(19)
(11) EP 0 490 074 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.06.1992  Patentblatt  1992/25

(21) Anmeldenummer: 91118509.8

(22) Anmeldetag:  30.10.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F24C 15/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 14.12.1990 DE 9016933 U

(71) Anmelder: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH
D-81669 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Rückert, Wilfried, Dipl.-Ing. (FH)
    W-7519 Walzbachtal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einbau-Dunstabzugshaube


    (57) Bei einer Einbau-Dunstabzugshaube zur Montage in eine Bodenöffnung eines Möbels, wie einem Hängeschrank oder dgl., mit einem, wenigstens abschnittsweise von einem rahmenartigen Ansatz umgebenden Gehäuse, ist das Gehäuse in mit im Abstand von der Rückseite des Ansatzes nach außen vorstehenden federnden Rastnasen ausgestattet, die beim Einsetzen des Gehäuses in die Bodenöffnung von deren Rändern zurückgedrängt werden und nach ihrem Austritt an der Oberkante der Bodenöffnung federnd herauszuschwenken vermögen und das Gehäuse an der Oberkante der Bodenöffnung selbsthemmend verasten.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Einbau-Dunstabzugshaube, zur Montage in eine Bodenöffnung eines Möbels, wie einem Hängeschrank oder dgl., mit einem wenigstens abschnittsweise von einem rahmenartigen Ansatz umgebenden Gehäuse.

    [0002] Es ist bekannt, Einbau-Dunstabzugshauben mit einem gegenüber deren Gehäuse vorstehenden Rahmen zu versehen. Der die Dunstabzugshaube tragende Rahmen wird beim Einbau am Randbereich der Bodenöffnung des Hängeschrankes mit Schrauben oder dgl. befestigt, wodurch die Dunstabzugshaube in der Bodenöffnung gehalten wird.

    [0003] Zur Montage der herkömmlichen Einbau-Dunstabzugshauben waren bisher wenigstens zwei Personen notwendig, von denen die eine die Dunstabzugshaube in der Bodenöffnung solange in der richtigen Position halten mußte, bis die andere die Befestigung des Rahmens am Hängeschrank abgeschlossen hatte.

    [0004] Da die Montage einer solchen Dunstabzugshaube meist über einem bereits aufgestellten Herd geschieht, ist es für die das verhältnismäßig schwere Gerät in der Bodenöffnung haltende Person schwierig, dieses bis zum Abschluß der Montage hochzuhalten und dabei die montierende Person nicht zu behindern.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Montage einer Einbau-Dunstabzugshaube der eingangs näher beschriebenen Art durch einfache, konstruktive Maßnahmen zu verbessern, indem diese mit einer Montagehilfe ausgestaltet wird, die ein rasches, müheloses und einfaches Montieren und Demontieren ohne Hilfeleistung Dritter durch nur eine Person ermöglicht.

    [0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das Gehäuse mit im Abstand von der Rückseite des Ansatzes nach außen vorstehenden federnden Rastnasen ausgestattet ist, die beim Einsetzen des Gehäuses in die Bodenöffnung von deren Rändern zurückgedrängt werden und nach ihrem Austritt an der Oberkante der Bodenöffnung federnd herauszuschwenken vermögen und das Gehäuse an der Oberkante der Bodenöffnung selbsthemmend verrasten.

    [0007] Mit Hilfe der erfindungsgemäß angeordneten Rastnasen an der Dunstabzugshaube wird diese beim Einsetzen in die Bodenöffnung sicher gehalten, bis die eigentliche Befestigung mit Hilfe von Schrauben oder dgl. erfolgt ist. Somit kann die Dunstabzugshaube von nur einer Person rasch und nahezu mühelos montiert werden.

    [0008] Besonders leicht montierbar ist die Einbau-Dunstabzugshaube, nach der Erfindung, wenn entsprechend einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen ist, daß die Rastnase von einer abgewinkelten Blattfeder mit gegensinnig gekrümmten, verschieden langen Schenkeln gebildet ist, deren längerer mit seinem freien Ende tangential am Gehäuse anliegend verankert ist, während der kürzere Schenkel mit seinem freien Ende gegen das Gehäuse gerichtet ist.

