Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbelscharnier mit einem auf einer Grundplatte verstellbar festgelegten Scharnierarm, der an zwei über seine Länge versetzten Lagerstellen über ein Zwischenstück an der Grundplatte gehalten ist, wobei das Zwischenstück an einer ersten Lagerstelle formschlüssig in die Grundplatte einhängbar und an einer zweiten Lagerstelle durch eine federnde Rastverbindung siehe Ansprüche befestigt ist, wobei an der der Gelenkachse siehe Ansprüche abgewandten Seite des Scharnierarms mit dem Zwischenstück verbundene, mit einem Rastmittel ausgerüstete federnde Zungen vorgesehen sind, deren Rastmittel eine Rastfläche der Grundplatte untergreifen und die Zungen durch Betätigungslaschen entsperrbar sind.
Es ist ein Möbelscharnier dieser Art bekannt (DE-U-89 07 480), bei dem der Scharnierarm über ein Zwischenstück mit der Grundplatte verbunden wird. Zur Erzielung einer Rastverbindung zwischen dem Zwischenstück und der Grundplatte ist das im Querschnitt U-förmige Zwischenstück an seinen Längsseiten mit Rastzungen versehen, die mit dem Zwischenstück einstückig sind und sich bis zum hinteren Ende des Scharnierarms erstrecken. In diesem Bereich sind die federnden Zungen U-förmig gestaltet und greifen mit einem innenliegenden Schenkel durch eine schlitzartige Durchbrechung einer Stirnplatte des Zwischenstücks. Die freien Schenkel der Zungen ragen in den Innenraum des Zwischenstücks und werden bei dem Aufsetzen auf die Grundplatte im Zusammenarbeiten mit Schrägflächen der Grundplatte nach innen und in eine hinterschnittene Rastaussparung der Grundplatte eingeführt. Zum Lösen der Verriegelung werden die Zungen von Hand aus zusammengedrückt und aus dem Bereich der hinterschnittenen Flächen herausgeführt.
Diese Ausbildung des Möbelscharniers ist in der Fertigung aufwendig, da die als Rastmittel wirkenden Zungen und die damit zusammenwirkenden Funktionsteile der Grundplatte mit engen Toleranzen gefertigt werden müssen.
Die Erfindung betrifft ferner ein Möbelscharnier mit einem auf einer Grundplatte verstellbar festgelegt Scharnierarm, der an zwei über seine Länge versetzten Lagerstellen unmittelbar an der Grundplatte gehalten ist, wobei der Scharnierarm in ersten Lagerstelle formschlüssig in die Grundplatte einhängbar und an einer zweiten Lagerstelle durch eine federnde Rastverbindung siehe Ansprüche befestigt ist.
Ein derartiges Möbelscharnier gehört zum betriebsinternen Stand der Technik der Anmelderin.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Möbelscharnier der genannten Arten so zu gestalten, daß es konstruktiv einfach, preisgünstig zu fertigen und im Betrieb wenig störanfällig ist.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der nebengeordneten Patentansprüche 1 und 2 gelöst.
Beim erfindungsgemäßen Möbelscharnier ist nur eine federnde Zunge vorgesehen, die an dem der Gelenkachse abgewandten Ende des Zwischenstücks bzw. des Scharnierarms angeordnet ist. Diese Zunge kann durch Nachinnendrücken von zwei Betätigungslaschen in eine entriegelte Stellung geschwenkt werden. Bei der Fertigung der Betätigungslaschen brauchen keine engen Toleranzen beachtet zu werden. Beim erfindungsgemäßen Möbelscharnier ist der Gesamtaufbau einfacher als bei den bekannten Möbelscharnieren.
Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbelscharniers ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden beschrieben. Es zeigen:
Der Scharnierarm 1 ist über Gelenklaschen 2,3 mit einem nicht dargestellten Scharnierteil verbunden, das an einer Klappe, einer Tür oder dergleichen festgelegt wird.
