Ausstellvorrichtung für ein Fenster, eine Tür o. dgl.

Abstract

 Die Ausstellvorrichtung für ein Fenster, eine Tür od. dgl. weist einen Ausstellarm (1) mit an seiner Unterseite (15) angeordnetem Verstärkungsstück (16) auf, das wiederum einen Achsbolzen (23) trägt, der ein Winkelstück (4) des festrahmenseitigen Drehlagers durchsetzt und mit seinem Kopf (24) hintergreift. Nach einer Axialverschiebung zwischen Winkelstück (4) und Ausstellarm (1) ist der Ausstellarm (1) für wahlweise Links-/Rechtsverwendung um 180° gegenüber dem Winkelstück (4) verdrehbar.
Damit ohne Bauhöhenvergrößerung eine stärkere Belastbarkeit erhalten wird, ist am Winkelstück (4) ein sich im wesentlichen parallel zur Schmalseite (12) des Ausstellarms (1) erstreckender Flansch (11) angeordnet, dessen Nase (13) in den fixierten Enddrehlagen zwischen Ausstellarm (1) und je einem Steg (20) des Verstärkungsstücks (16) geführt gelagert ist. Der Achsbolzen (23) kann eine in das Verstärkungsstück (16) eingedrehte Schraube zur Einstellung des wirksamen Abstands zwischen Ausstellarm (1) und Winkelstück (4) ohne Beeinträchtigung der Rechts-/Linksumstellbarkeit sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung für ein Fenster, eine Tür od. dgl., insbesondere mit einem Drehkippflügel, deren Ausstellarm flachrechteckigen Querschnitts einerends an einem Drehlager angeordnet ist, das aus einem am Festrahmen befestigbaren Lagerbock und einem daran um einen Lagerbolzen drehbar gelagerten Winkelstück besteht, wobei ein Winkelschenkel eine sich rechtwinklig zum Lagerbolzen erstreckende und dazu seitlich versetzt angeordnete Bohrung zur Aufnahme eines Achsbolzens aufweist, der den Winkelschenkel auf der vom Ausstellarm abgewandten Seite mit einem Kopf hintergreift und der Achsbolzen an einem an der Unterseite und nahe dem Ende des Ausstellarms befestigten Verstärkungsstück mit geringerer Breite wie der Ausstellarm angeordnet ist und nach einer Axialverschiebung zwischen Ausstellarm und Winkelstück der Ausstellarm relativ zum Winkelstück in zwei um 180° zueinander versetzte Drehlagen bringbar ist, die durch zwischen dem Winkelstück und dem Ausstellarm wirkende Sicherungsmittel fixierbar sind, wobei der Axialverschiebeweg größer ist als die gegenseitige Eingriffstiefe der Sicherungsmittel.

[0002] Bei einer derartigen, aus der AT-A 4879/75 vorbekannten Ausstellvorrichtung dient ein Mehrkantansatz am freien Ende des Achsbolzens in Verbindung mit einer korrespondierenden Mehrkantausnehmung des Winkelschenkels des Winkelstücks, in das der Mehrkantansatz formschlüssig eingreift, als Sicherung gegen ein ungewolltes Verdrehen des Winkelstücks und damit des Drehlagers gegenüber dem Ausstellarm. Durch eine Axialverschiebung zwischen Ausstellarm und Winkelstück wird der Formschluß gelöst und damit ist an sich eine freie Drehbarkeit des Drehlagers um den Achsbolzen des Ausstellarms ermöglicht. Da zur Links/Rechtsumstellung der Ausstellvorrichtung zwei um 180° versetzte Drehlagen des Winkelstücks zum Ausstellarm ausreichend sind, wird nach einer 180°-Relativdrehung der Mehrkantkopf mittels einer zwischen dem Verstärkungsstück und dem Winkelschenkel zwischengeschalteten Druckfeder erneut zum Einrasten mit der Mehrkantausnehmung gebracht. Zur Aufnahme der Druckfeder ist eine Erweiterung innerhalb des Winkelschenkels erforderlich, wodurch die Führungsflächen für den Achsbolzen innerhalb des Winkelschenkels wesentlich verringert sind. Diese Führungsflächen müssen vom Flügel hervorgerufene, über den Ausstellarm und das Drehlager in den Festrahmen abzuleitende Kräfte aufnehmen.

