(19)
(11) EP 0 485 948 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.05.1992  Patentblatt  1992/21

(21) Anmeldenummer: 91119262.3

(22) Anmeldetag:  11.11.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47G 23/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 09.11.1990 DE 9015541 U
30.01.1991 DE 9101044 U

(71) Anmelder: Bröder, Hans
D-24232 Schönkirchen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bröder, Hans
    D-24232 Schönkirchen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Isoliervorrichtung für Dosen oder Flaschen


    (57) Die längliche Isoliervorrichtung für Dosen oder Flaschen (1) zeichnet sich dadurch aus, daß sie aus einem flächigen, schlecht wärmeleitendem Trägermaterial (2) hergestellt ist, das auf beiden Oberflächen mit einer Metallschicht versehen ist, und daß sie an beiden Stirnflächen Öffnungen aufweist, von denen zumindest eine einen zu öffnenden oder zu entfernenden Deckel (3,6) aufweist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine längliche Isoliervorrichtung für Dosen oder Flaschen.

    [0002] Solche Isoliervorrichtungen sind in Form von einseitig offenen isolierten Zylindern, z.B. doppelwandigen Zylindern, bekannt, die man auf den Tisch stellen kann und dann die gekühlte Dose oder Flasche dort hineinstellt. Diese Isoliervorrichtung hat den Nachteil, sehr aufwendig konstruiert zu sein und entsprechend teuer zu sein, viel Platz einzunehmen und nur dann wirksam zu sein, wenn sie aufrecht steht, da sie nur wirksam ist, solange die kalte Luft zwischen Flasche und Zylinderwand aufgrund ihrer größeren Dichte in der Isoliervorrichtung verbleibt. Dies ist nicht mehr der Fall, wenn man den Zylinder z.B. hinlegt oder die Flasche zum Leeren entnehmen muß.

    [0003] Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Isoliervorrichtung, mit der einerseits Dosen oder Flaschen sehr wirksam kühl gehalten werden können, und die andererseits einfach und kostengünstig hergestellt werden kann sowie sehr leicht ist.

    [0004] Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, daß die Isoliervorrichtung aus einem flächigen, schlecht wärmeleitenden Trägermaterial hergestellt ist, das auf beiden Oberflächen mit einer Metallschicht versehen ist, daß sie an beiden Stirnflächen Öffnungen aufweist, von denen zumindest eine einen zu öffnenden oder zu entfernenden Deckel aufweist.

    [0005] Statt aufwendiger Metall-, Kunststoff- oder Glasbehälter, wie sie bisher verwendet wurden, besteht die Isoliervorrichtung lediglich aus einem schlecht wärmeleitenden Trägermaterial mit Metallbeschichtungen. Das Trägermaterial kann z.B. Zellstoff, Papier oder Pappe sein, so daß es sehr billig ist. Da man das Trägermaterial aufgrund der Beschichtung nicht sieht, könnten hier wiederverwendete Materialien eingesetzt werden. Obwohl die Isoliervorrichtung aus so einfachen Materialien hergestellt ist, erhält man eine erstaunliche Isolierwirkung. Die Getränke bleiben über Stunden kühl. Dabei ist es ein wesentliches Merkmal, daß die Dosen oder Flaschen verhältnismäßig eng in die Isoliervorrichtung eingepaßt werden, die Isoliervorrichtung also einen Innendurchmesser hat, der dem Außendurchmesser der Dosen oder Flaschen entspricht. Dieses Merkmal ist wie gesagt ganz wesentlich.

    [0006] Da sich damit zwischen Dose oder Flasche einerseits und Isoliervorrichtung andererseits kaum Luft befindet, kann diese kalte Luft auch nicht herausfließen, durch warme Luft ersetzt werden und dadurch das Getränk erwärmen. Dies gilt erst recht aufgrund der Tatsache, daß zumindest auf einer Seite ein Deckel vorgesehen ist.

    [0007] Eine besonders einfache Ausführungsform erhält man, wenn die Bodenöffnung deckelfrei ist. Es können dabei wie auch bei anderen Ausführungsformen in der Nähe des Bodenrandes Vorsprünge vorgesehen sein, damit die Flasche oder Dose nicht nach unten herausfallen kann. Sie wird vielmehr von oben, nachdem dort der Deckel geöffnet oder entfernt ist, in die Isoliervorrichtung hineingeschoben. Anschließend wird der Deckel geschlossen. Die Dose oder Flasche bleibt fest in der Isoliervorrichtung sitzen, da sie wie erwähnt ungefähr gleichen Außendurchmesser wie der Innendurchmesser der Isoliervorrichtung aufweist.

