Blattfederschalter

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Blattfederschalter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, vgl. DE-A-23 56 989.

[0002] Bei den bekannten marktgängigen Blattfederschaltern dieser Art wird normalerweise die Rollfeder in den Vorsprüngen an den Enden der Schaltzunge und des Federhebels aufgrund ihrer Vorspannung festgehalten. Gelegentlich kann es jedoch vorkommen, daß die Rollfeder bei Erschütterungen oder ähnlichen Einflüssen von einem dieser im folgenden als Zungen bezeichneten Vorsprünge abspringt.

[0003] Um dies zu verhindern, ist es bereits bekannt, besonders lange streifenförmige Zungen zu verwenden und deren Enden um je eine Querkante abzubiegen, und zwar die Zunge des Federhebels zur Mitte der Rollfeder hin und die Zunge der Schaltzunge von dieser Mitte weg. Das Abbiegen geschieht nach dem Einbau der Rollfeder und dazu bedarf es komplizierter Vorrichtungen.

[0004] Diese nachträglich angebrachte Aushängesicherung durch Abbiegen der Zungen ist jedoch für die automatisierte Montage kleiner Blattfederschalter ungünstig.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rollfedersicherung zu schaffen, die für eine automatische Montage geeignet ist und einen sicheren Schutz gegen unbeabsichtigtes Aushängen bietet.

[0006] Erfindungsgemäß wird dies bei einem Blattfederschalter der einleitend bezeichneten Art dadurch erreicht, daß am vorderen Abschnitt wenigstens einer der beiden Zungen eine die Zungenoberfläche überragende Verformung angebracht ist, wobei die jeweilige Verformung eine Kante aufweist, an der sich die Rollfeder abstützt. Zweckmäßige Ausführungsarten dieser Verformung sind z. B. eine nach einer Seite überstehende geprägte Hohlnase oder eine Art Rührflügel, bestehend aus zwei nach entgegengesetzten Seiten abgekanteten Partien, wobei diese durch Quereinschnitte der Seitenränder des vorderen Zungenabschnitts abgetrennt sind. Wesentlich ist, daß die jeweilige Verformung eine querverlaufende Kante aufweist, an der sich die Rollfeder abstützt und somit auch bei Erschütterungen nicht mehr über die Verformung zurückspringen kann.

[0007] Der Vorteil für die Fertigung des Blattfederschalters besteht darin, daß die vorgeschlagenen Verformungen schon bei der Herstellung des Federhebels und der Schaltzunge angebracht werden können, d. h. in den entsprechenden Stanzbiegemaschinen. Die Montage der Rollfeder erfolgt sodann im wesentlichen wie bisher. Die Fensterausschnitte in der Rollfeder einerseits und die verformten vorderen Zungenabschnitte der Schaltzunge und des Federhebels andererseits sind querschnittlich so bemessen bzw. aufeinander abgestimmt, daß die Rollfeder mit ihren Fenstern über die verformten vorderen Zungenabschnitte gefügt werden können. Dieser Vorgang läßt sich dadurch erleichtern, daß die Verformung eine zu der Zungenspitze hin abfallende Kontur aufweist.

[0008] Es lassen sich auch verschiedene Verformungsvarianten in einem Schalter kombinieren, indem die Schaltzunge gegenüber dem Federhebel eine andere Verformung erhält oder überhaupt nur eine Zunge dieser beiden Bauelemente verformt ist. Ferner kann es vorteilhaft sein, den Verformungsquerschnitt so zu wählen, daß das Einfügen nur möglich ist, wenn die Zunge bezüglich des Fensters ein wenig um die Zungenlängsachse verdreht ist. Die Rollfeder und das betreffende andere Bauelement müssen sich also zum Einfügen ein wenig elastisch verformen. Das bewirkt eine zusätzliche Sicherung.

