<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP91890257B1" file="EP91890257NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0486460" kind="B1" date-publ="19960424" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE....FRGB........NLSE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0486460</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19960424</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>91890257.8</B210><B220><date>19911025</date></B220><B240><B241><date>19940718</date></B241><B242><date>19950828</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>2286/90</B310><B320><date>19901113</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19960424</date><bnum>199617</bnum></B405><B430><date>19920520</date><bnum>199221</bnum></B430><B450><date>19960424</date><bnum>199617</bnum></B450><B451EP><date>19950828</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6G 09F   7/18   A</B511><B512> 6G 09F   3/20   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Einrichtung zur lösbaren Befestigung von an Lagerbehältern, Lagerregalen, Ladenmöbeln oder dergl. anzubringenden Anzeigeschildern</B542><B541>en</B541><B542>Device for detachable fastening of display panels for mounting on storage containers, storage racks, shop furniture or the like</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de fixation amovible pour panneaux d'affichage à monter sur récipients de stockage, rayonnages de stockage, meubles de magasin ou autres</B542></B540><B560><B561><text>FR-A- 2 583 195</text></B561><B561><text>GB-A- 1 218 557</text></B561><B561><text>US-A- 1 973 413</text></B561><B561><text>US-A- 4 919 287</text></B561><B565EP><date>19931214</date></B565EP></B560><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Tiedemann, Roman</snm><adr><str>Schweizertalstrasse 1/11</str><city>A-1130 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>ESSELTE METO International GmbH</snm><iid>00221534</iid><irf>R 25738</irf><adr><str>Westerwaldstrasse 3-13</str><city>D-64646 Heppenheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Weinzinger, Arnulf, Dipl.-Ing.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00043812</iid><adr><str>Riemergasse 14</str><city>A-1010 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19940202</date><bnum>199405</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur lösbaren Befestigung von an Lagerbehältern, Lagerregalen, Ladenmöbeln oder dergl. anzubringenden Anzeigeschildern, welche Einrichtung eine am betreffenden Lagerbehälter, Lagerregal, Lagermöbel oder dergl. zu befestigende Halteschiene und in diese Halteschiene eingreifende Haltezungen aufweist, welche mit dem betreffenden zu befestigenden Anzeigeschild in Verbindung stehen und dieses an der Halteschiene festhalten.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind Einrichtungen vorgenannter Art bekannt z.B. GB-A-1 218 557, welche zur Benützung der im Querschnitt annähernd C-förmigen Halteschienen, die häufig an den vorderen Rändern der Fachplatten von Lagerregalen angeordnet sind, vorgesehen sind; entsprechend ihrer C-Form haben diese Schienen an ihrem unteren und an ihrem oberen Rand je eine Nut, während der mittlere Bereich dieser Schienen offen ist; man setzt häufig in derartige Schienen einfache Kärtchen ein, welche Preisangaben tragen, benützt aber solche Schienen auch, um Haltekörper festzuhalten, welche ihrerseits Anzeigeschilder tragen; solche Haltekörper können annähernd plattenförmige Körper sein, welche an gegenüberliegenden Seiten in Zungen auslaufen und eine Größe haben, die es ermöglicht diese Haltekörper in den offenen mittleren Teil der C-förmigen Halteschienen einzuführen und dann um etwa 90°zu verdrehen, wobei die an diesen Körpern einander gegenüberliegend vorgesehenen Haltezungen in die beiden Nuten der Halteschiene zum Eingriff kommen und der Haltekörper solcherart fixiert wird. Es kommt nun bei solchen bekannten Einrichtungen oft dazu, daß die Haltekörper in den Halteschienen nur unzureichend Halt finden, weil sich in der unten liegenden, nach oben offenen Nut der C-förmig profilierten Halteschiene Fremdmaterial bzw. Schmutz ansammelt, und damit den Sitz der Haltezungen in den Halteschienen beeinträchtigt; eine solche Ansammlung von Fremdmaterial in den Nuten von Halteschienen ergibt sich oft im Bereich des Verkaufes unverpackter Waren, z.B. im Grünwarenbereich; der Halt, den die Haltekörper dieser bekannten Einrichtungen durch Verdrehen der Haltekörper in den Halteschienen finden, wird<!-- EPO <DP n="2"> --> auch oft durch ungewollt auf die Anzeigeschilder einwirkende Kräfte beeinträchtigt, z.B. durch das Anfahren von Einkaufswagen an die an den Haltekörpern angebrachten Anzeigeschilder, wobei es zu einem Verdrehen der Haltekörper und der daran angebrachten Anzeigeschilder kommen kann, was zu einer unschönen und auch nur mehr geringen Halt aufweisenden Schrägstellung der Anzeigeschilder führt, oder sogar ein Herausfallen der Haltekörper aus den Halteschienen verursacht.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung eine Einrichtung eingangs erwähnter Art zu schaffen, bei der die Anzeigeschilder an der Halteschiene einen festen Halt haben und exakt positioniert sind, wobei der Halt und die Positionierung auch gegenüber mäßigen Stößen und dergl. beständig sein soll und auch in Bereichen, welche verschmutzungsanfällig sind, ein guter Halt und eine exakte Positionierung gewährleistet sein soll, und es soll auch das Anbringen der Anzeigeschilder an der Halteschiene sowie das Abnehmen der Anzeigeschilder mit einer einfachen Handhabung möglich sein und schließlich soll die zu schaffende Einrichtung auch einen einfachen Aufbau haben, der kostengünstig realisiert werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die erfindungsgemäße Einrichtung eingangs erwähnter Art ist dadurch gekennzeichnet, daß die Halteschiene eine einzige Nut bildet, wobei eine Seitenfläche der Nut vom Eingang der Nut ausgehend im wesentlichen flach verläuft und die andere Seitenfläche der Nut hinterschnitten ausgebildet ist, daß die Haltezungen Haltenasen, Halterippen oder dergl. tragen, welche nach dem Einschieben der Haltezungen in die Nut in die Hinterschneidung der hinterschnitten ausgebildeten Nutseitenfläche einfügbar sind, und daß an den Haltezungen oder am Anzeigeschild mindestens eine Feder vorgesehen ist, welche an dem hinter dem Anzeigeschild befindlichen Lagerbehälter, Lagerregal, Ladenmöbel oder dergl. oder an der Halteschiene angreift und die in die Nut eingeschobenen Haltezungen nach vorne, zur hinterschnitten ausgebildeten Nutseitenfläche hin drückt, und damit die Haltenasen, Halterippen oder dergl. in die Hinterschneidung der hinterschnittenen Nutseitenfläche<!