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(11) |
EP 0 491 746 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.01.1997 Patentblatt 1997/01 |
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Anmeldetag: 13.09.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B65D 85/20 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE9000/706 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 9104/203 (04.04.1991 Gazette 1991/08) |
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BEHÄLTER FÜR ROHR- UND STANGENFÖRMIGE WERKSTÜCKE
CONTAINER FOR TUBULAR AND ROD-SHAPED WORKPIECES
CONTENEUR POUR PIECES A USINER TUBULAIRES ET EN BARRES
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE ES FR GB IT |
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Priorität: |
15.09.1989 DE 3930920 17.03.1990 DE 4008683
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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01.07.1992 Patentblatt 1992/27 |
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Patentinhaber: WEERTH, Hans Ernst |
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D-88339 Bad Waldsee-Reute (DE) |
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Erfinder: |
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- WEERTH, Hans Ernst
D-88339 Bad Waldsee-Reute (DE)
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Vertreter: Zipse + Habersack |
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Kemnatenstrasse 49 80639 München 80639 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 812 010 FR-A- 2 437 994
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FR-A- 2 192 538 US-A- 1 463 512
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter für rohr- oder stangenförmige Werkstücke, vorzugsweise
für Werkstücklängen von 150 - 1500 mm.
[0002] Als Behälter für rohr- und stangenförmige Werkstücke werden gewöhnlich Behälter mit
festen Abmessungen wie Gitterboxen benutzt. Der Nachteil solcher Behälter mit festen
Abmessungen ist, daß sie nicht für verschiedene Werkstücklängen passen. Bei nicht
sorgfältiger Beladung rollen die Werkstücke beim Transport hin und her, wodurch sie
beschädigt werden können. Das Be- und Entladen erfolgt in ungünstiger Weise von oben
her über den Behälterrand. Der Leerguttransport nimmt großen Raum ein.
[0003] Behälter mit festen Abmessungen wie Gitterboxen eignen sich zudem nicht zum Be- bzw.
Entladen mittels eines Werkstückmagazins gemäß DE-PS 34 20 014 mit mindestens einem
Paar von unter den Werkstücken durchlaufenden, jeweils eine nach oben offene Gurtschleife
bildenden Tragegurten, da die Tragegurte nicht ein- bzw. ausgebracht werden können
und die Werkstücke bei verschiedenen Längen stirnseitig nicht geführt werden.
[0004] Um eine raumausfüllende und geordnete Lagerung von stangenförmigen Werkstücken in
einem Behälter zu erreichen, die auch beim Transport und bei Erschütterungen erhalten
bleibt, ist gemäß DE-PS 37 19 071 die Längenanpassung eines Behälters an unterschiedliche
Werkstücklängen stufenlos durch Verdrehen der Gewindespindeln eines zwei Behälterrahmenteile
verbindenden Gelenkstangensystems möglich. An den Behälterrahmenteilen befestigte
Begrenzungswände halten die Werkstücke stirnseitig. Indem diese Begrenzungswände abnehmbar
und durch fest mit ihnen verbundene Befestigungselemente im Abstand von den Behälterrahmenteilen
gehalten sind, ist ein Be- und Entladen mittels des Werkstückmagazins gemäß DE-PS
34 20 014 möglich, da die Tragegurte ungehindert unter die auskragenden Enden der
Werkstücke eingebracht und von dort auch wieder ausgebracht werden können.
[0005] Der beschriebene, längenanpaßbare Behälter ist von seiner Konstruktion her aufwendig
und bei rauher Handhabung störanfällig.
[0006] Aus dem DE-GM 79 26 752 ist eine Verpackung für Bündel von Glasrohren bekannt, umfassend
zwei gleichartige rechteckige Kappen aus gepreßtem Kunststoff, die mit ihrer Innenfläche
die Enden des Glasrohr-Bündels halten. Außerdem sind bandförmige Spannelemente in
Gestalt eines geschlossenen Ringes vorgesehen, die sich unter Spannung um die beiden
Endkappen herumlegen lassen. Eine solche Verpackung ist aber artfremd von einem für
unterschiedliche Werkstücke verwendbaren, be- und entladbaren Transportbehälter.
[0007] FR-A-2 192 538 offenbart eine Transportverpackung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs
1, die um einen zuvor gebildeten Werkstückstapel aus plattenförmigen Werkstücken herumgelegt
und dann verspannt wird. Zum Verpacken werden die Platten flach auf einer geeigneten
Unterlage gestapelt, wonach die U-förmigen Seitenteile der Transportverpackung mit
daran angebrachten Füßen über die Seitenränder des Plattenstapels gestülpt werden.
