Sicherheitsgriffanordnung für Schiebetürschränke

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsgriffanordnung für Schränke mit einer vorderen Schiebetür (1) und einer hinteren Schiebetür (2), welche jeweils an ihrem äußeren Rand einen Schiebetürgriff (3,4) aufweisen, wobei an der hinteren Schiebetür (2) eine Schubstange (5) verschiebbar gelagert ist, welche beim Verschieben der hinteren Schiebetür (2) in Öffnungsstellung durch Zusammenwirken mit einem Schubstangenmitnehmer (6) an der vorderen Schiebetür (1) von einer Grundstellung in eine Sicherheitsstellung überführt und dadurch ein an dem Schiebetürgriff (4) der hinteren Schiebetür (2) schwenkbar gelagertes Drehgriffstück (7) aus einer Grundstellung in eine zurückgeschwenkte Sicherheitsstellung verschwenkt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsgriffanordnung für Schränke mit einer vorderen Schiebetür und einer hinteren Schiebetür, welche jeweils an ihrem äußeren Rand einen Schiebetürgriff aufweisen.

[0002] Die Schiebetüren derartiger Schränke können nicht zueinander flächenbündig eingeschoben werden, weil durch den mit der Vorderseite fluchtenden Griff der hinteren Schiebetür die Gefahr der Quetschung besteht. Folglich muß bisher die hintere Schiebetür aus Sicherheitsgründen rechtzeitig abgestoppt werden. Dies hat den Nachteil, daß jedenfalls die eine Hälfte des Schiebetürschrankes, welcher die hintere Schiebetür zugeordnet ist, niemals vollständig geöffnet werden kann.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Griffanordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche zum einen den Sicherheitsbestimmungen entspricht, d.h. nicht die Gefahr der Quetschung der Hand beim vollständigen Aufschieben der hinteren Schiebetür besteht, zum anderen aber der volle Zugriff in den Innenraum des Schranks ermöglicht wird.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen dadurch gelöst, daß an der hinteren Schiebetür eine Schubstange verschiebbar gelagert ist, welche beim Verschieben der hinteren Schiebetür in Öffnungsstellung durch Zusammenwirken mit einem Schubstangenmitnehmer an der vorderen Schiebetür von einer Grundstellung in eine Sicherheitsstellung überführt und dadurch ein an dem Schiebetürgriff der hinteren Schiebetür schwenkbar gelagertes Drehgriffstück aus einer Grundstellung in eine zurückgeschwenkte Sicherheitsstellung verschwenkt wird. Das Zurückschwenken kann bspw. um einen Winkel von 30 bis 40* um eine vertikale Achse erfolgen. Hierdurch wird der Spalt zwischen vorderer und hinterer Schiebetür im Bereich des Schiebetürgriffes der hinteren Schiebetür bei deren vollständigen Öffnen durch das Zurückschwenken des Drehgriffstückes so weit vergrößert, daß eine Quetschungsgefahr für die Hand nicht mehr besteht. Folglich kann die hintere Schiebetür vollständig flächenbündig mit der vorderen Schiebetür geöffnet werden, wodurch eine vollständige Nutzung beider Innenraumhälften eines Schiebetürschrankes gewährleistet ist. Dies bedeutet, daß auch die der hinteren Schiebetür zugeordnete Hälfte des Schrankes bspw. für ausziehbare Hängerahmen, Tableauauszüge, Tastaturauszüge u. dgl. in voller Breite genutzt werden kann, und daß bspw. auch an der Mittelwand anliegende Stehordner vollen Zugriff erhalten, ohne daß daneben stehende Stehordner ausgeräumt werden müssen.

[0005] Die Erfindung kann in vorteilhafter Weise bspw. dadurch verwirklicht werden, daß in dem Schiebetürgriff der hinteren Schiebetür ein Schiebegelenkstück für die Übertragung der Schwenkbewegung der Schubstange in die Schwenkbewegung des Drehgriffstückes gelagert ist. Auf diese Weise wird eine sichere und dauerhafte Funktion gewährleistet.

