Austragvorrichtung für Medien

Abstract

 Eine als Aerosol-Ventil ausgebildete Austragvorrichtung (1) ist durch eine in ihrer Pumpfunktion derart stillgesetzte Austragpumpe (2) gebildet, daß nur noch das Auslaßventil (6) manuell zu betätigen ist, während der Pumpkolben (22) nahezu unbeweglich im Pumpengehäuse (3) durch Anschlag festgesetzt ist. Dadurch können dieselben Bauteile wahlweise zur Herstellung eines Aerosol-Ventiles oder zum Zusammenbau einer Schubkolben-Pumpe verbunden werden. Bestehen alle Bauteile aus gleichartigem Kunststoff, so können die Materialanteile der Austragvorrichtung gemeinsam wiederverwertet werden, ohne daß die Austragvorrichtung zerlegt werden muß.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung für Medien, die im wesentlichen nur über mindestens ein Ventil arbeiten kann, das unmittelbar durch manuelle Betätigung mechanisch zu öffnen bzw. zu schließen ist. Die Austragvorrichtung kann z.B. an solchen Medienspeichern verwendet werden, in denen das Medium z.B. durch ein Aerosol unter Druck steht und daher unter diesem Druck durch das geöffnete Ventil aus dem Speicher herausgefördert wird.

[0002] Aerosolventile können aus einer relativ großen Anzahl meist komplizierter Bau- bzw. Ventilteile zusammengesetzt sein, die zum Teil aus Metall bestehen. Dadurch ergibt sich nicht nur ein komplizierter und ggf. störanfälliger Aufbau, sondern es macht auch die Wiederverwertung des Materials dieser Austragvorrichtungen Schwierigkeiten, wenn ihre Nutzungsdauer beendet ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Austragvorrichtung der genannten Art zu schaffen, durch welche Nachteile bekannter Ausbildungen bzw. beschriebene Nachteile vermieden sind und die insbesondere aus verhältnismäßig einfach zur Verfügung stehenden Bauteilen zusammengesetzt werden kann und/oder eine hohe Funktionssicherheit hat.

[0004] Zur Lösung wird mindestens ein Ventil aus einem oder mehreren Bauteilen der Austragpumpe einer Austragvorrichtung zusammengesetzt, so daß wahlweise derselbe Bauteil für die Herstellung eines Ventiles oder für die Herstellung einer Austragpumpe verwendet werden kann. Ein Bauteil kann z.B. durch einen elastisch verformbaren Pumpkolben gebildet sein, der im Falle der Verwendung für ein Ventil so festgesetzt wird, daß er gegenüber einer ihn aufnehmenden Zylinderfläche praktisch keinen Pumphub, sondern allenfalls nur einen Ventil-Öffnungshub ausführt.

[0005] Ein anderer Bauteil kann durch ein Pumpengehäuse gebildet sein, das meist langgestreckt und im wesentlichen achssymmetrisch ausgebildet sowie dafür geeignet ist, im Bereich einer Zylinderlaufbahn mit seinem Innenumfang eine Pumpenkammer zu begrenzen. Gegenüber diesem Pumpengehäuse kann, falls kein anderer Ventilteil hierfür verwendet wird, der Pumpkolben in einer Stellung durch Anschlagbegrenzung oder dgl. festgesetzt werden, die seiner Pumphub-Endstellung entsprechen würde.

[0006] Ein weiterer Bauteil kann durch den Kolbenkern einer Austragpumpe gebildet sein, welcher den hülsenförmigen Pumpkolben zweckmäßig durchsetzt und im Falle der Verwendung für eine Austragpumpe mit dem Pumpkolben ein Auslaßventil bilden würde. Dieser Kolbenkern ist dann zweckmäßig nur etwa über den Öffnungshub des Ventiles gegenüber dem Pumpengehäuse bewegbar. Ein hierfür vorgesehener Betätigungsstößel kann ebenfalls wahlweise zum Verschieben der Kolbeneinheit einer Austragpumpe oder nur zur Betätigung des Ventiles verwendet werden. Ist das Pumpengehäuse aus einem Grundkörper bzw. dem langgestreckten Zylindergehäuse und einer das weitere, auf voller Weite offene Ende dieses Zylindergehäuses verschließenden, im wesentlichen kappenförmigen Gehäusedeckel zusammengesetzt, so kann auch dieser Gehäusedeckel wahlweise für eine Austragpumpe bzw. das Ventil verwendet werden; im Falle der Verwendung für eine Austragpumpe begrenzt der Gehäusedeckel den Rückhub des Pumpkolbens in einem entsprechend längeren Zylindergehäuse, während er im Falle seiner Verwendung als Bauteil nur für ein Ventil den Pumpkolben praktisch in seiner einzigen Funktionsstellung gegenüber dem Zylindergehäuse sichert.

[0007] Der Pumpkolben kann allerdings durch elastische Verformbarkeit und/oder entsprechende Spaltabstände ein kleines Bewegungsspiel haben, so daß er axial nicht unmittelbar zwischen den Gehäuseteilen eingespannt zu werden braucht. Auch eine Befestigungskappe zur abgedichteten Befestigung der Austragvorrichtung an einem Medienspeicher, z.B. am Bördelrand einer Druckdose, kann wahlweise zur Befestigung einer Austragpumpe oder nur des Ventiles dienen.

[0008] Sind nicht nur einer oder einige der genannten Bauteile, sondern im wesentlichen alle Bauteile durch Pumpenteile gebildet, so kann das Ventil durch eine Austragpumpe mit hubabhängig arbeitendem Ventil gebildet sein, die hinsichtlich ihres Pumphubes, vorzugsweise formschlüssig, festgesetzt und mit der sonst auch für die Pumpbetätigung vorgesehenen Handhabe nur noch über den Öffnungshub mindestens eines Ventiles zu betätigen ist. Die Festsetzung kann dabei durch einen zusätzlichen Bauteil oder dadurch erfolgen, daß ein einziger Bauteil, z.B. der Gehäusedeckel und/oder das Zylindergehäuse, so modifiziert wird, daß die Durchführung eines Pump- und/oder Saughubes durch Anschlagbegrenzung im wesentlichen ausgeschlossen ist.

[0009] Die Schließung des Ventiles, die meist schon durch den Druck im Speicher bewirkt wird, wird zweckmäßig durch eine Rückstellfeder unterstützt, die nichtmetallische Oberflächen aufweist bzw. vollständig aus nichtmetallischem Werkstoff besteht. Diese Feder kann in vorteilhafter Weise einteilig mit dem Pumpkolben und/oder als elastisch verkürzbare Stauchhülse ausgebildet sein. Wird diese Hülse bei geöffnetem Ventil am Innenumfang von dem unter Druck stehenden Medium beaufschlagt, so ist ihre Rückstell- bzw. Schließkraft bei geschlossenem Ventil größer als bei geöffnetem Ventil. Zweckmäßig ist die Schließkraft der Rückstellfeder wenigstens bei der Montage der zugehörigen Baugruppe dadurch einstellbar, daß zwei die Vorspannung der Rückstellfeder beeinflussende Anschläge über eine Schiebeführung gegeneinander verstellt werden können. Diese Schiebeführung kann gleichzeitig nach Art eines Preßsitzes eine Steckverbindung zwischen den beiden Bauteilen bilden, so daß diese im justierten Zustand nicht gesondert gesichert werden müssen.

[0010] Zur Verwendung für den Zusammenbau einer Austragpumpe kann das Ventil- bzw. Pumpengehäuse eine Aufnahme für ein Einlaßventil, z.B. einen Ventilsitz für einen kugelförmigen oder ähnlichen Ventilkörper, aufweisen, für den an der vom Ventilsitz abgekehrten Seite ein Schnappglied zur Lagesicherung vorgesehen ist. Zur Verwendung nur für ein Ventil braucht der Ventilkörper nicht eingesetzt zu werden, jedoch bildet die Ventilkammer wenigstens einen Teil einer zweiten Beruhigungskammer.

