(19)
(11) EP 0 488 016 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.07.1993  Patentblatt  1993/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.06.1992  Patentblatt  1992/23

(21) Anmeldenummer: 91119680.6

(22) Anmeldetag:  19.11.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F02D 11/10, F02D 41/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 26.11.1990 DE 4037502

(71) Anmelder: Hella KG Hueck & Co.
D-59552 Lippstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Berglar, Heinrich
    W-4775 Lippetal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zur Steuerung der Leistungsabgabe einer Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge


    (57) Bei einer Einrichtung zur Steuerung der Leistungsabgabe einer Brennkraftmaschine ist eine Drosselklappe (5) derart in einem Drosselklappenstutzen (6) angeordnet, daß sie über die vollgeschlossene Stellung hinaus durchdrehen kann.
    Weiterhin ist ein Anschlagelement vorgesehen, das mit der Drosselklappe mechanisch wirkverbunden ist. Schließlich ist ein Anschlag vorgesehen, mit dem das Anschlagelement derart in Anlage bringbar ist, daß die Drosselklappe über die vollgeschlossene Stellung hinaus jenseits der normalen Öffnungsstellung in einer Notlaufstellung steht. Mit diesen Maßnahmen wird eine Einrichtung geschaffen, bei der eine rein elektrische Verbindung zwischen dem Fahrpedal (1) und der Drosselklappe vorgesehen ist und die auf einfache und kostengünstige Weise einen sicheren Notlauf der Brennkraftmaschine auch bei einer Fehlfunktion der erfindungsgemäßen Einrichtung ermöglicht.






    Recherchenbericht