    [0008] Will man aus der Dose oder Flasche trinken oder das Getränk ausgießen, so übt man durch die Bodenöffnung Druck auf die Dose bzw. die Flasche aus, die sich dadurch nach oben bewegt und dabei den Deckel öffnet, falls dieser nicht, wie dies bei einigen Ausführungsformen zweckmäßig sein kann, vorher geöffnet oder entfernt wurde.

    [0009] Anschließend kann nach Entnahme des Getränks die Dose oder Flasche wieder zurückgeschoben werden.

    [0010] Die Dose oder Flasche ist am Boden besser isoliert, wenn die Bodenöffnung einen am Rand schwenkbar befestigten Deckel aufweist. Dieser Deckel kann noch durch Vorsprünge im Bodenbereich daran gehindert werden, daß er sich nach außen öffnet. Das Einführen der Dose oder Flasche geschieht genau wie eben beschrieben. Das Herausdrücken nach oben geschieht dadurch, daß man auf den Bodendeckel an der Stelle einen Druck ausübt, die der schwenkbaren Befestigung gegenüberliegt. Zu diesem Zweck kann der Bodendeckel mit Markierungen, insbesondere Farbmarkierungen versehen sein.

    [0011] Eine andere Art, die Bodenöffnung zu verschließen, besteht darin, daß die Bodenöffnung von einem festen Deckel mit einem Mittelloch verschlossen ist und innerhalb der Isoliervorrichtung oberhalb des festen Deckels ein in Längsrichtung kolbenartig verschiebbarer weiterer Deckel vorgesehen ist.

    [0012] Der Innenraum der Isoliervorrichtung ist auf diese Weise von dem kolbenartig verschiebbaren weiteren Deckel unten hermetisch verschlossen, so daß keinerlei Warmluft in den Bereich der Dose oder Flasche gelangt, wenn man durch das Mittelloch den kolbenartig verschiebbaren Deckel nach oben schiebt, um die Dose oder Flasche nach oben zu schieben, so daß Getränk entnommen werden kann. Wird anschließend auf die Dose oder Flasche Druck von oben ausgeübt, so wird der kolbenartige Deckel wieder nach unten geschoben.

    [0013] Alle diese Ausführungsformen haben den Vorteil, daß die Deckel nicht verlorengehen können, da sie an der Isoliervorrichtung dauerhaft befestigt sind bzw. dauerhaft in derselben eingeschlossen sind. Man kann aber auch vorsehen, daß die Bodenöffnung einen Deckel in Form eines verhältnismäßig flachen Kolbens aufweist, der auf die Bodenöffnung aufgeschoben wird, wobei der kolbenartige Deckel einen vorstehenden Rand aufweist, so daß er nicht zu tief in die Isoliervorrichtung eingeschoben werden kann. Ähnliche kolbenartige Deckel kennt man z.B. bei Versandröhren für Zeichnungen, Plakate und dergleichen. Ein solcher kolbenartiger Deckel kann auch für die Oberseite der Isoliervorrichtung vorgesehen sein. Zweckmäßigerweise sind diese kolbenförmigen Deckel doppelwandig ausgebildet und in ihrer äußeren Wand mit einem Griffloch versehen.

    [0014] Die obere Öffnung kann einen am Rand schwenkbar befestigten Deckel aufweisen, der dann ebenfalls nicht verlorengehen kann. Der Deckel kann mit einer Lasche an der Isoliervorrichtung befestigt sein oder aber im Falle einer Isoliervorrichtung mit rechteckigem Querschnitt oder einer Isoliervorrichtung, bei der wenigstens der obere Teil rechteckigen Querschnitt hat, an einer Seite dieses Rechtecks einstückig in den Hauptteil übergehen. Diese Art ist besonders für Flaschen geeignet, wobei dann der Deckel laschenartig ausgebildet ist und auf der der Befestigungsseite gegenüberliegenden Seite über den Flaschenhals hinweg in den Behälter eingesteckt werden kann.