[0011] Anstatt die im Schließzustand dicht aneinanderliegenden Ventilschließflächen durch einen einteiligen Bauteil zu bilden, sind sie zweckmäßig durch zwei gesonderte Bauteile, vorzugsweise durch den Pumpkolben und den Kolbenkern, gebildet. Diese Ventil- bzw. Bauteile bilden vorteilhaft eine vormontierte Baueinheit, die als ganzes in das Ventilgehäuse einzusetzen ist. Eine solche Baueinheit können auch zwei oder mehr bzw. alle diejenigen Bauteile bilden, die durch den zweckmäßig rohrförmigen Betätigungsstößel, den ggf. durch zwei ineinanderliegende Mantelabschnitte gebildeten Gehäusedeckel, die abgestufte Befestigungskappe sowie die beiden zuvor genannten Bauteile gebildet sind. Die Bauteile können dabei in der Baugruppe durch formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung gehalten sein.

[0012] Jeder der genannten Bauteile besteht zweckmäßig aus einem nichtmetallischen Werkstoff, vorzugsweise Kunststoff, wobei vorteilhaft für alle Bauteile insoweit gleichartige Kunststoffe verwendet werden, daß diese in einem Gemisch wiederverwertbar sind und daher die Austragvorrichtung zur Wiedergewinnung des Kunststoff-Rohstoffes nicht zerlegt werden muß.

[0013] Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der
   einzigen Zeichnung
in teilweise geschnittener Ansicht dargestellt und wird im folgenden näher erläutert.

[0014] Alle im folgenden beschriebenen Bestandteile der Austragvorrichtung 1 bestehen aus gemeinsam recyclingfähigen Kunststoffen, was ggf. auch für den Medienspeicher gelten kann, obwohl dieser zweckmäßig aus Blech besteht und die Austragvorrichtung 1 nach Aufbrauchen des Speicherinhaltes verhältnismäßig leicht lediglich durch Abziehen von dem Medienspeicher abzunehmen ist.

[0015] Die Austragvorrichtung 1 weist ein Gehäuse 3 auf, das aus einem im wesentlichen achssymmetrischen, gleichsinnig von einem Ende zum anderen abgestuft in der Weite zunehmenden Zylindergehäuse 4 und einem hülsenförmigen Gehäusedeckel 5 am weiteren Ende des Zylindergehäuses 4 zusammengesetzt ist. Innerhalb des Gehäuses 3 liegt ein Auslaß-Ventil 6.

[0016] Ein einteiliger Kolben-Bauteil 7 aus gegenüber allen übrigen, im wesentlichen formstabilen Bauteilen elastischerem Kunststoff dichtet einen das Gehäuse 2 in Längsrichtung vollständig durchsetzenden Kanal gegenüber dem Innenumfang eines Längsabschnittes des Gehäuses so ab, daß nur der vor dem Bauteil 7 liegende Bereich des Gehäuses 3 im Innern in Berührung mit dem auszubringenden Medium kommt, während der restliche, hintere und weitere Längsabschnitt vom fließfähigen Medium nicht benetzt wird. Innerhalb des durchgehend mantelförmigen Bauteiles 7 liegt ein Kolbenkern 8, dessen nach hinten über den Bauteil vorstehendes, vollständig innerhalb des Gehäuses 3 liegendes Ende mit einem aus dem Gehäuse 3 vorstehenden, rohrförmigen Betätigungsstößel 9 hinsichtlich der auftretenden Betätigungskräfte starr verbunden ist.

[0017] Im wesentlichen alle Bauteile der Austragvorrichtung 1 liegen in einer gemeinsamen Ventilachse 10. Der durch das Gehäuse 3 gebildete Grundkörper ist mit einer lediglich durch Aufstecken angeordneten Befestigungskappe 11 zur Befestigung an einem Medienspeicher versehen. Über die Kappenöffnung steht das Gehäuse 3 verhältnismäßig weit vor und trägt am zugehörigen Ende ein Steigrohr 12, z.B. einen biegeelastischen Schlauch, über welchen das Medium aus dem Medienspeicher unter Druck in das Gehäuse 3 strömen kann.