-- EPO <DP n="3"> --> drückt. Durch diese Ausbildung kann der vorstehend angeführten Zielsetzung gut entsprochen werden. Es wird dadurch, daß die Haltezungen von den Federn gegen die hinterschnitten ausgebildete Seitenfläche der Nut der Halteschiene gedrückt werden, wobei die Haltenasen, Halterippen oder dergl. in die Hinterschneidung eintreten, ein guter Halt und eine exakte Positionierung der Haltezungen und der mit diesen in Verbindung stehenden Anzeigeschilder erzielt, wobei dieser Halt auch bei der Einwirkung mäßig starker Stöße auf die Anzeigeschilder beständig ist; da die Halteschiene nur eine einzige Nut bildet, kann die Anordnung leicht so getroffen werden, daß diese Nut nach unten offen ist, so daß dem Ansammeln von Fremdmaterial bzw. Schmutz in der Nut weitgehend entgegengewirkt ist; es ergibt sich auch eine sehr leichte Handhabbarkeit beim Anbringen der Anzeigeschilder an der betreffenden Halteschiene und beim Abnehmen der Anzeigeschilder von der Halteschiene, weil für diese Handhabungen nur ein einfaches Andrücken in Verbindung mit einer Schiebebewegung vorgenommen werden muß.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ein sehr einfacher Aufbau der Einrichtung und auch ein exakter Sitz der Anzeigeschilder an der betreffenden Halteschiene, weil die Andruckfedern in unmittelbarer Nähe der Nuthinterschneidung angreifen, ergibt sich bei einer Ausführungsform, welche dadurch gekennzeichnet ist, daß die Feder eine bei in die Nut eingeführten Haltezungen in die Nut ragende Blattfeder ist, welche an der Rückseite des Anzeigeschildes oder an einer Haltezunge angebracht ist und welche sich an der rückseitigen Seitenfläche der Nut abstützt. Eine Variante hiezu, welche gleichfalls einen einfachen Aufbau und korrespondierende Eigenschaften aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Feder auf eine Andrückzunge einwirkt, welche an der Rückseite des Anzeigeschildes oder an einer Haltezunge angebracht ist und bei in die Nut eingeführten Haltezungen in die Nut ragt, wobei der in die Nut ragende Teil der Andrückzunge durch die Feder gegen die rückseitige Seitenfläche der Nut gedrückt wird.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">Es ist für die Positionierung der Anzeigeschilder günstig, wenn ein Paar oder mehrere Paare von Haltezungen an der Rückseite des Anzeigeschildes vorgesehen sind. Weiter ist es dabei vorteilhaft, wenn annähernd mittig zwischen den beiden Haltezungen des jeweiligen Paares von Haltezungen eine Feder angeordnet ist. Es ist dabei weiter günstig, wenn annähernd in der Mitte der Rückseite des Anzeigeschildes ein Paar von Haltezungen mit einer zwischen diesen plazierten Blattfeder angeordnet ist. Eine für einen guten Sitz vorteilhafte Variante ist dadurch gekennzeichnet, daß die Haltezungen in der Nähe der beiden Seitenränder des Anzeigeschildes an der Rückseite desselben angeordnet sind. Eine insbesondere hinsichtlich eines guten Sitzes vorteilhafte weitere Variante ist dadurch gekennzeichnet, daß in der Nähe der beiden Seitenränder des Anzeigeschildes an der Rückseite desselben je ein Paar von Haltezungen mit einer zwischen den Haltezungen jedes Paares plazierten Feder angeordnet ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es ergibt sich ein sehr einfacher, stabiler Aufbau der Einrichtung, der auch eine arbeitssparende Fertigung der Einrichtung ermöglicht, wenn man vorsieht, daß die Haltezungen an das Anzeigeschild angeformt sind. Eine besonders einfache Ausbildung kann dabei dadurch erhalten werden, daß die Haltezungen durch mindestens eine am oberen Rand des Anzeigeschildes über diesen Rand nach oben vorstehende Leiste gebildet sind, welche mindestens eine Haltenase oder Halterippe trägt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Hinsichtlich der Montage der Halteschiene der Einrichtung ergeben sich besonders einfache Verhältnisse, wenn man vorsieht, daß die Halteschiene eine U-förmig profilierte Schiene ist. Es ist dabei für das Anbringen der Anzeigeschilder an der betreffenden Halteschiene von Vorteil, wenn man vorsieht, daß der rückseitige Schenkel der Halteschiene breiter als der vordere Schenkel der Halteschiene ausgebildet ist und über den Eingang der Nut hinaus nach unten ragt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine in vielen Fällen für die Fertigung vorteilhafte Ausführungsform der Einrichtung, bei der eine gute Integration der Halteschiene in die Lagerbehälter, Lagerregale,<!-- EPO <DP n="5"> --> Ladenmöbel oder dergl. erzielbar ist, welche Integration auch hinsichtlich der architektonischen Einbindung der Halteschiene Vorteile bietet und weiter auch das Anbringen der Anzeigeschilder an der betreffenden Halteschiene erleichtert, weil auf einfache Weise ein stufenloser Übergang von jener Fläche des Lagerbehälters, Lagerregals, Ladenmöbels oder dergl., vor oder an der das betreffende Anzeigeschild angebracht werden soll, in die mit der Halteschiene gebildete Nut erzielt werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Halteschiene an einer Fläche eines Lagerbehälters, Lagerregals, Ladenmöbels oder dergl. angebracht ist und durch die Halteschiene selbst die vordere Nutseitenwand mit der hinterschnittenen Seitenfläche gebildet ist, und die rückseitige Nutseitenfläche durch die Fläche, an der die Halteschiene angebracht ist, gebildet ist. Es kann dabei eine hinsichtlich der Herstellung besonders einfache Ausbildung erhalten werden, wenn man vorsieht, daß die Halteschiene durch einen aus Blech oder Kunststoffflachmaterial bestehenden Streifen gebildet ist, der von der Fläche, an der die Halteschiene angebracht ist, weg nach vorne ragend aufgebogen ist und an seinem freien Rand zur Bildung der Hinterschneidung der vorderen Nutseitenfläche nach hinten abgebogen ist. Es ergibt sich dabei weiter eine sehr einfache Lösung, wenn man vorsieht, daß die Halteschiene durch den Randbereich einer über den oberen Rand der Fläche, an der die Halteschiene angeordnet ist, vorstehenden, aus Blech oder Kunststoffflachmaterial bestehenden Abdeckung gebildet ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Es ist für eine gute Führung der Anzeigeschilder bei deren Anbringung an der Halteschiene und weiter auch für einen guten Halt der Anzeigeschilder an der Halteschiene von Vorteil, wenn man vorsieht, daß die Dicke der Haltezungen mitsamt den Haltenasen bzw. Halterippen nur geringfügig, z.B. um 1 bis 2 mm, kleiner ist als die Breite des Einganges der Nut.</p>