[0006] Dem gleichen Zweck dient das weitere Erfindungsmerkmal, wonach an dem dem Schiebetürgriff der hinteren Schiebetür zugewandten Ende der Schubstange ein Stangenführungsklotz für die Führung der Schubstange in dem Schiebetürgriff der hinteren Schiebetür und zur Übertragung der Schubbewegung der Schubstange in die Schwenkbewegung des Schiebegelenkstücks angebracht ist.

[0007] In Weiterbildung der Erfindung kann ferner vorgesehen sein, daß die Schubstange mittels Arretierungsschnäpper sowohl in Grundstellung als auch in Sicherheitsstellung unter geringer Schubkraft lösbar an der hinteren Schiebetür arretiert ist. Hierdurch verbleibt die Schubstange, in ihre Sicherheitsstellung überführt, zunächst einmal in dieser, bis die Arretierung durch leichten Ruck der vorderen Schiebetür in Öffnungsrichtung wieder gelöst wird, damit der Schiebetürgriff der hinteren Schiebetür wieder freigegeben wird und das Drehgriffstück in seine Grundstellung zurückspringt.

[0008] Eine räumlich günstige Anordnung ergibt sich ferner insbesondere dann, wenn der Schubstangenmitnehmer am äußeren Rand der vorderen Schiebetür vorzugsweise im Bereich deren Schiebetürgriff angebracht ist.

[0009] Zur zuverlässigen Betätigung der Schubstange hat diese vorzugsweise an ihrem dem Schiebetürgriff der hinteren Schiebetür abgewandten Ende einen Anschlag für das Zusammenwirken mit dem Schubstangenmitnehmer.

[0010] Der Anschlag der Schubstange kann dabei vorzugsweise eine Randaussparung der hinteren Schiebetür durchgreifen.

[0011] Es versteht sich von selbst, daß die Funktionselemente der erfundenen Sicherheitsgriffanordnung, so weit sie nicht von vorne zugänglich sein müssen, wie die Schiebtürgriffe, vorzugsweise auf der Rückseite der Schiebetüren angebracht sind. Auf diese Weise sind sie von außen nicht sichtbar und für eine eventuelle Wartung oder Reparatur dennoch leicht zugänglich.

[0012] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0013] Es zeigen:

Fig.1 1 eine Innenansicht einer (linken) vorderen Schiebetür (teilweise weggebrochen) und einer (rechten) hinteren Schiebetür mit einer die Erfindung aufweisenden Sicherheitsgriffanordnung,

Fig. 2 eine Innenansicht des Schiebetürgriffes der hinteren Schiebetür,

Fig. 3a und 3b eine Vorderansicht und eine Draufsicht des Drehgriffstückes des Schiebetürgriffes der hinteren Schiebetür,

Fig. 4a und 4b eine Draufsicht und eine Seitenansicht des Schiebegelenkstücks,

Fig. 5a und 5b eine Seitenansicht und eine Draufsicht des Stangenführungsklotzes,

Fig. 6 eine Innenansicht der Rückplatte des Schiebetürgriffes der vorderen Schiebetür,

Fig. 7 eine Ansicht des Schubstangenmitnehmers,

Fig. 8a und 8b eine Vorderansicht und eine Seitenansicht eines gleichzeitig als Stangenführung ausgebildeten Arretierungsschnäppers, sowie

Fig. 9 eine Zusammenstellungszeichnung der wesentlichen Teile des Schiebetürgriffes der hinteren Schiebetür vor dem Zusammenbau, jeweils gemäß besonderer Ausgestaltungen der Erfindung.

