(19)
(11) EP 0 489 345 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.05.1993  Patentblatt  1993/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.06.1992  Patentblatt  1992/24

(21) Anmeldenummer: 91120237.2

(22) Anmeldetag:  27.11.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B41J 3/413, B23H 9/06, C25F 7/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR SE

(30) Priorität: 05.12.1990 DE 4038717

(71) Anmelder: Baublys, Saulius
D-71686 Remseck (DE)

(72) Erfinder:
  • Baublys, Saulius
    W-7148 Remseck 1 (DE)
  • Rommel, Ludwig
    W-7140 Ludwigsburg (DE)

(74) Vertreter: Fuhlendorf, Jörn, Dipl.-Ing. 
Patentanwälte Dreiss, Fuhlendorf & Steimle, Gerokstrasse 6
70188 Stuttgart
70188 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zum elektro-chemischen Beschriften von Werkstücken


    (57) Eine Einrichtung (10) zum elektro-chemischen Beschriften einer ebenen oder gewölbten, vorzugsweise zylindrischen metallischen Oberfläche (11) eines Werkstücks (12), die mit dem einen Pol einer Spannungsquelle verbunden ist, besitzt ein einen metallischen Stift (36,37) aufweisendes Werkzeug (13), das mit dem anderen Pol der Spannungsquelle verbunden ist. Der Stift (36,37) ist in einem zur Werkstückoberfläche (11) bewegbaren Werkzeughalter (14) aus einem elektrisch nicht leitenden Material gehalten. Ein flüssiger Elektrolyt ist zwischen Werkzeug (13) und Werkstückoberfläche (11) wirksam. Um mit einer solchen Einrichtung (10) eine elektro-chemische Beschriftung metallischer Oberflächen (11) von entsprechenden Werkstücken (12) zu ermöglichen, ohne daß sich Werkzeughalter (14) und Werkstück (12) berühren, ist vorgesehen, daß der Werkzeughalter (14) an einem der Form der zu beschriftenden Werkstückoberfläche (11) angepaßten Unterflächenbereich (41) mit mindestens einer Elektrolyt-Austrittsöffnung (42), durch die der Elektrolyt unter Druck austritt, versehen ist, daß der Stift (36,37) des Werkzeugs (13) mit seinem Schreibende mit dem Unterflächenbereich (41) des Werkzeughalters (14) fluchtend nahe der Elektrolyt-Austrittsöffnung (42) angeordnet ist und daß der Werkzeughalter (14) mit einer vorbestimmten Kraft zur zu beschriftenden Werkstückoberfläche (11) gedrückt ist.







    Recherchenbericht