[0018] Das Steigrohr 12 ist in den zugehörigen, engsten End-Abschnitt 13 des Zylindergehäuses 4 eingesteckt. An diesen Abschnitt schließt sich ein kegelstumpfförmig erweiterter, wesentlich kürzerer Abschnitt 14 an, der in einen unter wenigen Winkelgraden erweiterten, wiederum wesentlich längeren Abschnitt 15 übergeht. An diesen schließt ein ebenfalls annähernd abgestuft erweiterter Abschnitt 16, an diesen ein wiederum erweiterter Abschnitt 17 und schließlich der nochmals erweiterte, weiteste End-Abschnitt 18 an, der an seinem Ende auf voller Weite seines übrigen Innenumfanges offen ist und in den der Gehäusedeckel 5 eingreift. Alle Mantel-Abschnitte 13 bis 18 haben etwa gleiche Wandungsstärke.

[0019] Der Innenumfang 19 des Abschnittes 16 ist als Kolbenlaufbahn geeignet und hat über seine Länge im wesentliche konstante Weite. Er geht über eine annähernd ebene Ringschulter 20 in den Innenumfang des benachbarten Abschnittes 15 über. Im wesentlichen vollständig innerhalb des Abschnittes 16 liegt ein hülsenförmiger Kolben 21, der durch das eine Ende des Bauteiles 7 gebildet ist und über den größten Teil seiner an das vordere Ende anschließenden Länge eine elastische Kolbenlippe 22 bildet, die am Innenumfang und/oder am Außenumfang spitzwinklig konisch ausgebildet ist sowie zu ihrem freien Ende im Querschnitt unter wenigen Winkelgraden abnimmt.

[0020] Der Außenumfang der Kolbenlippe 22 geht am hinteren Ende des Kolbens 21 über eine spitzwinklig kegelstumpfförmige Schulter 23 in einen im entspannten Zustand über den größten Teil seiner Länge annähernd konstante Außen- und/oder Innenweite aufweisenden Kolbenhals 24 über, dessen Außenweite kleiner als die kleinste Außenweite des Kolbens 21 ist. Das vom Kolben 21 abgekehrte, hintere Halsende 25 ist gegenüber dem durch den Betätigungsstößel 9 und den Kolbenkern gebildeten Bauteil im wesentlichen unbeweglich durch Einspannung festgelegt. Der Betätigungsstößel 9 bildet mit seinem vorderen Endabschnitt eine Steckmuffe 27, in welche der Kolbenkern 8 mit einem durch sein hinteres Ende gebildeten Schaft 28 festsitzend eingreift. Die Verbindung ist kraftschlüssig zwischen dem Außenumfang des Schaftes 28 und dem Innenumfang der Steckmuffe 27 vorgesehen, so daß eine Stellführung 29 gebildet ist, welche es unter Aufbringung einer entsprechend hohen Stellkraft ermöglicht, den Kolbenkern 8 und den Betätigungsstößel 9 gegeneinander zu verschieben.

[0021] Der Kolbenkern 8 bildet einen gegenüber dem Kolben 21 und dem Gehäuse 3 linear verschiebbaren Ventilkörper 30, der im wesentlichen durch einen über den Außenumfang des Schaftes 28 vorstehenden Ringbund 31 gebildet ist. Die hintere Stirnfläche des Ringbundes 31 ist als stumpfwinklig kegelstumpfförmige Schließfläche 32 des Ventiles ausgebildet, der als komplementäre Schließfläche 33 ein ringförmiger Vorsprung am Innenumfang des Kolbens 21 gegenüberliegt. Die Schließfläche 33 liegt nur auf einem verhältnismäßig kleinen Teil der Axialerstreckung der Schließfläche 33 und mit Abstand zwischen deren Enden annähernd ringlinienförmig an und liegt am hinteren Ende der Kolbenlippe 22 sowie vor dem vorderen Ende des Kolbenhalses 24. Der an die Schließfläche 32 nach vorne anschließende, annähernd zylindrische Außenumfang des Ringbundes 31 liegt in Schließstellung nahe benachbart zum Innenumfang der Kolbenlippe 22.

