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EP 0 489 938 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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20.03.1996 Patentblatt 1996/12 |
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Anmeldetag: 07.12.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: D06B 23/28 |
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Anordnung zum Aufbringen geringer Flüssigkeitsmengen auf laufende Textilbahnen oder
dergl.
Device for feeding small quantities of treating bath onto moving textile materials
Appareillage pour apporter de petites quantités de liquide de traitement sur des matières
textiles en déplacement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.06.1992 Patentblatt 1992/25 |
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Patentinhaber: Babcock Textilmaschinen GmbH |
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D-21209 Seevetal (DE) |
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Erfinder: |
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- Tischbein, Claus, Dipl.- Ing.
W-2110 Buchholz 24 (DE)
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| (74) |
Vertreter: Planker, Karl Josef, Dipl.-Phys. |
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Babcock-BSH AG
vormals Büttner-Schilde-Haas AG,
Postfach 6 D-47811 Krefeld D-47811 Krefeld (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
GB-A- 1 328 151 US-A- 3 635 191 US-A- 4 311 114
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GB-A- 2 208 010 US-A- 3 707 859
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung gemäß dem einleitenden Teil des Anspruchs
1.
[0002] Aus der US-A-3 707 859 ist eine Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeit auf Textilmaterial
bekannt. Die Vorrichtung umfaßt eine Pflatschwalze, die teilweise in ein Flüssigkeitsbad
eintaucht, welches in einer Pflatschwanne enthalten ist. In der Pflatschwanne ist
ein Fühler angeordnet, der bei absinkendem Füllstand eine Pumpe einschaltet. Mit der
Pumpe wird frische Flüssigkeit nachgefüllt, so daß sich der gewünschte Füllstand wieder
einstellt. Die Menge der nachgefüllten Flüssigkeit wird gemessen und angezeigt.
[0003] Die GB-A-2 208 010 beschreibt eine Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeit auf
ein Substrat, z.B. eine textile Warenbahn. Die Vorrichtung umfaßt eine Wanne für die
aufzutragende Flüssigkeit, eine teilweise in die Flüssigkeit eintauchende Walze, um
die die Warenbahn unterhalb des Flüssigkeitsspiegels herumgeführt ist, und ein Quetschwerk.
Die Schrift befaßt sich insbesondere mit einer Einrichtung zum Messen des Flüssigkeitsverbrauchs.
Die Einrichtung umfaßt eine Leitung zum Zuführen von frischer Flüssigkeit in die Wanne,
einen Überlauf zum Konstanthalten des Flüssigkeitsniveaus in der Wanne, ein Niveaugefäß,
dem aus der Wanne überlaufende Flüssigkeit zufließt, eine Pumpe, welche Flüssigkeit
aus dem Niveaugefäß in die Wanne zurückführt, und einen Fühler für das Flüssigkeitsniveau
in dem Niveaugefäß. Der durch den Fühler gemessene Abfall des Flüssigkeitsniveaus
in dem Niveaugefäß ist ein Maß für den Flüssigkeitsverbrauch und für die Menge der
frischen Flüssigkeit, die nachgefüllt werden muß, um wieder das Ausgangsniveau zu
erreichen.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung gemäß dem einleitenden
Teil des Anspruchs 1 zu verbessern, so daß die Menge der aufzutragenen Flüssigkeit
exakt dosierbar ist.
[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einer Vorrichtung mit Pflatschwalze und
-Wanne die Drehgahl der Pflatschwalze durch den Niveauregler des Niveaugefässes derart
geregelt wird, dass das Niveau im Niveaugefäss konstant gehalten wird.
[0006] Weitere Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind aus den Ansprüchen
2 bis 5 zu entnehmen.
[0007] An Hand der beiliegenden Zeichnungen soll die Erfindung nachfolgend noch näher erläutert
werden. Auf den Zeichnungen zeigen in schematischer Darstellung
- Fig. 1
- die gesamte erfindungsgemäße Anordnung zum gezielten Minimalauftrag von Flüssigkeit
auf laufende Warenbahnen mit der Auftragsvorrichtung, der Flottenmengen-regelung sowie
der automatischen Flottenzubereitung und
- Fig. 2
- die apparative Darstellung einer Naß-in-Naß-Imprägnierung mit einerAuftragsvorrichtung
nach der Erfindung.