Der Scharnierarm 1 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mittels einer Befestigungsschraube 4 und einer Stellschraube 5 mit einem Zwischenstück 6 verbunden, das an der der Gelenkachse des Scharniers Zugewandten Seite einen Bolzen 7 aufweist, der in den Seitenstegen 8 des im Querschnitt U-förmigen Zwischenstücks festgelegt ist.
An der der Gelenkachse des Möbelscharniers Zugewandten Seite weist die Grundplatte 9, die durch Befestigungsschrauben 10 an einer Möbelwand 11 festgelegt wird, eine Lageraussparung 12 auf, in die der Bolzen 7, wie sich aus der Fig. 2 ergibt, formschlüssig eingehängt wird, so daß die Lageraussparung 12 und der Bolzen 7 eine erste Lagerstelle bilden.
An dem der Gelenkachse des Möbelscharniers abgewandten Stirnseite ist das Zwischenstück 6 mit einer federnden Zunge 13 ausgerüstet, die in dem Ausführungsbeispiel mit dem Zwischenstück 6 einstückig ist und eine Rastnut 14 aufweist, in die eine Rastleiste 15 der Grundplatte 9 im Zuge der Montagebewegung des Zwischenstücks bzw. des mit dem Zwischenstück ausgerüsteten Scharnierarms eingreift.
Zur Verbindung des Scharnierarms 1 und des Zwischenstücks mit der Grundplatte 9 wird die in der Fig. 1 dargestellte Baueinheit aus dem Scharnierarm 1 und dem Zwischenstück 6 zunächst mit dem Bolzen 7 in die Lageraussparung 12 der Grundplatte 9 eingehängt. Die Baueinheit aus dem Scharnierarm und dem Zwischenstück wird dann um dieses Lager im Uhrzeigersinn geschwenkt, bis die Rastnut 14 die Rastleiste 15 der Grundplatte 9 aufnimmt.
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind der Zunge 13 seitlich angreifende, mit dem Zwischenstück 6 verbundene Betätigungslaschen 16 Zugeordnet. Diese Betätigungslaschen sind aus den Seitenstegen 8 des Zwischenstücks 6 geformt und weisen jeweils einen schmalen Steg 17 auf, der Zu einem breiten Griffteil 18 führt.
Von diesem Griffteil erstreckt sich nach innen ein Arm 19, und zwar bis Zur Zunge 13.
In dem Ausführungsbeispiel ist die Zunge 13 mit nach hinten abgewinkelten Endteilen 20 versehen, mit deren der Gelenkachse zugewandten Begrenzungsflächen 21 die Arme 19 der Betätigungslaschen 16 Zusammenwirken. Die Arme 19 sind, wie sich aus der Fig. 4 ergibt, bogenförmig nach innen geformt.
In dem Ausführungsbeispiel wird die Rastnut 14 durch Zwei in Abstand übereinander angeordnete Einformungen 22, 23 begrenzt.
Die Rastverbindung zwischen der Zunge 13 und der Grundplatte 9 kann dadurch gelöst werden, daß die Betätigungslaschen nach innen gedrückt werden, wobei die federnde Zunge 13 durch die mit dieser Zunge zusammenwirkenden Arme 19 elastisch deformiert und in eine Entriegelungsstellung gebracht wird.
Anschließend kann der Scharnierarm zusammen mit dem Zwischenstück um den Bolzen 7 entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt werden. Der Scharnierarm kann dann zusammen mit dem Zwischenstück von der Grundplatte getrennt werden.
Die mit Rastmitteln ausgestattete Zunge 13 bildet zusammen mit der Rastleiste 15 der Grundplatte 9 eine zweite Lagerstelle.
Im dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Zunge 13 einstückig mit dem Zwischenstück ausgebildet.
In Abwandlung dieser Konstruktion ist es auch möglich, die Zunge am Scharnierarm 1 vorzusehen und die Betätigungslaschen, die der Zunge Zugeordnet sind, aus den Seitenstegen 24 des Scharnierarms 1 zu formen.