[0014] Gemäß Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Sicherheitsgriffanordnung im wesentlichen auf der Rückseite der vorderen (linken) Schiebetür 1 und hinteren (rechten) Schiebetür 2 eines Schiebetürschranks angebracht. Die Schiebetüren 1 und 2 laufen an ihren Unterkanten auf Schiebetürrollen 13 auf einem (nicht dargestellten) Boden des Schiebetürschranks, während sie an ihrer Oberkante mittels Schiebetürriegeln 14 in (nicht dargestellten) Nuten einer Oberplatte des Schiebetürschranks geführt sind. An den äußeren Rändern haben die Schiebetüren 1 und 2 jeweils Schiebetürgriffe 3 bzw. 4, von welchen in Fig. 1 lediglich jeweils die Rückplatte zu sehen ist. An der hinteren Schiebetür 2 ist eine Schubstange 5 verschiebbar gelagert, welche beim Verschieben der hinteren Schiebetür 2 in Öffnungsstellung (in Fig. 1 nach rechts) durch Zusammenwirken mit einem Schubstangenmitnehmer 6 an der vorderen Schiebetür 1 von eienr Grundstellung (in der Zeichnung nach links) in eine Sicherheitsstellung überführt wird. Durch diese Schiebebewegung wird ein an dem Schiebetürgriff 4 der hinteren Schiebetür 2 schwenkbar gelagertes Drehgriffstück 7 aus seiner Grundstellung in eine zurückgeschwenkte Sicherheitsstellung (aus der Zeichnungsebene von Fig. 1 heraus) verschwenkt, bspw. um etwa 30 bis 40°. Hierdurch wird der Spalt im Griffbereich des Schiebetürgriffes 4 der hinteren Schiebetür 2 zu der davor laufenden vorderen Schiebetür 1 beim vollständigen Öffnen der hinteren Schiebetür 2 (in der Zeichnung nach rechts) derart vergrößert, daß keine Gefahr des Einquetschens der Finger mehr besteht. Die Schubstange 5 ist an ihrem dem Schiebtürgriff 4 zugewandten Ende mit einem Stangenführungsklotz 9 bspw. durch Verschraubung versehen. Der Stangenführungsklotz 9 greift mit einem Nocken 15 (vgl. Fig. 5a) in einen Mitnehmerschlitz 16 eines Schiebegelenkstücks 8 (Fig. 4a und 4b), welches mittels Drehzapfen 17 in dem Schiebetürgriff 4 der hinteren Schiebetür 2 schwenkbar gelagert ist. Mittels Führungsnocken 18 ist der Stangenführungsklotz 9 an dem Schiebetürgriff 4 der hinteren Schiebetür 2 in Verschieberichtung der Schubstange 5 geführt. In einen anderen Mitnehmerschlitz 19 des Schiebegelenkstücks 8, welcher im Winkel von 90 zu dem ersten Mitnehmerschlitz 16 steht, greift ein oberer Drehzapfen 20 des Drehgriffstückes 7 ein, so daß die Verschiebebewegung der Schubstange 5 in eine Schwenkbewegung des Drehgriffes 7 umgesetzt wird. Das Drehgriffstück 7 ist in einer Aussparung 21 (vgl. Fig. 2) des Schiebetürgriffes 4 der hinteren Schiebetür 2 um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert. Der Drehzapfen 17 des Schiebegelenkstücks 8 durchgreift dabei einen oberen gekrümmten Führungsschlitz 22 des Drehgriffstückes 7 (vgl. Fig. 3b).

[0015] Die Schubstange 5 ist mittels eines an der Rückseite der hinteren Schiebetür 2 angebrachten Arretierungsschnäppers 10 sowohl in Grundstellung als auch in Sicherheitsstellung unter geringer Schubkraft lösbar arretiert. Zu diesem Zweck hat die Schubstange 5 im Bereich des Arretierungsschnäppers 10 einen Sperrbolzen 23. Der Arretierungsschnäpper 10 ist ferner mit einer Schubstangenführung 24 (vgl. Fig. 8a und 8b) kombiniert. Wie aus Fig. 8b ersichtlich, ist der Arretierungsschäpper 10 mittels Zapfen 25 in die Rückseite der hinteren Schiebetür 2 eingelassen.