[0009] Die Erfindung soll nachstehend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden. Die zugehörige Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine Seitenansicht des Blattfederschalters,

Fig. 2

eine Seitenansicht des in die Rollfeder eingefügten Federhebelendes in größerem Maßstab,

Fig. 3

eine Draufsicht der Anordnung nach Fig. 2,

Fig. 4

eine Draufsicht auf das Schaltzungenende und

Fig. 5

eine Stirnansicht des Schaltzungenendes.

[0010] Der in Fig. 1 dargestellte Blattfederschalter ist als Wechselschalter ausgebildet. In eine Konsole 1 sind ein Federhebel 2, eine Schaltzunge 3 und zwei Anschlußfedern 4 und 5 eingebettet. Die Anschlußenden der drei zuletzt genannten Federelemente sind als Lötfahnen ausgebildet. In die Zungen 2a und 3a des Federhebels bzw. der Schaltzunge ist eine Rollfeder 6 eingespannt.

[0011] Die Verbindungsstelle zwischen der Rollfeder 6 und dem Federhebel 2 zeigen die Figuren 2 und 3 genauer. Das freie Ende des zweimal abgekanteten Federhebels 2 weist zwei Stützschultern 7 und in der Mitte eine vorstehende, in eine abgerundete Spitze auslaufende Zunge 2a auf. Im vorderen Abschnitt der Zunge 2a ist eine nach oben überstehende Nase 8 eingeprägt, die nach vorne abfällt und schmäler wird. Mit h₁ ist die Höhe der Nase zuzüglich der Dicke des Federhebels 2 bezeichnet. Die Rollfeder 6 hat zwei sich in Querrichtung erstreckende rechteckige Fenster 9, deren Höhe h₂ so bemessen ist, daß die Zunge 2a leichtgängig, aber ohne viel Spiel durchgesteckt werden kann. Nach dem Zusammenfügen, wie dargestellt, legt sich die eine Querkante des Fensters 9 hinter die Nase 8, während die Stützschultern 7 sich neben dem Fenster 9 an die Oberfläche der unter Spannung stehenden Rollfeder 6 anlegen.

[0012] Das freie Ende der Schaltzunge 3 mit seiner Zunge 3a ist aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich. In den Seitenrändern der Zunge 3a sind in Querrichtung zwei Schnitte 10 angebracht, wodurch etwa dreieckige Schenkel 11 und 12 teilweise abgetrennt sind. Diese Schenkel 11 und 12 sind um ihre Längskanten nach entgegengesetzten Seiten um etwa 60° abgekantet, wie am besten Fig. 5 zeigt. Hierin ist außerdem eines der Fenster 9 der Rollfeder 6 strichpunktiert in Draufsicht angedeutet, woraus man ersehen kann, daß die Zunge 3a mit dieser Verformung nur schräg durch das Fenster 9 gesteckt werden kann.

[0013] Um die mit den einzelnen Federelementen bestückte Konsole 1 durch die Rollfeder 6 zum funktionsfähigen Schalter zu komplettieren, wird die Rollfeder 6 von einem Bestückungsautomaten gefaßt und in die Zungen des Federhebels 2 und der Schaltzunge 3 eingeführt. Dabei verwinden die nicht dargestellten Greifzangen die Rollfeder 6 derart, daß das betreffende Fenster 9 über die abgekanteten Schenkel 11 und 12 gleitet, wobei auch die Schaltzunge 3 ein wenig elastisch tordieren kann, da die gerundete Spitze der Zunge 3a in das Fenster schnäbelt. Die so fixierte Rollfeder 6 ist nun gegen Vibrationen und Schockbeanspruchungen vor dem Abgleiten von den Zungen 2a und 3a gesichert.

1

Konsole

2

Federhebel

2a

Zunge

3

Schaltzunge

3a

Zunge

4

Anschlußfeder

5

Anschlußfeder

6

Rollfeder

7

Stützschulter

8

Nase

9

Fenster

10

Schnitt

11

Schenkel

12

Schenkel

Ansprüche

1. Blattfederschalter mit einer zwischen einer Schaltzunge (3) und einem Federhebel (2) einhängbaren Rollfeder (6), wobei die Rollfeder an beiden Enden mit länglichen, sich in Querrichtung erstreckenden Fenstern (9) versehen ist und an den einander gegenüberliegenden freien Enden der Schaltzunge (3) und des Federhebels (2) mittig vorstehende Zungen (2a,3a) vorgesehen sind, die in die Fenster (9) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß am vorderen Abschnitt wenigstens einer der beiden Zungen (2a, 3a) eine die Zungenoberfläche überragende Verformung angebracht ist, wobei die jeweilige Verformung eine Kante aufweist, an der sich die Rollfeder (6) abstützt.

2. Blattfederschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verformung eine nach einer Seite weisende, sich zur Zungenspitze hin verjüngende geprägte hohle Nase (8) ist.

3. Blattfederschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenränder der Zunge (3a) einen querverlaufenden Schnitt (10) aufweisen und die dadurch gebildeten Schenkel (11, 12) um längsgerichtete Kanten nach entgegengesetzten Seiten abgekantet sind.

4. Blattfederschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die verformten vorderen Zungenabschnitte querschnittlich so bemessen sind, daß sie in die Fenster (9) der Rollfeder (6) eingefügt werden können.

5. Blattfederschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verformung eine zu der Zungenspitze hin abfallende Kontur aufweist.

Claims

1. Leaf spring switch with a scroll spring (6) which may be installed between a switching tongue (3) and a spring lever (2), wherein the scroll spring is provided at both ends with elongate, transversely extending apertures (9) and centrally projecting tongues (2a, 3a) are provided at the mutually opposed free ends of the switching tongue (3) and the spring lever (2), the tongues (2a, 3a) engaging in the apertures (9), characterised in that a deformation protruding beyond the tongue surface is arranged on the front portion of at least one of the two tongues (2a, 3a), the respective deformation having an edge on which the scroll spring (6) rests.

2. Leaf spring switch according to Claim 1, characterised in that the deformation is an embossed hollow nose (8) directed to one side and tapering toward the tip of the tongue.

3. Leaf spring switch according to Claim 1, characterised in that the lateral borders of the tongue (3) have a transversely extending cut (10) and the resultant arms (11, 12) are folded round longitudinally oriented edges toward opposing sides.

4. Leaf spring switch according to Claim 1, characterised in that the deformed front tongue portions are dimensioned in cross-section such that they can be inserted into the apertures (9) in the scroll spring (6).

5. Leaf spring switch according to Claim 1, characterised in that the deformation has a contour falling away toward the tip of the tongue.

Revendications

1. Commutateur à ressort à lames comportant un ressort à crosse (6) pouvant être accroché entre une languette de commutation (3) et un levier élastique (2), le ressort à crosse étant muni aux deux extrémités de fenêtres longitudinales (9) s'étendant en direction transversale, et des languettes (2a,3a) saillantes au centre et agissant dans les fenêtres (9) étant prévues sur les extrémités libres opposées de la languette de commutation (3) et du levier élastique (2),
caractérisé en ce qu'au tronçon avant d'au moins l'une des deux languettes (2a,3a) est pratiquée une déformation faisant saillie au-delà de la surface de la languette, chaque déformation présentant un bord contre lequel prend appui le ressort à crosse (6).

2. Commutateur à ressort à lames selon la revendication 1, caractérisé en ce que la déformation correspond à une saillie creuse estampée (8) s'étendant vers un côté et rétrécissant vers la pointe de la languette.

3. Commutateur à ressort à lames selon la revendication 1, caractérisé en ce que les bords latéraux de la languette (3a) présentent une coupe (10) s'étendant transversalement et les branches (11,12) ainsi formées sont repliées autour de bords longitudinaux vers des côtés opposés.

4. Commutateur à ressort à lames selon la revendication 1, caractérisé en ce que les tronçons de languette avant déformés sont dimensionnés en section transversale de manière à pouvoir être insérés dans les fenêtres (9) du ressort à crosse (6).

5. Commutateur à ressort à lames selon la revendication 1, caractérisé en ce que la déformation présente un contour incliné vers la pointe de la languette.

Zeichnung