[0022] Die ringförmige Endfläche der Kolbenlippe 22 liegt zumindest bei geöffnetem Ventil 6 unter Vorspannung an der Ringschulter 20 und an dem an diese anschließenden Abschnitt des Innenumfanges 19 dichtend an, so daß der hinter dieser Endfläche liegende Bereich des Gehäuses 3 nicht in Kontakt mit dem Medium kommt. Die vordere, annähernd ebene Stirnfläche des Ringbundes 31 liegt bei geschlossenem Ventil in einem Axialabstand von der Ringschulter 20, der dem Öffnungshub des Ventiles entspricht. Die Außenweite dieser Stirnfläche ist größer als die Innenweite der Ringschulter 20, so daß die Stirnfläche eine ringförmige Anschlagfläche 34 bildet, mit welcher der Ventilkörper 30 am Ende des Öffnungshubes formschlüssig an der Ringschulter 20 anschlägt. Über die Anschlagfläche 34 steht nach vorne ein reduzierter Fortsatz 35 des Kolbenkernes 8 vor, der in den Abschnitt 15 des Gehäuses 3 eingreift und mit diesem einen ringförmigen Kanal begrenzt.

[0023] Dieser ringförmige Kanal bildet mit dem Steigrohr 12 einen Einlaßkanal zur Eingangsseite des Ventiles 6. An dessen Ausgansseite schließt ein Auslaßkanal 36 an, der im Bereich des Bauteiles 7 und des Betätigungsstößels von dessen Innenumfang und im Bereich des Kolbenkernes 8 von dessen Außenumfang begrenzt ist. Der Schaft 28 weist annähernd an die Schließfläche 32 anschließende Längsnuten auf, welche den zugehörigen Abschnitt des Auslaßkanales 36 bilden. Das über das hintere Ende des Gehäuses 3 vorstehende Ende des Betätigungsstößels 9 bildet einen gegenüber der Steckmuffe 27 in der Außenweite reduzierten Steckstutzen 38, auf welchen ein Betätigungs- und Austragkopf einer Austragpumpe aufgesetzt werden kann. Dieser, z.B. kappenförmige Kopf weist zweckmäßig im Innern eine Steckmuffe sowie an einer Außenfläche eine Austragöffnung, z.B. eine eingesetzte Düsenkappe auf, die stets mit dem Auslaßkanal 36 leitungsverbunden ist. Der Betätigungskopf sowie die Düsenkappe bestehen zweckmäßig ebenfalls aus den genannten Werkstoffen.

[0024] Der Gehäusedeckel 5 weist einen Innenmantel 39 auf, dessen inneres Ende bis in den Abschnitt 17 und annähernd bis zum Abschnitt 16 reicht. Dieses Ende bildet mit der inneren Ringkante seiner Stirnfläche einen Anschlag 40 für die Schulter 23 des Kolbens 21, so daß dieser in seiner Lage gegenüber dem Gehäuse 3 axial nahezu unbeweglich festgelegt ist, jedoch trotzdem ggf. um seine Achse gedreht werden kann. An diese innere Stirnfläche anschließend bildet der im wesentlichen eng am Innenumfang des Zylindergehäuses 4 anliegende Innenmantel 39 einen in der Innenweite reduzierten Endabschnitt 41, welcher im Anschluß an die Schulter 23 nahe am Außenumfang des Kolbenhalses 24 liegt, so daß dessen entsprechender Abschnitt nicht oder nur sehr unwesentlich aufgeweitet werden kann. Dahinter ist der Innenumfang des Innenmantels 39 so erweitert, daß er eine Führung 42 für die verschiebbare Lagerung des Betätigungsstößels 9 bildet, der mit dem Außenumfang seiner Steckmuffe 27 an der Führung 42 gelagert ist.

[0025] Der Betätigungsstößel 9 kann nur vom hinteren bzw. äußeren Ende her in den Gehäusedeckel 5 eingesetzt werden, da er im Bereich der Steckmuffe 27 weiter als der Innenumfang des Endabschnittes 41 ist. Erst dann ist der Kolbenkern 8 mit Bauteil 7 entgegengesetzt einzusetzen und zu justieren. Zwischen dem hinteren Ende des Endabschnittes 41 und dem vorderen Ende des Betätigungsstößels 9 bzw. der Steckmuffe 27 bildet der Kolbenhals 24 einen Stauchabschnitt 43, da er in diesem Bereich am Außenumfang bis zum Anschlag an der Führung 42 aufgeweitet werden kann. Der Kolbenhals 24 ist durch axiale Stauchung in Ausgangs- bzw. Schließlage des Ventiles bereits vorgespannt und zwischen seinen Enden geringfügig aufgeweitet bzw. ausgebeult, so daß eine weitere axiale Stauchung nur zu einer weiteren Aufweitung führen kann.