[0003] Diese Kräfte können insbesondere bei Toleranzen zwischen dem Durchmesser des Achsbolzens und der Bohrung des Winkelstücks ungünstige spezifische Beanspruchungen hervorrufen. Somit ist bei Flügel mit größeren Gewichten und/oder ungünstigen Formaten eine verstärkte Ausführung erforderlich und eine damit verbundene Vergrößerung der Abmessungen der Ausstellvorrichtung im Bereich des Winkelstücks. Auch beschränkt sich der zur Kraftübertragung vorgesehene Bereich nur über die Länge des Winkelschenkels. Mittel zur Verstellung des wirksamen Abstands zwischen Winkelstück und Ausstellarm, wie sie zweckmäßig sind, um z. B. einen abgesackten Flügel wieder anheben zu können, sind beim gattungsbildenden Stand der Technik nicht vorhanden. Deren Anwendung steht dort der Mehrkantformschluß am freien Ende des Achsbolzens entgegen.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Ausstellvorrichtung zu schaffen, bei welcher ohne Vergrößerung der Bauhöhe und bei gleichzeitiger Begrenzung der Relativdrehverlagerung zwischen Ausstellarm und Winkelstück auf 180° eine größere Belastbarkeit an dem Übergang von Ausstellarm zum Winkelstück erhalten wird, wobei gleichzeitig noch die Anordnung einer Vorrichtung zur Verstellung des wirksamen Abstands zwischen Winkelstück und Ausstellarm ermöglicht ist.

[0005] Dies wird bei einer gattungsgemäßen Ausstellvorrichtung dadurch erreicht, daß an dem vom Lagerbolzen abgewandten Ende des Winkelschenkels ein entlang der Schmalseite des Ausstellarms erstreckender Flansch angeordnet ist, der an seinem freien Ende eine gegen das Verstärkungsstück anliegende Nase aufweist und daß das Verstärkungsstück beidseitig mit je einem Steg versehen und die Nase in den fixierten Drehlagen zwischen Steg und Ausstellarm geführt ist.

[0006] Zufolge dieser Ausgestaltung wird eine zusätzliche Abstützstelle zur Kraftübertragung zwischen Ausstellarm und am Festrahmen zu befestigendem Lagerbock geschaffen. Diese zusätzliche Abstützstelle ist in größerem Abstand von dem Lagerbolzen angeordnet wie die Abstützstelle zwischen Achsbolzen und Winkelschenkel. Die drei Abstützstellen im Winkelstück, nämlich Lagerbolzen, Achsbolzen und Nase, liegen dabei in drei unterschiedlichen Ebenen, und zwar sowohl in Längsrichtung des Ausstellarms gesehen als auch in der Querrichtung dazu. Neben dieser Verbesserung der Abstützung , wodurch bei gleicher Bemessung größere Kräfte übertragen werden können, wirkt sich auch günstig aus, daß bei kippgeöffnetem Flügel durch die - senkrecht zur Fensterebene betrachtet - Hintereinanderanordnung der Abstützstellen, wobei die Abstützstelle Achsbolzen/Winkelstück die dazwischenliegende Abstützstelle darstellt, vorhandene Toleranzen innerhalb der mittleren Abstützstelle Achsbolzen/Winkelstück weitgehend aufgehoben werden, da durch die Belastung die Nase verstärkt gegen das Verstärkungsstück gedrückt wird.

[0007] Da das Verstärkungsstück schmäler ist als die Breite des Ausstellarms liegt die Nase an der Unterseite des Ausstellarms an. Bei einer Drehung des Winkelstücks um den Achsbolzen ist die Bewegung damit auf eine 180°-Drehung automatisch beschränkt. Unter Belastung liegt die Nase zwischen Ausstellarm und Steg des Verstärkungsstücks. Die Sicherungsmittel sind damit vom Achsbolzen und dem Winkelstück in den Bereich des Verstärkungsstücks hinein wegverlegt, so daß der Achsbolzen für konstruktive Weiterausgestaltungen freigegeben ist.

[0008] Es ist günstig, daß der Flansch gegenüber der Schmalseite des Ausstellarms in Richtung auf das Verstärkungsstück zu leicht geneigt ausgebildet ist und die Nase unter Vorspannung an dem Verstärkungsstück anliegend ist.

