Trennwand für Dusche mit verschwenkbarer Türe

Abstract

 Eine Trennwand (1) für Dusche hat eine zum Öffnen aufschwenkbare Türe (2), die mit Hilfe einer Tragvorrichtung (3) in beliebiger Position gehalten wird. Die Tragvorrichtung (3) greift einerseits mit einem Halteteil (8) an einem festen Wandteil (5) der Trennwand (1) oder der Duschkabine oder an einer Gebäudewand (4) und andererseits über ein Scharnier (9) und ein Scharnierteil (10) an der Türe (2) in der Weise an, daß sie mit einer Fläche auf die Türfläche trifft. Ein mit diesem türseitigen Scharnierteil (10) und seiner Stirnseite verbundenes, an der Türe (2) angreifendes Befestigungselement (13) ist quer zur Türfläche und relativ zu dem Scharnierteil (10) und somit auch relativ zu der türseitigen Stirnseite des Scharnierteiles (10) in seinem Abstand verstellbar, das heißt, es ist eine Querverstellung der Türe quer zu der von ihr aufgespannten Ebene relativ zu dem Scharnier (9) möglich, so daß bei Verwendung zweier übereinanderliegender Scharniere der Türrand und seine Stirnseite (6) oder türseitige Fläche auf ein entsprechendes Gegenstück, beispielsweise eine zweite Türe (2) oder einen festen Wandteil (5) eingestellt werden kann. Zusätzlich kann auch eine Justierung in Richtung der Türblattebene zum Beispiel mittels einer im wesentlichen horizontalen Führung oder Stange (11) quer zur Schwenkachse (12) des Türscharnieres (9) vorgesehen sein.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Trennwand für Dusche mit einer zum Öffnen verschwenkbaren Türe und mit einer Tragvorrichtung zum Tragen und Halten dieser Türe, wobei die Tragvorrichtung einerseits mit einem Halteteil an einem festen Wandteil der Trennwand oder der Duschkabine oder an einer Gebäudewand und andererseits über ein Scharnier und ein Scharnierteil mit einer auf der Türfläche befestigbaren Fläche an der Türe angreift.

[0002] Eine derartige Trennwand ist aus der EP-B-0 187 190 bekannt. Dabei ist das Tragteil mittels seines Halteteiles an einem festen Wandteil der Trennwand so befestigt, daß der Scharnierteil in horizontaler Richtung und in der Ebene der Trennwand zur Justierung des schwenkbaren Teiles dieser Trennwand, also zur Justierung der Türe zusammen mit dieser verstellbar ist. Somit ist in einem bestimmten Umfang eine Anpassung dieser Türe und ihres dem Scharnier abgewandten Randes an Unebenheiten zum Beispiel der Gebäudewandung problemlos möglich.

[0003] Außerdem kennt man Scharniere, bei denen ein Scharnierteil als Tragvorrichtung an einem festen Wandteil oder einer Gebäudewand und das andere Scharnierteil flächig an der Türe angreift.

[0004] In denjenigen Fällen, in denen eine schwenkbare Türe für einen Duschraum oder für eine Duschkabine mit einem Gegenfalz oder einem Rand eines weiteren Wandteiles oder gar mit einer zweiten schwenkbaren Türe zusammenwirken und fluchten soll, also ein präziser Verlauf des dem Scharnier abgewandten Randes der Türe erforderlich ist, können jedoch trotz der erwähnten Einstellmöglichkeit Ungenauigkeiten bestehen bleiben. Selbst wenn in der einen Projektion die aufeinander abzustimmenden Ränder einen übereinstimmenden Verlauf erhalten, kann dennoch eine teilweise Auslenkung der Ränder und ihrer Randbereiche aus einer gemeinsamen Ebene auftreten oder bestehen bleiben.

[0005] Es besteht deshalb die Aufgabe, eine Trennwand der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der eine nachträgliche Korrektur und Anpassung des dem Scharnier abgewandten Randes einer Türe nach ihrer Montage an den Verlauf eines korrespondierenden Falzes oder Randes eines weiteren Türblattes oder Wandteiles möglich ist.

