[0001] Die Erfindung betrifft eine Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einer Laugenpumpe zum
Abpumpen von verschmutzter Spülflüssigkeit aus einem Spülbehälter, einer druckseitig
an die Laugenpumpe angeschlossenen Ablaufleitung, die mit einem aus dem Spülbehälter
oberhalb des nächsten Flüssigkeits-Niveaus ausgeführten Entlüftungsschacht verbunden
ist, wobei in dem Entlüftungsschacht und in der Ablaufleitung jeweils ein Ventil angeordnet
ist und wobei das Ventil in dem Entlüftungsschacht bei Betrieb der Laugenpumpe geschlossen
und das Ventil in der Ablaufleitung bei unbetätigter Laugenpumpe geschlossen gehalten
wird.
[0002] Aus der DE-OS 19 26 049 ist eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der vorgenannten Art
bekannt, bei der zum Zwecke der Entlüftung des Spülbehälters ein Gebläse angeordnet
ist, mit dem Luft aus dem Spülbehälter in einen Entlüftungsschacht geblasen wird.
Dieser Entlüftungsschacht ist mit der Ablaufleitung verbunden. In dem Entlüftungsschacht
ist ein Klappenventil vor der Verbindung des Entlüftungsschachtes mit der Abflußleitung
angeordnet und in der Abflußleitung ist ein Klappenventil vor der Verbindung mit dem
Entlüftungsschacht angeordnet. Das Klappenventil in dem Entlüftungsschacht dient als
Geruchsverschluß und das Klappenventil in der Abflußleitung dient als Rückschlagventil.
[0003] Aus der DE-OS 19 14 744 ist eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der vorgenannten Art
bekannt, bei der zum Zwecke der Belüftung der Ablaufleitung und zur Verbesserung der
Rücksaugverhinderung in der Ablaufleitung eine Verbindung zwischen dem Entlüftungsschacht
und der Ablaufleitung geschaffen wurde, wobei ein vor der Verbindung des Entlüftungsschachtes
mit der Ablaufleitung in dem Entlüftungsschacht angeordnetes Klappenventil zur Verhinderung
des Rückfließens der abgepumpten Flüssigkeit in den Spülbehälter über den Entlüftungsschacht
dient.
[0004] Laugenpumpen von Haushalt-Geschirrspülmaschinen der vorgenannten Art sind üblicherweise
nicht in ausreichendem Maße in der Lage Luft zu fördern. Am Ende eines Programmabschnittes
mit Flüssigkeitsförderung wird zum Abpumpen von verschmutzter Spülflüssigkeit bei
Haushalt-Geschirrspülmaschinen üblicherweise die Laugenpumpe mit einer vorgegebenen
Laufdauer betrieben. Bei Lufteinschlüssen in der Laugenpumpe wird aufgrund des geringen
Luftförderungsvermögens der Laugenpumpe ein größerer Teil der festgelegten Laufdauer
der Laugenpumpe für die Förderung der eingeschlossenen Luft benötigt, bevor die auszupumpende
Flüssigkeit abgepumpt werden kann. Dadurch ist es möglich, daß nicht die gesamte abzupumpende
Flüssigkeitsmenge abgepumpt wird. Bei einem folgenden Programmabschnitt kann eine
weitere Füllung mit Spülflüssigkeit im schlechtesten Fall zu einer Überfüllung und
einem Überlaufen der Haushalt-Geschirrspülmaschine führen. Eine Rückanschmutzung des
Geschirrs durch die noch verbliebene verschmutzte Spülflüssigkeit des vorherigen Programmabschnittes
findet im Fehlerfalle entsprechend der verbliebenen, verschmutzten Spülflüssigkeitsmenge,
jedenfalls immer statt.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Haushalt-Geschirrspülmaschine der
eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die vorbeschriebenen Nachteile auf einfache
Weise vermieden werden.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Ventil in der Ablaufleitung
in Flüssigkeits-Strömungsrichtung nach der Verbindung der Ablaufleitung mit dem Entlüftungsschacht
angeordnet ist.