<p id="p0011" num="0011">Hinsichtlich der Befestigung der Blattfeder oder Andrückzunge, welche bei den bevorzugten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Einrichtung dazu dienen, die Haltenasen,<!-- EPO <DP n="6"> --> Halterippen oder dergl. in die Hinterschneidung der hinterschnittenen Nutseitenfläche zu drücken, stehen verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung; man kann solche Blattfedern oder Andrückzungen z.B. durch Kleben, Nieten oder Schweißen am Anzeigeschild befestigen; ein sehr guter Halt kann erzielt werden, wenn man vorsieht, daß daß die Blattfeder oder Andrückzunge in eine an der Rückseite des Anzeigeschildes vorgesehene Tasche oder zwischen zwei dort vorgesehene Nutleisten eingeschoben und vorzugsweise in der eingeschobenen Lage auch verrastet ist; diese Ausführungsform ermöglicht es auch, bei der Montage mit geringem Arbeitsaufwand das Auslangen zu finden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Eine hinsichtlich der Anbringung der Haltezungen und der Federn am Anzeigeschild und auch hinsichtlich der Halte- bzw. Positionierungfunktion von Haltezungen und Federn günstige Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß eine Haltezunge zusammen mit einer Blattfeder in Form eines länglichen Streifens ausgebildet ist, der annähernd in seiner Mitte quer zu seiner Längserstreckung zusammengefaltet ist, wobei der eine Schenkel dieses Gebildes die Feder und der andere Schenkel die Haltezunge darstellt und letztere an ihrem Ende eine Haltenase, vorzugsweise in Form einer Abbiegung des Endes dieses Schenkels, trägt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf Beispiele, welche in der Zeichnung schematisch dargestellt sind, weiter erläutert. In der Zeichnung zeigt:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Einrichtung in Vorderansicht,</li>
<li>Fig. 2 diese Einrichtung in einem Schnitt gemäß der Linie II-II in Fig. 1, wobei ebenso wie bei der Darstellung in Fig. 1 die Haltezungen noch nicht in die Halteschiene eingeschoben sind,</li>
<li>Fig. 3 eine zu Fig. 2 korrespondierende Schnittdarstellung, bei der die Haltezungen in die Halteschiene eingreifen, und</li>
<li>Fig. 4 eine Rückseitenansicht des Halteschildes dieser Ausführungsform;<!-- EPO <DP n="7"> --></li>
<li>die Fig. 5 und 6 zeigen den Halteschienenbereich weiterer Ausführungsformen je in einem quer zur geometrischen Achse der Halteschiene verlaufenden Schnitt;</li>
<li>Fig. 7 zeigt eine Rückseitenansicht eines Anzeigeschildes einer gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 1 modifizierten Ausführungsform;</li>
<li>Fig. 8 zeigt eine Ausführungsform, bei der zum Andrücken der Haltezungen eine Andrückzunge und eine mit dieser Andrückzunge zusammenwirkende Schraubenfeder vorgesehen ist, und</li>
<li>Fig. 9 eine Ausführungsform, bei der zum Andrücken der Haltezungen Schraubenfedern allein dienen;</li>
<li>die Fig. 10 und 11 zeigen in Rückseitenansicht und in Draufsicht eine Ausführungsform eines Anzeigeschildes, bei dem zum Andrücken der Haltezungen eine zweiflügelige Blattfeder vorgesehen ist;</li>
<li>die Fig. 12 und 13 zeigen Ausführungsformen der Halteschiene erfindungsgemäßer Einrichtungen in quer zur Längsachse der betreffenden Halteschiene verlaufenden Schnitten;</li>
<li>Fig. 14 zeigt eine Seitenansicht eines Anzeigeschildes, an dessen Rückseite eine Tasche vorgesehen ist, in welche eine Blattfeder eingeschoben ist;</li>
<li>die Fig. 15 und 16 zeigen ausschnittsweise in Rückseitenansicht und im Schnitt ein Anzeigeschild, an dem eine Blattfeder mittels zweier Nutleisten gehalten ist, und es zeigt</li>
<li>Fig. 17 eine mit einer Haltezunge integrierte Blattfeder in Seitenansicht.</li>
</ul></p>
<p id="p0014" num="0014">Bei der in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsform einer Einrichtung 1, welche zur lösbaren Befestigung von Anzeigeschildern 3 an einem Lagerbehälter 2, einem Lagerregal, einem Ladenmöbel oder dergl., dient, ist an der Fläche 24 des Lagerbehälters 2 oder dergl. eine Halteschiene 4 befestigt, welche eine Nut 6 bildet. Eine Seitenfläche 7 der Nut 6, welche sich auf der Seite des Lagerbehälters 2 befindet, verläuft vom Eingang 8 der Nut 6 weg im wesentlichen flach; die andere Seitenfläche 9 der Nut 6 ist hinterschnitten ausgebildet. Am Anzeigeschild 3 sind Haltezungen 5<!-- EPO <DP n="8"> --> vorgesehen, welche Haltenasen 11 tragen, welche nach dem Einschieben der Haltezungen 5 in die Nut 6 in die Hinterschneidung 10 der hinterschnitten ausgebildeten Nutseitenfläche 9 einfügbar sind. Am Anzeigeschild 3 ist weiter eine als Blattfeder ausgebildete Feder 14 vorgesehen, welche an der Halteschiene 4 angreift, und die die in die Nut 6 eingeschobenen Haltezungen 5 nach vorne (Pfeil 26) zur hinterschnitten ausgebildeten Nutseitenfläche 9 hin drückt und damit die Haltenasen 11 in die Hinterschneidung 10 der hinterschnittenen Nutseitenfläche 9 drückt. Es ist bei dieser in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsform die vordere Nutseitenwand mit der hinterschnitten ausgebildeten Seitenfläche 9 durch die Halteschiene 4 selbst gebildet, und es ist die rückseitige Nutseitenfläche 7 durch die Fläche 24, an der die Halteschiene 4 angebracht ist, gebildet. Es sind aber hinsichtlich der Ausbildung der Halteschiene viele Varianten möglich, wie noch nachstehend erläutert wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Um das Anzeigeschild 3 an der Halteschiene 4 anzubringen, braucht man das Anzeigeschild lediglich in Richtung des Pfeiles 13 an die Fläche 24 anzudrücken, damit das freie Ende der Feder 14 nach vorne zu den Haltenasen 11 hin gebogen wird und die Haltezungen 5 mit den Haltenasen 11 vor den Eingang 8 der Nut zu liegen kommen, und man kann dann das Anzeigeschild in Richtung des Pfeils 13a nach oben schieben, wobei die Haltezungen 5 mit den Haltenasen 11 in die Nut 6 eintreten, und danach das Anzeigeschild 3 loslassen, worauf die Feder 14 an der rückseitigen Seitenfläche 7 der Nut 6 angreift und die in die Nut 6 eingeschobenen Haltezungen 5 nach vorne, zur hinterschnitten ausgebildeten Nutseitenfläche 9 hin drückt, und die Haltenasen in die Hinterschneidung der Nutseitenfläche 9 eingreifen. Das Anzeigeschild 3 ist damit an der Halteschiene 4 fixiert. Dieser Zustand ist in Fig. 3 dargestellt. Zum Abnehmen des Anzeigeschildes von der Halteschiene braucht man das Anzeigeschild 3 lediglich gegen die Fläche 24 zu drücken, damit die Haltenasen 11 von der Hinterschneidung der Nut 6 freikommen und kann dann das Anzeigeschild<!-- EPO <DP n="9"> --> 3 einfach ein kleines Stück nach unten schieben, bis die Haltezungen 5 die Nut 6 verlassen haben.</p>