Schließlich werden Spannbänder um den so verpackten Plattenstapel gespannt. Zum Entladen
wird das Gebilde gegen eine Rückwand gestellt, um es so am Umfallen zu hindern. Dann
werden die Spannbänder gelöst und die U-förmigen Seitenteile der Transportverpackung
werden seitlich vom Plattenstapel und von den Füßen abgezogen. Der Plattenstapel ruht
dann auf den Füßen, von denen dann die Platten einzeln entnommen werden können.
[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen für unterschiedliche Werkstücklängen
geeigneten Behälter zu schaffen, der preiswert in der Herstellung, günstig in der
Handhabung ist und den eingelagerten Werkstücken bestmöglichen Schutz bietet.
[0009] Diese Aufgabe wird mit einem Behälter gelöst, wie er durch den Anspruch 1 gekennzeichnet
ist. Der Behälter setzt sich aus zwei die Werkstücke stirnseitig umfassenden Behälterrahmenteilen
zusammen. Die beiden Behälterrahmenteile sind in Form und Ausführung identisch. Sie
besitzen die Form einer Halbschale mit einem im wesentlichen ebenen Schalenboden und
einem umlaufenden, oben offenen Schalenrand. Füße sind an dem dem offenen Schalenrand
gegenüberliegenden Bodenrand ausgebildet. Zusammengehalten werden die Behälterelemente
durch längeneinstellbare Verbindungsglieder, die Spanngurte oder - seile, Spannschlösser
oder dgl. sind, die an an den seitlichen Schalenrändern angeordneten Haltemitteln
wie Bügeln, Ösen, Bolzen, Nasen oder dgl. befestigt sind. Die Behälterrahmenteile
sind zweckmäßig in einem schlag- und kratzfesten Kunststoff gefertigt, aber auch eine
Herstellung in Metall ist möglich. Zur Erhöhung der Steifigkeit ist der Schalenboden
zweckmäßig diagonal verrippt oder in anderer geeigneter Weise ausgesteift.
[0010] Ein aus erfindungsgemäßen Behälterrahmenteilen aufgebauter Behälter ist äußerst einfach
und preiswert in der Herstellung. Alle Behälterrahmenteile sind identisch in der Form
und Ausführung, unabhängig von den Werkstücklängen. Die Behälterrahmenteile haben
ein geringes Gewicht und bei Ausführung in Kunststoff ist ihre Handhabung geräuscharm.
Die Behälterrahmenteile bieten bestmöglichen Schutz der Werkstücke beim Transport,
da die Werkstücke spielfrei gelagert sind. Durch Ineinanderlegen der leeren Behälterrahmenteile
ergibt sich ein geringer Raumbedarf beim Leerguttransport. Durch entsprechende Ausbildung
der Füße an den Behälterrahmenteilen ist ein Übereinanderstapeln gefüllter und verspannter
Behälter sowohl liegend als auch - bei gleichen Werkstücklängen - stehend möglich.
[0011] Das Be- und Entladen kann einerseits von Hand erfolgen. Andererseits ist auch ein
Be- und Entladen mittels des Werkstückmagazins gemäß DE-PS 34 20 014 möglich, in dem
die Behälterelemente mittels Rastnocken fixiert werden können.
[0012] Für den Transport sind übliche Stapelgeräte verwendbar. Für den Transport mit dem
Kran dienen an die Behälterelemente angeformte oder angesetzte Tragösen.
[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen näher erläutert. Es
zeigen
- Fig. 1
- in Vorderansicht einen mit Werkstücken gefüllten und verspannten Behälter gemäß einem
ersten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 2
- in Vorderansicht einen mit Werkstücken gefüllten und verspannten Behälter gemäß einem
zweiten Ausführungsbeispiel;
- Fig. 3
- eine Draufsicht der Ausführungsbeispiele von Fig. 1 und 2, die aus Zeichnungsgründen
in einer Figur zusammengefaßt sind;
- Fig. 4
- in Seitenansicht ein Werkstückmagazin gemäß DE-PS 34 20 014 mit darin fixierten Behälterelementen;
- Fig. 5
- ein Schnittbild entlang der Linie III-III in Fig. 4.
[0014] Wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, setzt sich ein kompletter Behälter aus zwei in Form
und Ausführung identischen Behälterrahmenteilen 1, 1' zusammen. Jedes Behälterrahmenteil
1, 1' ist als Halbschale ausgebildet mit einem im wesentlichen ebenen Schalenboden
2, 2' und einem einseitig, d.h. nach oben hin offenen Schalenrand 3, 3'. Die Höhe
h des Schalenrandes 3, 3' ist maximal halb so groß wie die kleinste Länge einzulagernder
Werkstücke 10.