[0009] Dadurch wird erreicht, daß in belastetem Zustand der Ausstellvorrichtung infolge der Vorspannung zwischen Nase und Achsbolzen das vorhandene Spiel zwischen Achsbolzen und Winkelstück durch eine leichte Schrägstellung des Winkelstücks zum Achsbolzen unschädlich gemacht wird und dabei dann der Flansch parallel zur Schmalseite des Ausstellarms ausgerichtet ist.

[0010] In vorteilhafter Weise ist die zum Zusammenwirken mit einer Seitenfläche des Verstärkungsstücks dienende Anlagefläche der Nase ballig ausgebildet und das Verstärkungsstück anschließend an die Stege jeweils mit einer Schrägfläche versehen. Diese Ausgestaltung erlaubt bei einem Drehen des Winkelstücks um den Achsbolzen zur Links/Rechtsumstellung ein enges Vorbeilaufen der Nase an dem Verstärkungsstück und damit eine Anlage der Nase in der Enddrehlage an einer Seitenfläche des Verstärkungsstücks.

[0011] Der Kopf des Achsbolzens ist in bevorzugter Weise als Senkkopf ausgebildet, so daß er in belastetem Zustand der Ausstellvorrichtung nicht über den Winkelschenkel störend vorsteht.

[0012] Gemäß einer besonders zweckmäßigen Ausgestaltung ist der Achsbolzen von einer in eine Gewindebohrung des Verstärkungsstücks eingedrehten Schraube mit im Bereich des Winkelschenkels glattem Schaft und am Kopf angeordnetem Betätigungsangriff gebildet, so daß der Achsbolzen die Funktion der Verstellung des wirksamen Abstands zwischen Ausstellarm und Winkelstück übernehmen kann, ohne daß die Links/Rechtsumstellbarkeit davon beeinträchtigt wird. Der glatte Schaft befindet sich bei belastetem Zustand der Ausstellvorrichtung im Bereich der Bohrung des Winkelschenkels und der Kopf ist insbesondere mit einem Innensechskant als Betätigungsangriff versehen, über den die Verstellung der den Achsbolzen bildenden Schraube erfolgt.

[0013] Um das drehlagerseitige Ende des Ausstellarms zu versteifen, ist es mit einer Abbiegung versehen, an welche die Stege des Verstärkungsstücks angrenzen. Diese Abbiegung bildet gleichzeitig noch einen Anschlag für die Nase des Winkelstücks und begrenzt dabei die Verstellmöglichkeit zwischen Winkelstück und Ausstellarm.

[0014] Da der Ausstellarm mit einem Langloch versehen ist, in dem formschlüssig eine Wulst des Verstärkungsstücks gelagert ist, ist das Verstärkungsstück leicht zu montieren und zentriert sich zwangsläufig durch das Eingreifen seines keilförmigen Wulstes unter Formschluß in das Langloch des Ausstellarms. Dabei kann die Abbiegung des Ausstellarms als weitere Abstützung und Anlage für das Verstärkungsstück benutzt werden.

[0015] Eine besonders günstige Ausgestaltungsform liegt darin, daß der Abstand der Nase von der Stirnfläche des Flansches in etwa der Stärke des Ausstellarms entspricht. Dadurch wird eine niedrige Bauhöhe des Flansches und damit des Winkelstücks erhalten. Der Flansch ragt nicht über die obere Breitseite des Ausstellarms hinaus. Nach unten hin steht er nicht über die Stärke des Verstärkungsstücks vor, so daß durch den Flansch sich keinerlei zusätzlicher Platzbedarf für das Winkelstück in der Höhe ergibt.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1

eine Draufsicht auf das festrahmenseitige Ende einer erfindungsgemäßen links/rechtsumstellbaren Ausstellvorrichtung, teilweise im Schnitt,

Fig. 2

eine Seitenansicht zu Fig. 1, ebenfalls im Teilschnitt und

Fig. 3

einen Schnitt III-III gemäß Fig. 1.

[0017] Die Ausstellvorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Ausstellarm 1 flachrechteckigen Querschnitts, der einerends schiebbar an einem Flügel zu befestigen ist und anderenends in einem am Festrahmen zu verschraubenden Lagerbock 2 drehbar gelagert ist. Zwischen Augen 3 des Lagerbocks 2 befindet sich ein Winkelstück 4, das drehbar im Lagerbock 2 gehalten ist mittels eines die Augen 3 und den Augenteil 6 des Winkelstücks 4 durchsetzenden Lagerbolzens 5.