    [0009] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung kann vorgesehen sein, daß der längere Schenkel an seinem freien Ende mit einer zu dessen Verankerung am Gehäuse dienenden, U-förmigen Abkröpfung versehen ist, und über einer in der Gehäusewand eingeprägten Vertiefung liegt, in die er federnd einzuschwenken vermag, wenn die Rastnase entgegen ihrer Federspannung zurückgedrängt wird.

    [0010] Diese Lösung zeigt neben dem Vorteil, daß die Rastnase rasch und einfach am Gehäuse verankert werden kann noch den Vorzug, daß sich die Rastnasen beim Einsetzen der Dunstabzugshaube in die Bodenöffnung leicht an die Außenkontur des Gehäuses anpassen können und somit das Einsetzen nicht unnötig erschweren.

    [0011] Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Gehäusewand mit einem Durchbruch versehen ist, in den der an seinem freien Ende mit einer Abwinklung versehene kürzere Schenkel einzutauchen vermag, wobei der Durchbruch so bemessen ist, daß sein Rand als Anschlag für die Abwinklung dient.

    [0012] Dies hat neben dem Vorteil, daß sich die Rastnase beim Einsetzen der Dunstabzugshaube fast ohne Kraftaufwand in die Gehäusewand zurückdrängen läßt noch den Vorzug, daß sich die Rastnase mit Vorspannung am Gehäuse verankern läßt, so daß stets sichergestellt ist, daß sie bei fehlender Krafteinwirkung von außen sofort aus dem Gehäuse herausschwenkt.

    [0013] Schließlich hat sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn der in den Durchbruch hineinragende kürzere Schenkel der Rastnase an seinem freien Ende zusätzlich mit einer Lasche versehen ist, die weit in das Gehäuse hineinragt und als Handhabe zum Auslösen der Rastnase dient.

    [0014] Hierdurch wird erreicht, daß die Dunstabzugshaube auch bei schlecht zugänglichen Rastnasen ohne Hilfswerkzeuge leicht demontiert werden kann.

    [0015] Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Einbau-Dunstabzugshaube mit an deren seitlichen Gehäusewänden angeordneten Rastnasen in raumbildlicher Darstellung,
    Fig. 2
    als Ausschnitt eines entsprechend der Ebene II-II parallel zur Längsseite der Einbau-Dunstabzugshaube verlaufenden senkrechten Schnittes, die an der seitlichen Gehäusewand angeordnete Rastnase nach dem Rastvorgang am Rande einer Bodenöffnung eines Möbels oder dgl., etwa in natürlichem Maßstab und
    Fig. 3
    einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt durch die gegenüberliegende seitliche Gehäusewand und der dieser zugeordneten Rastnase mit einer zu deren Auslösung dienenden Lasche, etwa in natürlichem Maßstab.


    [0016] Eine in Fig. 1 mit 10 bezeichnete Einbau-Dunstabzugshaube, die - wie üblich - in den Unterteil eines nicht dargestellten Hängeschrankes einbaubar ist, weist ein kastenförmiges Gehäuse 11 auf, dessen unterer Rand von einem rahmenartigen Ansatz 12 (siehe Fig. 2 und 3) umgeben ist, an dem ein mit Durchbrüchen 13 versehenes Filtergitter 14 abnehmbar angeordnet ist. Das Filtergitter 14 ist einseitig im Randbereich mit einer Ausnehmung 15 ausgestattet, durch die versenkt angeordnete Anzeige- und Bedienelemente 16 zugänglich sind. Oberhalb des rahmenartigen Ansatzes 12 ist an den seitlichen Gehäusewänden 17 der Einbau-Dunstabzugshaube 10 je eine federnde Rastnase 18 angeordnet, von denen in der Fig. 1 nur eine sichtbar ist.

    [0017] Wie insbesondere aus den Fig. 2 und 3 hervorgeht, ist die Rastnase 18 aus einer abgewinkelten Blattfeder 20 gebildet, deren Schenkel 21 und 22 verschieden lang und gegensinnig gekrümmt sind. Der längere Schenkel 21 der abgewinkelten Blattfeder 20 ist mit seinem freien Ende tangential am Gehäuse anliegend verankert. Er weist bezüglich des in einem spitzen Winkel dazu stehenden kürzeren Schenkels 22 eine konvexe Krümmung auf. Der mit seinem freien Ende gegen das Gehäuse 11 gerichtete kürzere Schenkel 22 ist dagegen hinsichtlich dem längeren Schenkel 22 konkav gekrümmt.

