(19)
(11) EP 0 489 250 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.06.1992  Patentblatt  1992/24

(21) Anmeldenummer: 91117863.0

(22) Anmeldetag:  19.10.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A44C 5/12, A44C 15/00, A44C 5/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL

(30) Priorität: 01.12.1990 DE 9016355 U
25.02.1991 DE 9102194 U

(71) Anmelder: Cira, Ismail Hakki, Dipl.-Ing.
D-75181 Pforzheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Cira, Ismail Hakki, Dipl.-Ing.
    D-75181 Pforzheim (DE)

(74) Vertreter: Hubbuch, Helmut, Dipl.-Ing et al
Westliche 29-31 Am Leopoldplatz
D-7530 Pforzheim
D-7530 Pforzheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Armreif oder Collier


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf einen Armreif oder Collier, welches aus zwei zum Öffnen und Schließen beweglich und verschließbar miteinander zu verbindenden Reifenteilen (22,25) besteht und einen rund-ovalen, etwa halben, zumindestens an beiden Enden (23,24) hohlen Reifenteil (22) mit beidseits an den hohlen Enden auswechselbar einzuhängenden, rundovalen, etwa halben, sich federnd aufspreizenden, drahtförmigen Reifenteil (25) besteht, welch letzterer dem Aufbringen von Schmuckteilen, z.B. Perlen dient, wobei erfindungsgemäß das eine der hohlen Reifenteilenden mit einem Qeurschlitz (32) versehen ist, in welchem das eine des drahtförmigen Reifenteilendes mit einem Endstück, z.B. einem querliegneden Biegeende (33), rechtwinklig zur Reifenebene einhängbar und nach dem Verschwenken in Reifenebene beweglich, gegen Aushängen gesichert anzubringen ist, insbes. aber das eine der hohlen Reifenteilenden mit einer Gewindebohrung versehen ist, durch welches das eine des drahtförmigen Reifenteilendes mit einem verdickten Schraubgewindestück (30) durchschraubbar und damit beweglich gegen Aushängen gesichert anzubringen ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Armreif oder Collier, bestehend aus zwei zum Öffnen und Schliessen beweglich und verschliessbar miteinander zu verbindenen Reifenteilen.

    [0002] Die beiden Reifenteile solcher Armreifen oder Colliers sind in der Regel einerseits mit einem Schwenkgelenk zum Öffnen und Schliessen ausgebildet und weisen andererseits einen Steck-und Schnappverschluss auf, welcher bei teueren Stücken zusätzlich mit einem seitlichen Ketten- oder 8-Sicherheitsverschluss versehen ist. Diese bekannten Reifenausbildungen sind an ihren Gelenk- und Verschlusstellen empfindlich gegenüber Überbeanspruchung bei der Handhabung und auch aufwendig in der Fertigung.

    [0003] Es ist nun Aufgabe der Erfindung, hier einen robusten und in der Fertigung nicht so aufwendigen Armreiftyp zu schaffen, welcher auch weitere geschmackliche Variationen zulässt.

    [0004] Hierzu kennzeichnet sich der Armreif oder das Collier nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 gemäß der Erfindung durch einen rund-ovalen, etwa halben, zumindestens an beiden Enden hohlen Reifenteil mit beidseits an den hohlen Enden auswechselbar einzuhängenden, rund-ovalen, etwa halben, sich federnd aufspreizenden, drahtförmigen Reifenteil, welcher dem Aufbringen von Schmuckteilen, insbes. Perlen, dient. Hierdurch läßt sich das Schmuckreifenteil leicht austauschen gegenüber einem anders bestückten und anders farblich ausgestalteten Schmuckreifenteil, wobei der Grundreifenteil derselbe bleibt. Weiter kennzeichnet sich der Armreif oder das Collier dadurch, daß das eine der hohlen Reifenteilenden mit einem Querschlitz versehen ist, in welchen das eine der drahtförmigen Reifenteilenden mit einem Endstück, z.B. einem querliegenden Biegeende, rechtwinklig zur Reifenebene einhängbar und nach dem Verschwenken in Reifenebene beweglich, gegen Aushängen gesichert anzubringen ist.

    [0005] Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung kann sich der Armreif oder das Collier der beschriebenen Ausführung auch dadurch kennzeichnen, daß das eine der hohlen Reifenteilenden mit einer Gewindebohrung versehen ist, durch welches das eine der drahtförmigen Reifenteilenden mit einem verdickten Schraubgewindestück durchschraubbar und damit beweglich gegen Aushängen gesichert anzubringen ist. Hierdurch wird auch an dieser Verbindungsstelle genügend Bewegungsfreiheit erreicht.

    [0006] Desweiteren kann das andere der hohlen Reifenteilenden mit einer schlüssellochartigen Öffnung versehen sein, in welche das zweite der drahtförmigen Reifenteilenden mit einem verdickten Endstück, z.B. Kugel- oder Pfeilende, einzubringen und unter Spreizwirkung durch Hintergreifen verriegelbar ist, wobei bei verlängertem, drahtförmigen Reifenteil im Abstand zur ersten Verdickung eine oder mehrere Verdickungen folgen können zur Weiteneinstellung und/oder als zusätzliche Verschlußsicherung sowie teilweisem Öffnen zum Überstreifen des Reifens.