    [0015] In den Fällen, in denen der Boden nicht die verhältnismäßig starre Konstruktion eines festen Deckels mit Mittelloch hat, kann die Isoliervorrichtung flach zusammengelegt werden. Bei schwenkbarem Boden wird dieser dafür zunächst in eine in die Isoliervorrichtung zeigende Schrägstellung gebracht, so daß er sich beim Zusammenfalten an die Wandungen anlegt. Der so zusammengelegte Behälter kann dann dauerhaft zusammengelegt werden, indem der obere Deckel auf die gegenüberliegende Seite, dieselbe umschließend, aufgelegt wird. Dort kann er dauerhaft festgehalten werden, wenn er innen mit einem selbstklebenden oder selbsthaftenden Element versehen ist, z.B. einem Klettverschluß. Normalerweise wird es aber zweckmäßig sein, die Isoliervorrichtung so auszubilden, daß sie vorher noch auf halbe Höhe gefaltet wird.

    [0016] Für die obere Öffnung kann ein auf einer Stirnseite offener, verschieden weit auf die Isoliervorrichtung aufschiebbarer kolbenförmiger Deckel vorgesehen sein. Dieser kolbenförmige Deckel umschließt dabei den Hals einer Flasche. Je nach Größe der Flasche kann dieser kolbenförmige Deckel tiefer oder weniger tief in die eigentliche Isoliervorrichtung eingeschoben werden, so daß der Innenraum der Isoliervorrichtung möglichst klein ist.

    [0017] Die Erfindung kann Anwendung finden, um Getränke in Dosen und Flaschen kühl zu halten, wobei die Flaschen unterschiedliche Form haben können, da die Form der Isoliervorrichtung an die Flaschenform angepaßt werden kann. Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform zeichnet sich dabei dadurch aus, daß gleichzeitig mehrere Flaschen, insbesondere aber Dosen aufeinanderstehend aufgenommen werden können. Zu diesem Zweck werden zweckmäßigerweise für das Verschließen an beiden Enden die kolbenartigen Deckel verwendet. Nachdem die Isoliervorrichtung geschlossen ist, können Dosen nicht ohne weiteres daraus entnommen werden, da die Dosen sehr eng in der Isoliervorrichtung sitzen. Dies ist nur dadurch möglich, indem von einer Seite, insbesondere von unten eine weitere Dose eingeschoben wird. Aufgrund dieser Wirkung ist dann der Benutzer gezwungen, gebrauchte Dosen nicht wegzuwerfen, sondern diese wieder in die Isoliervorrichtung einzuschieben. Mit der Vorrichtung werden die Getränke dadurch nicht nur gut kühl gehalten. Es wird vielmehr auch ein wirksamer Beitrag zum Umweltschutz geleistet.

    [0018] Die Erfindung wird im folgenden anhand von vorteilhaften Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
    Fig. 1
    im Querschnitt eine mit einer Dose oder Flasche gefüllte Isoliervorrichtung der Erfindung;
    Fig. 2
    die Vorrichtung der Fig. 1 im leeren Zustand;
    Fig. 3 und 4
    die Vorrichtung der Fig. 1 und 2 beim Zusammenlegen derselben;
    Fig. 5
    die fertig zusammengelegte Vorrichtung der Fig. 1 bis 4 in Draufsicht;
    Fig. 6
    eine andere Art der Deckelausbildung im Querschnitt;
    Fig. 7
    eine andere Vorrichtung der Erfindung; und
    Fig. 8
    eine etwas andere Bodenausbildung als diejenige der Fig. 7.