<p id="p0016" num="0016">Es ist bei dieser Ausführungsform, wie insbesondere aus Fig. 4 ersehen werden kann, ein Paar von Haltezungen 5 vorgesehen, welche in der Mitte der Rückseite 15 des Anzeigeschildes 3 angebracht sind. Die Haltezungen 5 können auf verschiedene Weise mit der Rückseite 15 des Anzeigeschildes in Verbindung stehen; so kann man die Haltezungen 5 ankleben, anschweißen, annieten oder auch mit dem Anzeigeschild einstückig integrieren. Die Blattfeder 14 ist zwischen den beiden Haltezungen 5 plaziert und gleichfalls mit der Rückseite des Anzeigeschildes verbunden. Man kann dabei gegebenenfalls auch eine mittelbare Verbindung der Feder 14 mit der Rückseite des Anzeigeschildes vorsehen, z.B. indem man die Feder an den Haltezungen anbringt, welche ihrerseits mit der Rückseite des Anzeigeschildes in Verbindung stehen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die erfindungsgemäße Einrichtung kann in Verbindung mit Anzeigeschildern verschiedenster Art eingesetzt werden. So z.B. in Verbindung mit einfachen Schildern, welche ein bestimmtes Wort oder eine andere Angabe tragen, oder z.B. auch, wie dies bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 4 vorgesehen ist, in Verbindung mit einem als Wechselschild ausgebildeten Anzeigeschild. Das bei dieser Ausführungsform vorgesehene Anzeigeschild 3 hat ein Gehäuse 40, in welchem sich Sichtöffnungen 41 befinden, und es ist dieses Schild weiter mit einem Schiebereinsatz 42 versehen, in den Anzeigekärtchen 43 auswechselbar eingesetzt werden können, die durch die Sichtöffnungen 41 sichtbar sind.</p>
<p id="p0018" num="0018">Es ist in der Zeichnung vom Lagerbehälter 2 nur ein Teil einer Wand desselben dargestellt; diese Wand könnte auch Teil eines Ladenmöbels, eines Lagerregals oder dergl. sein.</p>
<p id="p0019" num="0019">Einen sehr stabilen Sitz des Anzeigeschildes an der Halteschiene kann man erzielen, wenn man, wie bei der in Fig. 7 dargestellten Ausführungsform, die Haltezungen 5 in der Nähe der beiden Seitenränder 18 des Anzeigeschildes 3 vorsieht; man kann dabei an jedem Seitenrand 18 eine einzelne Haltezunge anordnen oder, wie in Fig. 7 dargestellt, je ein<!-- EPO <DP n="10"> --> Paar von Haltezungen 5, wodurch eine besonders sichere Fixierung des Anzeigeschildes an der Halteschiene erzielt werden kann, welche auch stärkeren Stößen standhält. Man kann auch bei an den Seitenrändern 18 angeordneten Haltezungen 5 mit einer Feder, welche in der Mitte zwischen den Haltezungen angeordnet ist, das Auslangen finden; es ist aber günstiger, mehrere Federn vorzusehen, insbesondere zwei, und diese je in der Nähe der Haltezungen anzuordnen, wobei sich beim Vorsehen von Paaren von Haltezungen 5, wie dies in Fig. 7 dargestellt ist, das Anordnen je einer Feder 14 zwischen den beiden Haltezugen eines Paares anbietet.</p>
<p id="p0020" num="0020">Für die Ausbildung der Halteschiene, welche bei der erfindungsgemäßen Einrichtung vorgesehen ist, gibt es eine Reihe von Möglichkeiten. Welche Ausbildung dabei jeweils günstig ist, hängt von den am betreffenden Lagerbehälter, Lagerregal, Ladenmöbel oder dergl. vorliegenden Gegebenheiten ab. Die bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 4 vorgesehene Bildung der an der Halteschiene vorliegenden Nut 6, unter Heranziehung einer Außenfläche 24 eines Lagerbehälters, Lagerregals, Ladenmöbels oder dergl. zur Bildung der rückseitigen Nutseitenfläche ergibt zum einen den Vorteil, daß die Halteschiene eine sehr einfache Form haben kann, und zum anderen den weiteren Vorteil, daß auf einfache Weise ein stufenloses Hineingleiten der Haltezungen in die Nut beim Anbringen des Anzeigeschildes erzielbar ist. Eine Ausbildung der Halteschiene 4 als U-förmig profilierte Schiene, wie dies bei den in den Fig. 5 und 6 dargestellten Beispielen der Fall ist, stellt weniger Anforderungen an die Außenfläche des jeweils vorliegenden Lagerbehälters, Lagerregals, Ladenmöbels oder dergl., an dem die erfindungsgemäße Einrichtung angeordnet werden soll bzw. Anzeigeschilder mit der erfindungsgemäßen Einrichtung angebracht werden sollen. Es ist bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform der rückseitige Schenkel 20 der Halteschiene 4 breiter als der vordere Schenkel 21 dieser Halteschiene 4 ausgebildet und ragt über den Eingang 8 der Nut 6 hinaus nach unten. Man kann so beim Anbringen des Anzeigeschildes dieses bzw. die an ihm vorgesehenen<!-- EPO <DP n="11"> --> Haltezungen an den außerhalb des Eingangs der Nut befindlichen Teil des rückseitigen Schenkels der Halteschiene anlegen und die Haltezungen, ohne daß es dazu besonderer Sorgfalt bedarf, in die Nut einschieben. Bei der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform der Halteschiene endet sowohl der vordere Schenkel 21 als auch der rückseitige Schenkel 20 im wesentlichen am Eingang 8 der Nut 6, und es ist zum Erleichtern des Einführens der Haltezungen der Rand des rückseitigen Schenkels 20 mit einer Abschrägung 19 versehen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Halteschienen können auf verschiedene Weise am betreffenden Lagerbehälter, Lagerregal, Ladenmöbel oder dergl. angebracht werden, z.B. mittels Schrauben, Nieten oder auch durch Ankleben. Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform ist zum Erzielen einer besonders haltbaren Verklebung zwischen die Halteschiene 4 und die Wand eines Lagerbehälters 2 eine elastische Zwischenlage 22 eingefügt, deren eine Seite mit der Fläche 24 des Lagerbehälters 2 und deren andere Seite mit der Halteschiene 4 verklebt ist; so fallen auch kleine Unebenheiten der Fläche 24 nicht nachteilig ins Gewicht. Eine an der Halteschiene 4 vorgesehene Abdeckrippe 23 schützt die elastische Zwischenlage 22 nach oben hin.</p>
<p id="p0022" num="0022">Man kann die Halteschiene auch einfach aus Blech oder aus Kunststoffflachmaterial bilden, wobei die Schiene gegebenenfalls auch durch einen Teil eines primär anderen Zwecken dienenden Konstruktionselementes gebildet sein kann. Beispiele derartiger Ausführungsformen sind in den Fig. 12 und 13 dargestellt. Bei der Ausführungsform nach Fig. 12 ist die Halteschiene 4 durch einen aus Blech oder Kunststoffflachmaterial bestehenden Streifen gebildet, der von der Fläche 24, an der die Halteschiene 4 angebracht ist, im Sinne des Pfeiles 26 nach vorne ragend aufgebogen ist, und der mit seinem einen Rand 25 an der Fläche 24 anliegt bzw. dort befestigt ist, und mit seinem freien Rand 27 zur Bildung der Hinterschneidung 10 der vorderen, hinterschnitten ausgebildeten Seitenfläche 9 der Nut 6 nach hinten abgebogen ist. Bei der Ausführungsform nach Fig. 13 ist die Halteschiene 4 durch den Randbereich 29 einer aus Blech oder Kunststoffflachmaterial bestehenden Abdeckung<!-- EPO <DP n="12"> --> 30 gebildet, wobei dieser Randbereich 29 über den oberen Rand 28 der Fläche 24, an der die Halteschiene 4 angeordnet ist, vorsteht.</p>
