(19)
(11) EP 0 485 709 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.12.1993  Patentblatt  1993/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.05.1992  Patentblatt  1992/21

(21) Anmeldenummer: 91115610.7

(22) Anmeldetag:  14.09.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: G07D 9/00, B65G 47/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE DK ES FR LI SE

(30) Priorität: 15.11.1990 CH 3644/90

(71) Anmelder: Stöckli, Rudolf
CH-4600 Olten (CH)

(72) Erfinder:
  • Stöckli, Rudolf
    CH-4600 Olten (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Schaad, Balass & Partner AG 
Dufourstrasse 101 Postfach
8034 Zürich
8034 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Münzenvereinzelungsvorrichtung


    (57) In den Aufnahmeräumen (21) einer drehend angetriebenen Mitnahmescheibe (2), die sich durch einen Münzensammelbehälter bewegt, sind bewegliche Ausstosselemente (25) angeordnet. Um zu verhindern, dass zwei oder mehr Münzen im selben Aufnahmeraum (21) liegend zu einer Sortierschiene (30) geführt werden, weisen die Ausstosselemente (25) im der Drehachse (2') der Mitnahmescheibe (2) zugekehrten Bereich eine nach rückwärts abfallende Fläche (38) auf. Im weiteren sind zum gleichen Zwecke schräge Führungsflächen (35) im Randbereich der Aufnahmeöffnungen (21) vorgesehen. Ueber diese Führungsflächen (35) können Münzen aus dem Aufnahmeraum (21) herausfallen, bevor sie zur Sortierscheine (30) gelangen.






    Recherchenbericht