[0007] Damit wird bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art die
Möglichkeit zur Entlüftung der Laugenpumpe geschaffen, wodurch Lufteinschlüsse in
der Laugenpumpe über den Entlüftungsschacht entweichen können und nach kürzester Laufdauer
der Laugenpumpe mit der Förderung der abzupumpenden Spülflüssigkeit begonnen wird.
[0008] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Vencil in der Ablaufleitung
als ein gegen die FlüssigkeitsStrömungsrichtung vorgespanntes Klappenventil mit einer
schrägen Anlage als Ventilsitz für den Klappenventilkörper ausgebildet. Durch die
schräge Anlage als Ventilsitz wird die Funktionsträgheit des Ventiles minimiert.
[0009] Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Ventil in dem
Entlüftungsschacht als Schwimmerventil ausgebildet, wobei der Schwimmer eine in einer
Querwand des Entlüftungsschachtes als Ventilsitz dienende Öffnung schließen kann.
Mit der vorteilhaften Ausbildung des Ventiles in dem Entlüftungsschacht als Schwimmerventil
wird eine zusätzliche Maßnahme zum Offenhalten des Ventiles bei unbetätigter Laugenpumpe
vermieden, da bei Nichtvorhandensein von geförderter Flüssigkeit der Schwimmer absinkt
und das Ventil geöffnet bleibt.
[0010] Nach einem bevorzugten Merkmal der Erfindung ist ein Abschnitt der Ablaufleitung,
der Entlüftungsschacht, ein Lufteintritt zum Spülbehälter, ein Luftausgangsstutzen,
ein Wassereintrittsstutzen, ein Wasseraustrittsstutzen, das Ventil in dem Entlüftungsschacht
und das Ventil in der Ablaufleitung zu einer größtenteils aus Kunststoff bestehenden
Baueinheit zusammengefaßt. Diese Baueinheit ist in einfacher Weise an den Spülbehälter
der Haushalt-Geschirrspülmaschine anzubauen.
[0011] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Klappenventilkörper mit seinen
Lagerungsaufnahmen als einstückiges Teil aus einem elastischen Material ausgebildet.
Mit dieser Maßnahme ist der Klappenventilkörper einfach herstellbar und der Einbau
des Klappenventilkörpers in die als Baueinheit zusammengefaßte Anordnung wird erleichtert.
[0012] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der in der Baueinheit
verlaufende Abschnitt der Ablaufleitung im wesentlichen die Form eines Krümmers auf
und ist in der Haushalt-Geschirrspülmaschine mit der unteren Seite des waagrecht verlaufenden
Teils des Krümmers tiefer als eine obere Abschlußkante einer Behälterschnauze des
Spülbehälters angeordnet. Damit ist eine weitere Schutzvorrichtung, neben den in Haushalt-Geschirrspülmaschinen
üblichen Überlaufschutzvorrichtungen, geschaffen.
[0013] Ein nach den Merkmalen der Erfindung ausgestaltetes Ausführungsbeispiel wird nachstehend
anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine zu einer Baueinheit zusammengefaßte Verbindung eines Entlüftungsschachtes mit
einem Abschnitt einer Ablaufleitung einer Haushalt-Geschirrspülmaschine in einem Längsschnitt
und
- Fig. 2
- einen Schnitt entsprechend den Schnittlinien A-A in Fig. 1.