[0006] Die überraschende Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß ein mit dem türseitigen Scharnierteil verbundenes, an der Türe angreifendes Befestigungselement quer zur Türfläche und relativ zu dem Scharnierteil und der türseitigen Fläche des Scharnierteiles mit seinem Abstand verstellbar ist. Somit bleibt die Tragvorrichtung mit ihrem Halteteil und ihrem Scharnierteil in einer festen Montagestellung, jedoch kann in den Bereich eines jeden Scharnierteiles die Türe quer zu der von ihr eingenommenen Ebene und relativ zu dem Scharnierteil verstellt werden. Damit lassen sich also zusätzlich zu den horizontalen und in der Ebene der geschlossenen Türe möglichen Verstellungen auch rechtwinklig dazu Verstellbewegungen durchführen, also ein Türblatt in praktisch allen erforderlichen Richtungen an seine Umgebung und mit ihm zusammenwirkende weitere Teile anpassen, ohne daß eventuell die Tragvorrichtung mehrfach demontiert und neu montiert werden müßte.

[0007] Zwischen der türseitigen Fläche des Scharnierteiles und der Türe kann bei einer bevorzugten Ausführungsform ein quer zur Türfläche verstellbarer Abstandhalter angeordnet sein, der als Anschlag für das Türblatt dient und Teil des insbesondere zweiteiligen Befestigungselementes ist, dessen zweiter Teil ein die Türe im Bereich des Abstandhalters durchsetzender Stift oder Bolzen mit einem die dem Scharnier abgewandte Türfläche übergreifenden Vorsprung, Kopf oder Mutter ist. Durch Verstellen dieses Abstandhalters wird somit auch die Lage der Türfläche bzw. des Türblattes relativ zu dem Scharnierteil verändert und damit die gewünschte Justierbewegung und Einstellung des Türblattes auf einfache Weise ermöglicht.

[0008] Eine zweckmäßige konstruktive Gestaltung der Erfindung kann darin bestehen, daß an der türseitigen Fläche oder Stirnseite des gegen die Türe hin verlaufenden, gebogenen, abgewinkelten oder gekrümmten Scharnierteiles eine Lochung zur verstellbaren Aufnahme eines Einsteckteiles des Abstandhalters vorgesehen ist, deren Tiefe gleich oder größer als der Einsteckteil des Abstandhalters ist, daß insbesondere koaxial zu dieser Lochung eine Gewindebohrung zur Aufnahme einer den Abstandhalter durchsetzenden - den schon erwähnten Stift oder Bolzen bildenden - Befestigungsschraube vorgesehen ist und daß in Gebrauchsstellung das Türblatt mit den Rändern einer es durchsetzenden Öffnung an seiner Befestigungsstelle zwischen dem Abstandhalter und dem Vorsprung, Kopf oder einer Mutter der Schraube festgelegt ist. Es genügt also, den Einsteckteil des Abstandhalters in die erwähnte Lochung mehr oder weniger tief einzuführen, um die gewünschte Einstellung des Türblattes jeweils im Bereich eines Scharnieres quer zu der Türblattebene zu bewerkstelligen, und danach die eingestellte Position mit der Befestigungsschraube zu fixieren.

[0009] Bei einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung kann das türseitige Scharnierteil als Flachstück ausgebildet sein, mit einer Flachseite parallel zur Oberfläche des Türblattes verlaufen und die Verstellvorrichtung kann quer - insbesondere rechtwinklig - zu dieser Flachseite und zu der Türblattebene wirkend andem Scharnierteil verstellbar befestigt sein. Somit lassen sich die vorerwähnten Vorteile auch bei einem Scharnier verwirklichen, welches mit einem flachen Scharnierteil oder Flachstück und dessen Flachseite an der Schwenktüre angreift.

[0010] Dabei kann der Einsteckteil der Verstellvorrichtung das Scharnierteil durchsetzen und der mit dem Einsteckteil - insbesondere einstückig - verbundene Abstandhalter kann mit seiner Stirnseite an der Oberfläche des Türblattes mittelbar oder unmittelbar anliegen. Eine mittelbare Anlage ergibt sich, wenn zwischen Türblatt und Stirnseite des Abstandhalters noch eine Scheibe, beispielsweise aus etwas nachgiebigem Werkstoff eingefügt ist.

[0011] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann der Anlageteil des Abstandhalters eine größere seitliche oder radiale Abmessung - bei kreisrunder Kontur einen größeren Durchmesser - als das Einsteckteil haben. Dadurch kann sichergestellt werden, daß das Einsteckteil nicht von der Türe weg soweit verstellt wird, daß es innerhalb des Scharnieres verschwindet und keine Anschlagfunktion an der Türe mehr ausübt. Darüber hinaus ergibt sich dadurch eine vergrößerte Anlagefläche des Einsteckteiles an der Oberfläche der Türe.