[0015] Wie dargestellt, sind Spanneinrichtungen unmittelbar an den Seitenrändern der Behälterhalbschalen
1, 1' angesetzt. In Figur 1 und 3 (oben) ist als Spanneinrichtung ein Gurt 112 vorgesehen,
der durch an den Behälterhalbschalen angeordnete Bügel 110, 111 gezogen und durch
ein Spannschloß 113 geführt und verspannt ist. Es ist auch denkbar den Gurt 112 an
Nasen, die an die Seitenränder der Behälterhalbschalen angeformt sind, zu verhaken,
oder den Gurt ohne Spannschloß zu versehen und einfach zu verknoten. In Figuren 2
und 3 (unten) ist als Spanneinrichtung ein Spannschloß 103 vorgesehen. Die beiden
Gewindestanen 100 und 107 dieses Spannschlosses 103 sind über Augen 101 bzw. 106 in
Bolzen 102 bzw. 105 eingehängt, die von den Seitenrändern der Behälterhalbschalen
1, 1' abstehen. Es können unterschiedliche Werkstücklängen entsprechend der Länge
der Gewindestangen 100, 107 eingelagert werden. Es sind auch andere Stangenausführungen,
beispielsweise mit Rastungen möglich.
[0016] Je Behälterseite ist mindestens eine Spanneinrichtung vorgesehen.
[0017] Um zu verhindern, daß die durch Reibung zwischen den Behälterrahmenteilen 1, 1' festgehaltenen
Werkstücke 10 bei liegendem Behälter zur offenen Seite 8 hin herausrutschen, kann
ein Spannband 11 zum Spannen quer über die stirnseitig zwischen den zwei Behälterrahmenteilen
1, 1' verspannten Werkstücke 10 vorgesehen sein.
[0018] Wie aus Fig. 1 und 2 ersichtlich, stehen vom Bodenrand 7 der Halbschalen Füße 12
ab, die so ausgebildet sind, daß sie bei Aufeinanderstapelung von mit Werkstücken
gleicher Länge gefüllten Behältern hinter die Schalenseitenränder 3 und den Schalenboden
2 eingreifen und ein gegeneinander Verschieben aufeinander gestapelter Behälter verhindern.
[0019] Das Be- und Entladen der Behälterrahmenteile 1, 1' kann mittels des Werkstückmagazins
gemäß DE-PS 34 20 014 erfolgen, wie in Fig. 4 und 5 dargestellt ist. Zur Fixierung
der Behälterelemente im Werkstückmagazin 30 sind diese oben mit seitlich vorgesehenen
Rastnocken 31 beispielsweise in mit den Führungswänden 32 des Werkstückmagazins verbundenen
Laschen 33 eingerastet. Unten rasten beispielsweise die Füße 12 der Behälterrahmenteile
1, 1' in dafür vorgesehene Fixierungen 34, die am Werkstückmagazin vorgesehen sind.
[0020] Die Behälterrahmenteile 1, 1' werden von oben über das Werkstückmagazin gefüllt,
wie das im einzelnen in der DE-PS 34 20 014 beschrieben ist. Nach dem Befüllen werden
die beiden Tragegurte 35, 36 weiter abgesenkt, bis sie auf dem Boden oder in Bodenvertiefungen
liegen (Fig. 5). Anschließend werden die Spanneinrichtungen 112, 103 (Fig. 1-3) gespannt,
um den Behälter zusammenzuhalten. Das komplette Behälterpaket kann nun über die Tragegurte
beispielsweise mit einem Gabelstapler herausgehoben werden. Der Behälter rastet dabei
aus den oberen Laschen 33 und den unteren Fixierungen 34 aus, wie strichpunktiert
dargestellt ist.
[0021] Beim Entladen wird umgekehrt wie beim Beladen vorgegangen. Nach dem Einrasten der
Nocken 31 und der Füße 12 werden die an den seitlichen Schalenrändern angreifenden
Spanneinrichtungen gelöst, und der Entladevorgang mittels der Tragegurte 35, 36 kann
beginnen.