[0008] In der Darstellung der Fig. 1 sind ganz allgemein die Auftragseinrichtung mit 10
die Flottenmengenregelung mit 20 und die automatische Flottenzubereitung mit 30 bezeichnet.
[0009] Die Auftragseinrichtung 10 besteht aus der Pflatschwanne 12, an deren einer Wand
ein überlauf 13 vorgesehen ist, durch den das Flottenniveau in der Wanne konstant
gehalten wird. Die übergelaufene Flotte gelangt in ein Niveaugefäß 14, welches schlank
und hoch sein soll, damit Schwankungen im Flüssigkeitszulauf zu möglichst großen Schwankungen
des Flüssigkeitsspiegels führen, s0 daß der Fühler des Niveaureglers 18 eindeutige
Niveaulagen an den Regler signalisieren kann. Da über die Pumpe 15 immer ein konstanter
Flottenstrom vom Niveaugefäß 14 in die Pflatschwanne 12 zurückgefördert wird, steigt
beispielsweise dann, wenn die angetriebene Pflatschwalze 16 zu wenig Flotte an die
Warenbahn 11 bringt, das Niveau im Niveaugefäß rasch an, weil der Zulauf an Flotte
zur Pflantschwanne 12 über die Zuführungsleitung 19 konstant ist. Der Fühler des Niveaureglers
18 gibt diese Veränderung an den Regler weiter und dieser veranlaßt, daß der Antriebsmotor
17 der Pflatschwalze 16 diese schneller dreht bis das Niveau im Niveaugefäß wieder
konstant gehalten wird.
[0010] Die der Pflatschwanne 12 über die Leitung 19 zuzuführende Flottenmenge wird nun wie
folgt bestimmt. In einen Rechner 24 werden Warengewicht, gewünschte Auftragsmenge
an Flotte auf die Warenbahn 11 und Laufgeschwindigkeit der Warenbahn eingegeben. Der
Rechner gibt den daraus ermittelten Sollwert für den Durchfluß an Chemikalienflotte
durch die Leitung 19 zur Pflatschwanne 12 an einen Regelkreis aus Durchflußregler
21, Durchflußregelventil 22 und Durchflußmesser 23.
[0011] Die Zusammensetzung der auf die Warenbahn 11 in der Pflatschwanne 12 aufzutragende
Flotte wird in der automatischen Flottenzubereitung 30 vorgenommen. Sie besteht, wie
die Figur erkennen läßt, im wesentlichen aus dem Vorratsbehälter 31 für die Nachsatzflotte
mit einem Niveaufühler 32, einem Ansatz- und Mischgefäß 33 für die Flotte, in dem
ein Rührwerk 34 installiert ist und den Vorratsbehältern 42, 43 für die Chemikalien.
Im dargestellten Beispiel einer Flottenzubereitung sind nur zwei Behälter dargestellt,
es können natürlich auch noch mehr Behälter mit weiteren Komponenten vorgesehen werden.
Die Behälter stehen über Leitungen in Verbindung in denen Magnetventile 35, 36, 37,
38 angeordnet sind, die über eine Schalteinheit 41 betätigt werden.
[0012] Die automatische Flottenzubereitung arbeitet wie folgt. Hat sich der Behälter 31
bis auf das Niveau des Niveaufühlers 32 entleert, gibt der Niveaufühler Signal an
die Schalteinheit 41. Diese veranlaßt die Füllung des Behälters 33 bis zum unteren
Niveau 39 mit Wasser. Ist dieses Niveau erreicht, wird die Wasserzufuhr durch Schließen
des Magnetventils 36 gestoppt und das Rührwerk 34 eingeschaltet. Gleichzeitig werden
über die Schalteinheit 41 die Magnetventile 37, 38 für die Behälter 42, 43 für eine
voreingestellte Zeit nacheinander oder gleichzeitig geöffnet. Sind beide Komponenten
(oder weitere) in den Behälter 33 eingelaufen, wird das Magnetventil 36 für die Wasserzufuhr
wieder geöffnet, bis der obere Niveaufühler 40 die Füllung des Ansatzbehälters 33
bis zur vorgesehenen Menge signalisiert, dabei läuft das Rührwerk noch eine gewisse
Zeit weiter und wird dann abgeschaltet.
