Sicherheitsgriffanordnung für Schiebetürschränke

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsgriffanordnung eines Schrankes nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Die Schiebetüren derartiger Schränke können nicht zueinander flächenbündig eingeschoben werden, weil durch den mit der Vorderseite fluchtenden Griff der hinteren Schiebetür die Gefahr der Quetschung besteht. Folglich muß bisher die hintere Schiebetür aus Sicherheitsgründen rechtzeitig abgestoppt werden. Dies hat den Nachteil, daß jedenfalls die eine Hälfte des Schiebetürenschrankes, welcher die hintere Schiebetür zugeordnet ist, niemals vollständig geöffnet werden kann.

[0003] Eine Sicherheitsgriffanordnung mit den eingangs genannten Merkmalen ist bspw. aus DE-A-2 648 553 bekannt. Danach weist mindestens eine Schiebetür an beiden Seitenrändern einen Griff auf, von denen mindestens der eine von einer randoffenen Aussparung gebildet ist. Hierdurch soll gewährleistet werden, daß die Formate beider Schiebetüren gleich gewählt und die Schiebetüren so verschoben werden können, daß jeweils ihre linken und rechten Seitenkanten miteinander fluchten. Wegen der Anbringung der mindestens einen randoffenen Ausnehmung soll auch der Griff der zurückliegenden Schiebetür stets erreichbar sein, und zwar selbst dann wenn beide Schiebetüren jeweils in die gleiche Endlage verschoben werden.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Griffanordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche zum einen den Sicherheitsbestimmungen entspricht, d.h. nicht die Gefahr der Quetschung der Hand beim vollständigen Aufschieben der hinteren Schiebetür besteht, zum anderen aber der volle Zugriff in den Innenraum des Schrankes ermöglicht wird.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Das Zurückschwenken kann bspw. um einen Winkel von 30 bis 40° um eine vertikale Achse erfolgen. Hierdurch wird der Spalt zwischen vorderer und hinterer Schiebetür im Bereich des Schiebetürgriffes der hinteren Schiebetür bei deren vollständigen Öffnen durch das Zurückschwenken des Drehgriffstückes so weit vergrößert, daß eine Quetschungsgefahr für die Hand nicht mehr besteht. Folglich kann die hintere Schiebetür vollständig flächenbündig mit der vorderen Schiebetür geöffnet werden, wodurch eine vollständige Nutzung beider Innenraumhälften eines Schiebetürschrankes gewährleistet ist. Dies bedeutet, daß auch die der hinteren Schiebetür zugeordnete Hälfte des Schrankes bspw. für ausziehbare Hängerahmen, Tableauauszüge, Tastaturauszüge u. dgl. in voller Breite genutzt werden kann, und daß bspw. auch an der Mittelwand anliegende Stehordner vollen Zugriff erhalten, ohne daß daneben stehende Stehordner ausgeräumt werden müssen.

[0007] Die Erfindung kann in vorteilhafter Weise bspw. dadurch verwirklicht werden, daß in dem Schiebetürgriff der hinteren Schiebetür ein Schiebegelenkstück für die Übertragung der Schwenkbewegung der Schubstange in die Schwenkbewegung des Drehgriffstückes gelagert ist. Auf diese Weise wird eine sichere und dauerhafte Funktion gewährleistet.

[0008] Dem gleichen Zweck dient das weitere Erfindungsmerkmal, wonach an dem dem Schiebetürgriff der hinteren Schiebetür zugewandten Ende der Schubstange ein Stangenführungsklotz für die Führung der Schubstange in dem Schiebetürgriff der hinteren Schiebetür und zur Übertragung der Schubbewegung der Schubstange in die Schwenkbewegung des Schiebegelenkstücks angebracht ist.

[0009] In Weiterbildung der Erfindung kann ferner vorgesehen sein, daß die Schubstange mittels Arretierungsschnäpper sowohl in Grundstellung als auch in Sicherheitsstellung unter geringer Schubkraft lösbar an der hinteren Schiebetür arretiert ist. Hierdurch verbleibt die Schubstange, in ihre Sicherheitsstellung überführt, zunächst einmal in dieser, bis die Arretierung durch leichten Ruck der vorderen Schiebetür in Öffnungsrichtung wieder gelöst wird, damit der Schiebetürgriff der hinteren Schiebetür wieder freigegeben wird und das Drehgriffstück in seine Grundstellung zurückspringt.