[0012] Die Lochung für den Abstandhalter kann bei einer bevorzugten Ausführungsform ein Innengewinde und der Einsteckteil des Abstandhalters seinerseits einen darin eingreifenden Gewindeabschnitt haben und durch Verdrehen in axialer Richtung der Lochung und somit relativ zum Türblatt - mit diesem zusammen - verstellbar sein. Ein Gewindeabschnitt zur Veränderung der Einstecktiefe ist nicht nur einfach herstellbar und bedienbar, sondern erlaubt vor allem auch eine stufenlose Justierung, die andernfalls aber auch mit Hilfe eines Schiebesitzes und einer Klemmvorrichtung denkbar wäre.

[0013] Zur Befestigung der eingestellten Lage des Türblattes können der verstellbare Abstandhalter einerseits und die ihn durchsetzende Befestigungsschraube andererseits gegeneinander gekontert sein. Auch dies ist ein Vorteil der Verwendung von Gewinden zur Justierung und Befestigung.

[0014] Um in unterschiedlichen Höhenlagen das Türblatt eventuell in Querrichtung um unterschiedliche Abmessungen verstellen zu können, kann das insbesondere aus einer rahmenlosen Glasscheibe gebildete Türblatt von wenigstens zwei beabstandeten und unabhängig voneinander justierbaren Scharnieren gehalten sein.

[0015] Der Abstand zwischen dem Anschlag des Abstandhalters und der türseitigen Fläche oder Stirnseite des Scharnierteiles kann von einer gegebenenfalls über den Rand der Stirnseite des Scharnierteiles reichenden Abdeckung, Hülse oder Ring wenigstens teilweise umgriffen sein, wobei die Abdeckung insbesondere als Schiebering auf dem Scharnierteil gelagert oder einstückig mit dem Abstandhalter verbunden sein kann. Somit kann dieser Abstand zwischen der Stirnseite des Scharnierteiles und dem Türblatt unsichtbar gemacht und auch gegen eindringende Verunreinigungen geschützt werden.

[0016] Zur Vereinfachung der Justierung können an dem Umfang des Anschlages und/oder der mit ihm verbundenen Abdeckung Verformungen, beispielsweise Lochungen, Abflachungen oder Vorsprünge, für den Angriff eines zum Verdrehen des Abstandhalters dienenden Werkzeuges vorgesehen sein.

[0017] Bei einer abgewandelten Ausführungsform kann das das türseitige Scharnierteil durchsetzende Einsteckteil an seiner dem Türblatt abgewandten Seite einen Schlitz, Kreuzschlitz, Innenmehrkant und/oder Außenmehrkant für den Angriff eines Werkzeuges haben. Somit ergibt sich vor allem bei einer Ausführungsform mit einem als Flachstück ausgebildeten Scharnierteil ebenfalls eine sehr einfache Möglichkeit, das Einsteckteil zur Justierung mit Hilfe eines gängigen Werkzeuges zu verdrehen und dadurch aufgrund seines Gewindes axial zu verstellen.

[0018] Eine ganz besonders zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltung einer Trennwand der eingangs erwähnten Art , bei welcher der scharnierseitige und gegenüber dem Scharnier zur Gebäudewand oder festen Wand überstehende Rand der Türe in Schließstellung an einer Dichtung anliegt, kann darin bestehen, daß die Dichtung in denjenigen Richtungen verstellbar und/oder verschiebbar gelagert ist, in denen die Türe zum Justieren verstellbar ist. Dadurch kann jede nachträgliche Justierung des Türblattes durchgeführt werden, ohne daß es zu einem Aufklaffen im Dichtungsbereich kommt, weil die Dichtung entsprechend nachgestellt werden kann. Selbst die Querverstellung des Türblattes führt nicht dazu, daß es von seiner Dichtung abgehoben wird oder daß diese Querverstellung durch die Dichtung behindert und unterbunden wird, weil die Dichtung entsprechend verstellt werden kann.

[0019] Beispielsweise kann der der Türe abgewandte Halteteil einen quer zur Schließebene des Türblattes, vorzugsweise rechtwinklig zu dem geschlossenen Türblatt, gegen dieses vorstehenden Haltevorsprung zum in seine Orientierungsrichtung verschiebbaren Erfassen eines Gegenvorsprunges einer Halteleiste für die Dichtung tragen. Wird das Türblatt quer zu seiner in Schließlage eingenommenen Ebene verstellt, kann also auch die Halteleiste für die Dichtung an dem Haltevorsprung in entsprechender Richtung verschoben und also wiederum an das Türblatt angepaßt werden.

