesichts der vorstehend erwähnten stetig abfallenden Kurve irgendwann der Materialbruch infolge der höheren Beanspruchung eintreten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der vorliegenden Erfindung lag daher die Aufgabe Zugrunde, Materialbrüche durch konstruktive Massnahmen zu verhindern. Zur Lösung dieser Aufgabe weist der Webschaft die Merkmale gemäss Anspruch 1 auf.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Mit einem Schwingungsdämpfungselement in jeder Eckverbindung zwischen einer Seitenstütze und dem Schaftstab des Webschaftes wird den durch die häufigen Lastwechsel verursachten Schwingungen entgegengewirkt und die Kraftspitzen werden nicht mehr hart von einem zum anderen Teil übertragen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 und 2 Seitenansichten von zwei verschiedenen Ausführungsformen einer abgebrochen dargestellten Seitenstütze mit Vorsprung;</li>
<li>Fig. 3 die Seitenstütze gemäss Fig. 2 von der Schmalseite gesehen;</li>
<li>Fig. 4 die Eckverbindung eines Webschaftes, bestehend aus der Seitenstütze in einer weiteren Ausführungsform und dem abgebrochen dargestellten Schaftstab;</li>
<li>Fig. 5 und 6 Eckverbindungen mit abgewandelten Ausführungsformen der Seitenstütze und einem nicht geradlinigen Schwingungsdämpfungselement;</li>
<li>Fig. 7 und 8 zwei verschiedene Formen der Seitenstütze mit Vorsprung von oben gesehen.</li>
</ul></p>
<p id="p0006" num="0006">An der in Fig. 1 mit dem oberen Ende dargestellten Seitenstütze 1 ist an der einen Schmalseite ein Vorsprung 2 befestigt, der dazu dient, die Seitenstütze mit einem nicht dargestellten Schaftstab zu verbinden, was als Eckverbindung bezeichnet wird. Eine solche ist in Fig. 4 dargestellt. Der zum Verbinden dienende Vorsprung 2 weist bei dieser Ausführungsform einen in Richtung der Längsrichtung der Seitenstütze 1 sich erstreckenden flachen Basisteil 2a auf, der nur den Sinn hat, die Fläche zu vergrössern, mit der er gegen das in Kreuzschraffur dargestellte Schwingungsdämpfungselement 3 anliegt. Dieses ist in bevorzugter Weise durch Aufvulkanisieren mit der Seitenstütze 1 und mit dem Vorsprung 2 verbunden. Je grösser dieses Schwingungsdämpfungselement ist, desto<!-- EPO <DP n="3"> --> besser ist auch die damit zu erzielende Wirkung. Da die durch den hochtourigen Maschinenlauf verursachten Schwingungen gedämpft werden, können auf diese Weise Brüche der Seitenstütze 1 vermieden werden, die vorwiegend in der Höhe der Unterkante des Vorsprungs 2 auftraten. Als Schwingungsdämpfungselement wird vorzugsweise ein Elastomer wie Gummi oder gummiartiges Material verwendet. Ebenso kann auch Polyurethan verwendet werden. Das Schwingungsdämpfungsmaterial in Form eines Streifens mit im wesentlichen gleicher Querschnittsgrösse kann ausser durch Aufvulkanisieren auch durch Kleben befestigt werden. In Fig. 2 ist der Vorsprung 2 in der senkrechten Richtung etwas kürzer und die Ausführung im übrigen gleich wie in Fig. 1, wobei aus der Ansicht gemäss Fig. 3 hervorgeht, dass der Basisteil 2a breiter ist als der eigentliche zum Verbinden mit dem Schaftstab dienende Vorsprung 2.</p>
<p id="p0007" num="0007">Fig. 4 zeigt die Verbindung einer Seitenstütze 1 mit dem Schaftstab 4 eines Webschaftes, in dessen Hohlraum 5 der Vorsprung 2 an der Seitenstütze eingreift. Die Verbindung geschieht durch Festklemmen mittels einer schräg durch den Schaftstab 4 und gegen die abgeschrägte Oberkante des Vorsprungs 2 angedrückten Klemmschraube 6, die nur mit der Mittellinie dargestellt ist. Bei der in Fig. 4 dargestellten Grundform ist das Schwingungsdämpfungselement 3 nicht länger als der in den Hohlraum des Schaftstabs 4 eingreifende Vorsprung 2. Da wie eingangs erwähnt die erzielbare Wirkung mit einem wesentlich grösseren Schwingungsdämpfungselement besser ist, sind verschiedene Ausführungsformen möglich, bei denen ein in der Gesamtlänge grösseres Schwingungsdämpfungselement 3 sich zwischen der Seitenstütze 1 und dem Vorsprung 2 befindet, welche nicht mehr wie bei den vorherigen Beispielen mit planparallelen Flächen gegen das Schwingungs-Dämpfungselement anliegen. Die Seitenstütze 1 und der Vorsprung 2 sind bei den Beispielen gemäss Fig. 5 und 6<!-- EPO <DP n="4"> --> mit anderen Worten ineinandergreifend ausgebildet und zwischen den Begrenzungsflächen der Seitenstütze 1 und des Vorsprungs 2 ist bei dem Beispiel gemäss Fig. 5 eine V-förmige Rinne und bei dem Beispiel gemäss Fig. 6 eine U-förmige Rinne mit dem Schwingungsdämpfungselement 3 ausgefüllt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Fig. 7 und 8 zeigen Ansichten von oben auf eine Seitenstütze 1 und den mit dieser verbundenen Vorsprung 2, der schmäler ist als die Seitenstütze, um in den Hohlraum 5 des Schaftstabes 4 hineingesteckt werden zu können. Das Schwingungsdämpfungselement 3 zwischen diesen ist gleich breit wie die Seitenstütze, welche verschiedene Profilformen aufweisen kann. Die Seitenstütze 1 dient gleichzeitig zur Führung, wobei eine U-förmige Profilform gemäss Fig. 7 eine Führungsschiene umfasst oder eine L-förmige Profilform gemäss Fig. 8 einseitig von einer Führungsnut aufgenommen wird.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Webschaft mit lösbaren Eckverbindungen zwischen den Seitenstützen und den aus Hohlprofilen bestehenden Schaftstäben, in deren Hohlraum bei jeder Eckverbindung ein von der Seitenstütze sich quer erstreckender Vorsprung zapfenartig eingreift und mittels einer Schraube festgeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Seitenstütze (1) und dem zum Festklemmen dienenden Vorsprung (2,2a) ein mit beiden haftend verbundenes Schwingungsdämpfungselement (3) angeordnet ist, das unbeeinflusst vom Anzieh-Drehmoment der Klemmschraube (6) wirksam ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingungsdämpfungselement (3) ein aus einem Elastomer wie Gummi, gummiartigem Material oder Polyurethan bestehender, im wesentlichen konstanten Querschnitt aufweisender Materialstreifen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwingungungsdämpfungselement (3) durch Aufvulkanisieren oder Kleben mit der Seitenstütze (1) und dem Vorsprung (2,2a) haftend verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (2,2a) einen über den zapfenartig in den Hohlraum (5) des Schaftstabes (4) eingreifenden Teil in zur Seitenstütze paralleler Richtung sich erstreckenden flachen Basisteil (2a) für die haftende Verbindung mit einem entsprechend längeren, über die ganze Basisteilfläche sich erstreckenden streifenförmigen Schwingungsdämpfungselement (3) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Webschaft nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,<!