(19)
(11) EP 0 482 435 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.06.1993  Patentblatt  1993/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.04.1992  Patentblatt  1992/18

(21) Anmeldenummer: 91117264.1

(22) Anmeldetag:  10.10.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B65H 7/14, B65H 33/02, B65H 33/08, B65B 27/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 25.10.1990 CH 3414/90

(71) Anmelder: Blumer, Hans
CH-8112 Otelfingen (CH)

(72) Erfinder:
  • Blumer, Hans
    CH-8112 Otelfingen (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Schaad, Balass & Partner AG 
Dufourstrasse 101 Postfach
8034 Zürich
8034 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen der Lage eines Markier- oder Trennelementes in einem Stapel von flächigen Erzeugenissen


    (57) Zum Feststellen und Hochschieben von Markierelementen (7) in einem Stapel (S) von Etiketten ist eine Detektoranordnung (12) sowie ein Ausstosselement (13) vorgesehen, die beide auf einem Träger (20) befestigt sind. Letzterer ist mit einem umlaufend antreibbaren Zugorgan (21) verbunden. Durch Inbetriebsetzung eines Antriebsmotors (24) wird der Träger (20) entlang der Unterseite des Stapels (S) bewegt. Sobald die Detektoranordnung (12) in eine Position (26) gelangt, in der sie mit einem Markierelement (7) ausgerichtet ist, wird durch den dabei hervorgerufenen Helligkeitsunterschied das Vorhandensein eines Markierelementes (7) festgestellt. Dann wird das Ausstosselement (13) in fluchtende Lage mit dem Markierelement (7) gebracht und letzteres mittels des Ausstosselementes (13) hochgeschoben, so dass es oben etwas über den Stapel (S) vorsteht. Nachfolgend wird dann mittles eines hinter dem vorgeschobenen Markierelement (7') in den Stapel (S) einfahrenden Abstechmessers (14) das vor diesem Markierelement (7') liegende Etikettenpaket (16') vom restlichen Teil des Stapels (S) abgetrennt.






    Recherchenbericht