1. Behälter für rohr- oder stangenförmige Werkstücke, mit zwei Behälterrahmenteilen im
wesentlichen gleicher Abmessung, die durch längeneinstellbare Verbindungsglieder zusammengehalten
sind, und mit Füßen an diesen Behälterrahmenteilen, wobei die Behälterrahmenteile
jeweils in Form einer Halbschale (1,1') mit einem im wesentlichen ebenen Schalenboden
(2) und einem umlaufenden, oben offenen Schalenrand (3) ausgebildet sind, und wobei
die Füße an dem dem offenen Schalenrand gegenüberliegenden Bodenrand (7) ausgebildet
sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindungsglieder Spanngurte (112) oder -seile, Spannschlösser (103) oder
dergleichen sind, die an an den seitlichen Schalenrändern (3) angeordneten Haltemitteln
wie Bügeln, Ösen, Bolzen, Nasen oder dergleichen (110,111,101,106,102,105) befestigt
sind.
2. Behälter nach Anspruch 1 in Verbindung mit einem Spannband (11) zum Spannen quer über
die stirnseitig zwischen zwei Behälterelementen (1,1') verspannten Werkstücke (10).
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2 gekennzeichnet durch angeformte oder angesetzte Tragösen, Nocken oder dergleichen zum Anheben des
Behälters bzw. zum Festlegen der Behälterelemente (1,1') in einer Beund Entladungsvorrichtung
(20,30).
4. Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Fußstützen (12) so vom Bodenrand (7) der Halbschalen abstehen,daß sie bei
Aufeinanderstapelung von mit Werkstücken gleicher Länge gefüllten Behältern hinter
die Seitenränder (3) und den Schalenboden (2) des jeweils unteren Behälters eingreifen
und ein Gegeneinanderverschieben aufeinandergestapelter Behälter verhindern.
1. A container for tubular or rod-shaped workpieces, with two container frame parts of
substantially the same dimensions, which are held together by connecting members of
adjustable length, and with feet on these container frame parts, wherein the container
frame parts are each in the form of a half-shell (1, 1') with a substantially flat
shell bottom (2) and a surrounding shell sidewall (3) which is open at the top, and
wherein the feet are formed on the bottom sidewall (7) opposite to the open shell
side, characterized in that the connecting members are tensioning bands (112) or cables,
tumbuckles (103) or the like, which are fixed on retaining means arranged on the lateral
shell sidewalls (3), such as shackles, eyes, pins, lugs or the like (110, 111, 101,
106, 102, 105).
2. A container according to claim 1 in combination with a tensioning band (11) for clamping
transversely round the workpieces gripped at the ends between two container elements
(1, 1').
3. A container according to claim 1 or 2, characterized by carrying eyes, lugs or the
like moulded or fitted on, for lifting the container or for fixing the container elements
(1, 1') in a loading and unloading device (20, 30).
4. A container according to any of the preceding claims, characterized in that the support
feet (12) so stand out from the bottom sidewall (7) of the half-shells that, when
containers filled with workpieces of the same length are stacked on one another, they
engage behind the lateral sidewalls (3) and the shell bottom (2) of the respective
lower container and prevent displacement relative to one another of containers stacked
on one another.
1. Conteneur pour pièces usinées tubulaires ou en barres, avec deux parties de cadre
de conteneur de dimensions sensiblement identiques, qui doivent être solidarisées
par des organes d'assemblage réglables en longueur, et avec des pieds sur ces parties
de cadre de conteneur, les parties de cadre de conteneur étant respectivement réalisées
en forme de demi-coque (1, 1') avec un fond de coque (2) essentiellement plat et un
bord de coque entourant (3) ouvert vers le haut, et les pieds étant formés sur le
bord de fond (7) qui est opposé au bord ouvert de la coque,
caractérisé en ce que les organes d'assemblage sont des sangles (112) ou câbles de serrage, des
tendeurs ou analogues, qui sont fixés à des moyens de retenue disposés sur les bords
latéraux (3) de la coque, tels que des étriers, des oeillets, des goupilles, des ergots
ou analogues (110, 111, 101, 106, 102, 105).
2. Conteneur selon la revendication 1, utilisé conjointement avec un ruban de serrage
(11) destiné à être tendu transversalement sur les pièces usinées (10) serrées sur
leurs côtés frontaux entre deux parties de conteneur (1, 1').
3. Conteneur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par des oeillets porteurs, des ergots ou analogues pour soulever le conteneur ou,
selon le cas, pour fixer en position les parties de conteneur (1, 1') dans un dispositif
de chargement et de déchargement (20, 30).
4. Conteneur selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les pieds d'appui (12) partent en saillie du bord de fond (7) des demi-coques
de telle sorte que, lors d'un empilage de conteneurs remplis de pièces usinées de
même longueur, ils s'engagent derrière les bords latéraux (3) et le fond de coque
(2) du conteneur chaque fois inférieur, et empêchent les conteneurs empilés les uns
sur les autres de se décaler les uns par rapport aux autres.