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<ep-patent-document id="EP90913124B1" file="EP90913124NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0491746" kind="B1" date-publ="19970102" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..ESFRGB..IT..............................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0491746</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19970102</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>90913124.5</B210><B220><date>19900913</date></B220><B240><B241><date>19920312</date></B241><B242><date>19950713</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3930920</B310><B320><date>19890915</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330><B310>4008683</B310><B320><date>19900317</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19970102</date><bnum>199701</bnum></B405><B430><date>19920701</date><bnum>199227</bnum></B430><B450><date>19970102</date><bnum>199701</bnum></B450><B451EP><date>19951005</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6B 65D  85/20   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>BEHÄLTER FÜR ROHR- UND STANGENFÖRMIGE WERKSTÜCKE</B542><B541>en</B541><B542>CONTAINER FOR TUBULAR AND ROD-SHAPED WORKPIECES</B542><B541>fr</B541><B542>CONTENEUR POUR PIECES A USINER TUBULAIRES ET EN BARRES</B542></B540><B560><B561><text>DE-A- 3 812 010</text></B561><B561><text>FR-A- 2 192 538</text></B561><B561><text>FR-A- 2 437 994</text></B561><B561><text>US-A- 1 463 512</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>WEERTH, Hans Ernst</snm><adr><str>Simriweg 6</str><city>D-88339 Bad Waldsee-Reute</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>WEERTH, Hans Ernst</snm><iid>00685170</iid><irf>WE 10-EP</irf><adr><str>Simriweg 6</str><city>D-88339 Bad Waldsee-Reute</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Zipse + Habersack</snm><iid>00100501</iid><adr><str>Kemnatenstrasse 49</str><city>80639 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE9000706</anum></dnum><date>19900913</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO9104203</pnum></dnum><date>19910404</date><bnum>199108</bnum></B871></B870><B880><date>19920701</date><bnum>199227</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Behälter für rohr- oder stangenförmige Werkstücke, vorzugsweise für Werkstücklängen von 150 - 1500 mm.</p>
<p id="p0002" num="0002">Als Behälter für rohr- und stangenförmige Werkstücke werden gewöhnlich Behälter mit festen Abmessungen wie Gitterboxen benutzt. Der Nachteil solcher Behälter mit festen Abmessungen ist, daß sie nicht für verschiedene Werkstücklängen passen. Bei nicht sorgfältiger Beladung rollen die Werkstücke beim Transport hin und her, wodurch sie beschädigt werden können. Das Be- und Entladen erfolgt in ungünstiger Weise von oben her über den Behälterrand. Der Leerguttransport nimmt großen Raum ein.</p>
<p id="p0003" num="0003">Behälter mit festen Abmessungen wie Gitterboxen eignen sich zudem nicht zum Be- bzw. Entladen mittels eines Werkstückmagazins gemäß DE-PS 34 20 014 mit mindestens einem Paar von unter den Werkstücken durchlaufenden, jeweils eine nach oben offene Gurtschleife bildenden Tragegurten, da die Tragegurte nicht ein- bzw. ausgebracht werden können und die Werkstücke bei verschiedenen Längen stirnseitig nicht geführt werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Um eine raumausfüllende und geordnete Lagerung von stangenförmigen Werkstücken in einem Behälter zu erreichen, die auch beim Transport und bei Erschütterungen erhalten bleibt, ist gemäß DE-PS 37 19 071 die Längenanpassung eines Behälters an unterschiedliche Werkstücklängen stufenlos durch Verdrehen der Gewindespindeln eines zwei Behälterrahmenteile verbindenden Gelenkstangensystems möglich. An den Behälterrahmenteilen befestigte Begrenzungswände halten die Werkstücke stirnseitig. Indem diese Begrenzungswände abnehmbar und durch fest mit ihnen verbundene Befestigungselemente im Abstand von den Behälterrahmenteilen gehalten sind, ist ein Be- und Entladen<!-- EPO <DP n="2"> --> mittels des Werkstückmagazins gemäß DE-PS 34 20 014 möglich, da die Tragegurte ungehindert unter die auskragenden Enden der Werkstücke eingebracht und von dort auch wieder ausgebracht werden können.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der beschriebene, längenanpaßbare Behälter ist von seiner Konstruktion her aufwendig und bei rauher Handhabung störanfällig.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aus dem DE-GM 79 26 752 ist eine Verpackung für Bündel von Glasrohren bekannt, umfassend zwei gleichartige rechteckige Kappen aus gepreßtem Kunststoff, die mit ihrer Innenfläche die Enden des Glasrohr-Bündels halten. Außerdem sind bandförmige Spannelemente in Gestalt eines geschlossenen Ringes vorgesehen, die sich unter Spannung um die beiden Endkappen herumlegen lassen. Eine solche Verpackung ist aber artfremd von einem für unterschiedliche Werkstücke verwendbaren, be- und entladbaren Transportbehälter.</p>