[0010] Eine räumlich günstige Anordnung ergibt sich ferner insbesondere dann, wenn der Schubstangenmitnehmer am äußeren Rand der vorderen Schiebetür vorzugsweise im Bereich deren Schiebetürgriff angebracht ist.

[0011] Zur zuverlässigen Betätigung der Schubstange hat diese vorzugsweise an ihrem dem Schiebetürgriff der hinteren Schiebetür abgewandten Ende einen Anschlag für das Zusammenwirken mit dem Schubstangenmitnehmer.

[0012] Der Anschlag der Schubstange kann dabei vorzugsweise eine Randaussparung der hinteren Schiebetür durchgreifen.

[0013] Es versteht sich von selbst, daß die Funktionselemente der erfundenen Sicherheitsgriffanordnung, so weit sie nicht von vorne zugänglich sein müssen, wie die Schiebtürgriffe, vorzugsweise auf der Rückseite der Schiebetüren angebracht sind. Auf diese Weise sind sie von außen nicht sichtbar und für eine eventuelle Wartung oder Reparatur dennoch leicht zugänglich.

[0014] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0015] Es zeigen:

Fig. 1

eine Innenansicht einer (linken) vorderen Schiebetür (teilweise weggebrochen) und einer (rechten) hinteren Schiebetür mit einer die Erfindung aufweisenden Sicherheitsgriffanordnung,

Fig. 2

eine Innenansicht des Schiebetürgriffes der hinteren Schiebetür,

Fig. 3a und 3b

eine Vorderansicht und eine Draufsicht des Drehgriffstückes des Schiebetürgriffes der hinteren Schiebetür,

Fig. 4a und 4b

eine Draufsicht und eine Seitenansicht des Schiebegelenkstücks,

Fig. 5a und 5b

eine Seitenansicht und eine Draufsicht des Stangenführungsklotzes,

Fig. 6

eine Innenansicht der Rückplatte des Schiebetürgriffes der vorderen Schiebetür,

Fig. 7

eine Ansicht des Schubstangenmitnehmers,

Fig. 8a und 8b

eine Vorderansicht und eine Seitenansicht eines gleichzeitig als Stangenführung ausgebildeten Arretierungsschnäppers, sowie

Fig. 9

eine Zusammenstellungszeichnung der wesentlichen Teile des Schiebetürgriffes der hinteren Schiebetür vor dem Zusammenbau, jeweils gemäß besonderer Ausgestaltungen der Erfindung.

[0016] Gemäß Fig. 1 ist die erfindungsgemäße Sicherheitsgriffanordnung im wesentlichen auf der Rückseite der vorderen (linken) Schiebetür 1 und hinteren (rechten) Schiebetür 2 eines Schiebetürschranks angebracht. Die Schiebetüren 1 und 2 laufen an ihren Unterkanten auf Schiebetürrollen 13 auf einem (nicht dargestellten) Boden des Schiebetürschranks, während sie an ihrer Oberkante mittels Schiebetürriegeln 14 in (nicht dargestellten) Nuten einer Oberplatte des Schiebetürschranks geführt sind. An den äußeren Rändern haben die Schiebetüren 1 und 2 jeweils Schiebetürgriffe 3 bzw. 4, von welchen in Fig. 1 lediglich jeweils die Rückplatte zu sehen ist. An der hinteren Schiebetür 2 ist eine Schubstange 5 verschiebbar gelagert, welche beim Verschieben der hinteren Schiebetür 2 in Öffnungsstellung (in Fig. 1 nach rechts) durch Zusammenwirken mit einem Schubstangenmitnehmer 6 an der vorderen Schiebetür 1 von einer Grundstellung (in der Zeichnung nach links) in eine Sicherheitsstellung überführt wird. Durch diese Schiebebewegung wird ein an dem Schiebetürgriff 4 der hinteren Schiebetür 2 schwenkbar gelagertes Drehgriffstück 7 aus seiner Grundstellung in eine zurückgeschwenkte Sicherheitsstellung (aus der Zeichnungsebene von Fig. 1 heraus) verschwenkt, bspw. um etwa 30 bis 40°. Hierdurch wird der Spalt im Griffbereich des Schiebetürgriffes 4 der hinteren Schiebetür 2 zu der davor laufenden vorderen Schiebetür 1 beim vollständigen Öffnen der hinteren Schiebetür 2 (in der Zeichnung nach rechts) derart vergrößert, daß keine Gefahr des Einquetschens der Finger mehr besteht. Die Schubstange 5 ist an ihrem dem Schiebtürgriff 4 zugewandten Ende mit einem Stangenführungsklotz 9 bspw. durch Verschraubung versehen. Der Stangenführungsklotz 9 greift mit einem Nocken 15 (vgl. Fig. 5a) in einen Mitnehmerschlitz 16 eines Schiebegelenkstücks 8 (Fig. 4a und 4b), welches mittels Drehzapfen 17 in dem Schiebetürgriff 4 der hinteren Schiebetür 2 schwenkbar gelagert ist. Mittels Führungsnocken 18 ist der Stangenführungsklotz 9 an dem Schiebetürgriff 4 der hinteren Schiebetür 2 in Verschieberichtung der Schubstange 5 geführt. In einen anderen Mitnehmerschlitz 19 des Schiebegelenkstücks 8, welcher im Winkel von 90° zu dem ersten Mitnehmerschlitz 16 steht, greift ein oberer Drehzapfen 20 des Drehgriffstückes 7 ein, so daß die Verschiebebewegung der Schubstange 5 in eine Schwenkbewegung des Drehgriffes 7 umgesetzt wird. Das Drehgriffstück 7 ist in einer Aussparung 21 (vgl. Fig. 2) des Schiebetürgriffes 4 der hinteren Schiebetür 2 um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert. Der Drehzapfen 17 des Schiebegelenkstücks 8 durchgreift dabei einen oberen gekrümmten Führungsschlitz 22 des Drehgriffstückes 7 (vgl. Fig. 3b).

