[0001] Die Neuerung betrifft einen Rollstuhl der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten
Art.
[0002] Durch die Firmendruckschrift "MEYRA Rollstühle und Rehabilitationsmittel" der Firma
MEYRA Wilhelm Meyer GmbH & Co. KG, Meyra-Ring, D-4925 Kalletal-Kalldorf, ist ein Rollstuhl
der betreffenden Art bekannt. Soll ein derartiger Rollstuhl aus der Gebrauchsstellung
in die Nichtgebrauchsstellung zusammengefaltet werden, so werden die Seitenteile in
der Regel mittels an ihnen oben hinten angebrachter Handgriffe, die normalerweise
zum Bewegen des Rollstuhles dienen, zusammengedrückt. Dies bereitet häufig wegen der
Reibkräfte in den teleskopartigen Führungen, die insbesondere durch Verklemmen und
Verkanten noch verstärkt werden, Schwierigkeiten. Ein Zusammenfalten ist daher häufig
nur durch Hochziehen der Oberteile der Seitenteile möglich, was eine besondere Handhabung
bzw. ein Umgreifen erforderlich macht.
[0003] Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollstuhl der betreffenden Art zu
schaffen, bei dem das Zusammenfalten der Seitenteile aus der Gebrauchsstellung in
die Nichtgebrauchsstellung erleichtert ist.
[0004] Die der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs
1 angegebene Lehre gelöst.
[0005] Der Grundgedanke dieser Lehre besteht darin, die Reibkräfte in den insbesondere teleskopartigen
Führungen dadurch zu verringern, daß die Oberteile jeweils durch eine Anlagerolle
an Anlagerohren abgestützt sind, die sich an den Unterteilen befinden und sich parallel
zu den Führungen im Bewegungsbereich der Oberteile erstrecken. Diese Rollen nehmen
beim Zusammenfalten einen wesentlichen Teil der Zusammendrückkräfte auf und übertragen
diese rollend und somit mit verschwindenden Reibkräften. Die Reibkräfte in den Führungen
werden daher wesentlich verringert, so daß insgesamt das Zusammenfalten erleichtert
wird.
[0006] Die Anlagerohre sind zweckmäßigerweise nach oben verlängert und nach hinten gekrümmt,
wo sie Handgriffe bilden oder aufweisen. Die Anlagerohre stellen somit keinen Mehraufwand
dar, und der Aufwand für die Anlagerollen ist sehr gering. Sie können sich in zweckmäßiger
Weise jeweils am Ende eines kurzen Rohres befinden, das sich in Verlängerung des zugehörigen,
drehbar gehaltenen Rohrteiles erstreckt.
[0007] Anhand der Zeichnung soll die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert
werden.
- Fig. 1
- zeigt schematisch und perspektivisch ein Ausführungsbeispiel eines Rollstuhls gemäß
der Neuerung in Gebrauchsstellung,
- Fig. 2
- zeigt den Rollstuhl gemäß Fig. 1 in Nichtgebrauchsstellung,
- Fig. 3
- zeigt einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1 im Bereich der Anlagerolle, und
- Fig. 4
- zeigt einen vergrößerten Ausschnitt ähnlich Fig. 3 aus Fig. 2 im Bereich der Anlagerolle.
[0008] Der in den Fig. 1 und 2 schematisch dargestellte Rollstuhl weist zwei Seitenteile
1 und 2 auf, die jeweils aus einem Unterteil 3 bzw. 4 sowie einem Oberteil 5 bzw.
6 bestehen, die, wie das insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, durch teleskopartige
Führungen in vertikaler Richtung beweglich miteinander verbunden sind. Die Teleskopführungen
bestehen aus Rohren 7 bis 10, die in Rohren 11 bis 14 der Unterteile 3 und 4 vertikal
verschieblich gehalten sind.
[0009] Die oberen Enden der Rohre 7 und 8 bzw. 9 und 10 sind mit Buchsen 15 und 16 bzw.
17 und 18 verschweißt, deren Achse quer zur Führungsrichtung der Rohre 7 bis 10 verläuft
und in die die Enden von Rohrteilen 19 und 20 drehbar eingreifen.