[0014] Bei einer Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einer nicht dargestellten Laugenpumpe
zum Auspumpen von Spülflüssigkeit am Ende eines Programmabschnittes mit Flüssigkeitsförderung
aus einem nicht dargestellten Spülbehälter führt von der Laugenpumpe eine nur in einem
Abschnitt dargestellte Ablaufleitung 2 zu einem nicht dargestellten Ablaufschlauch
und von diesem weiter in einen Ablaufkanal eines Hauses. Die Ablaufleitung 2 ist bei
der erfindungsgemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einem aus dem Spülbehälter
ausgeführten Entlüftungsschacht 3 verbunden. Die Verbindung des Entlüftungsschachtes
3 mit dem Abschnitt der Ablaufleitung 2 ist bei der erfindungsgemäßen Haushalt-Geschirrspülmaschine
in einer Baueinheit 1 angeordnet. Aus Figur 1 ist zu erkennen, daß in der Baueinheit
1 der Abschnitt der Ablaufleitung 2 die Form eines Krümmers aufweist, in dem die abgepumpte
Spülflüssigkeit in durch Pfeile dargestellte Flüssigkeits-Strömungsrichtung 4 von
einen Flüssigkeitseintrittsstutzen 5 zu einem Flüssigkeitsaustrittsstutzen 6, der
mit einem Außengewinde zum Anschluß des Ablaufschlauches ausgestattet ist, geführt
wird. Die Baueinheit 1 ist in der Haushalt-Geschirrspülmaschine so angeordnet, daß
die untere Seite 15 des waagrecht verlaufenden Teils des Krümmers tiefer als eine
obere Abschlußkante einer nicht dargestellten Behälterschnauze des Spülbehälters angeordnet
ist. Der Entlüftungsschacht 3 ist über einen Lufteintritt 7 mit dem Spülbehälter verbunden,
wobei der Lufteintritt 7 durch eine nicht gezeigte Expansionsöffnung des Spülbehälters
oberhalb des höchsten Flüssigkeits-Niveaus ins Spülbehälterinnere einragt und dort
mittels einer Überwurfmutter 8 evtl. unter Zwischenlage einer Dichtung dicht an dem
Spülbehälter befestigt ist. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Lufteintritt
7 hierzu mit einem Innengewinde und die Überwurfmutter 8 mit einem Außengewinde ausgestattet.
Die über den Lufteintritt 7 aus dem Spülbehälter in die Baueinheit 1 eingeleitete
Luft wird über einen Luftausgangsstutzen 9, evtl. durch einen nicht gezeigten Luftführungsschlauch
und eine Austrittsöffnung an der Haushalt-Geschirrspülmaschine abgeleitet. In dem
in der Baueinheit 1 geführten Abschnitt der Ablaufleitung 2 ist ein Ventil 10 in Flüssigkeits-Strömungsrichtung
4 nach der Verbindung der Ablaufleitung mit dem Entlüftungsschacht 3 angeordnet. Die
Verbindung des Entlüftungsschachtes 3 mit der Ablaufleitung 2 wird durch eine in einer
Querwand 24 des Entlüftungskanales angeordneten Öffnung 25 zum Endbereich des über
den Krümmer der Ablaufleitung 2 hinaus geführten Flüssigkeitseintrittsstutzens 5 gegeben.
Diese Öffnung 25 dient als Ventilsitz für einen Schwimmer 21 eines Ventiles 20 in
dem Entlüftungsschacht 3. Der Schimmer 21 ist als Hohlzylinder mit in Richtung auf
die Öffnung 25 aufgesetzter hohlkegeliger Spitze 22 ausgebildet. Die Öffnung 25 ist
in Richtung auf den Schwimmer mit einer kegelstumpfförmigen Erweiterung 26 zur besseren
Anlage der kegeligen Spitze 22 des Schwimmers versehen. Bei unbetätigter Laugenpumpe
sitzt der Schwimmer 21 auf einer weiteren Querwand 27 auf. Das Ventil 10 in der Ablaufleitung
2 ist als gegen die FlüssigkeitsStrömungsrichtung 4 vorgespanntes Klappenventil ausgebildet.