[0017] Die Schubstange 5 ist mittels eines an der Rückseite der hinteren Schiebetür 2 angebrachten Arretierungsschnäppers 10 sowohl in Grundstellung als auch in Sicherheitsstellung unter geringer Schubkraft lösbar arretiert. Zu diesem Zweck hat die Schubstange 5 im Bereich des Arretierungsschnäppers 10 einen Sperrbolzen 23. Der Arretierungsschnäpper 10 ist ferner mit einer Schubstangenführung 24 (vgl. Fig. 8a und 8b) kombiniert. Wie aus Fig. 8b ersichtlich, ist der Arretierungsschäpper 10 mittels Zapfen 25 in die Rückseite der hinteren Schiebetür 2 eingelassen.

[0018] An dem freien Ende der Schubstange 5 ist ein als Bolzen ausgebildeter Anschlag 11 angebracht, welcher (in der Zeichnungsebene von Fig. 1 nach hinten) durch eine Randaussparung 12 der hinteren Schiebetür 2 greift. So gelangt der Anschlag 11 beim Verschieben der hinteren Schiebetür 2 (in Fig. 1 nach rechts) in Öffnungsstellung an einen im Bereich des Schiebetürgriffes 3 der vorderen Schiebetür 1 angebrachten Schubstangenmitnehmer 6 (vgl. insbesondere Fig. 7). Gelangt der Anschlag 11 an den Schubstangenmitnehmer 6, so wird die Schubstange 5 (in Fig. 1 nach links) in eine Sicherheitsstellung überführt, in welcher das Drehgriffstück 7 des Schiebetürgriffes 4 der hinteren Schiebtür 2 in seine Sicherheitsstellung nach hinten geschwenkt wird. Gleichzeitig rastet die Schubstange 5 in ihre neue Arretierungsstellung am Arretierungsschnäpper 10 ein. Aus dieser ist die Schubstange 5 und damit die hintere Schiebetür 2 zu befreien, wenn die vordere Schiebetür 1 mit leichtem Ruck in Öffnungsrichtung (in Fig. 1 nach links) geschoben wird. Hierbei schnappt das Drehgriffstück 7 wieder aus seiner Sicherheitsstellung in die Grundstellung zurück, in welcher im wesentlichen die gesamte Vorderfläche des Schiebetürgriffes 4 der hinteren Schiebetür 2 einschließlich des Drehgriffstückes 7 mit der Vorderseite der hinteren Schiebetür 2 bündig liegt.

Bezugszeichenliste:

[0019] 

1

vordere Schiebetür

2

hintere Schiebetür

3

Schiebetürgriff

4

Schiebetürgriff

5

Schubstange

6

Schubstangenmitnehmer

7

Drehgriffstück

8

Schiebegelenkstück

9

Stangenführungsklotz

10

Arretierungsschnäpper

11

Anschlag

12

Randaussparung

13

Schiebetürrollen

14

Schiebetürriegel

15

Fördernocken

16

Mitnehmerschlitz

17

Drehzapfen

21

Aussparung

22

Führungsschlitz

23

Sperrbolzen

24

Schubstangenführung

25

Zapfen

Ansprüche

1. Sicherheitsgriffanordnung eines Schrankes mit einer vorderen Schiebetür (1) und einer hinteren Schiebetür (2), welche jeweils an ihrem äußeren Seitenrand einen Schiebetürgriff (3, 4) aufweisen, wobei die hintere Schiebetür (2) aus einer geschlossenen Stellung in eine Öffnungsstellung hinter die vordere Schiebetür (1) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebetürgriff (4) der hinteren Schiebetür (2) ein schwenkbar gelagertes Drehgriffstück (7) aufweist, welches aus einer Grundstellung in der Schiebetürebene der hinteren Schiebetür (2) nach hinten in eine Sicherheitsstellung schwenkbar ist, daß an der hinteren Schiebetür (2) eine mit dem schwenkbaren Drehgriffstück (7) gekoppelte Schubstange (5) verschiebbar gelagert ist, daß die vordere Schiebetür (1) einen mit der Schubstange (5) zusammenwirkenden Schubstangenmitnehmer (6) aufweist, so daß bei einem Verschieben der hinteren Schiebetür (2) in die Öffnungsstellung die Schubstange (5) mit dem Schubstangenmitnehmer (6) zusammenwirkt, die Schubstange (5) verschiebt und das Drehgriffstück (7) weg nach hinten derart verschwenkt, daß in dem Griffbereich des Schiebetürgriffes (4) der hinteren Schiebetür (2) bei deren vollständigem Öffnen ein vergrößerter Spalt zu der davor laufenden vorderen Schiebetür (1) entsteht.

2. Sicherheitsgriffanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schiebetürgriff (4) der hinteren Schiebetür (2) ein Schiebegelenkstück (8) für die Übertragung der Schubbewegung der Schubstange (5) in die Schwenkbewegung des Drehgriffstückes (7) gelagert ist.

3. Sicherheitsgriffanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem dem Schiebetürgriff (4) der hinteren Schiebetür (2) zugewandten Ende der Schubstange (5) ein Stangenführungsklotz (9) für die Führung der Schubstange (5) in dem Schiebetürgriff (4) der hinteren Schiebetür (2) und zur Übertragung der Schubbewegung der Schubstange (5) in die Schwenkbewegung des Schiebegelenkstücks (8) angebracht ist.

4. Sicherheitsgriffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (5) mittels Arretierungsschnäpper (10) sowohl in Grundstellung als auch in Sicherheitsstellung unter geringer Schubkraft lösbar an der hinteren Schiebetür (2) arretiert ist.

5. Sicherheitsgriffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schubstangenmitnehmer (6) am äußeren Rand der vorderen Schiebetür (1), vorzugsweise im Bereich deren Schiebetürgriff (3) angebracht ist.

6. Sicherheitsgriffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schubstange (5) an ihrem dem Schiebetürgriff (4) der hinteren Schiebetür (2) abgewandten Ende einen Anschlag (11) für das Zusammenwirken mit dem Schubstangenmitnehmer (6) aufweist.

7. Sicherheitsgriffanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (11) der Schubstange (5) eine Randaussparung (12) der hinteren Schiebetür (2) durchgreift.

Claims

1. Safety grip arrangement of a cupboard with a front sliding door (1) and a rear sliding door (2), each having a sliding door grip (3, 4) at their outer side edge, the rear sliding door (2) being pushable from a closed position into an opening position behind the front sliding door (1), characterized in that the sliding door grip (4) of the rear sliding door (2) has a swivellably housed rotating grip piece (7) which is swivellable from a basic position in the sliding door plane of the rear sliding door (2) rearwards into a safety position, in that a push rod (5) coupled with the swivellable rotating grip piece (7) is displaceably housed at the rear sliding door (2), in that the front sliding door (1) has a push rod dog (6) acting together with the push rod (6), with the result that when the rear sliding door (2) is pushed into the opening position, the push rod (5) acts together with the push rod dog (6), pushes the push rod (5) and swivels the rotating grip piece (7) away rearwards in such a way that in the grip area of the sliding door grip (4) of the rear sliding door (2), when the latter is fully opened, an increased gap forms relative to the front sliding door (1) running before it.

