(19)
(11) EP 0 485 804 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
20.01.1993  Patentblatt  1993/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.05.1992  Patentblatt  1992/21

(21) Anmeldenummer: 91118467.9

(22) Anmeldetag:  30.10.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G03D 3/13
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 13.11.1990 DE 4036015

(71) Anmelder: KOHLER, Wolfgang
D-64331 Weiterstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • KOHLER, Wolfgang
    D-64331 Weiterstadt (DE)

(74) Vertreter: Weber, Dieter, Dr. et al
Weber, Dieter, Dr., Seiffert, Klaus, Dipl.-Phys., Lieke, Winfried, Dr. Postfach 61 45
65051 Wiesbaden
65051 Wiesbaden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren und Vorrichtung zum Befestigen von Halteklammern an einem Band


    (57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen von Halteklammern (1) an einem in seiner Längsrichtung bewegbaren Band (2), wobei das Band (2) quer zur Längsrichtung derart verformt wird, daß der Abstand der Bandkanten (3, 4) kleiner wird als die Bandbreite und der lichte Abstand der an der Halteklammer (1) angebrachten Halteelemente (5, 6), und der zwischen den Bandkanten (3, 4) liegende Teil des Bandes (2) aus der durch die Bandkanten (3, 4) definierten Bandebene heraus vorgewölbt wird, die Bandkanten (3, 4) zwischen die Halteelemente (5, 6) gebracht werden und die Verformung im wesentlichen wieder aufgehoben wird, so daß die Bandkanten (3, 4) im wesentlichen wieder ihren ursprünglichen Abstand einnehmen und die Halteklammer (1) in Reibeingriff mit dem Band (2) tritt, und eine entsprechende Vorrichtung. Um eine Verfahren und eine Vorrichtung dieser Art zu schaffen, welche ein schnelles und sicheres Anklammern der Halteklammern ermöglichen, bedienungssicher und dabei gleichzeitig relativ preiswert herstellbar sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Verformung des Bandes (2) durch das Heranführen der Halteklammer (1) in die Klammerposition ausgelöst wird und daß die Freigabe der Verformung entweder nach einer fest vorgebbaren Zeit ab Auslösung der Verformung oder durch ein Schaltelement ausgelöst wird, welches direkt oder indirekt auf die Verformung des Bandes (2) anspricht.







    Recherchenbericht