[0018] Das Winkelstück 4 besitzt im wesentlichen eine Z-Form. Der mit dem Augenteil 6 versehene Winkelsteg 7 ist in am Festrahmen montierter Stellung vor der Sichtfläche des Festrahmens angeordnet. Daran schließt sich im rechten Winkel ein mit einer glatten Durchgangsbohrung 8 versehener Winkelschenkel 9 an. Die Bohrung 8 des Winkelschenkels 9 weist auf ihrer vom Ausstellarm 1 abgewandten Seite eine Senkung 10 auf. An den Winkelschenkel 9 schließt sich ein Flansch 11 an, der sich entlang der Schmalseite 12 des Ausstellarms 1 erstreckt und an seinem freien Ende eine Nase 13 mit ballig ausgestalteter Anlagefläche 14 trägt.

[0019] An der Unterseite 15 des Ausstellarms 1 ist ein Verstärkungsstück 16 befestigt, das mit einer Wulst 17 formschlüssig in ein Langloch 18 nahe des drehlagerseitigen Endes des Ausstellarms 1 eingreift und dabei mit einer Stirnfläche an einer Abbiegung 19 des Ausstellarms 1 anliegt. Angrenzend an die Abbiegung 19 sind am Verstärkungsstück 16 zwei Stege 20 angeformt, an die sich jeweils eine Schrägfläche 21 anschließt. In einer zentrischen Gewindebohrung 22 des Verstärkungsstücks 16 ist als Achsbolzen 23 eine mit einem Senkkopf 24 und einem glatten Schaft 25 versehene Schraube eingedreht, wobei der Schaft 25 sich innerhalb der Durchgangsbohrung 8 des Winkelschenkels 9 befindet und der mit einem Innensechskant als Betätigungseingriff 26 ausgestattete Senkkopf 24, den Winkelschenkel 9 hintergreifend, innerhalb der Senkung 10. Insbesondere Fig. 3 ist zu entnehmen, daß in der gekuppelten Stellung von Winkelstück 4 und Ausstellarm 1 die Nase 13 geführt ist durch die Unterseite 15 des Ausstellarms 1 und durch den Steg 20. Dabei liegt die ballige Anlagefläche 14 der Nase 13 unter Vorspannung an der Seitenfläche 28 des Verstärkungsstücks 16 an.

[0020] In Fig. 1 ist die Ausstellvorrichtung für einen Rechtsanschlag bestimmt dargestellt, wobei die Fixierung dieser End-Drehlage gegen ein ungewolltes Verdrehen gegeben ist durch den Eingriff der Nase 13 zwischen Ausstellarm 1 und Steg 20. Um die Ausstellvorrichtung auf einen Linksanschlag umzustellen, sind Ausstellarm 1 und Winkelstück 4 gegeneinander zu verschieben. Dabei gleitet das Winkelstück 4 entlang dem Achsbolzen 23 und die Nase 13 entlang der Seitenfläche 28 des Verstärkungsstücks 16. Kurz bevor der Winkelschenkel 9 zur Anlage an der Abbiegung 19 des Ausstellarms 1 gelangt, hat die Nase 13 des Flansches 11 den Bereich des Steges 20 verlassen. Das Winkelstück 4 kann nunmehr um den Achsbolzen 23 gedreht werden. Diese Drehbewegung wird nach 180° gestoppt durch das Anschlagen der Nase 13 an der Unterseite 15 des Ausstellarms 1 auf der anderen Seite des Verstärkungsstücks 16. Abschließend sind Ausstellarm 1 und Winkelstück 4 wieder voneinander weg zu bewegen, bis das Winkelstück 4 am Kopf 24 des Bolzens 23 zum Anschlag gelangt, wobei die Nase 13 wiederum gegen ein Drehen gesichert zwischen Ausstellarm 1 und Steg 20 geführt ist. Wie insbesondere Fig. 3 zu entnehmen ist, ist der Abstand zwischen der Nase 13 und der benachbarten Stirnfläche 27 des Flansches 11 geringer als die Stärke des Ausstellarms 1, so daß in beiden Drehendlagen die Stirnfläche 27 gegenüber der Oberseite des Ausstellarms 1 zurückstehend angeordnet ist. Ein zusätzlicher Platzbedarf für das Winkelstück 4 in Richtung der Falzhöhe des Fensters ist nicht erforderlich.