    [0019] In den Fig. 1 bis 5 ist eine Ausführungsform der Isoliervorrichtung der Erfindung gezeigt, die zum Aufnehmen einer Dose oder Flasche 1 bestimmt ist. Die Isoliervorrichtung ist im wesentlichen zylindrisch mit einer Zylinderwand 2 ausgebildet, die aus Pappe, Papier oder ähnlichen Materialien besteht und auf beiden Seiten mit einer Metallschicht versehen ist, insbesondere einer Aluminiumbeschichtung. Der Innendurchmesser des Zylinders 2 ist dabei ungefähr gleich groß wie der Außendurchmesser der Dose oder Flasche 1, so daß diese fest im Zylinder 2 sitzt. Die Dose wird in den Zylinder 2 eingeschoben, nachdem der Deckel 3 geöffnet worden ist. Dieser Deckel 3 ist mit einer Lasche 4 am Zylinder 2 befestigt, wobei diese Lasche entweder über den Rand des Zylinders 2 herausstehen kann, wie dies in der Figur gezeigt ist, oder aber innerhalb des Zylinders angeordnet sein kann. Damit die Dose beim Hereinschieben nicht unten wieder austreten kann, weist der Zylinder 2 innen eine Randerhöhung 5 auf, an der ein Deckel 6 für die Bodenöffnung angelascht ist. Die Randverstärkung 5 kann aber auch an anderen Orten vorgesehen sein. Der Bodendeckel 6 wiederum wirkt auf der der Befestigungsstelle 5 gegenüberliegenden Seite mit einem Vorsprung 7 zusammen, so daß er sich nicht nach außen öffnen kann. Nach dem Einfügen der Dose oder Flasche 1 wird der Deckel 3 geschlossen.

    [0020] Will man die Dose oder Flasche entnehmen oder daraus trinken, so drückt man auf den Deckel 6, und zwar insbesondere an einer Stelle, die durch den Pfeil 20 gekennzeichnet ist. Diese Stelle kann auch farbig markiert sein. Die Dose 1 wird dadurch nach oben gedrückt und öffnet den Deckel 3.

    [0021] Nach dem Entnehmen der Dose oder Flasche 1 kann die Vorrichtung 2 zur Aufbewahrung oder zum Transport zusammengefaltet werden, damit man sie immer mit sich z.B. in der Hemdtasche herumtragen kann. Zu diesem Zweck wird der untere Deckel 6 ein wenig nach innen gedrückt, falls er sich nicht von selbst in diese Stellung legt. Dies ist in Fig. 2 gezeigt.

    [0022] Der Behälter wird dann flachgedrückt, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Anschließend wird der Behälter dann in halber Höhe noch einmal geknickt und in Richtung des Pfeiles 8 herumgeschwenkt, wobei dann anschließend der obere Deckel 3 in Richtung des Pfeiles 9 um das so gebildete Paket herumgelegt wird. Dabei kommt dann ein selbstklebender Streifen 10 (z.B. ein Klettverschluß oder ein Selbstklebeband) auf der gegenüberliegenden Außenwand zu liegen, wo das entsprechende Element 11 eines Klettverschlusses vorhanden ist, wenn ein Klettverschluß gewählt wird. Auf diese Weise wird das Paket dann fest in der Stellung zusammengehalten, die in Fig. 5 gezeigt ist.

    [0023] In der Ausführungsform der Fig. 6 ist ein anderer Bodendeckel gezeigt, der allerdings auch für die obere Öffnung verwendet werden kann. Der Bodendeckel besteht hierbei aus einem flachen Kolben 12, der am Rand mit einem Vorsprung 13 versehen ist, damit er nicht beliebig weit in den Zylinder 2 eingeschoben werden kann, obwohl dies bei der Ausführungsform der Fig. 6 auch durch den Vorsprung 5 verhindert werden würde. Solche Vorsprünge 5 wird man aber in vielen Fällen nicht vorsehen, und zwar insbesondere in dem Fall nicht, wo von einer Seite immer neue Dosen bzw. leere Dosen nachgeschoben werden sollen, um auf der anderen Seite gefüllte Dosen entnehmen zu können. Der Deckel 12 ist doppelwandig und hohl und weist in der Mitte in der äußeren Wandung ein Griffloch 14 auf, damit man hier mit dem Finger hereinfassen und den Deckel 12 entfernen kann.

    [0024] In der Ausführungsform der Fig. 7 ist einerseits eine andere Ausbildung des Bodendeckels gezeigt. Der Boden weist hier eine starr mit dem Zylinder 2 verbundene Stirnfläche 15 auf, die ein Mittelloch 16 besitzt. Durch dieses Mittelloch 16 kann man hineingreifen, um einen kolbenartig bewegbaren Deckel 17 und damit eine Flasche 18 nach oben schieben zu können. Es gelangt dabei, auch wenn die Flasche 18 nach oben geschoben wird, keine Luft zwischen kolbenartigen Deckel 17 und Flasche 18, so daß die Flasche gut kalt gehalten wird. Oben ist der Zylinder 2 mit einem nach unten offenen kolbenartigen Deckel 19 verschlossen, der den Flaschenhals der Flasche 18 umgreift. Dieser Deckel 19 kann je nach Flaschengröße verschieden weit in den Zylinder 2 hineingeschoben werden, so daß er immer auf der Flasche aufliegt und sich die Flasche nicht bewegen kann.

