Gashahn

Abstract

 Bei einem Gashahn (1) mit einem Hahngehäuse (2) und mit einem im Gehäuse über Schaltnocken (7,8) am freien Ende (4') eines Griffschaftes (4) verdrehbaren Hahnküken (3), wobei der Griffschaft (4) gegen die Kraft einer Feder in seiner axialen Richtung zur Einnahme bestimmter Schaltpositionen verschiebbar ist, soll eine Lösung geschaffen werden, mit der nicht nur die Drehbegrenzung vereinfacht wird, mit der insbesondere auch die Übernahme weiterer Funktionen, wie der Auslösung des Zündmechanismusses od. dgl., von einem einzigen, einfach herzustellenden und preiswerten zusätzlichen Bauteil übernommen werden kann.
Dies wird dadurch erreicht, daß im Bereich der Schaltnocken (7,8) des Griffschaftes (4) ein mit Steuerungsflächen (10a,10b) versehenes, im wesentlichen scheibenförmiges Mehrfunktionsteil (10) vorgesehen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Gashahn mit einem Hahngehäuse und mit einem im Gehäuse über Schaltnocken am freien Ende eines Griffschaftes verdrehbaren Hahnküken, wobei der Griffschaft gegen die Kraft einer Feder in seiner axialen Richtung zur Einnahme bestimmter Schaltpositionen verschiebbar ist.

[0002] Bei heute üblichen Gasherden ist es bekannt, Gashähne vorzusehen, bei denen über den Griffschaft nicht nur das Hahnküken von einer Schließstellung über Zwischenstellung in eine Vollöffnungstellung verdrehbar ist, sondern bei denen über ein axiales Verschieben des Griffschaftes z.B. eine Zündeinrichtung zur Erzeugung eines Zündfunkens betätigbar ist. Dabei ist es bekannt, in der Führung des Griffschaftes, etwa in der gegossenen Abdeckplatte einen Kreisbogenausschnitt vorzusehen, in dem wenigstens ein Schaltnocken am freien Ende des Griffschaftes anschlagbegrenzt geführt ist. Über das freie Ende des Griffschaftes kann an anderer Stelle beispielsweise der Zündmechanismus betätigt werden.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der nicht nur die Drehbegrenzung vereinfacht wird, mit der insbesondere auch die Übernahme weiterer Funktionen, wie der Auslösung des Zündmechanismusses od. dgl., von einem einzigen, einfach herzustellenden und preiswerten zusätzlichen Bauteil übernommen werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß im Bereich der Schaltnocken des Griffschaftes ein mit den Steuerungsflächen versehenes, im wesentlichen scheibenförmiges Mehrfunktionsteil vorgesehen ist.

[0005] Der besondere Vorteil der Erfindung liegt darin, daß ein vergleichsweise einfaches scheibenförmiges Bauteil zur Übernahme mehrerer Funktionen vorgesehen ist, die die sonstigen Bauteile des Gashahnes, insbesondere der früher mit Steuerflächen versehenen Abdeckhaube stark vereinfachen.

[0006] In Ausgestaltung ist vorgesehen, daß das Mehrfunktionsteil die Schalt- und Führungsnocken des freien Endes des Griffschaftes etwa ringscheibenförmig umgibt und mit den Drehausschlag begrenzenden Anschlägen für die Schaltnocken des Griffschaftes versehen ist.

[0007] Der Vorteil dieser Gestaltung besteht darin, daß die drehausschlagbegrenzenden Gleitflächen und Anschläge nicht mehr im Abdeckgußteil vorgesehen werden müssen, d.h. dieser Bereich der Abdeckung kann einfacher gestaltet werden, die entsprechenden Gleitflächen im Gußteil müssen nicht mehr nachgearbeitet, insbesondere nicht mehr gesäubert werden.

[0008] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, daß das Mehrfunktionsteil mit zwei in ihrer axialen Ebene gegeneinander versetzten Kreisbogenbereichen ausgerüstet ist, wobei die Übergänge von einem Kreisbogenbereich zum anderen als Anschläge ausgebildet sind. Diese Gestaltung macht es möglich, daß das Mehrfunktionsteil sehr einfach als Metallstanzteil ausgebildet werden kann, wie dies weiter unten nochmals angegeben ist, wobei je nach Bauart hier auch ein anderer Werkstoff vorgesehen sein kann. Durch einen stufenförmigen Versatz der Ringflächen bilden sich automatisch Anschläge, die zur Begrenzung des Drehausschlages herangezogen werden können.