[0010] In gleicher Weise wie die Rohrteile 19 und 20 an den Oberteilen 5 und 6 befinden
sich an den Unterteilen 3 und 4 Rohrteile 21 und 22, die in aus kurzen Rohrstücken
bestehenden Buchsen 23 und 24 bzw. 25 und 26 drehbar gehalten sind. Zwei Stangen 27
und 28 sind über ein mittleres Drehlager 29 scherenförmig miteinander verbunden und
mit ihren Enden jeweils starr mit den Rohrteilen 19 bzw. 20 sowie 21 bzw. 22 verschweißt.
[0011] An den Unterteilen 3 und 4 befinden sich Räder 31 bis 34, die in bekannter Weise
ausgebildet und angeordnet sind, was nicht näher erläutert zu werden braucht.
[0012] Die hinteren, vertikalen Rohre der Unterteile 3 und 4 bilden in ihrem oberen Bereich
Anlagerohre 35 und 36, an deren Innenseite Anlagerollen 37 und 38 anliegen, die sich
an den äußeren Enden der Buchsen 16 und 18 befinden. Die Anlagerohre 35 und 36 setzen
sich über den Führungsbereich nach oben hin fort und sind nach hinten abgekrümmt bzw.
abgewinkelt, so daß sie Handgriffe 39 und 40 bilden. Zwischen den Rohrteilen 19 und
20 befindet sich ein Sitz 41 in Form eines flexiblen Gurtes, der mit seinen Rändern
die Rohrteile 19 bzw. 20 umschlingt.
[0013] In der Darstellung gemäß Fig. 1 und 3 befindet sich der Rohlstuhl in seiner Gebrauchslage,
in der die Seitenteile 1 und 2 ihre im wesentlichen durch den Sitz 41 bestimmte maximale
Entfernung voneinander haben, in der die Stangen 27 und 28 ihre maximale Spreizung
haben. Um den Rollstuhl in die in Fig. 2 bzw. 4 dargestellte Nichtgebrauchslage zu
bringen, werden die Griffe 39 und 40 aufeinander zu bewegt, wobei die Anlagerollen
37 und 38 innen auf den Anlagerohren 35 und 36 abrollen und damit alle wesentlichen,
durch das Zusammenfalten bedingten Kräfte weitgehend reibungslos übertragen mit dem
Ergebnis, daß sich der Rollstuhl ohne großen Kraftaufwand aus der Gebrauchslage in
die Nichtgebrauchslage zusammenfalten läßt.
[0014] Die Seitenteile 1 und 2 und deren jeweilige Unterteile 3 und 4 sowie Oberteile 5
und 6 brauchen nicht notwendigerweise aus gebogenen bzw. miteinander verschweißten
Stahlrohren zu bestehen. Es kann sich auch um flächige, plattenförmige Seitenteile
handeln, und die Führungen für die beiden jeweils einander zugeordneten Unter- bzw.
Oberteile können auch in jedem Fachmann geläufiger Weise anders ausgebildet sein.
1. Rollstuhl, der zwei Seitenteile aufweist, die durch eine Scherenführung miteinander
verbunden und aus einer Gebrauchsstellung, in der sie entfernt voneinander liegen,
in eine Nichtgebrauchsstellung zusammenfaltbar sind, in der sie dicht nebeneinander
liegen, wobei die Seitenteile ein mit Rädern versehenes Unterteil und ein mit einem
faltbaren Sitz verbundenes Oberteil aufweisen, die über eine vorzugsweise teleskopartige
Führung vertikal verschieblich miteinander verbunden sind und jeweils in der Ebene
der Seitenteile quer zur Richtung der Führungen drehbar gehaltene Rohrteile aufweisen,
die starr mit den Enden von Stangen verbunden sind, die in ihrem mittleren Bereich
gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterteile (3, 4) der Seitenteile (1, 2) Anlagerohre (35, 36) aufweisen,
die sich parallel zu den Führungen (7-14) wenigstens über den Führungsbereich erstrecken
und daß die Oberteile (5, 6) der Seitenteile (1, 2) jeweils eine Anlagerolle (37,
38) aufweisen, die sich auf der Innenseite an dem benachbarten Anlagerohr (35, 36)
abstützt.
2. Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagerohre (35, 36) oberhalb des Bewegungsbereiches der Anlagerollen (37,
38) nach hinten gekrümmt und Handgriffe (39, 40) bildende oder aufweisende Verlängerungen
aufweisen.