    [0007] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung an Hand der Zeichnung von bevorzugten Ausführungsbeispielen und zwar zeigen:
    Figur 1 bis 4
    die Arbeitsweise des erfindungsgemäßen Armreifs oder Colliers beim Verschließen oder Öffnen,
    Figur 5 bis 7
    die Gesamtansicht einer Armreif- oder Collier-Ausführung verschlossen und teilweise aufgeschnittenen mit Draufsicht nach Schnitt A-A und B-B,
    Figur 8 bis 12
    die Gesamtansicht weiterer Armreif- oder Collier-Ausführungen verschlossen und teilweise aufgeschnitten mit Draufsicht nach Schnitt C-C bzw. in Richtung X und Y jeweils vergrößert, sowie
    Figur 13 und 14
    die Draufsicht und Seitenansicht einer weiteren Collierausführung mit Schnitt nach Linie D-D.


    [0008] Wie aus der Zeichnung zur ersten Ausführungsform nach Figur 1 bis 7 ersichtlich wird, besteht der Armreif 1 einerseits aus dem rund-ovalen, etwa halben Reifenteil 2, welcher zumindestens an beiden Enden 3 und 4 hohl ist und dort andererseits zum Einhängen des zweiten rund-ovalen, etwa halben, sich federnd aufspreizenden, drahtförmigen Reifenteil 5, welcher dem Aufbringen von Schmuckteilen, z.B. hier Perlen 6, dient und zwei Anschlußenden 7 und 8 besitzt.

    [0009] Das eine der hohlen Reifenteilenden 3 ist mit einem Querschlitz 9 versehen, in welchem (9) das eine drahtförmige Reifenteilende 7 mit einem querliegenden Endstück, z.B. einem Bügelende 10 rechtwinklig zur Reifenebene einhängbar ist und nach dem Verschwenken in die Reifenebene beweglich, gegen Aushängen an beiden Schultern 11 gesichert entsprechend Fig.1 + 2 und durch entsprechendes Zurückdrehen wieder auszuhängen ist.

    [0010] Das zweite der hohlen Reifenteilenden 4 ist mit einer schlüssellochartigen Öffnung 12 versehen, in welche das zweite drahtförmige Reifenteilende 8 mittels verdicktem Endstück, z.B. einem Pfeilende 13 einzubringen und unter aufspreizender Federwirkung durch Hintergriff an der Schulter 14 verriegelbar ist. Bei verlängertem drahtförmigen Reifenteil 2 sind im Abstand zum Pfeilende 13 eine oder mehrere Ringverdickungen 15, 16 vorgesehen, wobei diese als Verschlußsicherung zum teilweisen Öffnen zum Überstreifen des Reifens 1 dienen und gegebenenfalls auch der Weiteneinstellung.

    [0011] Dem Aufbringen von Schmuckteilen auf dem drahtförmigen Reifenteil können auch ein rund-ovaler, hohler Reifenteil, hohle Gelenkglieder, ein Geflechtsschlauch, durchbohrte Schmuckteile, -Steine oder dgl. mehr dienen.

    [0012] Nach der weiteren Ausführungsform entsprechend Figur 8 bis 12 besteht der Armreif 21 ebenfalls einerseits aus dem rund-ovalen, etwa halben Reifenteil 22, welcher zumindestens an beiden Enden 23 und 24 hohl ist und dort andererseits zum Einhängen des zweiten rund-ovalen, etwa halben, sich federnd aufspreizenden, drahtförmigen Reifenteil 25, welcher dem Aufbringen von Schmuckteilen, z.B. hier Perlen 26, dient und zwei Anschlußenden 27 und 28 besitzt. Das gleiche gilt für den schmäleren Armreif 21a bis 28a.

    [0013] Das eine hohle Reifenteilende 23 bzw. 23 a ist hier mit einer Gewindebohrung 29 bzw. 29a versehen, in welche (29 bzw. 29a) das eine drahtförmige Reifenteilende 27 bzw. 27a mit einem jeweils verdicktem Schraubgewindestück 30 bzw. 30a durchgeschraubt wird und damit beweglich gegen Aushängen an den Schultern 31 bzw. 31a gesichert anzubringen ist.

    [0014] Das zweite der hohlen Reifenteilenden 24 bzw. 24 a ist wiederum mit einer schlüssellochartigen Öffnung 32 bzw. 32a versehen, letztere von der Stirn- auf die Seitenwandung wegen geringen Durchmessers des Reifenteils gezogen, in welche das zweite drahtförmige Reifenteil 28 bzw. 28a mittels verdicktem Endstück 33 bzw. 33a als Kugelende einzubringen und unter aufspreizender Federwirkung an der Schulter 34 bzw. 34a verriegelbar ist.

