(19)
(11) EP 0 482 674 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.06.1992  Patentblatt  1992/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.04.1992  Patentblatt  1992/18

(21) Anmeldenummer: 91121406.2

(22) Anmeldetag:  07.09.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B21F 23/02, B21F 33/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 09.09.1987 GR 871408

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
88202057.1 / 0307062

(71) Anmelder: SPÜHL AG
CH-9009 St. Gallen (CH)

(72) Erfinder:
  • Züger, Jakob
    CH-9014 St. Gallen (CH)

(74) Vertreter: Riebling, Peter, Dr.-Ing., Patentanwalt 
Postfach 31 60
88113 Lindau
88113 Lindau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
     
    Bemerkungen:
    Diese Anmeldung is am 13 - 12 - 1991 als Teilanmeldung zu der unter INID-Kode 60 erwähnten Anmeldung eingereicht worden.
     


    (54) Verfahren zur Herstellung von Federmatratzen, wobei ein Federkern vorgesehen ist, der an der Ober- und Unterseite jeweils mit einem Rahmen versehen wird


    (57) Beschrieben wird eine automatische Rahmenbiegemaschine zur Abbiegung von Rund- oder Bandstahl und ein Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Federmatratzen.
    Aufgabe ist es eine Rahmenbiegemaschine so auszugestalten, daß auf konstruktiv einfache Art automatisch Rahmen der unterschiedlichsten Art hergestellt werden können, ohne Gefahr von Materialverlust oder der Gefahr, daß sich die Rahmen verziehen.
    Außerdem soll eine einfache Integration der Rahmenbiegemaschine in eine Fertigungsstraße erreicht werden.
    Hierzu ist eine Haspel vorgesehen, von der aus ein Drahtrichtapparat, bestehend aus einem Rotor und Rollen, durchlaufen wird sowie weiterhin Meß- und Zugrollen, an denen sich die Biegeeinrichtung anschließt, sowie eine Schneideinrichtung und ein Zentrierblech, wobei zum Antrieb und Abbiegen hydraulische Motoren vorgesehen sind, die von einer Bedieneinheit auf Mikroprozessorbasis gesteuert werden.






    Recherchenbericht