<p id="p0007" num="0007">FR-A-2 192 538 offenbart eine Transportverpackung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, die um einen zuvor gebildeten Werkstückstapel aus plattenförmigen Werkstücken herumgelegt und dann verspannt wird. Zum Verpacken werden die Platten flach auf einer geeigneten Unterlage gestapelt, wonach die U-förmigen Seitenteile der Transportverpackung mit daran angebrachten Füßen über die Seitenränder des Plattenstapels gestülpt werden. Schließlich werden Spannbänder um den so verpackten Plattenstapel gespannt. Zum Entladen wird das Gebilde gegen eine Rückwand gestellt, um es so am Umfallen zu hindern. Dann werden die Spannbänder gelöst und die U-förmigen Seitenteile der Transportverpackung werden seitlich vom Plattenstapel und von den Füßen abgezogen. Der Plattenstapel ruht dann auf den Füßen, von denen dann die Platten einzeln entnommen werden können.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen für unterschiedliche Werkstücklängen geeigneten Behälter zu schaffen, der preiswert in der Herstellung, günstig in der Handhabung ist und den eingelagerten Werkstücken bestmöglichen Schutz bietet.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird mit einem Behälter gelöst, wie er durch den Anspruch 1 gekennzeichnet ist. Der Behälter setzt sich aus zwei die Werkstücke stirnseitig umfassenden Behälterrahmenteilen zusammen. Die beiden Behälterrahmenteile sind in Form und Ausführung identisch. Sie besitzen die Form einer Halbschale mit einem im wesentlichen ebenen Schalenboden und einem umlaufenden, oben offenen Schalenrand. Füße sind an dem dem offenen Schalenrand gegenüberliegenden Bodenrand ausgebildet. Zusammengehalten werden die Behälterelemente durch längeneinstellbare Verbindungsglieder, die Spanngurte oder - seile, Spannschlösser oder dgl. sind, die an an den seitlichen Schalenrändern angeordneten Haltemitteln wie Bügeln, Ösen, Bolzen, Nasen oder dgl. befestigt sind. Die Behälterrahmenteile sind zweckmäßig in einem schlag- und kratzfesten Kunststoff gefertigt, aber auch eine Herstellung in Metall ist möglich. Zur Erhöhung der Steifigkeit ist der Schalenboden zweckmäßig diagonal verrippt oder in anderer geeigneter Weise ausgesteift.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ein aus erfindungsgemäßen Behälterrahmenteilen aufgebauter Behälter ist äußerst einfach und preiswert in der Herstellung. Alle Behälterrahmenteile sind identisch in der Form und Ausführung, unabhängig von den Werkstücklängen. Die Behälterrahmenteile haben ein geringes Gewicht und bei Ausführung in Kunststoff ist ihre Handhabung geräuscharm. Die Behälterrahmenteile bieten bestmöglichen Schutz der Werkstücke beim Transport, da die Werkstücke spielfrei gelagert sind. Durch Ineinanderlegen der leeren Behälterrahmenteile ergibt<!-- EPO <DP n="4"> --> sich ein geringer Raumbedarf beim Leerguttransport. Durch entsprechende Ausbildung der Füße an den Behälterrahmenteilen ist ein Übereinanderstapeln gefüllter und verspannter Behälter sowohl liegend als auch - bei gleichen Werkstücklängen - stehend möglich.</p>
<p id="p0011" num="0011">Das Be- und Entladen kann einerseits von Hand erfolgen. Andererseits ist auch ein Be- und Entladen mittels des Werkstückmagazins gemäß DE-PS 34 20 014 möglich, in dem die Behälterelemente mittels Rastnocken fixiert werden können.</p>
<p id="p0012" num="0012">Für den Transport sind übliche Stapelgeräte verwendbar. Für den Transport mit dem Kran dienen an die Behälterelemente angeformte oder angesetzte Tragösen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>in Vorderansicht einen mit Werkstücken gefüllten und verspannten Behälter gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>in Vorderansicht einen mit Werkstücken gefüllten und verspannten Behälter gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Draufsicht der Ausführungsbeispiele von Fig. 1 und 2, die aus Zeichnungsgründen in einer Figur zusammengefaßt sind;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>in Seitenansicht ein Werkstückmagazin gemäß DE-PS 34 20 014 mit darin fixierten Behälterelementen;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>ein Schnittbild entlang der Linie III-III in Fig. 4.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, setzt sich ein kompletter Behälter aus zwei in Form und Ausführung identischen Behälterrahmenteilen 1, 1' zusammen. Jedes Behälterrahmenteil<!-- EPO <DP n="5"> --> 1, 1' ist als Halbschale ausgebildet mit einem im wesentlichen ebenen Schalenboden 2, 2' und einem einseitig, d.h. nach oben hin offenen Schalenrand 3, 3'. Die Höhe h des Schalenrandes 3, 3' ist maximal halb so groß wie die kleinste Länge einzulagernder Werkstücke 10.</p>