    [0015] Bei verlängertem drahtförmigen Reifenteil 25 bzw.25a ist hier im Abstand eine weitere Ringverdickung 35 bzw. 35a vorgesehen, wobei hier wiederum als Verschlußsicherung zum teilweisen Öffnen zum Überstreifen des Reifens 21 bzw. 21a dienen und gegebenenfalls auch der Weiteneinstellung. Zur Erzeugung eines zusätzlichen Verschlußdrucks ist hier die Verdickung 33 bzw. 33a über eine schmale S-Form 36 am Reifenteilende 28 angebracht.

    [0016] Bei der letzten Ausführungsform nach Figur 13 und 14 ist schließlich ein Collier 41 dargestellt mit rund-ovalen, etwa halben Reifenteil 42 mit wiederum an dessen beiden Enden 43 und 44, wie vorgeschildert, einbringbaren zweiten rund-ovalen, etwa halben, sich federnd aufpreizenden, drahtförmigen Reifenteil 45 zum Aufbringen von Schmuckteilen, wie Perlen 46, welches zwei Anschlußenden 47 und 48 besitzt. Hier ist der rund-ovale Reifenteil 42 bei. 49 und 50 zur Anlage am Nacken beim Tragen schwach aus der Reifenebene gebogen, wie aus der Seitenansicht nach Figur 14 ersichtlich wird.


    Ansprüche

    1. Armreif oder Collier, bestehend aus zwei zum Öffnen
       und Schließen beweglich und verschließbar miteinander zu verbindenden Reifenteilen,
    gekennzeichnet durch einen rund-ovalen, etwa halben, zumindestens an beiden Enden hohlen Reifenteil mit beidseits an den hohlen Enden auswechselbar einzuhängenden, rundovalen, etwa halben, sich federnd aufspreizenden, drahtförmigen Reifenteil, welcher dem Aufbringen von Schmuckteilen, z.B. Perlen dient, wobei das eine der hohlen Reifenteilenden mit einem Querschlitz versehen ist, in welchem das eine des drahtförmigen Reifenteilendes mit einem Endstück, z.B. einem querliegenden Biegeende, rechtwinklig zur Reifenebene einhängbar und nach dem Verschwenken in Reifenebene beweglich, gegen Aushängen gesichert anzubringen ist.
     
    2. Armreif oder Collier, bestehend aus zwei zum Öffnen
       und Schließen beweglich und verschließbar miteinander zu verbindenen Reifenteilen,
    gekennzeichnet durch einen rund-ovalen, etwa halben, zumindestens an beiden Enden hohlen Reifenteil mit beidseits an den hohlen Enden auswechselbar einzuhängenden, rund-ovalen, etwa halben, sich federnd aufspreizenden, drahtförmigen Reifenteil, welcher dem Aufbringen von Schmuckteilen, z.B. Perlen dient, wobei das eine der hohlen Reifenteilenden mit einer Gewindebohrung versehen ist, durch welches das eine des drahtförmigen Reifenteilendes mit einem verdickten Schraubgewindestück durchschraubbar und damit beweglich gegen Aushängen gesichert anzubringen ist.
     
    3. Armreif oder Collier nach Anspruch 1 oder 2,
       dadurch gekennzeichnet, daß das andere der hohlen Reifenteilenden mit einer schlüssellochartigen Öffnung versehen ist, in welche das zweite des drahtförmigen Reifenteilendes mit einem verdickten Endstück, z.B. Kugel- oder Pfeilende, einzubringen und unter Spreizwirkung durch Hintergreifen verriegelbar ist.
     
    4. Armreif oder Collier nach Anspruch 3,
       dadurch gekennzeichnet, daß vorallem bei geringem Druchmesser des wenigstens beidendigen hohlen Reifenteils die schlüssellochartige Öffnung zum Einbringen des verdickten Endstücks, vom zweiten drahtförmigen Reifenteil, von der Stirn- auf die Seitenwandung reicht.
     
    5. Armreif oder Collier nach Anspruch 3 oder 4,
       dadurch gekennzeichnet, daß bei verlängertem, drahtförmigen Reifenteil im Abstand zur ersten Verdickung eine oder mehrere Verdickungen folgen zur Weiteneinstellung und/oder als zusätzliche Verschlußsicherung sowie teilweisem Öffnen zum Überstreifen des Reifens.
     
    6. Armreif oder Collier nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
       dadurch gekennzeichnet, daß bei zwei im Abstand voneinander vorgesehenen Verdickungen am verlängerten, drahtförmigen Reifenteilende das Abstandstück zwischen beiden Verdickungen zur Erzeugung eines zusätzlichen Verschlußdrucks schwach S-förmig gebogen ist.
     
    7. Armreif oder Collier nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, daß das drahtförmige Reifenteil zum verdrehungssicheren Aufbringen von Schmuckteilen ein mehrkantiges Profil aufweist.
     
    8. Collier nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
       dadurch gekennzeichnet, daß das rund-ovale Reifenteil zur Anlage am Nacken beim beim Tragen schwach aus der Reifenebene abgebogen ist.
     




    Zeichnung
















    Recherchenbericht