[0016] An dem freien Ende der Schubstange 5 ist ein als Bolzen ausgebildeter Anschlag 11 angebracht, welcher (in der Zeichnungsebene von Fig. 1 nach hinten) durch eine Randaussparung 12 der hinteren Schiebetür 2 greift. So gelangt der Anschlag 11 beim Verschieben der hinteren Schiebetür 2 (in Fig. 1 nach rechts) in Öffnungsstellung an einen im Bereich des Schiebetürgriffes 3 der vorderen Schiebetür 1 angebrachten Schubstangenmitnehmer 6 (vgl. insbesondere Fig. 7). Gelangt der Anschlag 11 an den Schubstangenmitnehmer 6, so wird die Schubstange 5 (in Fig. 1 nach links) in eine Sicherheitsstellung überführt, in welcher das Drehgriffstück 7 des Schiebetürgriffes 4 der hinteren Schiebtür 2 in seine Sicherheitsstellung nach hinten geschwenkt wird. Gleichzeitig rastet die Schubstange 5 in ihre neue Arretierungsstellung am Arretierungsschnäpper 10 ein. Aus dieser ist die Schubstange 5 und damit die hintere Schiebetür 2 zu befreien, wenn die vordere Schiebetür 1 mit leichtem Ruck in Öffnungsrichtung (in Fig. 1 nach links) geschoben wird. Hierbei schnappt das Drehgriffstück 7 wieder aus seiner Sicherheitsstellung in die Grundstellung zurück, in welcher im wesentlichen die gesamte Vorderfläche des Schiebetürgriffes 4 der hinteren Schiebetür 2 einschließlich des Drehgriffstückes 7 mit der Vorderseite der hinteren Schiebetür 2 bündig liegt.

Bezugszeichenliste:

[0017] 

1 vordere Schiebetür

2 hintere Schiebetür

3 Schiebetürgriff

4 Schiebetürgriff

5 Schubstange

6 Schubstangenmitnehmer

7 Drehgriffstück

8 Schiebegelenkstück

9 Stangenführungsklotz

10 Arretierungsschnäppger

11 Anschlag

12 Randaussparung

13 Schiebetürrollen

14 Schiebetürriegel

15 Fördernocken

16 Mitnehmerschlitz

17 Drehzapfen

21 Aussparung

22 Führungsschlitz

23 Sperrbolzen

24 Schubstangenführung

25 Zapfen

Ansprüche

1. Sicherheitsgriffanordnung für Schränke mit einer vorderen Schiebetür (1) und einer hinteren Schiebetür (2), welche jeweils an ihrem äußeren Rand einen Schiebetürgriff (3, 4) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß an der hinteren Schiebetür (2) eine Schubstange (5) verschiebbar gelagert ist, welche beim Verschieben der hinteren Schiebetür (2) in Öffnungsstellung durch Zusammenwirken mit einem Schubstangenmitnehmer (6) an der vorderen Schiebetür (1) von einer Grundstellung in eine Sicherheitsstellung überführt und dadurch ein an dem Schiebetürgriff (4) der hinteren Schiebetür (2) schwenkbar gelagertes Drehgriffstück (7) aus einer Grundstellung in eine zurückgeschwenkte Sicherheitsstellung verschwenkt wird.

2. Sicherheitsgriffanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schiebetürgriff (4) der hinteren Schiebetür (2) ein Schiebegelenkstück (8) für die Übertragung der Schubbewegung der Schubstange (5) in die Schwenkbewegung des Drehgriffstückes (7) gelagert ist.

3. Sicherheitsgriffanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem dem Schiebetürgriff (4) der hinteren Schiebetür (2) zugewandten Ende der Schubstange (5) ein Stangenführungsklotz (9) für die Führung der Schubstange (5) in dem Schiebetürgriff (4) der hinteren Schiebetür (2) und zur Übertragung der Schubbewegung der Schubstange (5) in die Schwenkbewegung des Schiebegelenkstücks (8) angebracht ist.

4. Sicherheitsgriffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (5) mittels Arretierungsschnäpper (10) sowohl in Grundstellung als auch in Sicherheitsstellung unter geringer Schubkraft lösbar an der hinteren Schiebetür (2) arretiert ist.

5. Sicherheitsgriffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubstangenmitnehmer (6) am äußeren Rand der vorderen Schiebetür (1), vorzugsweise im Bereich deren Schiebetürgriff (3) angebracht ist.

6. Sicherheitsgriffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (5) an ihrem dem Schiebetürgriff (4) der hinteren Schiebetür (2) abgewandten Ende einen Anschlag (11) für das Zusammenwirken mit dem Schubstangenmitnehmer (6) aufweist.

7. Sicherheitsgriffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (11) der Schubstange (5) eine Randaussparung (12) der hinteren Schiebetür (2) durchgreift.

Zeichnung