Einbauanordnung wenigstens eines elektrischen Schalters

(19)

(11)

EP 0 490 141 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	10.02.1993 Patentblatt 1993/06

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	17.06.1992 Patentblatt 1992/25

(21)	Anmeldenummer: 91119952.9

(22)	Anmeldetag: 22.11.1991

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁵: H01H 27/06, H01H 9/04

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	ES FR GB IT NL SE

(30)

Priorität:

11.12.1990 DE 4039443

(71)	Anmelder:
	MERCEDES-BENZ AG D-70327 Stuttgart (DE) Marquardt GmbH D-78604 Rietheim-Weilheim (DE)

(72)	Erfinder:
	Auer, Wolfgang, Dipl.-Ing. W-7270 Nagold (DE) Töpfer, Claus, Dipl.-Ing. W-7032 Sindelfingen (DE) Schutzbach, Bernd W-7200 Tuttlingen (DE)

(56)

Entgegenhaltungen: :

(54)	Einbauanordnung wenigstens eines elektrischen Schalters

(57) Es wird eine Einbauanordnung wenigstens eines elektrischen Schalters beschrieben, der in einem schlüsselbetätigten Schließsystem mit einem Schließzylinder insbesondere zur Abfrage von Drehwinkeln dieses Schließzylinders mittels eines ihn wasser- und staubdicht aufnehmenden Trägerteils in einer festen räumlichen Beziehung zum Schließzylinder an einer Aufnahmestelle lösbar befestigt ist und dem ein mittels eines in den Schließzylinder eingesteckten Schlüssels bewegbares Schalterbetätigungsteil zu seiner Betätigung zugeordnet ist.
Erfindungsgemäß ist das Trägerteil als Rohrhülse zur steckbaren, zwangsläufig lagerichtigen Aufnahme des wenigstens einen Schalters ausgeführt, welche ihrerseits in die als mit Achsversatz zur Längsachse des Schließzylinders angeordnetes Einsteckgehäuse ausgeführte Aufnahmestelle einsteckbar und darin zwangsläufig lagerichtig festlegbar ist, während das zur Überbrückung des Achsversatzes zwischen dem Schließzylinder und dem Einsteckgehäuse dimensionierte und bewegbare Schalterbetätigungsteil von der Rohrhülse und dem wenigstens einen Schalter unabhängig geführt ist.

Recherchenbericht