[0026] Der Innenmantel 39 ist von einem kürzeren Außenmantel 44 des Gehäusedeckels 5 umgeben. In die Ringnut zwischen den beiden Mänteln ist der hintere Abschnitt 18 des Zylindergehäuses 4 eingesteckt und durch eine Schnappverbindung 45 gesichert. An seinem vorderen Ende bildet der Außenmantel 44 einen nach außen vorstehenden, ringförmigen Stützflansch 46 zur Abstützung der Austragvorrichtung am Medienspeicher.

[0027] Die Befestigungskappe 11 weist einen das Ventil 6 im Abstand umgebenden Kappenabschnitt 47 auf, von dessen Stirnwand nach außen eine in der Weite reduzierte, mantelförmige Abschirmung 48 absteht, die den Außenmantel 44 annähernd auf ganzer Länge im Abstand umgibt. In den Ringspalt zwischen dem Außenmantel 44 und der Abschirmung 48 kann der Kappenmantel des Betätigungskopfes verschiebbar eingreifen. Etwa in der Ebene der Stirnwand weist der Kappenabschnitt 47 einen vorstehenden Innenring 49 auf, der an der hinteren Stirnfläche des Stützflansches 46 anliegt. An der Innenseite der Stirnwand begrenzt der Innenring 49 eine Vertiefung 50 für den Eingriff des Stützflansches 46, an dessen Stützfläche eine ringförmige Dichtung 51 anliegt.

[0028] Die Austragvorrichtung 1 kann mit der Befestigungskappe 11 auf den Rand 54 des Medienspeichers 53 lediglich durch Aufstecken aufgeschnappt und gesichert werden. Der Mantel des Kappenabschnittes 47 weist am Innenumfang vorstehende Schnappnocken 52 auf, die beim Aufsetzen auf den Rand 54 durch Schrägflächen unter elastischer Verformung des Kappenmantels von selbst aufgeweitet werden und dann in ihre Sicherungslage zurückspringen, in welcher sie den Rand 54 hintergreifen. Dabei wird die Dichtung 51 so verformt, daß sie unter verhältnismäßig großem Druck an der Stirnfläche des Randes 54 anliegt, der im dargestellten Fall ein nach außen gebördelter Ringrand mit im Querschnitt konvex gekrümmten Anlageflächen ist.

[0029] Die Austragvorrichtung 1 ist im wesentlichen ausschließlich durch eine hinsichtlich ihrer Pumpfunktion stillgesetzte Schubkolben-Pumpe 2 gebildet, bei der die Kolbeneinheit gegenüber dem Zylindergehäuse so festgesetzt ist, daß nur noch der Öffnungshub des Auslaß-Ventiles 6 durchgeführt werden kann. Durch Druck auf die Stirnfläche des Austrag-kopfes wird der Betätigungsstößel 9 in das Gehäuse 3 geschoben, wodurch gleichlaufend der Ventilkörper 30 mitgenommen und von der Schließfläche 33 abgehoben wird. Dabei wird auch die Kolbenlippe 22 gegen die Ringschulter 20 verstärkt angepreßt, wobei der Stauchabschnitt 43 rückfedernd aufweitet.

[0030] Durch die Anschlagfestlegung ist das vordere Ende des Kolben-Bauteiles 7 festgelegt, während sein hinteres Ende durch die elastische Verformung mit dem Betätigungsstößel 9 und dem Kolbenkern 8 bewegbar ist. Durch Abheben der Schließfläche 33 ist das Ventil ringförmig geöffnet, und das Medium strömt in den Auslaßkanal 36 und zur Auslaßöffnung. Nach Freigeben des Betätigungsstößels 9 von der Betätigungskraft arbeitet der Stauchabschnitt 43 als einzige, nichtmetallische Rückstellfeder und führt den Kolbenkern 8 zurück zur Schließlage. Der Kolbenkern 8 bildet dabei mit dem Ringbund 31 bzw. dem Ventilkörper 30 gleichzeitig einen dem Mediendruck im Medienspeicher ausgesetzten Kolben, durch welchen die Rückstellbewegung unterstützt wird.

