(19)
(11) EP 0 485 356 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.05.1992  Patentblatt  1992/20

(21) Anmeldenummer: 91890264.4

(22) Anmeldetag:  05.11.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E03D 9/052, A47K 13/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE ES FR IT LI NL

(30) Priorität: 06.11.1990 AT 2228/90

(71) Anmelder: ÖSPAG ÖSTERREICHISCHE SANITÄR-, KERAMIK- UND PORZELLAN-INDUSTRIE AKTIENGESELLSCHAFT
1015 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • Scholpp, Werner
    W-7143 Vaihingen (DE)

(74) Vertreter: Müllner, Erwin, Dr. et al
Patentanwälte, Dr. Erwin Müllner, Dipl.-Ing. Werner Katschinka, Dr. Martin Müllner, Postfach 159, Weihburggasse 9
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Deckel mit Sitz für ein Wasserklosett


    (57) Bei einem Deckel mit Sitz für ein Wasserklosett besteht der um eine Schwenkachse (10) hochklappbare WC-Deckel aus einer Innenschale (2) und einer Außenschale (1), die einen Hohlraum (4) umschließen. In dem Hohlraum (4) ist das Gebläse (5) und das Heizelement (6) eines Warmlufttrockners angeordnet. Der WC-Deckel weist in hochgeklappter Stellung oben und unten zwischen Außenschale (1) und Innenschale (2) je einen Schlitz (7 bzw. 9) auf. Die Außenschale (1) ist bis unter die Schwenkachse (10) geführt und hat einen etwa L-förmigen Querschnitt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Deckel mit Sitz für ein Wasserklosett, wobei der um eine Schwenkachse hochklappbare und den WC-Sitz abdeckende WC-Deckel aus einer Innenschale und einer Außenschale besteht, die einen Hohlraum umschliessen.

    [0002] Bei der Konzeption eines Wasserklosetts mit Wascheinrichtung und einem Warmlufttrockner ergeben sich räumliche Probleme bei der Unterbringung des Warmlufttrockners. Derartige Geräte wurden bisher zwischen Sitz und Spülkasten angeordnet, was jedoch Nachteile für die Sauberhaltung mit sich bringt. Außerdem ergeben sich aus dieser Anordnung Nachteile im Hinblick auf die elektrische Sicherheit.

    [0003] Ein Ziel der Erfindung ist die Beseitigung dieser Nachteile. Aus der US-PS 4 586 201 ist eine WC-Sitz/Deckel-Kombination mit im Bereich der Deckelfläche angeordnetem Gebläse bekannt, deren Funktion die Absaugung von Gerüchen aus dem WC-Innenraum ist. Dieselbe Aufgabe hat eine in der US-PS 2 849 727 gezeigte Vorrichtung, bei der das Gebläse im Bereich der Schwenkachse des WC-Deckels angeordnet ist. In der DE-OS 3 239 008 ist eine WC-Sitz/Deckel-Kombination gezeigt, bei der innerhalb des Sitzes eine Heizung angeordnet ist.

    [0004] Im Gegensatz zu diesen bekannten Vorrichtungen hat die Erfindung die Aufgabe, Warmluft mittels eines Gebläses und eines Heizelements im zweischaligen Deckel zu erzeugen und möglichst effektiv zum Unterkörper des sitzenden Benutzers auszublasen.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß bei einem Deckel mit Sitz der eingangs angegebenen Art in dem Hohlraum das Gebläse und das Heizelement eines Warmlufttrockners angeordnet sind und der WC-Deckel in hochgeklappter Stellung oben und unten zwischen Außenschale und Innenschale je einen Schlitz aufweist, wobei die Außenschale zur Bildung eines Luftaustrittschlitzes zwischen der Unterseite des WC-Sitzes und der Außenschale bis unter die Schwenkachse geführt ist und so einen etwa L-förmigen Querschnitt hat und durch nach oben sich verjüngende Seitenwände abgeschlossen ist. Zweckmäßigerweise weist die Deckelaußenschale in hochgeklappter Stellung in ihrem oberen Bereich Längsschlitze auf.

