[0001] Die Erfindung betrifft ein Ladenband mit einem Kegel zur Stockmontage, mit einem
eine Bandhülse tragenden ladenseitigen Bandteil sowie mit einer zwischen Kegel und
ladenseitigem Bandteil formschlüssig eingreifenden Feststelleinrichtung.
[0002] Solche Ladenbänder gestatten die Fixierung des Ladens in der Offenstellung ohne Verwendung
eines separaten Ladenhalters, wie etwa eines Hakens oder einer Auflaufklinke, die
den Laden in dem von der Bandachse distanten Bereich festhalten. Das Schließen des
Ladens macht es bei sehr vielen Ausführungsformen erforderlich, sich weit aus dem
Fenster hinauszubeugen, um den Ladenhalter auszuklinken oder auszurasten. Ladenbänder
mit integrierter Feststelleinrichtung sind leicht betätigbar, weil sich das Ladenband
unmittelbar in Griffweite befindet. Eine bekannte Ausführungsform umfaßt zwischen
den relativ zueinander verdrehbaren Bandteilen einen gefederten Stift, der bei Ausschwenken
des Ladens um 180° einrastet und das Verdrehen blockiert. Zum Schließen des Ladens
muß der Stift gegen die Kraft der Feder zurückgezogen und der Laden aus der Sperrstellung,
in der der Stift mit einer Bohrung fluchtet, zurückgedreht werden.
[0003] Da das Einrasten in die Offenstellung ein Aufschwenken des Ladens um genau 180° erfordert,
muß die Montage so exakt erfolgen, daß bei Erreichen des genannten Drehwinkels der
Laden gleichzeitig an seinem hauswandseitigen Endanschlag (z. B. einem gefederten
Puffer) anliegt. Das Ladenband ist zumeist einstellbar bezüglich des Abstandes der
Drehachse des Ladens vom Stock sowie hinsichtlich des radialen und seitlichen Abstandes
des Ladens zur Drehachse. Mit diesen Justiermöglichkeiten läßt sich jedoch die Feststelleinrichtung
nicht derart verstellen, daß der Laden in der Offenstellung spielfrei an dem federnden
Endanschlag anliegt.
[0004] Die Erfindung zielt darauf ab, eine Feststelleinrichtung in einem Ladenband so zu
verbessern, daß der Ladenanschlag in der Offenstellung des Ladens gleichzeitig mit
dem Einrasten in die Feststellposition spielfrei erreicht wird. Dies wird dadurch
ermöglicht, daß eine Verstelleinrichtung wie beispielsweise eine Stellschraube zwischen
der insbesondere einen gefederten Schnapper mit Rastnase aufweisenden Feststelleinrichrichtung
und dem Kegel oder dem ladenseitigen Bandteil oder an den Formschlußteilen der Feststelleinrichtung,
zur Einstellung der relativen Lage der Feststelleinrichtung zum Kegel oder zum ladenseitigen
Bandteil vorgesehen ist. Es ist somit die Feststelleinrichtung in ihrer Gesamtheit
gegenüber dem Kegel (also zum Stock) oder gegenüber dem ladenseitigen Bandteil (also
zum Laden) hinsichtlich des Ladendrehwinkels um die vom Bandzapfen vorgegebene Drehachse
versetzbar, insbesondere verdrehbar. Alternativ dazu können auch die beiden einander
gegenüberliegenden Formschlußteile der Feststelleinrichtung in zueinander einstellbaren
Winkellagen einrasten. Dadurch läßt sich nach Einrasten der Feststelleinrichtung der
Laden so justieren, daß er satt an seinem hauswandseitigen Auflager anliegt. Es ist
zweckmäßig, wenn die Feststelleinrichtung den auf den Kegel aufsetzbaren Schnapper,
vorzugsweise in Form einer gefederten Wippe mit Rastnase, und einen mit dem ladenseitigen
Bandteil form- und kraftschlüssig verbindbaren Einrastteil mit Rastausnehmung für
die Rastnase aufweist, wobei zwischen der Feststelleinrichtung und dem ladenseitigen
Bandteil ein Spiel für eine begrenzte, durch eine Stellschraube einstellbare relative
Winkelverdrehung vorgesehen ist. Dieses Spiel ermöglicht die Lagejustierung des Ladens
etwa durch seitliches Versetzen oder einen Winkelversatz der Rastnase mittels einer
Gewindespindel od. dgl. Eine spezielle Ausführung ist dadurch gekennzeichnet, daß
die Rastnase vorzugsweise in einer Seitenwand eine Abstufung mit einer etwa rechtswinkelig
zur Drehachse des Ladens ausgerichteten Anlagefläche trägt und daß in der Rastausnehmung