-- EPO <DP n="6"> --> dass die Seitenstütze (1) und der von dieser durch das streifenförmige Schwingungsdämpfungselement (3) getrennte Vorsprung (2) ineinandergreifend mit formgleicher Kontur ihrer mit dem Schwingungsdämpfungselement verbundenen Haftflächen ausgebildet sind, beispielsweise eine V-förmige oder U-förmige, mit dem streifenförmigen Schwingungsdämpfungselement (3) ausgefüllte Rinne begrenzen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Heald frame with detachable corner connections between the side supports and the frame staves consisting of hollow profiles and wherein, at each corner connection, a projection extending at right angles from the side support engages wedge-shapedly in the hollow thereof and are locked therein by means of a screw, characterized in that, between the side support (1) and the projection (2, 2a) serving for locking it, is disposed a vibration damping element (3) which is adhered to both of them and the working of which is unaffected by the tightening moment of the locking screw (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Heald frame according to claim 1, characterized in that the vibration damping element (3) is a material strip from an elastomeric material such as rubber, a rubber-like material or polyurethane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Heald frame according to claim 1, characterized in that the vibration damping element (3) is adhered both to the side support (1) and the projection (2, 2a) by vulcanizing or gluing.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Heald frame according to claim 1, characterized in that, in addition to the part engaging wedge-shapedly into the hollow (5) of the frame stave (4), the projection (2, 2a) comprises a flat base part (2a) for the adhesive connection extending in a direction parallel to the side support, with a correspondingly longer strip-shaped vibration damping element (3) extending over the entire base part surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Heald frame according to claim 1, characterized in that the side support (1) and the projection (2) separated therefrom by the strip-shaped vibration damping element (3) are arranged to engage into one another, with their adhesive surfaces connected to the vibration damping element being identical in shape, and<!-- EPO <DP n="8"> --> delimit for example a V or U-shaped groove filled up with the strip-shaped vibration damping element (3).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cadre de tissage comportant des jonctions angulaires amovibles entre les montants latéraux et les liteaux qui sont constitués de profilés creux et dans l'espace creux desquelles, pour chaque jonction angulaire, une saillie s'étendant transversalement à partir du montant latéral pénètre à la manière d'une goupille et est bloquée au moyen d'une vis, caractérisé en ce qu'entre le montant latéral (1) et la saillie (2, 2a) qui sert au blocage il est agencé un élément d'amortissement d'oscillation (3) qui est raccordé de façon adhérente aux deux éléments et qui agit sans être influencé par le couple de serrage de la vis de blocage (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Cadre de tissage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'amortissement d'oscillation (3) est une bande de matière qui est constituée d'un élastomère comme du caoutchouc, une matière en genre de caoutchouc ou du polyuréthanne et qui présente une section transversale sensiblement constante.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Cadre de tissage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'amortissement d'oscillation (3) est raccordé de façon adhérente par vulcanisation ou collage au montant latéral (1) et à la saillie (2, 2a).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Cadre de tissage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que la saillie (2, 2a) présente une partie de base (2a) plate, qui s'étend dans une direction parallèle au montant latéral au-delà de la partie pénétrant à la manière d'une goupille dans l'espace creux (5) du liteau (4), pour le raccordement par adhérence avec un élément d'amortissement d'oscillation (3) en forme de bande, plus long de façon correspondante<!-- EPO <DP n="10"> --> et s'étendant sur toute la surface de la partie de base.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Cadre de tissage suivant la revendication 1, caractérisée en ce que le montant latéral (1) et la saillie (2), séparée de ce support par l'élément d'amortissement d'oscillation (3) en forme de bande, sont réalisés de façon interpénétrante avec un contour de même forme de leurs surfaces d'adhérence raccordées à l'élément d'amortissement d'oscillation, et délimitent par exemple un canal en forme de V ou en forme de U rempli avec l'élément d'amortissement d'oscillation (3) en forme de bande.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
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<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="241" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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