<p id="p0015" num="0015">Wie dargestellt, sind Spanneinrichtungen unmittelbar an den Seitenrändern der Behälterhalbschalen 1, 1' angesetzt. In Figur 1 und 3 (oben) ist als Spanneinrichtung ein Gurt 112 vorgesehen, der durch an den Behälterhalbschalen angeordnete Bügel 110, 111 gezogen und durch ein Spannschloß 113 geführt und verspannt ist. Es ist auch denkbar den Gurt 112 an Nasen, die an die Seitenränder der Behälterhalbschalen angeformt sind, zu verhaken, oder den Gurt ohne Spannschloß zu versehen und einfach zu verknoten. In Figuren 2 und 3 (unten) ist als Spanneinrichtung ein Spannschloß 103 vorgesehen. Die beiden Gewindestanen 100 und 107 dieses Spannschlosses 103 sind über Augen 101 bzw. 106 in Bolzen 102 bzw. 105 eingehängt, die von den Seitenrändern der Behälterhalbschalen 1, 1' abstehen. Es können unterschiedliche Werkstücklängen entsprechend der Länge der Gewindestangen 100, 107 eingelagert werden. Es sind auch andere Stangenausführungen, beispielsweise mit Rastungen möglich.</p>
<p id="p0016" num="0016">Je Behälterseite ist mindestens eine Spanneinrichtung vorgesehen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Um zu verhindern, daß die durch Reibung zwischen den Behälterrahmenteilen 1, 1' festgehaltenen Werkstücke 10 bei liegendem Behälter zur offenen Seite 8 hin herausrutschen, kann ein Spannband 11 zum Spannen quer über die stirnseitig zwischen den zwei Behälterrahmenteilen 1, 1' verspannten Werkstücke 10 vorgesehen sein.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Wie aus Fig. 1 und 2 ersichtlich, stehen vom Bodenrand 7 der Halbschalen Füße 12 ab, die so ausgebildet sind, daß sie bei Aufeinanderstapelung von mit Werkstücken gleicher Länge gefüllten Behältern hinter die Schalenseitenränder 3 und den Schalenboden 2 eingreifen und ein gegeneinander Verschieben aufeinander gestapelter Behälter verhindern.</p>
<p id="p0019" num="0019">Das Be- und Entladen der Behälterrahmenteile 1, 1' kann mittels des Werkstückmagazins gemäß DE-PS 34 20 014 erfolgen, wie in Fig. 4 und 5 dargestellt ist. Zur Fixierung der Behälterelemente im Werkstückmagazin 30 sind diese oben mit seitlich vorgesehenen Rastnocken 31 beispielsweise in mit den Führungswänden 32 des Werkstückmagazins verbundenen Laschen 33 eingerastet. Unten rasten beispielsweise die Füße 12 der Behälterrahmenteile 1, 1' in dafür vorgesehene Fixierungen 34, die am Werkstückmagazin vorgesehen sind.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die Behälterrahmenteile 1, 1' werden von oben über das Werkstückmagazin gefüllt, wie das im einzelnen in der DE-PS 34 20 014 beschrieben ist. Nach dem Befüllen werden die beiden Tragegurte 35, 36 weiter abgesenkt, bis sie auf dem Boden oder in Bodenvertiefungen liegen (Fig. 5). Anschließend werden die Spanneinrichtungen 112, 103 (Fig. 1-3) gespannt, um den Behälter zusammenzuhalten. Das komplette Behälterpaket kann nun über die Tragegurte beispielsweise mit einem Gabelstapler herausgehoben werden. Der Behälter rastet dabei aus den oberen Laschen 33 und den unteren Fixierungen 34 aus, wie strichpunktiert dargestellt ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Beim Entladen wird umgekehrt wie beim Beladen vorgegangen. Nach dem Einrasten der Nocken 31 und der Füße 12 werden die an den seitlichen Schalenrändern angreifenden Spanneinrichtungen gelöst, und der Entladevorgang mittels der Tragegurte 35, 36 kann beginnen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Behälter für rohr- oder stangenförmige Werkstücke, mit zwei Behälterrahmenteilen im wesentlichen gleicher Abmessung, die durch längeneinstellbare Verbindungsglieder zusammengehalten sind, und mit Füßen an diesen Behälterrahmenteilen, wobei die Behälterrahmenteile jeweils in Form einer Halbschale (1,1') mit einem im wesentlichen ebenen Schalenboden (2) und einem umlaufenden, oben offenen Schalenrand (3) ausgebildet sind, und wobei die Füße an dem dem offenen Schalenrand gegenüberliegenden Bodenrand (7) ausgebildet sind,<br/>
dadurch <b>gekennzeichnet</b>,<br/>
daß die Verbindungsglieder Spanngurte (112) oder -seile, Spannschlösser (103) oder dergleichen sind, die an an den seitlichen Schalenrändern (3) angeordneten Haltemitteln wie Bügeln, Ösen, Bolzen, Nasen oder dergleichen (110,111,101,106,102,105) befestigt sind.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Behälter nach Anspruch 1 in Verbindung mit einem Spannband (11) zum Spannen quer über die stirnseitig zwischen zwei Behälterelementen (1,1') verspannten Werkstücke (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Behälter nach Anspruch 1 oder 2 <b>gekennzeichnet</b> durch angeformte oder angesetzte Tragösen, Nocken oder dergleichen zum Anheben des Behälters bzw. zum Festlegen der Behälterelemente (1,1') in einer Beund Entladungsvorrichtung (20,30).