[0009] Eine sehr einfache Ausgestaltung liegt dabei erfindungsgemäß noch darin, daß die Schaltnocken am freien Ende des Griffschaftes eine radial unterschiedliche Länge aufweisen, wobei der längere Nocken mit einem Gleitschlitz zum Gleiten auf einer der Kreisbahnen des Mehrfunktionsteiles ausgerüstet ist.

[0010] Die Erfindung sieht auch vor, daß das Mehrfunktionsteil mit nach außen weisenden Schaltzungen zur Betätigung eines Elektroschalters od. dgl. ausgerüstet ist, wobei, wie oben bereits angegeben, es besonders zweckmäßig ist, das Mehrfunktionsteil als Metallstanzteil auszubilden, womit es möglich ist, eine Schaltzunge zur Aktivierung über einen Magnetschalter auszubilden. Damit kann das Mehrfunktionsteil gleichzeitig nach Aktivierung des Sicherheitsventiles als Element zur Aufrechterhaltung der Öffnungsstellung für den Gashahn herangezogen werden.

[0011] Eine weitere Möglichkeit besteht darin, das Mehrfunktionsteil mit gelochten, in der Montagelage von den eine Abdeckhaube des Ventils fixierenden Schrauben durchsetzten Führungszungen zu versehen. Diese Gestaltung hat den zusätzlichen Vorteil, daß das Mehrfunktionsteil auch als Sicherungselement bei Überhitzung des Gashahnes, etwa bei einem Brand dienen kann. Werden nämlich beispielsweise Kunststoffabdeckhauben vorgesehen, die einer entsprechenden Erwärmung nicht mehr standhalten, könnten diese Kunststoffhauben durchaus wegschmelzen. Durch die Führung in den Montageschrauben bleibt das Mehrfunktionsteil aber erhalten und sichert den Gashahn zusätzlich.

[0012] Schließlich kann erfindungsgemäß in weiterer Ausgestaltung auch noch vorgesehen sein, daß das Mehrfunktionselement ein Positionierelement mit einem Rastnocken trägt, wobei der Rastnocken zum sich gegen die Innenseite der Abdeckhaube und in dort eingebrachte Rastmulden legbar ausgebildet ist.

[0013] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1

eine Schnittdarstellung durch einen Gashahn, teilweise abgebrochen, vor der Öffnungsbewegung,

Fig. 2

die gleiche Darstellung mit Öffnungsstellung,

Fig. 3

eine Aufsicht auf das erfindungsgemäße Mehrfunktionsteil sowie in

Fig. 4

einen Teilschnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 3.

[0014] Der allgemein mit 1 bezeichnete Gashahn weist ein Gehäuse 2 auf, welches in den Figuren nur teilweise im Schnitt wiedergegeben ist. Im Gehäuse 2 ist ein Hahnküken 3 über einen Griffschaft 4 eines ansonsten nicht weiter dargestellten Griffes verdrehbar gelagert.

[0015] Neben dem Hahnküken 3 ist im oder am Gehäuse 2 noch ein Sicherheitsventil 5 und ein Elektroschalter 6 gelagert bzw. angebracht, wobei beide Elemente hier nur teilweise und vereinfacht wiedergegeben dargestellt sind.

[0016] Am freien, mit 4' bezeichneten Ende, trägt der Griffschaft 4 zwei axial unterschiedlich lange Schaltnocken 7 und 8, wobei der etwas längere Schaltnocken 8 mit einem Schlitz 9 ausgerüstet ist, der bereichsweise von innen nach außen über einen Bereich eines allgemein mit 10 bezeichneten, als Metallstanzteil ausgebildeten Mehrfunktionsteil greift.

[0017] Im dargestellten Beispiel ist das Mehrfunktionsteil 10 im wesentlichen ringscheibenförmig gestaltet, wobei zwei Kreisbogenbereiche 10a und 10b axial versetzt derart zueinander angeordnet sind, daß sich im Übergangsbereich Anschläge 11a und 11b bilden, mit denen bei Verschwenken der längere Schaltnocken 8 am Griffschaft 4 zur Anlage gelangt, wie sich dies insbesondere aus den Fig. 3 und 4 ergibt.