<p id="p0023" num="0023">Liegt die Angriffsstelle der Feder an der rückseitigen Seitenfläche 7 der Nut 6 dem in die Hinterschneidung 10 eingreifenden Teil der Haltezungen 5 gegenüber und liegt die Verbindungsstelle der Feder mit dem Anzeigeschild im wesentlichen auf gleicher Höhe wie die Verbindungsstelle der Haltezungen 5 mit dem Anzeigeschild 3, so wird durch die Feder keine verschwenkende Kraft auf das Anzeigeschild ausgeübt; dies ist z.B. bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 4 der Fall, bei der die als Blattfeder ausgebildete Feder 14 mit ihrem freien Ende an der rückseitigen Seitenfläche 7 der Nut 6 angreift. Eine Variante einer solchen Blattfederanordnung ist bei der Ausführungsform nach Fig. 8 vorgesehen, bei der an der Rückseite 15 des Anzeigeschildes 3 eine Andrückzunge 17 schwenkbar gelagert angebracht ist, auf welche eine beispielsweise als Schraubenfeder 16 ausgebildete Feder einwirkt, welche ihrerseits an der Rückseite 15 des Anzeigeschildes 3 angebracht ist; die Andrückzunge 17 ragt, wenn die Haltezungen 5 in die Nut der Halteschiene eingeführt sind, in die Nut und kommt durch die Kraft der Feder 16 an der rückseitigen Seitenfläche 7 der Nut 6 zum Anliegen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Es besteht auch die Möglichkeit durch entsprechende Wahl der im Bereich der Nut liegenden Angriffsstelle der Feder, welche die in die Nut eingeschobenen Haltezungen zur hinterschnitten ausgebildeten Nutseitenfläche hin drückt, in Verbindung mit der Wahl der Anbringungsstelle der Feder am betreffenden Anzeigeschild, auf das Anzeigeschild ein dieses schwenkendes Kraftmoment auszuüben, welches das Anzeigeschild (z.B. in Bezug auf die Lotrechte) schrägstellt, was in gewissen Fällen erwünscht sein kann um die Ablesbarkeit der am Anzeigeschild befindlichen Informationen zu verbessern; dies gilt z.B. für Anzeigeschilder, welche in verhältnismäßig geringer Höhe angebracht sind. Ein solches im Sinne einer Schwenkung des betreffenden Anzeigeschildes wirkendes Kraftmoment ergibt sich z.B., wenn die Feder außerhalb des Eingangs<!-- EPO <DP n="13"> --> der Nut angreift und unterhalb der Verbindungsstelle Haltezungen-Anzeigeschild am Auzeigeschild angebracht bzw. befestigt ist. Eine solche Ausbildung liegt z.B. bei den Ausführungsformen nach den Fig. 9 und 10, 11 vor. Bei der in Fig. 9 dargestellten Ausführungsform sind die Haltezungen 5 durch mindestens eine am oberen Rand des Anzeigeschildes 3 nach oben vorstehende Leiste 31 gebildet, welche eine Halterippe 12 trägt. Eine Schraubenfeder 16 ist unterhalb der Ansatzstelle der Leiste 31 am Anzeigeschild 3 angeordnet und greift an der Halteschiene 4 außerhalb des Einganges 8 der Nut 6 an, so daß auf das Anzeigeschild ein Kraftmoment ausgeübt wird, welches das Anzeigeschild 3 im Sinn des Pfeiles 26 nach vorne zu schwenken trachtet. Eine korrespondierende Wirkung ergibt sich auch bei der in den Fig. 10 und 11 dargestellten Ausführungsform eines Anzeigeschildes 3, an welchem Haltezungen in Form zweier Leisten 31 angeformt sind, welche je eine Halterippe 12 tragen, welche Haltezungen zum Einfügen in eine nicht näher dargestellte Halteschiene vorgesehen sind; eine unterhalb der Ansatzstellen der Leisten 31 am Anzeigeschild 3 an diesem Anzeigeschild angebrachte doppelarmige Blattfeder 14 dient wie vorstehend erläutert dazu, die Haltezungen mit den Halterippen 12 in die Hinterschneidung der hinterschnittenen Nutseitenfläche der bei der erfindungsgemäßen Einrichtung vorgesehenen Halteschiene zu drücken, wobei dadurch, daß die Anbringungsstelle dieser Blattfeder 14 unterhalb der Ansatzstelle der Haltezungen am Anzeigeschild 3 liegt und auch die Angriffsstellen der Enden der Feder 14 unterhalb der Halterippen 12 liegen, durch die Feder 14 wieder ein Kraftmoment erzeugt wird, welches das Anzeigeschild 3 zu verschwenken trachtet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Eine sehr stabile Fixierung von Blattfedern oder Andrückzungen am Anzeigeschild kann dadurch erhalten werden, daß man, wie dies bei der in Fig. 14 dargestellten Ausführungsform vorgesehen ist, an der Rückseite des Anzeigeschildes 3 mindestens eine Tasche 32 anordnet, und die Blattfeder oder Andrückzunge mit einem Ende in diese Tasche einschiebt, wobei zur Verbesserung des Haltes der Blattfeder oder Andrückzunge<!-- EPO <DP n="14"> --> vorzugsweise ein Verrasten oder Verkleben vorgesehen werden kann. Eine Variante hiezu stellt die in den Fig. 15 und 16 dargestellte Ausführungsform dar, bei welcher an der Rückseite 15 des Anzeigeschildes 3 Nutleisten 33 angeformt sind, zwischen welche eine Blattfeder 14 (oder eine Haltezunge) eingeschoben ist; es ist dabei zur sicheren Fixierung ergänzend eine Verrastung mit Anschlagnasen 34, welche an der Feder 14 angeformt sind, vorgesehen.</p>
<p id="p0026" num="0026">Man kann auch, wie in Fig. 17 dargestellt ist, eine Haltezunge 5 zusammen mit einer Blattfeder 14 einstückig integriert in Form eines länglichen Streifens ausbilden, der annähernd in seiner Mitte 35 quer zu seiner Längserstreckung (Pfeil 36) zusammengefaltet ist, wobei der eine Schenkel dieses Gebildes die Feder 14 und der andere Schenkel die Haltezunge 5 darstellt; die Haltezunge 5 trägt an ihrem Ende 37 eine Haltenase 11, welche in Form einer Abbiegung des Endes 37 dieses Schenkels ausgebildet ist. Diese Ausführungsform eignet sich besonders gut dazu gemäß den Ausführungsformen nach der Fig. 14 oder den Fig. 15 und 16 an einem Anzeigeschild angebracht zu werden.</p>
<p id="p0027" num="0027">Im Sinne einer guten Fixierung ist es vorteilhaft, wenn man die Breite des Einganges 8 der Nut 6 möglichst gering wählt, d.h. daß die Dicke der Haltezungen 5 mitsamt den Haltenasen 11 bzw. Halterippen 12 nur geringfügig kleiner ist, z.B. um 1 bis 2 mm, als die Breite des Einganges 8 der Nut 6. Eine solche Ausbildung ist auch aus den Fig. 2 und 3 sowie Fig. 9 ersichtlich.</p>