der Abstufung gegenüberliegend eine entsprechende Gegenfläche vorgesehen ist, die
bei eingerasteter Rastnase zwischen der Anlagefläche der Rastnase und einem kegelseitigen
Montageteil der Wippe liegt. In der geöffneten Position ist der Laden dadurch gegen
Ausheben (z. B. durch Windböen) gesichert. In einem weiteren Ausführungsbeispiel umfaßt
der Einrasteil eine in die Bandhülse des ladenseitigen Bandteiles mit Spiel einsteckbare
Buchse, die an ihrem dem Kegel zugewandten Ende einen die Bandhülse in radialer Richtung
überragenden und diese außen übergreifenden Flansch trägt, in dessen Mantelfläche
die Rastausnehmung vorgesehen ist. Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Flansch parallel
zu dem an der Bandhülse ansetzbaren Lappen des ladenseitigen Bandteiles einen an sich
bekannten Fortsatz aufweist und wenn in dem Fortsatz ein Gewinde für die gegen den
Lappen des ladenseitigen Bandteiles vorspannbare Stellschraube vorgesehen ist. Mit
dieser Stellschraube kann die Endlage des Ladens auch bei eingerasteter Feststelleinrichtung
gegenüber dem mathematischen Drehwinkel von 180° um beispielsweise +10° und -5° justiert
werden, bis der Laden satt und unter Vermeidung jedweden Spiels an dem hauswandseitigen
Gegenlager anliegt. Spiel bzw. Toleranzen werden durch die sich zusammen mit dem Anschlag
ergebende Vorspannung zusammengeschoben und so kompensiert. In der justierten Lage
ist es zur Fixierung der erreichten Einstellung der Stellschraube zweckmäßig, wenn
die Buchse an ihrem dem Flansch gegenüberliegenden Ende, wie an sich bekannt, eine
Kappe trägt, deren Rand mit einer Schraube gegen die Bandhülse verspannbar ist.
[0005] Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in den Zeichnungen dargestellt.
Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Ladenbandes, Fig. 2 eine Ansicht
von oben und Fig. 3 einen querschnitt zu Fig. 1.
[0006] In einer Konsole zur Stockbefestigung ist gemäß Fig. 1 ein Kegel 1 verschiebbar gelagert.
Auf einem kegelseitigen Drehzapfen 2 ist eine strichliert dargestellte Bandhülse 4
mit einem ladenseitigen Bandteil 5 vorgesehen, auf dem der Laden montiert ist. Wie
insbesondere Fig. 2 zeigt, ist dem Kegel 1 im Bereich des Drehzapfens 2 ein im Querschnitt
U-förmiger Halter 6 überschoben, der auf dem Kegel 1 durch eine kegelförmige Schraube
7 kraftschlüssig fixiert ist. Der Halter 6 trägt eine gefederte Wippe 8 mit einer
Rastnase 9, die in eine Rastausnehmung 10 eines Einrastteiles 11 eingreift. Der Einrastteil
11 umfaßt eine Buchse 12 in Hülsenform mit fußseitigem Flansch 13. Die Rastausnehmung
10 ist als Einschnitt in die Mantelfläche des Flansches 13 ausgebildet. Die Buchse
12 ist zwischen dem Drehzapfen 2 und der Bandhülse 4 eingesetzt. Die Buchse 12 hat
eine kreiszylindrische Bohrung und ist frei auf dem Drehzapfen 2 verdrehbar gelagert,
während die Bandhülse 4 mit ihrem ovalen Innenquerschnitt in einem radialen Abstand
zur Buchse 12 vorgesehen ist, deren Außenkontur ebenfalls oval verläuft. Die eigentliche
Anlagefläche ergibt sich in dem die Buchse 12 umgebenden und die Bandhülse 4 außen
umfassenden Flansch 13 sowie durch einen am Flansch 13 angeordneten tangentialen Fortsatz
14, der sich etwa parallel zum Bandteil 5 erstreckt. Der Fortsatz 14 trägt in einem
Gewinde eine Stellschraube 15, die im Abstand von der Bandachse an dem Lappen des
Bandteils 5 anliegt, sodaß die relative Lage zwischen dem Flansch 13 und dem Bandteil
5 durch die Stellschraube 15 einstellbar ist. Da der Flansch 13 mittels der Rastnase
9 fixiert ist und der Bandteil 5 den Laden trägt, bedeutet dies, daß bei eingerasteter
Feststelleinrichtung gemäß Fig. 2 der Laden um einen Winkel α verstellbar ist. Der
Winkel α, wie er in Fig. 2 dargestellt ist, setzt sich aus einem Teilwinkel α₁ für
eine Verstellbereich 180° -α₁ und einen Teilwinkel α₂ für einen Verstellwinkel 180°+α₂
zusammen.