[0021] Zum Anheben bzw. Absenken des Flügels unter Veränderung des Abstands zwischen der Abbiegung 19 des Ausstellarms 1 und dem Winkelschenkel 9 des Winkelstücks 4 ist die Achsbolzen-Schraube 23 weiter in die Gewindebohrung 22 des Verstärkungsstücks 16 hineinzudrehen bzw. weiter herauszubewegen. In belastetem Zustand der Ausstellvorrichtung, also bei am Fenster angeschlagener Ausstellvorrichtung, bewirkt das Flügelgewicht, daß der Senkkopf 24 des Achsbolzens 23 stets in der Senkung 10 des Winkelschenkels 9 anliegt und gehalten ist. Die durch das Flügelgewicht bewirkten Kräfte bedingen auch ein um die Anlenkstelle Achsbolzen 23/Durchgangsbohrung 8 des Winkelschenkels 9 wirkendes Moment, durch das die Nase 13 gegen die Seitenfläche 28 des Verstärkungsstücks 16 gedrückt wird.

Ansprüche

1. Ausstellvorrichtung für ein Fenster, eine Tür od. dgl., insbesondere mit einem Drehkippflügel, deren Ausstellarm 1 flachrechteckigen Querschnitts einerends an einem Drehlager angeordnet ist, das aus einem am Festrahmen befestigbaren Lagerbock 2 und einem daran um einen Lagerbolzen 5 drehbar gelagerten Winkelstück 4 besteht, wobei ein Winkelschenkel 9 eine sich rechtwinklig zum Lagerbolzen 5 erstreckende und dazu seitlich versetzt angeordnete Bohrung 8 zur Aufnahme eines Achsbolzens 23 aufweist, der den Winkelschenkel 9 auf der vom Ausstellarm 1 abgewandten Seite mit einem Kopf 24 hintergreift und der Achsbolzen 23 an einem an der Unterseite 15 und nahe dem Ende des Ausstellarms 1 befestigten Verstärkungsstück 16 mit geringerer Breite wie der Ausstellarm 1 angeordnet ist und nach einer Axialverschiebung zwischen Ausstellarm 1 und Winkelstück 4 der Ausstellarm 1 relativ zum Winkelstück 4 in zwei um 180° zueinander versetzte Drehlagen bringbar ist, die durch zwischen dem Winkelstück 4 und dem Ausstellarm 1 wirkende Sicherungsmittel 13, 20 fixierbar sind, wobei der Axialverschiebeweg größer ist als die gegenseitige Eingriffstiefe der Sicherungsmittel 13, 20, dadurch gekennzeichnet, daß an dem vom Lagerbolzen (5) abgewandten Ende des Winkelschenkels (9) ein entlang der Schmalseite (12) des Ausstellarms (1) erstreckender Flansch (11) angeordnet ist, der an seinem freien Ende eine gegen das Verstärkungsstück (16) anliegende Nase (13) aufweist und daß das Verstärkungsstück (16) beidseitig mit je einem Steg (20) versehen und die Nase (13) in den fixierten Drehlagen zwischen Steg (20) und Ausstellarm (1) geführt ist.

2. Ausstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (11) gegenüber der Schmalseite (12) des Ausstellarms (1) in Richtung auf das Verstärkungsstück (16) zu leicht geneigt ausgebildet ist und die Nase (13) unter Vorspannung an dem Verstärkungsstück (16) anliegend ist.

3. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche (14) der Nase (13) ballig ausgebildet und das Verstärkungsstück (16) anschließend an die Stege (20) jeweils mit einer Schrägfläche (21) versehen ist.

4. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf des Achsbolzens (23) als Senkkopf (24) ausgebildet ist.

5. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Achsbolzen (23) von einer in eine Gewindebohrung (22) des Verstärkungsstücks (16) eingedrehten Schraube mit im Bereich des Winkelschenkels (9) glattem Schaft (25) und am Kopf (24) angeordneten Betätigungseingriff (26) gebildet ist.

6. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das drehlagerseitige Ende des Ausstellarms (1) mit einer Abbiegung (19) versehen ist, an welche die Stege (20) des Verstärkungsstücks (16) angrenzen.

7. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausstellarm (1) mit einem Langloch (18) versehen ist, in dem formschlüssig eine Wulst (17) des Verstärkungsstücks (16) gelagert ist.

8. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Nase (13) von der Stirnfläche (27) des Flansches (11) in etwa der Stärke des Ausstellarms (1) entspricht.

Zeichnung