[0020] Der Haltevorsprung an dem Halteteil für die Türe kann dabei zweischenklig sein und zwischen beiden insbesondere parallelen Schenkeln kann eine flanschartige, vorspringede Kupplungsleiste der Halteleiste für die Dichtung verstellbar und festlegbar zum Beispiel festklemmbar eingreifen. Denkbar sind dabei Halterungen mit entsprechend orientierten Langschlitzen und diesen durchsetzenden Klemmschrauben oder unmittelbar auf die Oberfläche der Kupplungsleiste einwirkende Klemmschrauben.

[0021] Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der Anpaßmöglichkeiten für die Dichtung kann darin bestehen, daß der Haltevorsprung - mit welchem die Halteleiste für die Dichtung kuppelbar ist- an einem Halter angeordnet und dieser in horizontaler Richtung des Halteteiles der Tragvorrichtung verschiebbar und festlegbar gelagert ist, beispielsweise als diesen Halteteil übergreifende Hülse oder Muffe ausgebildet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist die Dichtung also nicht nur quer zur Türblattebene verstellbar, um die erfindungsgemäße Verstellung der Türe an der Stirnseite des Scharnierteiles auszugleichen, sondern zusätzlich kann die Dichtung auch etwa parallel zur Türebene in etwa horizontaler Richtung verstellbar sein, um auch in dieser Richtung durchgeführte Justierbewegungen der Türe auszugleichen oder um den wandseitigen Randbereich der Türe bzw. Trennwand für Reinigungszwecke freizugeben, da gerade ein wandseitiger Dichtungsbereich in der Regel schwer zugänglich ist, aber nicht selten im Laufe der Jahre Ablagerungen zuläßt. Wird die gesamte Dichtleiste aufgrund der horizontalen Verstellbarkeit und auch der rechtwinklig dazu möglichen Bewegbarkeit aus ihrem Dichtungsbereich verschoben, kann dieser und auch die Dichtleiste selbst gründlich gereinigt werden.

[0022] Insgesamt ergibt sich vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen eine Trennwand für Dusche, bei der die schrägen Toleranzen von Gebäudewandungen oder sonstigen Teilen der Duschen in zwei horizontalen, rechtwinklig zueinanderstehenden Richtungen aufgefangen oder ausgeglichen werden können und dies nicht nur an dem Türblatt, sondern auch an einer zugehörigen Dichtung geschehen kann, wobei die Bewegbarkeit der Dichtung außerdem dazu ausgenutzt werden kann, den Dichtungsbereich von Zeit zu Zeit gründlich reinigen zu können.

[0023] Für die verschiedenen Justiermöglichkeiten und vor allem auch deren Überprüfung kann es dabei besonders vorteilhaft sein, wenn das Scharnier und/oder die Türe eine Raste und/oder einen Anschlag zumindest für eine definierte Schließ- oder Nullage der Türe aufweisen.

[0024] Nachstehend ist die Erfindung anhand der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen mit ihren ihr als wesentlich zugehörenden Einzelheiten näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1

in schaubildlicher Darstellung eine Dusche mit zwei an rechtwinklig zueinander angeordneten Gebäudewänden angeordneten, gebogenen und voneinander wegschwenkbaren Türen,

Fig. 2

sechs verschiedene Möglichkeiten von Duschkabinen oder Duschen und zugehörigen Trennwänden mit wenigstens einer schwenkbaren und justierbaren Türe jeweils in Draufsicht,

Fig. 3

in vergrößertem Maßstab eine schwenkbare Türe und die sie haltende Tragvorrichtung mit einem Scharnier,

Fig. 4

einen senkrechten Schnitt durch die Türe mit einer Ansicht ihrer Tragvorrichtung,

Fig. 5

eine Ansicht eines Halters für eine Halteleiste für eine Dichtung,

Fig. 6

eine teilweise im Schnitt gehaltene Draufsicht einer abgewandelten Ausführungsform einer Trennwand, bei welcher eine schwenkbare Türe an einem an einer Gebäudewand verankerten festen Wandteil angebracht ist,

Fig. 7

eine Ansicht der Tragvorrichtung der Türe gemäß Fig.6,

Fig. 8 b.Fig.10

Ausführungsbeispiele, bei denen das türseitige Scharnierteil als Flachstück ausgebildet ist und von dem Einsteckteil der Verstellvorrichtung durchsetzt wird.

[0025] Eine in den verschiedenen Ausführungsbeispielen jeweils mit 1 bezeichnete Trennwand für unterschiedlich gestaltete Duschen und Duschkabinen ist mit einer oder eventuell auch zwei zum Öffnen verschwenkbaren Türen 2 und mit einer Tragvorrichtung 3 zum Tragen und Halten dieser Türe 2 versehen. Die Trennwand gem. Fig.1 und gem. Fig. 2b besteht zum Beispiel aus zwei bogenförmigen, gem. den Pfeilen Pf 1 u. Pf 2 voneinander wegschwenkbaren Türen 2, die mit den erwähnten Tragvorrichtungen 3 an zwei rechtwinkligen Gebäudewandungen 4 angebracht sind.