[0007] Die Einstellung erfolgt so, daß der Laden bis zum Einrasten der Feststelleinrichtung
in die 180° -Stellung aufgeschwenkt und sodann durch Drehen der Stellschraube 15 die
satte Anschlagstellung des Ladens an den hausmauerseitigen elastischen gefederten
Anschlag 16 bzw. Puffer eingestellt wird (Verstellwinkel 180° +α₂). Sollte beim Aufschwenken
ein Einrasten vorerst nicht möglich sein, weil der Winkel bis zum Anschlag 16 weniger
als 180° beträgt, dann wird die Einstellschraube 15 ganz zurückgedreht, bis ein Einrasten
erfolgt (Verstellwinkel 180° -α₁). Der Anzug oder die Vorspannung des Ladens in der
Raststellung gegen die Federkraft des Anschlages 16 kann mittels der Stellschraube
15 justiert werden.
[0008] In der durch die Stellschraube 15 bestimmten Einstellung wird ferner eine auf der
Buchse 12 vorgesehene Kappe 17 mittels einer Schraube 18 festgezogen. Diese Kappe
17 drückt randseitig auf die Bandhülse 4 und fixiert die Einstellung zusätzlich. Während
Fig. 1 und 3 die Kappe 17 auf der Buchse 12 zeigt, ist in Fig. 2 das Ladenband bei
abgenommener Kappe 17 dargestellt.
[0009] Wie Fig. 2 zeigt, ist die Rastnase 9 keilförmig ausgebildet und trägt seitlich eine
Anlagefläche 19, die eine Gegenfläche 20 (Fig. 3) der Rastausnehmung 10 übergreift,
sodaß der Laden etwa bei Winddruck nicht nach oben ausgehoben werden kann.
1. Ladenband mit einem Kegel zur Stockmontage, mit einem eine Bandhülse tragenden ladenseitigen
Bandteil sowie mit einer zwischen Kegel und ladenseitigem Bandteil formschlüssig eingreifenden
Feststelleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verstelleinrichtung, wie beispielsweise
eine Stellschraube (15), zwischen der insbesondere einen gefederten Schnapper mit
Rastnase aufweisenden Feststelleinrichtung und dem Kegel (1) oder dem ladenseitigen
Bandteil (5) oder an den Formschlußteilen der Feststelleinrichtung, zur Einstellung
der relativen Lage der Feststelleinrichung zum Kegel (1) oder zum ladenseitigen Bandteil
(5) vorgesehen ist.
2. Ladenband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststelleinrichtung den
auf den Kegel (1) aufsetzbaren Schnapper, vorzugsweise in Form einer gefederten Wippe
(8) mit Rastnase (9), und einen mit dem ladenseitigen Bandteil (5) form- und kraftschlüssig
verbindbaren Einrastteil (11) mit Rastausnehmung (10) für die Rastnase (9) aufweist,
wobei zwischen der Feststelleinrichtung und dem ladenseitigen Bandteil (5) ein Spiel
für eine begrenzte, durch eine Stellschraube (15) einstellbare relative Winkelverdrehung
vorgesehen ist.
3. Ladenband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnase (9) vorzugsweise
in einer Seitenwand eine Abstufung mit einer etwa rechtwinkelig zur Drehachse des
Ladens ausgerichteten Anlagefläche (19)trägt und daß in der Rastausnehmung (10) der
Abstufung gegenüberliegend eine entsprechende Gegenfläche (20) vorgesehen ist, die
bei eingerasteter Rastnase (9) zwischen der Anlagefläche (19) der Rastnase (9) und
einem kegelseitigen Montageteil (6) der Wippe (8) liegt.
4. Ladenband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einrastteil (11) eine in
die Bandhülse (4) des ladenseitigen Bandteiles (5) mit Spiel einsteckbare Buchse (12)
umfaßt, die an ihrem dem Kegel (1) zugewandten Ende einen die Bandhülse (4) in radialer
Richtung überragenden und diese außen übergreifenden Flansch (13) trägt, in dessen
Mantelfläche die Rastausnehmung (10) vorgesehen ist.
5. Ladenband nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (13) parallel zu
dem an der Bandhülse (4) ansetzenden Lappen des ladenseitigen Bandteiles (5) einen
an sich bekannten Fortsatz (14) aufweist und daß in dem Fortsatz (14) ein Gewinde
für die gegen den Lappen des ladenseitigen Bandteiles (5) vorspannbare Stellschraube
(15) vorgesehen ist.
6. Ladenband nach den Ansprüchen 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (12)
an ihrem dem Flansch (13) gegenüberliegenden Ende, wie an sich bekannt, eine Kappe
(17) trägt, deren Rand mit einer Schraube (18) gegen die Bandhülse (4) verspannbar
ist.