[0031] Im Bereich des Gehäuse-Abschnittes 14 bildet der Gehäusemantel eine Ventilkammer 55 mit einem kegelstumpfförmig nach vorne verjüngten Ventilsitz 56 und einer hinter diesem liegenden Sicherung 57 in Form eines nach innen vorstehenden Ringbundes. Bei Verwendung des Gehäuses 3 für eine Pumpe kann in die Ventilkammer 55 eine Ventilkugel eingeschnappt werden.

Ansprüche

1. Austragvorrichtung (1) für Medien, mit mindestens einem, Ventil-Schließflächen (32, 33) bildenden Ventil (6), dessen Ventilkörper (30) manuell über einen Öffnungsweg in eine Öffnungsstellung zu überführen und das aus Ventilteilen zusammengesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Ventilteil durch einen Bauteil mindestens einer Austragpumpe gebildet ist.

2. Austragvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Ventilteile durch einen derjenigen, hinsichtlich des relativen Pumphubes im wesentlichen festgesetzten, Pumpenteile der Austragpumpe (2) gebildet ist, die durch einen Pumpkolben (21), einen Kolbenkern (8), einen Pumpen-Betätigungsstößel (9), ein Zylindergehäuse (4), einen Pumpen-Gehäusedeckel (5) und eine Pumpen-Befestigungskappe (11) gebildet sind.

3. Austragvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie bzw. das Ventil (6) im wesentlichen durch eine hinsichtlich des Pumphubes wenigstens annähernd festgesetzte Austragpumpe (2) gebildet ist, wobei vorzugsweise der Pumpkolben (21) in einer Hubstellung, insbesondere in einer eine Gehäusekammer an einem Ende dicht verschließenden Endstellung festgesetzt ist und mit der Pumpen-Betätigung nur das Ventil zu betätigen ist und/oder daß der Pumpkolben (21) mit einer insbesondere durch ein Kolbenende gebildeten Dichtlippe (22) dichtend an einem gegenüber der Axialerstreckung der Anlagefläche des Pumpkolbens mit im wesentlichen konstanter Weite längeren Innenumfang (19) eines Zylindergehäuses (4) des Pumpengehäuses (3) bzw. an einer an den Innenumfang (19) anschließenden Ringschulter (20) anliegt, vorzugsweise gegenüber dem Pumpengehäuse (3) zwischen zwei hintereinanderliegenden Anschlägen (20, 40) im wesentlichen formschlüssig festgesetzt ist, wobei wenigstens einer der Anschläge (40) am Außenumfang des Pumpkolbens (21) liegt.

4. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpkolben (21) zwischen zwei über eine Steck- bzw. Schnappverbindung (45) zusammengesetzten Gehäuseteilen des Pumpengehäuses (3) höchstens bis auf ein axiales Bewegungsspiel bzw. ein Verformungsspiel im wesentlichen unbeweglich festgesetzt ist, wobei ein Gehäuseteil insbesondere durch das Zylindergehäuse (4) und der andere Gehäuseteil durch den in das Zylindergehäuse (4) eingreifenden Gehäusedeckel (5) gebildet ist, der mit dem Ende eines innerhalb des Zylindergehäuses (3) liegenden Innenmantels (39) ein Sperrglied für den Pumpkolben (21) bildet und/oder daß der Pumpkolben (21) innerhalb seines Außenumfanges für einen bewegbaren Ventilkörper (30) einen Ventilsitz (33) aufweist, der vorzugsweise im Abstand hinter einer Endfläche des Pumpkolbens (21) durch dessen Innenumfang gebildet und ringförmig ist, wobei der Ventilkörper (30) insbesondere durch den Kolbenkern (8) gebildet ist, der über das vordere Ende des Pumpkolbens, das hintere Ende des Pumpkolbens (21) bzw. des diesen bildenden, hülsenförmigen Bauteiles (7) vorsteht und/oder daß an das hintere Ende des Pumpkolbens (21) ein insbesondere in der Weite reduzierter Kolbenhals (24) anschließt, dessen hinteres Ende (25) vorzugsweise gegenüber dem Ventilsitz (33) mit dem Betätigungsstößel (9) bzw. dem Kolbenkern (8) unter elastischer Verformung des Kolbenhalses (24) bewegbar ist, wobei insbesondere die Schulter (23) zwischen dem Pumpkolben (21) und dem Kolbenhals (24) als Gegenfläche einem Anschlag (40) zugeordnet ist.

5. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückstellfeder für das Ventil durch einen elastisch verformbaren Pumpenteil (43), insbesondere durch den Kolben-Bauteil (7) gebildet ist, dessen Kolbenhals (24) vorzugsweise wenigstens auf einem Teil seiner Länge unter elastischer, anschlagbegrenzter Aufweitung durch Stauchung verkürzbar mit dem Betätigungsstößel (9) verbunden ist und/oder daß der Pumpkolben (21) auf einem Teil seiner Länge, insbesondere im wesentlichen über die gesamte Länge seines Kolbenhalses (24) innerhalb des Gehäusedeckels (5) liegt und vorzugsweise auf einem an den Pumpkolben (21) bzw. die Gegenfläche (23) anschließenden Teilabschnitt des Kolbenhalses (24) gegen Aufweitung eng umschlossen ist und/oder daß das hintere Ende (25) des den Pumpkolben (21) bildenden Bauteiles (7), insbesondere zwischen einer Steckmuffe (27) des Betätigungsstößels (9) und einem in diese eingreifenden Schaft (28) des Kolbenkernes (8), durch ggf. verspannten Eingriff in eine Vertiefung (26) gesichert ist, wobei vorzugsweise die ringnutförmige Vertiefung (26) an einer Außenflanke und am Boden von dem Betätigungsstößel (9) und an einer Innenflanke vom Außenumfang des Schaftes (28) begrenzt ist.

6. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpkolben (21) mit wenigstens einem derjenigen Bauteile eine vormontierte Baueinheit bildet, die durch den Betätigungsstößel (9), den Kolbenkern (8) und den Gehäusedeckel (5) gebildet sind, wobei vorzugsweise der Betätigungsstößel (9) und der den Pumpkolben (21) im wesentlichen durchsetzende Kolbenkern (8) über eine Steckverbindung zusammengesetzt sind und der den Pumpkolben (21) bildende Bauteil (7) und/oder der Gehäusedeckel (5) zwischen Sperrflächen weiterer Bauteile eingesetzt sind.

7. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventil-Schließflächen (32, 33) in Schließlage mit Vorspannung aneinander anliegen, wobei vorzugsweise der Kolbenhals (24) axial eingespannt an den zugehörigen Bauteilen befestigt ist bzw. diese Bauteile eine Stellführung (29) zur Einstellung der Vorspannung bilden und/oder daß der Öffnungsweg des Ventiles (6) anschlagbegrenzt ist, wobei vorzugsweise der Kolbenkern (8) an einer Seite eines Ringbundes (31) eine Ventil-Schließfläche (32) und mit der anderen Seite des Ringbundes eine Anschlagfläche (34) bildet, die insbesondere innerhalb der Dichtlippe (22) des Pumpkolbens (21) der Ringschulter (20) des Pumpengehäuses (3) zugeordnet ist.

8. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Auslaßkanal (36) den Pumpkolben (21) im Innern, den Kolbenkern (8) am Außenumfang bzw. den Betätigungsstößel (9) im Innern durchsetzt und/oder daß das Pumpengehäuse (3) im Abstand vom Pumpkolben (21) und insbesondere anschließend an einen Ventilsitz (56) für einen Einlaß-Ventilkörper eine Steckhülse (13) zur Verbindung mit einem Steigrohr (12) aufweist.

9. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungskappe (11) an einem insbesondere durch einen Außenmantel (44) des Gehäusedeckels (5) gebildeten Stützflansch (46) abgestützt ist und/oder am Innenumfang Schnappglieder (52) zur abgedichteten Befestigung am Bördelrand (54) eines Aerosolspeichers oder dgl. aufweist.

10. Austragvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einem und allen Bauteilen der Austragvorrichtung (1) von metallischen Oberflächen frei sind, insbesondere vollständig aus nichtmetallischem Werkstoff, wie Kunststoff, bestehen.

Zeichnung