</description><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Einrichtung zur lösbaren Befestigung von an Lagerbehältern, Lagerregalen, Ladenmöbeln oder dergl. anzubringenden Anzeigeschildern (3), welche Einrichtung (1) eine am betreffenden Lagerbehälter, Lagerregal, Lagermöbel oder dergl. zu befestigende Halteschiene (4) und in diese Halteschiene eingreifende Haltezungen (5) aufweist, welche mit dem betreffenden zu befestigenden Anzeigeschild in Verbindung stehen und dieses an der Halteschiene festhalten, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteschiene (4) eine einzige Nut (6) bildet, wobei eine Seitenfläche (7) der Nut (6) vom Eingang (8) der Nut (6) ausgehend im wesentlichen flach verläuft und die andere Seitenfläche (9) der Nut (6) hinterschnitten ausgebildet ist, daß die Haltezungen (5) Haltenasen (11), Halterippen (12) dergl. tragen, welche nach dem Einschieben der Haltezungen (5) in die Nut (6) in die Hinterschneidung (10) der hinterschnitten ausgebildeten Nutseitenfläche (9) einfügbar sind, und daß an den Haltezungen (5) oder am Anzeigeschild (3) mindestens eine Feder (14, 16) vorgesehen ist, welche an dem hinter dem Anzeigeschild (3) befindlichen Lagerbehälter (2), Lagerregal, Ladenmöbel oder dergl. oder an der Halteschiene (4) angreift und die in die Nut (6) eingeschobenen Haltezungen (5) nach vorne, zur hinterschnitten ausgebildeten Nutseitenfläche (9) hin drückt, und damit die Haltenasen (11), Halterippen (12) oder dergl. in die Hinterschneidung (10) der hinterschnittenen Nutseitenfläche (9) drückt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder eine bei in die Nut (6) eingeführten Haltezungen (5) in die Nut (6) ragende Blattfeder (14) ist, welche an der Rückseite (15) des Anzeigeschildes (3) oder an einer Haltezunge (5) angebracht ist und welche sich an der rückseitigen Seitenfläche (7) der Nut (6) abstützt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (16) auf eine Andrückzunge (17) einwirkt, welche an<!-- EPO <DP n="16"> --> der Rückseite (15) des Anzeigeschildes (3) oder an einer Haltezunge (5) angebracht ist und bei in die Nut (6) eingeführten Haltezungen (5) in die Nut (6) ragt, wobei der in die Nut ragende Teil der Andrückzunge (17) durch die Feder (16) gegen die rückseitige Seitenfläche (7) der Nut (6) gedrückt wird (Fig. 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Paar oder mehrere Paare von Haltezungen (5) an der Rückseite (15) des Anzeigeschildes (3) vorgesehen sind (Fig. 1, 4, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß annähernd mittig zwischen den beiden Haltezungen (5) des jeweiligen Paares von Haltezungen eine Feder (14) angeordnet ist (Fig. 1, 4, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß annähernd in der Mitte der Rückseite (15) des Anzeigeschildes (3) ein Paar von Haltezungen (5) mit einer zwischen diesen plazierten Blattfeder (14) angeordnet ist (Fig. 1, 4).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltezungen (5) in der Nähe der beiden Seitenränder (18) des Anzeigeschildes (3) an der Rückseite (15) desselben angeordnet sind (Fig. 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der Nähe der beiden Seitenränder (18) des Anzeigeschildes (3) an der Rückseite (15) desselben je ein Paar von Haltezungen (5) mit einer zwischen den Haltezungen jedes Paares plazierten Feder (14) angeordnet ist (Fig. 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltezungen (5) an das Anzeigeschild (3) angeformt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteschiene (4) eine U-förmig profilierte Schiene ist (Fig. 5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der rückseitige Schenkel (20) der Halteschiene (4) breiter als der vordere Schenkel (21) der Halteschiene (4) ausgebildet ist<!-- EPO <DP n="17"> --> und über den Eingang (8) der Nut (6) hinaus nach unten ragt (Fig. 5).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteschiene (4) an einer Fläche (24) eines Lagerbehälters, Lagerregals, Ladenmöbels oder dergl. angebracht ist und durch die Halteschiene (4) selbst die vordere Nutseitenwand mit der hinterschnittenen Seitenfläche (9) gebildet ist, und die rückseitige Nutseitenfläche durch die Fläche (24), an der die Halteschiene (4) angebracht ist, gebildet ist (Fig. 2, 12).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteschiene (4) durch einen aus Blech oder Kunststoffflachmaterial bestehenden Streifen gebildet ist, der von der Fläche (24), an der die Halteschiene (4) angebracht ist, weg nach vorne ragend aufgebogen ist und an seinem freien Rand (27) zur Bildung der Hinterschneidung (10) der vorderen Nutseitenfläche (9) nach hinten abgebogen ist (Fig. 12).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteschiene (4) durch den Randbereich (29) einer über den oberen Rand (28) der Fläche (24), an der die Halteschiene angeordnet ist, vorstehenden, aus Blech oder Kunststoffflachmaterial bestehenden Abdeckung (30) gebildet ist (Fig. 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltezungen (5) durch mindestens eine am oberen Rand des Anzeigeschildes (3) über diesen Rand nach oben vorstehende Leiste (31) gebildet sind, welche mindestens eine Haltenase (11) oder Halterippe (12) trägt (Fig. 10, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke der Haltezungen (5) mitsamt den Haltenasen (11) bzw. Halterippen (12) nur geringfügig, z.B. um 1 bis 2 mm, kleiner ist als die Breite des Einganges (8) der Nut (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (14) oder Andrückzunge in eine an der Rückseite des Anzeigeschildes (3) vorgesehene Tasche (32) oder zwischen zwei dort vorgesehene Nutleisten (33)<!-- EPO <DP n="18"> --> eingeschoben und vorzugsweise in der eingeschobenen Lage auch verrastet ist (Fig. 14, 15, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Haltezunge (5) zusammen mit einer Blattfeder (14) in Form eines länglichen Streifens ausgebildet ist, der annähernd in seiner Mitte quer zu seiner Längserstreckung zusammengefaltet ist, wobei der eine Schenkel dieses Gebildes die Feder (14) und der andere Schenkel die Haltezunge (5) darstellt und letztere an ihrem Ende eine Haltenase, vorzugsweise in Form einer Abbiegung des Endes dieses Schenkels, trägt (Fig. 17).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A device for detachably fastening display signs (3) to be attached to storage containers, storage shelves, store furniture or the like, which device (1) comprises a retention rail (4) to be attached to the respective storage container, storage shelve, store furniture or the like, and retention tabs (5) engaging in this retention rail, which retention tabs are in connection with the display sign to be attached and retain the latter on the retention rail, characterised in that the retention rail (4) forms a single groove (6), one side face (7) of the groove (6) extending substantially flat starting from the entrance (8) of the groove (6), and the other side face (9) of the groove (6) being designed to be undercut, that the retention tabs (5) carry retention noses (11), retention ribs (12) or the like, capable of being inserted in the undercut (10) of the undercut-designed groove side face (9) after insertion of the retention tabs (5) into the groove (6), and that at least one spring (14, 16) is provided on the retention tabs (5) or on the display sign (3) and acts on the storage container (2), storage shelve or store furniture or the like located behind the display sign (3) or on the retention rail (4) and presses the retention tabs (5) inserted into the groove (6) forwardly, towards the undercut-designed groove side face (9), thereby pressing the retention noses (11), retention ribs (12) or the like into the undercut (10) of the undercut groove side face (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A device according to claim 1, characterised in that the spring is a leaf spring (14) which, with retention tabs (5) inserted into the groove (6), projects into the groove (6), which leaf spring is attached to the rear side (15) of the display sign (3) or to a retention tab (5) and which is supported against the rear-side side face (7) of the groove (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A device according to claim 1, characterised in that the spring (16) acts on a press-on tab (17) attached to the rear side (15) of the display sign (3) or to a retention tab (5) and,<!-- EPO <DP n="20"> --> with retention tabs (5) inserted into the groove (6), projects into the groove (6), the portion of the press-on tab (17) projecting into the groove being pressed against the rear-side side face (7) of the groove (6) by the spring (16) (Fig. 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A device according to any one of claims 1 to 3, characterised in that one pair or several pairs of retention tabs (5) are provided on the rear side (15) of the display sign (3) (Figs. 1, 4, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A device according to claim 4, characterised in that a spring (14) is arranged approximately in the middle between the two retention tabs (5) of the respective pair of retention tabs (Figs. 1, 4, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A device according to claim 5, characterised in that one pair of retention tabs (5) having a leaf spring (14) placed therebetween is arranged approximately in the middle of the rear side (15) of the display sign (3) (Figs. 1, 4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A device according to claim 4, characterised in that the retention tabs (5) are arranged in the vicinity of the two side rims (18) of the display sign (3) at the rear side (15) thereof (Fig. 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A device according to claim 5, characterised in that a respective pair of retention tabs (5) having a spring (14) placed between the retention tabs of each pair is arranged in the vicinity of each of the two side rims (18) of the display sign (3) at the rear side (15) thereof (Fig. 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A device according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the retention tabs (5) are integrally moulded to the display sign (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A device according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the retention rail (4) is a U-shaped rail (Fig. 5, 6).<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A device according to claim 10, characterised in that the rear-side leg (20) of the retention rail (4) is designed to be wider than the front leg (21) of the retention rail (4) and projects downwardly beyond the entrance (8) of the groove (6) (Fig. 5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A device according to any one of claims 1 to 9, characterised in that the retention rail (4) is attached to a surface (24) of a storage container, storage shelf, store furniture or the like and that the front side wall of the groove with the undercut side face (9) is formed by the retention rail (4) itself, and that the rear-side side face of the groove is formed by the surface (24) to which the retention rail (4) is attached (Figs. 2, 12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>A device according to claim 12, characterised in that the retention rail (4) is formed by a strip consisting of sheet or plastic flat material, said strip being bent up to project forwardly, away from the surface (24) to which the retention rail (4) is attached, its free rim (27) being bent rearwardly to form the undercut (10) of the front side face (9) of the groove (Fig. 12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>A device according to claim 13, characterised in that the retention rail (4) is formed by the rim region (29) of a cover (30) consisting of flat sheet or plastic material and projecting beyond the upper edge (28) of the surface (24) on which the retention rail is arranged (Fig. 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>A device according to claim 9, characterised in that the retention tabs (5) are formed by at least one ledge (31) projecting upwardly at the upper rim of the display sign (3) and beyond this rim, which ledge carries at least one retention nose (11) or retention rib (12) (Figs. 10, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>A device according to any one of claims 1 to 15, characterised in that the thickness of the retention tabs (5) including the retention noses (11) or retention ribs (12) is only slightly less, e.g. by 1 to 2 mm, than the width of the<!-- EPO <DP n="22"> --> entrance (8) of the groove (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>A device according to claim 2 or 3, characterised in that the leaf spring (14) or the press-on tab is inserted into a pocket (32) provided on the rear side of the display sign (3) or between two groove ledges (33) provided there and preferably is also latched in the inserted position (Figs. 14, 15, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>A device according to claim 2, characterised in that a retention tab (5) including a leaf spring (14) is designed in the form of an elongate strip that is folded transversely to its longitudinal extension approximately in the middle thereof, one leg of this structure constituting the spring (14) and the other leg constituting the retention tab (5), the latter carrying at its end a retention nose, preferably in the form of a bend of the end of that leg (Fig. 17).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="23"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de fixation amovible de panneaux d'affichage (3) à monter sur des récipients de stockage, des rayonnages de stockage, des meubles de magasin ou similaires, lequel dispositif (1) comporte un rail de retenue (4) à fixer sur le récipient de stockage concerné, le rayonnage de stockage, le meuble de stockage ou similaire et des languettes de maintien (5) s'engageant dans ce rail de maintien, lesquelles sont en liaison avec le panneau d'affichage concerné, à fixer, et fixent celui-ci sur le rail de maintien, caractérisé en ce que le rail de maintien (4) forme une unique rainure (6), une face latérale (7) de la rainure (6), partant de l'entrée (8) de la rainure (6), s'étendant sensiblement à plat et l'autre face latérale (9) de la rainure (6) étant détalonnée, en ce que les languettes de maintien (5) portent des ergots de maintien (11), des nervures de maintien (12) ou similaires qui, après introduction des languettes de maintien (5) dans la rainure (6), peuvent être insérés dans le détalonnage (10) de la face latérale de rainure (9) détalonnée, et en ce que sur les languettes de maintien (5) ou sur le panneau d'affichage (3) est prévu au moins un ressort (14, 16), qui agit sur le récipient de stockage (2), le rayonnage de stockage, le meuble de magasin ou similaire se trouvant derrière le panneau d'affichage (3) ou sur le rail de maintien (4) et qui presse vers l'avant les languettes de maintien (5) introduites dans la rainure (6), vers la face latérale de rainure (9) détalonnée, et presse ainsi les ergots de maintien (11), les nervures de maintien (12) ou similaires dans le détalonnage (10) de la face latérale de rainure (9) détalonnée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ressort est un ressort à lame (14) s'engageant dans la rainure (6), lorsque les languettes de maintien (5) sont introduites dans la rainure (6), lequel<!-- EPO <DP n="24"> --> ressort à lame est placé sur la face arrière (15) du panneau d'affichage (3) ou sur une languette de maintien (5) et prend appui contre la face latérale (7) arrière de la rainure (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ressort (16) agit sur une languette de pression (17), qui est placée sur la face arrière (15) du panneau d'affichage (3) ou sur une languette de maintien (5) et qui s'engage dans la rainure (6), lorsque les languettes de maintien (5) sont introduites dans la rainure (6), la partie de la languette de pression (17) s'engageant dans la rainure étant pressée par le ressort (16) contre la face latérale (7) arrière de la rainure (6) (figure 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'une paire ou plusieurs paires de languettes de maintien (5) sont prévues sur la face arrière (15) du panneau d'affichage (3) (figures 1, 4, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'approximativement au milieu, entre les deux languettes de maintien (5) de la paire respective de languettes de maintien, il est prévu un ressort (14) (figures 1, 4, 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'approximativement au milieu de la face arrière (15) du panneau d'affichage (3), il est prévu une paire de languettes de maintien (5) avec un ressort à lame (14) placé entre celles-ci (figures 1, 4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que les languettes de maintien (5) sont placées à proximité des deux bords latéraux (18) du panneau d'affichage (3), sur la face arrière (15) de celui-ci (figure 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'à proximité de chacun des deux bords latéraux (18) du panneau d'affichage (3), sur la face arrière (15) de celui-ci, est prévue une paire de languettes de<!-- EPO <DP n="25"> --> maintien (5) avec un ressort (14) placé entre les languettes de maintien de chaque paire (figure 7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les languettes de maintien (5) sont venues de moulage sur le panneau d'affichage (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le rail de maintien (4) est un rail profilé en U (figures 5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que la branche (20) arrière du rail de maintien (4) est plus large que la branche (21) avant du rail de maintien (4) et dépasse vers le bas de l'entrée (8) de la rainure (6) (figure 5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le rail de maintien (4) est appliqué sur une surface (24) d'un récipient de stockage, d'un rayonnage de stockage, d'un meuble de magasin ou similaire et par le rail de maintien (4) lui-même est formée la paroi latérale de rainure avant avec la face latérale détalonnée (9), et la face latérale de rainure arrière est formée par la surface (24), sur laquelle est appliqué le rail de maintien (4) (figures 2, 12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que le rail de maintien (4) est formé par une bande de tôle ou de matière plastique plate, qui est repliée vers l'avant, en s'éloignant et en dépassant de la surface (24), sur laquelle est appliqué le rail de maintien (4), et est repliée vers l'arrière, sur son bord libre (27), pour former le détalonnage (10) de la face latérale de rainure (9) avant (figure 12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 13, caractérisé en ce que le rail de maintien (4) est formé par la zone de bordure (29) d'un capot (30) en tôle ou en matière plastique plate, dépassant du bord supérieur (28) de la surface (24), sur laquelle est placé le rail de maintien<!-- EPO <DP n="26"> --> (figure 13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce que les languettes de maintien (5) sont formées par au moins une baguette (31) sur le bord supérieur du panneau d'affichage (3), dépassant vers le haut de ce bord, laquelle porte au moins un ergot de maintien (11) ou une nervure de maintien (12) (figures 10, 11).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que l'épaisseur des languettes de maintien (5) avec les ergots de maintien (11) ou les nervures de maintien (12) n'est que légèrement inférieure, par exemple de 1 à 2 mm, à la largeur de l'entrée (8) de la rainure (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le ressort à lame (14) ou la languette de pression est introduit dans une poche (32), prévue sur la face arrière du panneau d'affichage (3), ou entre deux baguettes rainurées (33), prévues à cet endroit, et est de préférence aussi verrouillé dans la position introduite (figures 14, 15, 16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'une languette de maintien (5) est configurée, conjointement avec un ressort à lame (14), sous la forme d'une bande allongée, qui est repliée approximativement en son milieu, transversalement à son extension longitudinale, une branche de ce corps constituant le ressort (14) et l'autre branche, la languette de maintien (5) et cette dernière portant, à son extrémité, un ergot de maintien de préférence sous la forme d'un coude de l'extrémité de cette branche (figure 17).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="27"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="178" he="241" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="169" he="211" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="164" he="176" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="153" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