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Behälter nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch <b>gekennzeichnet</b>, daß die Fußstützen (12) so vom Bodenrand (7) der Halbschalen abstehen,daß sie bei Aufeinanderstapelung von mit Werkstücken gleicher Länge gefüllten Behältern hinter die Seitenränder (3) und den Schalenboden (2) des jeweils unteren Behälters eingreifen und ein Gegeneinanderverschieben aufeinandergestapelter Behälter verhindern.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A container for tubular or rod-shaped workpieces, with two container frame parts of substantially the same dimensions, which are held together by connecting members of adjustable length, and with feet on these container frame parts, wherein the container frame parts are each in the form of a half-shell (1, 1') with a substantially flat shell bottom (2) and a surrounding shell sidewall (3) which is open at the top, and wherein the feet are formed on the bottom sidewall (7) opposite to the open shell side, characterized in that the connecting members are tensioning bands (112) or cables, tumbuckles (103) or the like, which are fixed on retaining means arranged on the lateral shell sidewalls (3), such as shackles, eyes, pins, lugs or the like (110, 111, 101, 106, 102, 105).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A container according to claim 1 in combination with a tensioning band (11) for clamping transversely round the workpieces gripped at the ends between two container elements (1, 1').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A container according to claim 1 or 2, characterized by carrying eyes, lugs or the like moulded or fitted on, for lifting the container or for fixing the container elements (1, 1') in a loading and unloading device (20, 30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A container according to any of the preceding claims, characterized in that the support feet (12) so stand out from the bottom sidewall (7) of the half-shells that, when containers filled with workpieces of the same length are stacked on one another, they engage behind the lateral sidewalls (3) and the shell bottom (2) of the respective lower container and prevent displacement relative to one another of containers stacked on one another.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Conteneur pour pièces usinées tubulaires ou en barres, avec deux parties de cadre de conteneur de dimensions sensiblement identiques, qui doivent être solidarisées par des organes d'assemblage réglables en longueur, et avec des pieds sur ces parties de cadre de conteneur, les parties de cadre de conteneur étant respectivement réalisées en forme de demi-coque (1, 1') avec un fond de coque (2) essentiellement plat et un bord de coque entourant (3) ouvert vers le haut, et les pieds étant formés sur le bord de fond (7) qui est opposé au bord ouvert de la coque,<br/>
<b>caractérisé</b> en ce que les organes d'assemblage sont des sangles (112) ou câbles de serrage, des tendeurs ou analogues, qui sont fixés à des moyens de retenue disposés sur les bords latéraux (3) de la coque, tels que des étriers, des oeillets, des goupilles, des ergots ou analogues (110, 111, 101, 106, 102, 105).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Conteneur selon la revendication 1, utilisé conjointement avec un ruban de serrage (11) destiné à être tendu transversalement sur les pièces usinées (10) serrées sur leurs côtés frontaux entre deux parties de conteneur (1, 1').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Conteneur selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé</b> par des oeillets porteurs, des ergots ou analogues pour soulever le conteneur ou, selon le cas, pour fixer en position les parties de conteneur (1, 1') dans un dispositif de chargement et de déchargement (20, 30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Conteneur selon une des revendications précédentes, <b>caractérisé</b> en ce que les pieds d'appui (12) partent en saillie du bord de fond (7) des demi-coques de telle sorte que, lors d'un empilage de conteneurs remplis de pièces usinées de même longueur, ils s'engagent derrière les bords latéraux (3) et le fond de coque (2) du conteneur chaque fois inférieur, et empêchent les conteneurs empilés les uns sur les autres de se décaler les uns par rapport aux autres.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="131" he="160" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="134" he="174" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="118" he="205" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="149" he="191" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0005" num=""><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="125" he="185" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