[0013] Das Ablaßmagnetventil 35 des Ansatzbehälters 33 wird geöffnet, und die Füllung läuft
in den Vorratsbehälter 31. Damit ist der Zubereitungszyklus beendet.
[0014] Bei der in Fig. 2 dargestellten Naß-inNaß-Imprägnierung mit der erfindungsgemäßen
Minimal-Auftragseinrichtung durchläuft die Warenbahn 11 nacheinander ein Waschabteil
50, ein Endquetschwerk 51, eine Kühlzone 52, die Minimal-Auftragseinrichtung 10, einen
Luftgang 53 und wird dann in einen Reaktionsspeicher 54 eingeführt.
1. Vorrichtung zum gezielten Minimalauftrag von Flüssigkeiten auf laufende Warenbahnen
oder dergl. mittels einer in einer Pflatschwanne (12) umlaufenden, mit einem Antriebsmotor
(17) versehenen Pflatschwalze (16),
bei der eine Leitung (19) zum Zuführen einer vorbestimmten konstanten Durchflußmenge
der aufzutragenden Flüssigkeit in die Pflatschwanne (12),
eine Überlauf (13) zum Konstanthalten des Flüssigkeitsniveaus in der Pflatschwanne
(12),
ein Niveaugefäß (14), dem aus der Pflatschwanne (12) übergelaufene Flüssigkeit zufließt,
eine Pumpe (15), welche mit konstanter Fördermenge Flüssigkeit aus dem Niveaugefäß
(14) in die Pflatschwanne (12) zurückfördert,
und ein Fühler, der das Flüssigkeitsniveau in dem Niveaugefäß (14) an einen Niveauregler
(18) signalisiert vorgesehen sind, wobei
der Niveauregler (18) auf die Drehzahl des Antriebsmotors (17) der Pflatschwalze (16)
im Sinne der Konstanthaltung des Flüssigkeitsniveaus in dem Niveaugefäß (14) einwirkt.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichn et, daß das Niveaugefäß (14) als hoher
Behälter mit kleiner Grundfläche ausgebildet ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Zuführungsleitung
(19) von einem Vorratsbehälter (31) für die Flotte zur Pflatschwanne (12) ein aus
einem Durchflußregler (21), einem Durchflußreglerventil (22) und einem Durchflußmesser
(23) bestehender Regelkreis angeordnet ist, durch den der von einem Rechner (24) in
Abhängigkeit vom Warengewicht, von der Auftragsmenge und der Warengeschwindigkeit
ermittelte Sollwert für den Durchfluß von Flotte zur Pflatschwanne geregelt wird.
4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorratsbehälter (31) für
die Nachsatzflotte mit einer automatischen Flottenzubereitung in Verbindung steht,
bei der die Komponenten für die Flotte aus Vorratsbehältern (42, 43), sowie Wasser
aus einer Leitung einem Ansatzoder Mischgefäß durch eine Schalteinheit (41) in Abhängigkeit
von Niveaufühlern (39, 40) und/oder Zeitschaltern gesteuerte Magnetventile (36, 37,
38) zugeführt und gemischt werden.
5. Anordnung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur überführung der zubereiteten
Flotte vom Ansatzoder Mischgefäß (33) in den Vorratsbehältern (31) am Bodenauslauf
des Ansatz- oder Mischgefäßes (33) ein von einem Niveaufühler (32) über die Schalteinheit
(41) betätigtes Magnetventil (35) angeordnet ist.
1. Device for applying a predetermined minimum coating of fluids on webs of material
or similar on line by means of a spray applicator roll (16) provided with a drive
motor (17) in a spray trough (12),
having a feed (19) to supply the spray trough (12) with a constant, predetermined
flow quantity of the coating fluid to be applied,
an overflow (13) to keep the fluid level in the spray trough (12) constant,
a level receptacle (14), to which the excess fluid from the spray trough (12) flows,
a pump (15), which delivers a constant quantity of fluid from the level receptacle
(14) back to the spray trough (12),
and a sensor to communicate the fluid level in the level receptacle (14) to a level
regulator (18),
whereby the level regulator (18) controls the number of revolutions of the motor (17)
driving the spray roll (16) so as to keep the fluid level in the level receptacle
(14) constant.