Der in Einbaulage waagerecht verlaufende Abschnitt des Krümmers der Ablaufleitung
2 ist mit einer umlaufenden Anlage 14 für einen Klappenventilkörper 11 ausgestattet,
die in einem Winkel gegenüber der waagerecht verlaufenden Symmetrielinie 15 des Krümmers
so angeordnet ist, daß der Klappenventilkörper 11 in geschlossenem Zustand schräg
anliegt. Der Klappenventilkörper 11 ist mit seinen Lagerungsaufnahmen 12 und einem
als Filmscharnier ausgebildeten Gelenkteil 13 als einstückiges Teil aus einem elastischen
Material ausgebildet. Der gezeigte Abschnitt der Ablaufleitung 2, der Entlüftungsschacht
3, der Lufteintritt 7, der Luftausgangsstutzen 9, der Flüssigkeitseintrittsstutzen
5, Flüssigkeitsaustrittsstutzen 6, das Ventil 10 und das Ventil 20 sind in der Baueinheit
1, die größtenteils aus Kunststoff besteht, zusammengefaßt.
[0015] Im folgenden wird die Funktionsweise beschrieben:
Figur 1 zeigt die Ruhestellung der vorbeschriebenen Anordnung, d.h. die Stellung der
Ventile 10, 20 bei nicht betätigter Laugenpumpe der Haushalt-Geschirrspülmaschine.
Das Ventil 10 in der Ablaufleitung 2 ist geschlossen und aufgrund der schrägen Anlage
14 des Klappenventilkörpers 11 gegen die Flüssigkeits-Strömungsrichtung 4 vorgespannt.
Das Ventil 20 in dem Entlüftungsschacht 3 ist geöffnet, wobei der Schwimmer 21 auf
der Querwand 27 aufsitzt. Bei Abpumpen von Spülflüssigkeit am Ende eines Programmabschnittes
mit Flüssigkeitsförderung fördert die Laugenpumpe die abzupumpende Spülflüssigkeit
in den Flüssigkeitseintrittsstutzen 5 der Baueinheit 1. Die Spülflüssigkeit wird vom
Flüssigkeitseintrittsstutzen 5 einerseits durch den Krümmer der Ablaufleitung 2 in
Richtung auf das Ventil 10 und andererseits in Richtung auf das Ventil 20 geleitet.
Das Ventil 10 wird von der durchgeleiteten Spülflüssigkeit geöffnet, so daß die Spülflüssigkeit
aus dem Flüssigkeitsaustrittsstutzen 6 in den angeschlossenen, nicht gezeigten Ablaufschlauch
austreten kann. In dem Ventil 20 wird durch die eintretende Spülflüssigkeit der Schwimmer
21 angehoben und verschließt durch Anlage seiner kegeligen Spitze 22 an dem Ventilsitz
26 die Öffnung 25 des Entlüftungsschachtes 3.
[0016] Durch Beendigung des Abpumpvorganges schließt sich das Ventil 10 und das Ventil 20
öffnet sich durch Absinken des Schwimmers 21 bis zum Aufsitzen auf der Querwand 27.
[0017] In einem ersten Fehlerfalle ist es möglich, daß der Ablaufschlauch ständig min Spülflüssigkeit
gefüllt ist, sodaß zwischen dem Spülbehälter über die Laugenpumpe und die Ablaufleitung
2 bis hin zum Ablaufschlauch eine ständige flüssigkeitsleitende Verbindung entsteht,
die bewirken würde, daß aufgrund der Saugheberwirkung die Füllung des Spülbehälters
ungewollt in den tieferliegenden Abwasserkanal entleert wird. Dieser Fehlerfall wird
dadurch verhindert, daß durch die Verbindung des Flüssigkeitseintrittsstutzens 5 über
die Öffnung 27 mit dem Entlüftungsschacht 3 ein Abreißen einer derartigen Strömung
bewirkt wird.
[0018] In einem zweiten Fehlerfalle ist es möglich, daß bei Lufteinschlüssen in der Laugenpumpe
zu Beginn des Betätigens der Laugenpumpe Luft gefördert werden muß, die aufgrund der
Verbindung der Ablaufleitung 2 mit dem Entlüftungsschacht 3 auf kürzestem Wege über
die Öffnung 25 entweichen kann.