    [0006] Durch die Verlegung von Gebläse und Heizelement in den Hohlraum des zweischaligen WC-Deckels ergeben sich folgende Vorteile: das Wasserklosett ist leicht sauberzuhalten, die elektrische Sicherheit ist gegenüber bekannten Vorrichtungen leichter zu gewährleisten und die Einheit aus Deckel und Warmlufzttrockner kann problemlos nachgerrüstet werden. Insbesondere führt die Anordnung von Gebläse und Heizelement im Deckel und damit in möglichst großer Entfernung zur Ausblasöffnung zu einer aerodynamischen vorteilhaften Luftführung. Zusammen mit der großvolumigen Gestaltung der Ausblasöffnung, welche gemeinsam durch Deckel und Sitz gebildet wird, wird so der erforderliche hohe Luftumsatz erzielt.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnungen näher beschrieben.

    [0008] Fig. 1 zeigt den WC-Deckel mit zugehörigem WC-Sitz im Querschnitt in hochgeklappter Stellung, die Fig. 2a, 2b und 2c zeigen die Teile des WC-Deckels und den zugehörigen WC-Sitz in schaubildlicher Darstellung und Fig. 3 zeigt den WC-Deckel in Schließstellung.

    [0009] Wie aus den Figuren ersichtlich, besteht der WC-Deckel aus einer Außenschale 1 und einer Innenschale 2. Der zugehörige WC-Sitz ist mit 3 bezeichnet. Die beiden Schalen 1, 2 umschließen einen Hohlraum 4 in dem das Gebläse 5 und das Heizelement 6 angeordnet sind. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, weist der WC-Deckel in hochgeklappter Stellung oben für die Zuluft einen Schlitz 7 auf, der zwischen der Außenschale 1 und der Innenschale 2 vorgesehen ist. Außerdem weist die Außenschale 1 in ihrem oberen Bereich Schlitze 8 auf, die ebenfalls für die Zuluft vorgesehen sind. In hochgeklappter Stellung ist zwischen Außenschale 1 und Innenschale 2 unten ein Schlitz 9 vorgesehen, aus dem die vorgewärmte Luft aus dem Hohlraum 4 austreten kann. Die Außenschale 1 hat im Querschnitt etwa L-Form und ist in hochgeklappter Stellung bis unter die Schwenkachse geführt, sodaß zwischen der Unterseite des WC-Sitzes 3 und der Außenschale 1 ein Luftaustrittsschlitz 11 gebildet ist. Die Außenschale 1 ist durch Seitenwände 12, die sich gegen die der Schwenkachse 10 gegenüber-liegenden Seite der Außenschale hin verjüngen, abgeschlossen. Entsprechend den eingezeichneten Pfeilen wird die Luft durch die Schlitze 7, 8 vom Gebläse 5 angesaugt, streicht über das Heizelement 6 und gelangt über die Schlitze 9 und 11 von unten in den vom dem WC-Sitz umschlossenen Bereich.


    Ansprüche

    1. Deckel mit Sitz für ein Wasserklosett, wobei der um eine Schwenkachse hochklappbare und den WC-Sitz abdeckende WC-Deckel aus einer Innenschale und einer Außenschale besteht, die einen Hohlraum umschließen, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Hohlraum (4) das Gebläse (5) und das Heizelement (6) eines Warmlufttrocknes angeordnet sind, und der WC-Deckel in hochgeklappter Stellung oben und unten zwischen Außenschale (1) und Innenschale (2) je einen Schlitz (7 bzw. 9) aufweist, und die Außenschale (1) zur bildung eines Luftaustrittschlitzes (11) zwischen der Unterseite des WC-Sitzes (3) und der Außenschale (1) bis unter die Schwenkachse (10) geführt ist und so einen etwa L-förmigen Querschnitt hat und durch nach oben sich verjüngende Seitenwände (12) abgeschlossen ist.
     
    2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelaußenschale (1) in hochgeklappter Stellung in ihrem oberen Bereich Längsschlitze (8) aufweist.
     




    Zeichnung













    Recherchenbericht