    [0018] Das freie Ende des längeren Schenkels 21 der die Rastnase 18 bildenden Blattfeder 20 weist eine zu deren Verankerung am Gehäuse 11 dienende U-förmige Abkröpfung 23 auf, wogegen das freie Ende des kürzeren Schenkels 22 mit einer hakenartig gebogenen, zum längeren Schenkel 21 hin einwärts gerichteten Abwinklung 24 ausgestattet ist.

    [0019] Die U-förmige Abkröpfung 23 am freien Ende des längeren Schenkels 21 ist an einer Halterung 25 an der Gehäusewand 17 verankerbar, wobei der an die U-förmige Abkröpfung 23 anschließende Abschnitt des längeren Schenkels 21 dann über einer, in der Gehäusewand 17 eingeprägten Vertiefung 26 liegt, in die er federnd einzuschwenken vermag, wenn die Rastnase 18 entgegen ihrer Federspannung zurückgedrängt wird.

    [0020] In der Gehäusewand 17 ist ferner im Bereich der eingeprägten Vertiefung 26 ein Durchbruch 27 angeordnet, in den der an seinem freien Ende mit der Abwinklung 24 versehene kürzere Schenkel 22 einzutauchen vermag. Die Höhe des Durchbruches 27 ist dabei so festgelegt, daß dessen oberer Rand 28 bei herausstehender Rastnase 18 einen Anschlag für die Abwinklung 24 bildet.

    [0021] Die beim Einsetzen des Gehäuses 11 in die Bodenöffnung 30 von deren Rändern in das Gehäuse 11 zurückgedrängten Rastnasen 18 schnappen nach ihrem Austritt an der Oberkante 29 der Bodenöffnung 30 federnd heraus und vermögen dadurch das Gehäuse 11 der Einbau-Dunstabzugshaube 10 an der Oberkante 29 der Bodenöffnung 30 selbsthemmend zu verrasten. Durch anschließendes Befestigen des die Einbau-Dunstabzugshaube an ihrem unteren Rand umgebenden rahmenartigen Ansatzes 12 auf der Unterseite 31 eines die Bodenöffnung 30 aufnehmenden Bodens 32 mit hier nicht dargestellten Befestigungsmitteln wird der rahmenartige Ansatz 12 an der Unterseite 31 des Bodens 32 fest zur Anlage gebracht. Dabei hebt sich der kürzere Schenkel 22 der die Rastnase 18 bildenden Blattfeder vom Boden 32 ab und es entsteht ein Luftspalt 33 zwischen der Oberkante 29 der Bodenöffnung 30 und dem ausgeschwenkten kürzeren Schenkel 22 der Rastnase 18, wodurch diese entlastet wird.

    [0022] Wie in Fig. 3 dargestellt, ist das in den Durchbruch 27 hineinragende freie Ende des kürzeren Schenkels 22 der Rastnase 18 außer der Abwinklung 24 zusätzlich mit einer Lasche 34 versehen, die bei eingebauter Blattfeder 20 weit in das Gehäuse 11 hineinragt und als Handhabe zum Auslösen der Rastnase 18 dient. Die Länge der Lasche 34 ist dabei so bemessen, daß ihr Ende über eine Zwischenwand 35 hinausragt, durch die eine Kammer 36 für die Bedien- und Anzeigeelemente 16 begrenzt wird.

    [0023] Beim Einsetzen der Einbau-Dunstabzugshaube 10 in die zu diesem Zweck vorgesehene Bodenöffnung 30 eines Hängeschrankes werden die an den seitlichen Gehäusewänden 17 angeordneten Rastnasen 18 durch die Unterkante 37 der Bodenöffnung 30 entgegen ihrer Federkraft einwärts gedrängt, wobei sich der längere Schenkel 21 in die Vertiefung 26 der Gehäusewand 17 legt und der kürzere Schenkel 22 durch den Durchbruch 27 in das Gehäuse 11 einschwenkt.

