(19)
(11) EP 0 486 821 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
09.06.1993  Patentblatt  1993/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.05.1992  Patentblatt  1992/22

(21) Anmeldenummer: 91117899.4

(22) Anmeldetag:  21.10.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B08B 9/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 25.10.1990 DE 4033962

(71) Anmelder: Wedemann, Ernst
D-21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Wedemann, Ernst
    D-21033 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Heldt, Gert, Dr. Dipl.-Ing. 
Neuer Wall 59 III
20354 Hamburg
20354 Hamburg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zur Reinigung von Rohren


    (57) Eine Vorrichtung zur Reinigung von mindestens einem Rohr ist als ein im wesentlichen entlang einer Längsachse (2) verlaufender und mit der Längachse in Richtung einer Rohrlängsachse ausrichtbarer Körper (3) ausgebildet . Bei der Vorrichtung sind mindestens zwei mit einem Abstand zur Längsachse (2) angeordnete und die Längsachse (2) im wesentlichen ringförmig umschließende Schabelemente (4) vorgesehen, zwischen denen sich mindestens ein Aufnahmeraum (5) erstreckt. Der Aufnahmeraum (5) kann dabei im wesentlichen als eine die Längsachse (2) ringförmig umschließende Mulde (10) ausgebildet sein und der Körper (3) kann im Bereich eines Kopfes (11) sich verjüngen,und im wesentlichen aus einer geschwungenen, begrenzten Kopfbasis (12), sowie einer im wesentlichen linear begrenzten Kopfendung (13) bestehen.





    Recherchenbericht