2. Arrangement as claimed in claim 1, characterised in that the level receptacle (14)
is constructed as a tall container with a small base area.
3. Arrangement as claimed in claims 1 and 2, characterised in that a control circuit
is incorporated in the feed line (19) carrying the fluid from a storage bin (31) to
the spray trough (12) comprising a flow regulator (21), a flow control valve (22)
and a flow meter (23), by means of which the predetermined value of the fluid flow
into the spray trough appropriate to the material weight, the coating quantity and
the speed of the material, stored in a computer (24), is regulated.
4. Arrangement as claimed in claim 3, characterised in that the storage bin (31) for
the supplying the fluid is connected to an automatic fluid preparation system, whereby
the components for the fluid are fed from storage bins (42, 43) and water is fed from
a line to a preliminary or mixing receptacle through a switching unit (41) controlled
by level sensors (39, 40) and/or time switches controlled by magnetic valves (36,
37, 38) and mixed.
5. Arrangement as claimed in claim 3 and 4, characterised in that a magnetic valve (35)
is arranged on the floor outlet of the preliminary or mixing receptacle (33) and controlled
via the switching unit (41) by a level sensor (32) in order to convey the prepared
fluid from the preliminary or mixing receptacle (33) into the storage bins (31).
1. Dispositif pour appliquer de manière voulue des quantités minimales de liquides sur
des bandes de matériau en déplacement ou analogues, au moyen d'un rouleau de plaquage
(16), tournant dans une cuve de plaquage (12) et pourvu d'un moteur d'entraînement
(17),
dans lequel est prévue une conduite (19) pour amener dans la cuve de plaquage (12)
un débit constant prédéterminé du liquide à appliquer,
un déversoir (13) est prévu pour maintenir constant le niveau de liquide dans la cuve
de plaquage (12),
un récipient à niveau (14) auquel arrive l'écoulement du liquide s'étant déversé hors
de la cuve de plaquage (12),
une pompe (15), recirculant sous un débit constant le liquide issu du récipient à
niveau (14) dans la cuve de plaquage (12),
et une sonde, qui signale à un régulateur de niveau (18) la hauteur du niveau de liquide
dans le récipient à niveau (14),
le régulateur de niveau (18) agissant sur la vitesse de rotation du moteur d'entraînement
(17) du rouleau de plaquage (16), dans le sens du maintien constant du niveau de liquide
dans le récipient à niveau (14).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le récipient à niveau (14)
est réalisé sous forme de récipient creux, avec une surface de base de petite aire.
3. Dispositif selon les revendications 1 et 2, caractérisé en ce que, dans la conduite
d'amenée (19), venant d'un récipient de stockage (31) contenant le bain destiné à
la cuve de plaquage (12), est disposé un circuit de régulation constitué d'un régulateur
de débit (21), d'une soupape de régulation de débit (22) et d'un débitmètre (23),
circuit de régulation au moyen duquel la valeur de consigne du débit du bain vers
la cuve de plaquage est réglée, valeur de consigne déterminée par un ordinateur (24)
en fonction du poids de matériau, de la quantité à appliquer et de la vitesse du matériau.
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le récipient de stockage
(31) destiné au bain de nourrissage est relié à un dispositif de préparation automatique
de bain, pour lequel les composants du bain issus des récipients de stockage (42,
43) ainsi que de l'eau, issue d'une canalisation, sont amenés à un appareil de préparation
ou de mélange, au moyen d'une unité de commutation (41), en fonction d'indications
venant de sondes de niveau (39, 40) et/ou d'électrovannes (36, 37, 38) commandées
par des interrupteurs de temporisation, et mélangés.
5. Dispositif selon les revendications 3 et 4, caractérisé en ce qu'une électrovanne
(35), actionnée par une sonde de niveau (32), par l'intermédiaire de l'unité de commutation
(41), est disposée à l'endroit de l'évacuation en partie inférieure du récipient de
préparation ou de mélange (33), pour effectuer le transfert du bain préparé, du récipient
de préparation ou de mélange (33) aux récipients de stockage (31).