    [0025] Bei der Ausführungsform der Fig. 8 ist die Stirnfläche 15 des Bodens zu einem Wulst 15 reduziert; das Mittelloch 16 nimmt also fast die ganze Stirnfläche ein. Der kolbenartige Deckel 17 kann in Richtung des Doppelpfeiles bis in die unterste gestrichelt gezeigte Stellung verschoben werden.

    [0026] Der Zylinder 2 ist wie erwähnt der Form der Dose oder Flasche angepaßt. Falls die Flasche rechteckigen, quadratischen, oder sonstigen polygonalen Querschnitt hat, so tritt an Stelle des Zylinders 2 ein Element mit entsprechendem rechteckigen, quadratischen oder polygonalen Querschnitt. Es ist auch möglich, für Flaschen zwar den unteren Bereich zylinderförmig auszubilden, im oberen Bereich die Isoliervorrichtung aber mit einem quadratischen Querschnitt zu versehen, wobei der quadratische Querschnitt gleiche Umfangslänge aufweist. Wird die Flasche von oben hereingeschoben, so deformiert sich der obere Bereich mit quadratischem Querschnitt ebenfalls zu einem Zylinder um anschließend wieder die Form mit quadratischem Querschnitt einzunehmen. Der Deckel kann dann in Form einer Lasche ausgebildet sein, die vollständig an einer Quadratseite mit der eigentlichen Isoliervorrichtung verbunden ist und laschenartig auf der gegenüberliegenden Seite zwischen Wand und Flaschenhals eingesteckt werden kann, um die Isoliervorrichtung zu schließen.


    Ansprüche

    1. Längliche Isoliervorrichtung für Dosen oder Flaschen, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem flächigen, schlecht wärmeleitendem Trägermaterial hergestellt ist, das auf beiden Oberflächen mit einer Metallschicht versehen ist, daß sie an beiden Stirnflächen Öffnungen aufweist, von denen zumindest eine einen zu öffnenden oder zu entfernenden Deckel (3,6,12,15,17) aufweist.
     
    2. Isoliervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägermaterial Papier oder Pappe ist.
     
    3. Isoliervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallschichten Aluminiumfolien sind.
     
    4. Isoliervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenöffnung deckelfrei ausgebildet ist.
     
    5. Isoliervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenöffnung einen am Rand schwenkbar befestigten Deckel (6) aufweist.
     
    6. Isoliervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenöffnung von einem festen Deckel (15) mit einem Mittelloch (16) verschlossen ist und innerhalb der Isoliervorrichtung oberhalb des festen Deckels (15) ein in Längsrichtung kolbenartig verschiebbarer weiterer Deckel (17) vorgesehen ist.
     
    7. Isoliervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenöffnung einen kolbenartigen Deckel (12) aufweist.
     
    8. Isoliervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand im Bodenbereich mindestens einen Vorsprung (5,7) aufweist.
     
    9. Isoliervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Öffnung einen am Rand schwenkbar befestigten Deckel (3) aufweist.
     
    10. Isoliervorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) innen mit einem selbstklebenden oder selbsthaftenden Element (10) versehen ist.
     
    11. Isoliervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß für die obere Öffnung ein im wesentlichen flacher kolbenförmiger Deckel (12) vorgesehen ist.
     
    12. Isoliervorrichtung nach Anspruch 7 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der kolbenförmige Deckel (12) doppelwandig ausgebildet ist und in seiner äußeren Wand ein Griffloch (14) aufweist.
     
    13. Isoliervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß für die obere Öffnung ein auf einer Stirnseite offener, verschieden weit auf die Isoliervorrichtung aufschiebbarer kolbenförmiger Deckel (19) vorgesehen ist.
     
    14. Isoliervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß sie im wesentlichen zylinderförmig ist.
     
    15. Isoliervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß sie im wesentlichen polygonalen, insbesondere quadratischen oder rechteckigen Querschnitt aufweist.
     




    Zeichnung