[0018] Neben den der Steuerung dienenden Kreisbogenbereichen 10a und 10b mit den Anschlägen 11a und 11b, weist das Mehrfunktionsteil 10 noch zwei Schaltzungen 12 und 13 auf, wobei die eine Schaltzunge 12 zur Betätigung des Elektroschalters 6 dient, während die andere Schaltzunge 13 zur Anlage am Kopfbereich 5' des Sicherheitsventiles 5 ausgebildet ist.

[0019] Zusätzlich können noch weitere Schaltzungen 14, in Fig. 3 lediglich an einer Stelle gestrichelt dargestellt, vorgesehen sein, durch die in der Montagelage Befestigungsschrauben für die mit 15 bezeichnete Abdeckhaube geführt sind.

[0020] An dem Mehrfunktionsteil 10 kann zusätzlich noch ein Positionierelement 16 mit einem Rastnocken 17 am freien Ende, auf die Abdeckhaube 15 weisend vorgesehen sein, wobei die Abdeckhaube 15 an ihrer entsprechenden Fläche mit Rastmulden 18 ausgestattet ist, derart, daß gewisse Schaltfunktionen vom Benutzer nicht nur optisch erfaßt, sondern insbesondere auch gefühlt werden können, wenn der Widerstand zwischen Rastnocken 17 und Rastmulde 18 beim Schalten überwunden werden muß.

[0021] Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann in der Bauart des Gashahnes auf die eine oder andere Schaltzunge beim Mehrfunktionsteil 10 verzichtet werden oder es können weitere Montage- oder Führungszungen vorgesehen sein u. dgl. mehr.

Ansprüche

1. Gashahn mit einem Hahngehäuse und mit einem im Gehäuse über Schaltnocken am freien Ende eines Griffschaftes verdrehbaren Hahnküken, wobei der Griffschaft gegen die Kraft einer Feder in seiner axialen Richtung zur Einnahme bestimmter Schaltpositionen verschiebbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Bereich der Schaltnocken (7,8) des Griffschaftes (4) ein mit Steuerungsflächen (10a,10b) versehenes, im wesentlichen scheibenförmiges Mehrfunktionsteil (10) vorgesehen ist.

2. Gashahn nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Mehrfunktionsteil (10) die Schalt- und Führungsnocken (7,8) des freien Endes (4') des Griffschaftes (4) etwa ringscheibenförmig umgibt und mit den drehausschlagbegrenzenden Anschlägen (11a,11b) für die Schaltnocken des Griffschaftes versehen ist.

3. Gashahn nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Mehrfunktionsteil (10) mit zwei in ihrer axialen Ebene gegeneinander versetzten Kreisbogenbereichen (10a, 10b) ausgerüstet ist, wobei die Übergänge von einem Kreisbogenbereich zum anderen als Anschläge (11a,11b) ausgebildet sind.

4. Gashahn nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaltnocken (7,8) am freien Ende (4') des Griffschaftes (4) eine radial unterschiedliche Länge aufweisen, wobei der längere Nocken (8) mit einem Gleitschlitz (9) zum Gleiten auf einer der Kreisbahnen (10a) des Mehrfunktionsteiles (10) ausgerüstet ist.

5. Gashahn nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Mehrfunktionsteil (10) mit nach außen weisenden Schaltzungen (12,13) zur Betätigung eines Elektroschalters (6) od. dgl. ausgerüstet ist.

6. Gashahn nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Mehrfunktionsteil (10) als Metallstanzteil ausgebildet ist, wobei eine Schaltzunge (13) zur Aktivierung über einen Magnetschalter (5') ausgebildet ist.

7. Gashahn nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Mehrfunktionsteil (10) mit gelochten, in der Montagelage von den die eine Abdeckhaube (15) des Ventils (1) fixierenden Schrauben durchsetzten Führungszungen (14) ausgebildet ist.

8. Gashahn nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Mehrfunktionselement (10) ein Positionierelement mit einem Rastnocken trägt, wobei der Rastnocken zum sich gegen die Innenseite der Abdeckhaube und in dort eingebrachte Rastmulden (18) legbar ausgebildet ist.

Zeichnung