[0019] Im dritten Fehlerfalle kann ein Überdruck im Spülbehälter entstehen, der durch den
Entlüftungsschacht 3 in den Luftausgangsstutzen 9 aber auch durch die Öffnung 25 in
die Ablaufleitung 2 geleitet werden kann.
[0020] Weiterhin kann mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung bei einer Überfüllung des Spülbehälters
die überflüssige Flüssigkeitsmenge über die tieferliegende untere Seite 15 des waagerechten
Teils des Ablaufes 2 in den Abwasserkanal ablaufen, sodaß die untere Seite 15 als
Überlaufkante für den Spülbehälter wirkt und ein Überlaufen von Flüssigkeit aus dem
Spülbehälter über dessen Behälterschnauze wirksam verhindert wird.
[0021] Mit der erfindungsgemäßen Maßnahme ist eine Haushalt-Geschirrspülmaschine geschaffen,
bei der auf einfache Weise eine Entlüftung der Laugenpumpe und damit ein sicheres
Abpumpen der auszupumpenden Flüssigkeit ebenso wie das Verhindern eines Saughebereffektes
und eine Vermeidung von überdruck im Spülbehälter gewährleistet ist.
1. Haushalt-Geschirrspülmaschine mit einer Laugenpumpe zum Abpumpen von verschmutzer
Spülflüssigkeit aus einem Spülbehälter, einer druckseitig an die Laugenpumpe angeoschlossenen
Ablaufleitung, die mit einem aus dem Spülbehälter oberhalb des höchsten Flüssigkeits-Niveaus
ausgeführten Entlüftungsschacht verbunden ist, wobei in dem Entlüftungsschacht und
in der Ablaufleitung jeweils ein Ventil angeordnet ist und wobei das Ventil in dem
Entlüftungsschacht bei Betrieb der Laugenpumpe geschlossen und das Ventil in der Ablaufleitung
bei unbetätigter Laugenpumpe geschlossen gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (10) in der Ablaufleitung (2) in Flüssigkeits-Strömungsrichtung (4)
nach der Verbindung der Ablaufleitung (2) mit dem Entlüftungsschacht (3) angeordnet
ist.
2. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil
(10) in der Ablaufleitung (2) als ein gegen die Flüssigkeits-Strömungsrichtung (4)
vorgespanntes Klappenventil mit einer schrägen Anlage (14) als Ventilsitz für einen
Klappenventilkörper (11) ausgebildet ist.
3. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß
das Ventil (20) in dem Entlüftungsschacht (3) als Schwimmerventil ausgebildet ist,
wobei der Schwimmer (21) eine in einer Querwand (25) des Entlüftungsschachtes (3)
angeordnete, als Ventilsitz dienende Öffnung (25, 26) schließen kann.
4. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Abschnitt der Ablaufleitung (2), der Entlüftungsschacht (3), ein Lufteintritt
(7), ein Luftausgangsstutzen (9), ein Flüssigkeitseintrittsstutzen (5), ein Flüssigkeitsaustrittsstutzen
(6), das Ventil (10) in der Ablaufleitung (2) und das Ventil (20) in dem Entlüftungsschacht
(3) zu einer größtenteils aus Kunststoff bestehenden Baueinheit (1) zusammengefaßt
ist.
5. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß der Klappenventilkörper (11) mit seinen Lagerungsaufnahmen (12) als einstückiges
Teil aus einem elastischen Material ausgebildet ist.
6. Haushalt-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der in der Baueinheit (1) verlaufende Abschnitt der Ablaufleitung (2) im wesentlichen
die Form eines Krümmers aufweist und in der Haushalt-Geschirrspülmaschine mit der
unteren Seite (15) des waagrecht verlaufenden Teils des Krümmers tiefer als eine obere
Abschlußkante einer Behälterschnauze des Spülbehälters angeordnet ist.