    [0024] Nach dem Austritt der Rastnase 18 an der Oberkante 29 der Bodenöffnung 30 schnappt diese federnd heraus, wobei deren Hub durch die als Anschlag dienende, am freien Ende des kürzeren Schenkels 22 angeordnete Abwinklung 24 begrenzt wird, die dann gegen den oberen Rand 28 des Durchbruches 27 anliegt. Die herausstehende Rastnase verrastet dabei mit ihrem kurzen Schenkel 22 die Einbau-Dunstabzugshaube 10 an der Oberkante 29 der Bodenöffnung 30 selbsthemmend, so daß die, die Dunstabzugshaube montierende Person beide Hände frei hat zum Ausrichten und Befestigen des rahmenartigen Ansatzes 12 an der Unterseite 31 des Bodens 32.

    [0025] Bei einer evtl. notwendig werdenden Demontage der Einbau-Dunstabzugshaube 10 müssen nach dem Abnehmen des Filtergitters 14 und dem Lösen des rahmenartigen Ansatzes 12 vom Boden 32 beide an den seitlichen Gehäusewänden 17 angeordneten Rastnasen 18 entriegelt werden. Der Entriegelungsvorgang, der an der mit den Anzeigen- und Bedienelementen 16 ausgestalteten Gehäusewand 17 wird durch Ziehen an der Lasche 34 entriegelt, während die auf der gegenüberliegenden Gehäusewand 17 angeordnete Rastnase mit einfachem Hilfswerkzeug, wie einem Schraubendreher oder dgl. entriegelt werden kann. Nachdem die Rastnasen 18 entgegen ihrer Federkraft in das Gehäuse 11 zurückgezogen wurden, kann die Einbau-Dunstabzugshaube 10 aus der Bodenöffnung 30 entnommen werden.


    Ansprüche

    1. Einbau-Dunstabzugshaube zur Montage in eine Bodenöffnung eines Möbels, wie einem Hängeschrank oder dgl., mit einem, wenigstens abschnittsweise von einem rahmenartigen Ansatz umgebenen Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (11) in mit im Abstand von der Rückseite des Ansatzes (12) nach außen vorstehenden federnden Rastnasen (18) ausgestattet ist, die beim Einsetzen des Gehäuses (11) in die Bodenöffnung (30) von deren Rändern zurückgedrängt werden und nach ihrem Austritt an der Oberkante (29) der Bodenöffnung (30) federnd herauszuschwenken vermögen und das Gehäuse (11) an der Oberkante (29) der Bodenöffnung (30) selbsthemmend verasten.
     
    2. Einbau-Dunstabzugshaube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnase (18) von einer abgewinkelten Blattfeder (20) mit gegensinnig gekrümmten, verschieden langen Schenkeln (21, 22) gebildet ist, deren längerer mit seinem freien Ende tangential am Gehäuse (11) anliegend verankert ist, während der kürzere Schenkel (22) mit seinem freien Ende gegen das Gehäuse (11) gerichtet ist.
     
    3. Einbau-Dunstabzugshaube nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der längere Schenkel (21) an seinem freien Ende mit einer zu dessen Verankerung am Gehäuse (11) dienenden, U-förmigen Abkröpfung (23) versehen ist und über einer in der Gehäusewand (17) eingeprägten Vertiefung (26) liegt, in die er federnd einzuschwenken vermag, wenn die Rastnase (18) entgegen ihrer Federspannung zurückgedrängt wird.
     
    4. Einbau-Dunstabzugshaube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäusewand (17) mit einem Durchbruch (27) versehen ist, in den der an seinem freien Ende mit einer Abwinklung (24) versehene kürzere Schenkel (22) einzutauchen vermag, wobei der Durchbruch (27) so bemessen ist, daß sein Rand als Anschlag für die Abwinklung (24) dient.
     
    5. Einbau-Dunstabzugshaube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der in den Durchbruch (27) hineinragende kürzere Schenkel (22) der Rastnase (18) an seinem freien Ende zusätzlich mit einer Lasche (34) versehen ist, die weit in das Gehäuse (11) hineinragt und als Handhabe zum Auslösen der Rastnase (18) dient.
     
    6. Einbau-Dunstabzugshaube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (11) in der Bodenöffnung (30) justierbar gehalten und in der endgültigen Einbaulage über Befestigungsmittel in bekannter Weise fixierbar ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht