Schwenkbeschlag für Möbel

Abstract

 2.1 Bei einem Schwenkbeschlag soll erreicht werden, daß die Belastung des Stützhebels gegenüber bekannten Konstruktionen herabgesetzt wird, wenn dieser in die ersten Rasten der Grundschiene eingreift. Die Belastung ergibt sich dann aus dem relativ kleinen Winkel zwischen dem Stützhebel und der Grundschiene.
2.2 Erfindungsgemäß ist die Breite des Stützhebels (15) größer als die Höhe. Ferner ist das dem Schwenkhebel (14) zugewandte Ende des Stützhebels (15) ein zylindrischer Ansatz (19), der an dem die parallelen Schenkel des Schwenkhebels (14) verbindenden Mittelsteg gelagert ist. Ferner wird der Abstand zwischen zwei Rasten (18) der Grundschiene (13) in Richtung zur Drehachse (24) des Schwenkhebels (14) kleiner. Der von den Flanken der Rasten (18) und der vertikal eingeschlossene Winkel wird in dem der Drehache (24) abgewandten Bereich von Raste zu Raste größer. Der Abstand zwischen zwei Rasten wird in diesem Bereich kleiner.
2.3 Der erfindungsgemäße Schwenkbeschlag ist für Betten, Liegen und ähnliche Möbel geeignet.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwenkbeschlag für Möbel mit verschwenkbaren Möbelteilen, vorzugsweise für Betten, Liegen od. dg., mit einem im Querschnitt U- oder C-förmigen Schwenkhebel, der mit einem Ende schwenkbar an einer ortsfesten, Rasten aufweisenden Grundschiene derart gelagert ist, daß die offene Seite der Grundschiene zugewandt liegt und mit einem Stützhebel, der mit einem Ende drehbar an dem Schwenkhebel und mit seinem anderen Ende in der Grundschiene geführt ist, und welcher zur Fixierung der Winkelstellung des Schwenkhebels zur Grundschiene in die jeweilige Raste eingreift.

[0002] Ein in Rede stehender Schwenkbeschlag ist aus dem DE-GM 85 13 230 bekannt. Bei diesem Beschlag ist der Stützhebel mittels eines Bolzens an dem Schwenkhebel drehbar gelagert. Dadurch ergibt sich ein relativ großer Abstand der Drehachse zu dem die parallelen Schenkel des Schwenkhebels verbindenen Mittelsteg. Diese Art der Lagerung macht es erforderlich, daß der aus einem Flachmaterial gefertigte Schwenkhebel hochkant steht. Nachteilig ist bei dieser an sich bewährten Ausführung, daß der Stützhebel, bedingt durch seine Querschnittsform und die Art der Lagerung, sehr hohe Kräfte aufnehmen muß, wenn das in der Grundschiene geführte Ende in die erste Raste eingreift, das heißt, wenn der von der Grundschiene dem Schwenkhebel eingeschlossene Winkel am kleinsten ist. Außerdem verteuert die Art der Lagerung des Stützhebels den Beschlag erheblich, insbesondere deshalb, weil es im Zuge der Montage bei der Zuführung des Bolzens zu Störungen kommt.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schwenkbeschlag der eingangs genannten Art so weiterzuentwickeln, daß insbesondere beim Eingreifen des Stützhebels in die ersten Rasten bzw. bei relativ kleinem Winkel zwischen der Grundschiene und dem Schwenkhebel die Belastung des Stützhebels gegenüber den bekannten Konstruktionen herabgesetzt wird. Außerdem soll der Schwenkbeschlag durch eine vereinfachte Montage wesentlich kostengünstiger herstellbar sein.

[0004] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, indem die Breite des Stützhebels größer ist als die Höhe, und daß das dem Schwenkhebel zugewandte Ende des Stützhebels als zylindrischer Ansatz ausgebildet ist, der an dem die parallelen Schenkel des Schwenkhebels verbindenen Mittelsteg gelagert ist.

[0005] Durch die geänderte Durchschnittsform des Stützhebels ist es nunmehr möglich, das dem Schwenkhebel zugewandte Ende ohne Schwierigkeiten zylindrisch zu formen, so daß optimale Voraussetzungen für die Lagerung gegeben sind. Da der Abstand der Schwenkachse zu dem Mittelsteg wesentlich geringer ist als bei den vorbekannten Konstruktionen, ist der von dem Stützhebel und der Grundschiene eingeschlossene Winkel größer als bei den bislang bekannten Ausführungen, wenn der Stützhebel in die erste Raste eingreift. Dadurch wird aufgrund des Kniehebeleffektes die Belastung des Stützhebels entsprechend geringer. Andererseits ergibt sich bei gleicher Belastung des Stützhebels ein kleinerer Winkel zwischen der Grundschiene und dem Schwenkhebel, so daß im Bedarfsfall für den Benutzer in angenehmer Weise beispielsweise das Kopfteil eines Lattenrostes unter einem kleineren Winkel gegen die Waagerechte eingestellt werden kann, als bei den bisher bekannten Schwenkbeschlägen. Die Breite des Stützhebels entspricht zweckmäßigerweise dem Abstand der den Schlitz begrenzenden Stege der Grundschiene. Durch diese relativ große Breite wird ebenfalls eine große Kontaktfläche zwischen dem Stützhebel und der jeweiligen Raste erreicht. Dadurch ist es auch möglich, sowohl die Klinke als auch die Rasten sehr hoch zu belasten. Die Fläche des Stützhebels, die in der jeweiligen Winkelstellung des Schwenkhebels gegen die der Drehachse des Schwenkhebels abgewandte Flanke der jeweiligen Raste liegt steht senkrecht zur Ebene des Stützhebels.
   Damit in allen Winkelstellungen diese Fläche vollflächig an der jeweiligen Flanke anliegt, ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß der jeweilige Abstand von zwei Rasten der Grundschiene in Richtung zur Drehachse des Schwenkhebels kleiner wird, und daß die von den der Drehachse des Schwenkhebels abgewandt liegenden Flanken der Rasten und der vertikal eingeschlossenen Winkel zumindest in dem der Drehachse abgewandten Bereich mit kleiner werdenden Abstand der jeweiligen Raste zur Drehachse des Schwenkhebels von Raste zu Raste größer werden. Dadurch werden die der Drehachse abgewandten Flanken der Rasten an die jeweilige Stellung der Kontaktfläche des Stützhebels angepaßt. Wird der Schwenkhebel in eine annähernd vertikale Stellung gebracht, ist es notwendig, daß die Winkel der in der Drehachse des Schwenkhebels zugewandten Bereich liegenden Rasten, von der Drehachse aus gesehen, von Raste zu Raste wieder größer werden. Die Lagerung des Stützhebels erfolgt in einfachster Weise dadurch, daß zumindest der die parallelen Schenkel des Schwenkhebels verbindende Mittelsteg zur Bildung einer Lagerstelle für das zugeordnete zylindrische Ende des Stützhebels zwei durch Kaltverformung hergestellte Nasen aufweist, durch die der zylindrische Ansatz des Stützhebels gehalten ist. Dadurch entfällt das problematische Einsetzen des Bolzens. Damit der Stützhebel nicht herausfällt und sich nicht verdreht, ist noch vorgesehen, daß die parallel und im Abstand zueinander stehenden Schenkel des Schwenkhebels aufeinanderzugerichtete, durch Kaltverformung hergestellte Haltezungen aufweist.

[0006] Weitere kennzeichnenden Merkmale einer vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand von weiteren Unteransprüchen und ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispieles.

[0007] Es zeigen:

Fig. 1

ein mit einem erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag ausgerüstetes Lattenrost,

Fig. 2

den erfindungsgemäßen Schwenkbeschlag im Vertikalschnitt,

Fig. 3

die Lagerung des Stützhebels an dem Schwenkhebel in einer Schnittdarstellung und

Fig. 4

die Lagerung des Schwenkhebels an der Grundschiene in Schnittdarstellung.

[0008] Die Figur 1 zeigt einen allgemein bekannten Lattenrost 10, der mit einem um eine Horizontalachse verschwenkbaren Rückenteil 11 ausgerüstet ist. Das Rückenteil 11 wird durch zwei erfindungsgemäße, den beiden Längsholmen zugeordneten Schwenkbeschlägen 12 verschwenkt. Der in den Figuren 2 bis 4 dargestellte Schwenkbeschlag 12 besteht aus einer ortsfest an einem Querholm des Lattenrostes 10 angebrachten Grundschiene 13, einem daran drehbar gelagerten Schwenkhebel 14 und einem Stützhebel 15, der mit einem Ende an dem Mittelsteg dessen Querschnitt U-förmig gestalteten Schwenkhebels 14 gelagert ist. Das andere Ende des Stützhebels 15 weist einen Mitnahmezapfen 16 auf, der in ein nicht näher erläutertes Führungsteil 17 eingreift, damit der Schwenkhebel in verschiedenen Winkelstellungen zur Grundschiene arretierbar ist, jedoch bei Überschreiten der größten Winkelstellung so geführt wird, daß er über die Rasten 18 der Grundschiene 13 hinweggleitet. Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 3 erkennbar, ist die Breite des Stützhebels wesentlich größer als die Höhe. Das Verhältnis der Breite zur Höhe beträgt im dargestellten Ausführungsbeispiel ca. 2:1. Das dem Schwenkhebel 14 zugeordnete Ende des Stützhebels 15 ist im Sinne eines zylindrischen Zapfens 19 ausgebildet. Wie besonders die Figur 4 zeigt, ist der Schwenkhebel im Querschnitt U-förmig gestaltet, wobei die offene Seite der Grundschiene 13 zugewandt liegt. In dem die parallelen Schenkel verbindenden Mittelsteg des Schwenkhebels 14 sind durch Kaltverformung zwei Nasen 20,21 eingedrückt, zwischen denen der zylindrische Ansatz liegt. Dadurch kann sich der Stützhebel 15 nicht in Längsrichtung des Schwenkhebels 14 verschieben. Damit er nicht herausfällt und sich nicht verkantet, sind auch in den parallelen Schenkel des Schwenkhebels 14 jeweils zwei aufeinanderzugerichtete Haltezungen 22,23 durch Kaltverformung eingedrückt, wie besonders aus der Figur 3 zu erkennen ist. Durch die Rastnasen 20,21 und die Haltezungen 22,23 entfällt die Lagerung mittels eines Bolzens. Die im Querschnitt ebenfalls U-förmig ausgebildete Grundschiene 13 liegt so, daß die offenen Seiten des Schwenkhebels 14 und der Grundschiene aufeinanderzugerichtet sind. Außerdem umgreift der Schwenkhebel 14 die Grundschiene 13, wenn er nicht in einer Winkelstellung steht. Der die parallelen Schenkel der Grundschiene 13 verbindende Mittelsteg ist im dargestellten Ausführungsbeispiel mit dreizehn Rasten 18 versehen, die ebenfalls durch Kaltverformung gebildet sind. In diese Rasten greift das dem Zapfen 19 abgewandte Ende des Stützhebels 15 ein. Dadurch sind insgesamt auch dreizehn Winkelstellungen für den Schwenkhebel 14 möglich. Wie die Figur 2 deutlich zeigt, werden die Abstände zwischen zwei Rasten 18 mit kleiner werdenden Abstand zur Drehachse 24 des Schwenkhebels 14 kleiner. Die Kontaktfläche des Stützhebels 15 zu den Rasten 18 steht senkrecht zur Ebene des Stützhebels 15. Damit immer eine vollflächige Anlage in den Winkelstellungen erfolgt, sind die der Drehachse 24 abgewandten Flanken der Rasten 18 gegenüber der vertikalen unterschiedlich schräg gestellt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel läßt sich der Schwenkhebel 14 über einen Winkel von 90° hinaus verschwenken. Dadurch werden die von den besagten Flanken und den vertikal eingeschlossenen Winkel zunächst in Richtung zur Drehachse 24 größer. In Richtung zur Drehachse 24 gesehen, werden ab der zehnten Raste diese Winkel jedoch wieder kleiner, da in diesen Winkelstellungen der Schwenkhebel 14 unter einem Winkel zur Grundschiene 13 steht, der entweder unter oder über 90° liegt. Die Figur 2 zeigt auch, daß Abstände zwischen zwei Rasten mit kleiner werdenden Abstand zur Drehachse 24 kleiner werden. Durch die sich ändernden Abstände und Winkel wird eine vollflächige Anlage des beweglichen Endes des Stützhebels 15 an den Flanken der Rasten 18 erreicht. Die Figur 2 zeigt besonders deutlich, daß der von der Grundschiene 13 und dem Stützhebel 15 eingeschlossene Winkel selbst dann verhältnismäßig groß ist, wenn der Mitnahmezapfen 16 in die Raste 18 eingreift, die im größten Abstand zur Drehachse 24 des Schwenkhebels liegt. Dies wird durch die flache Querschnittsform des Stützhebels 15 und der Lagerung unmittelbar unterhalb des Mittelsteges des Schwenkhebels 14 erreicht. Dabei ist es dann außerdem noch von Vorteil, daß die Rasten 18 der Grundschiene 13 an der dem Schwenkhebel 14 abgewandten Seite der Grundschiene 13 liegen.

[0009] Der Schwenkhebel 14 ist mit dem in der Darstellung linken Enden an dem linken Ende der Grundschiene 13 drehbar gelagert. Diese Lagerung zeigt die Figur 4. Danach sind durch Kaltverformung in die parallelen Schenkel des Schwenkhebels 15 aufeinanderzugerichtete, zylindrische Ansätze 25,26 geformt. Diese Ansätze 25,26 greifen in entsprechend ausgelegte Bohrungen der parallelen Schenkel der Grundschiene 13 ein. Die Stirnflächen der Ansätze 25,26 stehen gegenüber den Innenflächen der parallelen Schenkel der Grundschiene 13 nur unwesentlich vor. Dadurch wird es möglich, daß der Schwenkhebel 14 eingeklippst wird, indem die parallelen Schenkel nach außen gebogen werden und zurückfedern. Diese elastische Verformung wird möglich, da das Ende des Schwenkhebels 14 abgeschrägt ist, wie durch die Schrägflächen 27 erkennbar. Durch diese einfache Fertigung werden die Herstellkosten des erfindungsgemäßen Schwenkbeschlages noch zusätzlich verringert.

[0010] Es sei noch erwähnt, daß die Stabilität des Schwenkhebels 14 und ggf. auch der Grundschiene 13 durch eingeformte Sicken od. dgl. erhöht werden kann. Der Schwenkhebel 14 wird immer an das zu verschwenkende Möbelteil angeschlagen.

Ansprüche

1. Schwenkbeschlag für Möbel mit verschwenkbaren Möbelteilen, vorzugsweise für Betten, Liegen od. dgl., mit einem im Querschnitt U- oder C-förmigen Schwenkhebel, der mit einem Ende schwenkbar an einer ortsfesten, Rasten aufweisenden Grundschiene derart gelagert ist, daß seine offene Seite der Grundschiene zugewandt liegt, und mit einem Stützhebel, der mit einem Ende drehbar an dem Schwenkhebel und mit seinem anderen Ende in der Grundschiene geführt ist, und welcher zur Fixierung der Winkelstellung des Schwenkhebels zur Grundschiene in der jeweiligen Raste eingreift, dadurch gekenzeichnet, daß die Breite des Stützhebels (15) größer ist als die Höhe, und daß das dem Schwenkhebel (14) zugewandte Ende des Stützhebels (15) als zylindrischer Ansatz (19) ausgebildet ist, der zumindest an dem die parallelen Schenkel des Schwenkhebels (14) verbindenden Mittelsteg gelagert ist.

2. Schwenkbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der jeweilige Abstand von zwei Rasten (18) der Grundschiene (13) in Richtung zur Drehachse (24) des Schwenkhebels (14) kleiner wird, und daß die von den der Drehachse (24) des Schwenkhebels (14) abgewandt liegenden Flanken der Rasten (18) und der vertikal eingeschlossenen Winkel zumindest in dem der Drehachse (24) abgewandten Bereich mit kleiner werdenden Abstand der jeweiligen Raste (18) zur Drehachse (24) des Schwenkhebels (14) von Raste (18) zu Raste (18) größer werden.

3. Schwenkbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkel der in der Drehachse (24) des Schwenkhebels (14) zugewandten Bereiches liegenden Rasten (18), von der Drehachse (24) aus gesehen, von Raste zu Raste größer werden.

4. Schwenkbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest der die parallelen Schenkel des Schwenkhebels (14) verbindende Mittelsteg zur Bildung einer Lagerstelle für das zugeordnete zylindrische Ende des Stützhebels (15) zwei durch Prägen hergestellte Nasen (20,21) aufweist durch die der Stützhebel (15) gegen Verschiebung in Längsrichtung gesichert ist.

5. Schwenkbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die parallel und im Abstand zueinander stehenden Schenkel des Schwenkhebels (14) aufeinanderzugerichtete, durch Prägen hergestellte Haltezungen (22,23) aufweisen.

6. Schwenkbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (14) in der eingeschwenkten Stellung die Grundschiene (13) umgreift, daß die parallelen Schenkel des Schwenkhebels (14) zur drehbaren Lagerung zwei aufeinanderzugerichtete zylindrische Ansätze (25) aufweisen, die in entsprechende Bohrungen der parallelen Schenkel der Grundschiene (13) eingreifen.

7. Schwenkbeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (25,26) durch Prägen hergestellt sind.

Zeichnung