2. Safety grip arrangement according to Claim 1, characterized in that in the sliding door grip (4) of the rear sliding door (2) a sliding articulation piece (8) is housed for transforming the thrust movement of the push rod (5) into the swivel movement of the rotating grip piece (7).

3. Safety grip arrangement according to Claim 1 or 2, characterized in that there is attached to the end of the push rod (5) facing the sliding door grip (4) of the rear sliding door (2) a rod-guiding block (9) for guiding the push rod (5) in the sliding door grip (4) of the rear sliding door (2) and for transforming the thrust movement of the push rod (5) into the swivel movement of the sliding articulation piece (8).

4. Safety grip arrangement according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the push rod (5) is locked releasably by means of stop catchers (10) both in the basic position and in the safety position under small thrust force at the rear sliding door (2).

5. Safety grip arrangement according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the push rod dog (6) is attached to the outer edge of the front sliding door (1), preferably in the area of its sliding door grip (3).

6. Safety grip arrangement according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the push rod (5) has, at its end facing away from the sliding door grip (4) of the rear sliding door (2), a stop (11) for acting together with the push rod dog (6).

7. Safety grip arrangement according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the stop (11) of the push rod (5) reaches through an edge recess (12) of the rear sliding door (2).

Revendications

1. Système de poignée de sécurité d'une armoire comportant une porte coulissante (1) antérieure et une porte coulissante (2) postérieure qui présentent au niveau de leur bord latéral extérieur respectif une poignée (3, 4) de porte coulissante, la porte coulissante (2) postérieure pouvant être amenée par coulissement d'une position fermée dans une position ouverte, derrière la porte coulissante (1) antérieure, caractérisé par le fait que la poignée (4) de la porte coulissante (2) postérieure comporte une partie de poignée (7) qui est montée pivotante et qui, par pivotement vers l'arrière, peut être amenée d'une position de base dans le plan de la porte coulissante (2) postérieure dans une position de sécurité, par le fait qu'une barre coulissante (5) qui est couplée à la partie de poignée (7) pivotante est montée sur la porte coulissante (2) postérieure avec possibilité de déplacement en translation, par le fait que la porte coulissante (1) antérieure présente un élément d'entraînement (6) de la barre coulissante qui coopère avec ladite barre coulissante (5) de telle sorte que, lorsqu'on déplace la porte coulissante (2) postérieure vers la position d'ouverture, la barre coulissante (5) coopère avec l'élément d'entraînement (6) de la barre coulissante, la barre coulissante (5) se déplace et fait pivoter en direction de l'arrière la partie de poignée (7) pivotante de manière telle qu'il y ait dans la région de la poignée (4) de la porte coulissante (2) postérieure, lorsque celle-ci est entièrement ouverte, un espace agrandi par rapport à la porte coulissante (1) antérieure qui se déplace devant elle.

2. Système de poignée de sécurité selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'un élément de renvoi (8) destiné à transformer le mouvement de coulissement de la barre coulissante (5) en mouvement de pivotement de la partie de poignée (7) pivotante est monté dans la poignée (4) de la porte coulissante (2) postérieure.

3. Système de poignée de sécurité selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait qu'un palier-guide (9) qui assure le guidage de la barre (5) dans la poignée (4) de la porte coulissante (2) postérieure et transmet le mouvement de translation de la barre coulissante (5) sous forme de mouvement de pivotement de l'élément de renvoi (8) est monté à l'extrémité de la barre coulissante (5) tournée vers la poignée (4) de la porte coulissante (2) postérieure.

4. Système de poignée de sécurité selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que la barre coulissante (5) peut être bloquée au moyen d'éléments de blocage (10) à encliquetage aussi bien dans la position de base que dans la position de sécurité sur la porte coulissante (2) postérieure et peut être libérée avec un faible effort de translation.

5. Système de poignée de sécurité selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que l'élément d'entraînement (6) de la barre coulissante est monté sur le bord extérieur de la porte coulissante (1) antérieure, de préférence dans la région de la poignée (3) de celle-ci.

6. Système de poignée de sécurité selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait qu'à son extrémité éloignée de la poignée (4) de la porte coulissante (2) postérieure, la barre coulissante (5) présente un élément de butée (11) destiné à coopérer avec l'élément d'entraînement (6) de la barre coulissante.

7. Système de poignée de sécurité selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que l'élément de butée (11) de la barre coulissante (5) pénètre dans une ouverture (12) du bord de la porte coulissante (2) postérieure.

Zeichnung