(19)
(11) EP 0 486 460 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.02.1994  Patentblatt  1994/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.05.1992  Patentblatt  1992/21

(21) Anmeldenummer: 91890257.8

(22) Anmeldetag:  25.10.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: G09F 7/18, G09F 3/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB NL SE

(30) Priorität: 13.11.1990 AT 2286/90

(71) Anmelder: ESSELTE METO International GmbH
D-64646 Heppenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Tiedemann, Roman
    A-1130 Wien (AT)

(74) Vertreter: Weinzinger, Arnulf, Dipl.-Ing. et al
Riemergasse 14
A-1010 Wien
A-1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zur lösbaren Befestigung von an Lagerbehältern, Lagerregalen, Ladenmöbeln oder dergl. anzubringenden Anzeigeschildern


    (57) Einrichtung zur lösbaren Befestigung von an Lagerbehältern, Lagerregalen, Ladenmöbeln oder dergl. anzubringenden Anzeigeschildern (3). Die Einrichtung (1) weist eine am Lagerbehälter (2), Lagerregal oder dergl., zu befestigende Halteschiene (4) auf, welche eine einzige Nut (6) bildet, deren eine Seitenfläche (7) vom Eingang (8) der Nut (6) weg flach verläuft und deren andere Seitenfläche (9) hinterschnitten ausgebildet ist. An den Anzeigeschildern (3) sind Haltezungen (5) vorgesehen, welche Haltenasen (11) oder dergl. tragen, und weiter mindestens eine Feder (14). Die Haltezungen (5) sind durch den Eingang (8) in die Nut (6) einschiebbar, und es werden die Haltenasen (11) der Haltezungen (5) durch die Feder (14) in die Hinterschneidung (10) der hinterschnittenen Seitenfläche (9) der Nut (6) gedrückt.






    Recherchenbericht