[0026] Die Trennwand 1 gem. Fig. 2a besteht aus einer schwenkbaren ebenen Türe 2 und einem festen Wandteil 5, welches mit der freien, der Tragvorrichtung 3 abgewandten Stirnseite 6 der Türe 2 fluchtet und relativ zu welchem die Türe 2 in Richtung des Pfeiles Pf 3 aufschwenkbar ist.

[0027] Ähnlich der Ausführungsform nach Fig.2a ist auch bei der Ausführungsform nach Fig.2e als Trennwand 1 eine einzige, in Richtung eines Pfeiles Pf 3 aufschwenkbare Türe 2 in einer Gebäudenische mit drei Gebäudewandungen 4 vorgesehen.

[0028] Auch die Dusche nach Fig.2c ist in einer Gebäudenische mit drei rechtwinklig zueinanderstehenden Gebäudewänden 4 untergebracht und weist zwei in Schließstellung miteinander fluchtende, ebene Türen 2 auf, die wiederum gemäß den Pfeilen Pf 1 u. Pf 2 voneinander weg nach außen schwenkbar sind, wie im übrigen bei allen dargestellten Ausführungsbeispielen die Türen 2 zum Öffnen jeweils nach außen und zum Schließen in die dargestellte Lage verschwenkbar sind.

[0029] Die Figuren 2d und 2f zeigen jeweils wiederum analog der Lösung nach Fig.2b Duschen, die in einer Raumecke aus zwei rechtwinklig zueinanderstehenden Gebäudewandungen 4 angeordnet sind, wobei im Falle der Fig.2d zwei rechtwinklig zueinander angeordnete Türen 2 gemäß den Pfeilen Pf 4 und Pf 5 zum Öffnen von der von ihnen gebildeten gemeinsamen Ecke der Duschkabine weg nach außen schwenkbar sind, was zu einem besonders großen Einstieg führt. Die Stirnseiten 6 dieser beiden Türen 2 müssen also sehr genau aneinander angeglichen sein.

[0030] Fig. 2f ist eine ähnliche Ausführungsform wie Fig.2, wobei jedoch eine Gebäudewandung durch eine feste, rechtwinklig zu der Trennwand 1 mit der Türe 2 stehende Wandung 7 ersetzt ist. Auch in diesem Falle ist also die Türe 2 in Richtung eines Pfeiles Pf 3 nach außen von dem mit ihr in Schließstellung fluchtenden festen Wandungsteil 5 weg verschwenkbar.

[0031] Neben diesen vorerwähnten Möglichkeiten, die Trennwand 1 einzusetzen und jeweils unterschiedlich mit einer oder zwei zum Öffnen verschwenkbaren Türen 2 zu versehen, sind weitere Anwendungsfälle denkbar, unter anderem auch die Verwendung solcher Trennwände 1 im zusammenwirken mit einer Badewanne.

[0032] Fig. 6 zeigt in diesem Zusammenhang noch eine Lösung, bei welcher die Trennwand 1 wiederum eine schwenkbare Türe 2 aufweist, deren Tragvorrichtung 3 aber an einem mit der Gebäudewand 4 verankerten festen Wandteil 5 verbunden ist.

[0033] In all diesen Fällen greift die Tragvorrichtung 3 einerseits mit einem Halteteil 8 also entweder an einem festen Wandteil 5 oder an einer Gebäudewand 4 und andererseits über ein Scharnier 9 und ein Scharnierteil 10 an der Türe 2 an, wobei das Scharnierteil 10 mit einer Stirnfläche auf die Türfläche trifft bzw. dort in noch zu beschreibender Weise befestigt ist. Dabei kann das Scharnier 9 und der Scharnierteil 10 mittels einer im wesentlichen horizontalen Führung oder Stange 11 quer zur Schwenkachse 12 des Scharnieres 9 in der Ebene der Trennwand 2 verstellt werden. Die Führungsstange 11 ist im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 3 u. 6 ein bolzenartiger Vorsprung, der in eine entsprechende Lochung oder Bohrung des Halteteiles 8 verschiebbar und festlegbar eingreift. Somit kann die jeweils gehalterte Türe 2 an Unebenheiten der sie tragenden Gebäudewandung 4 angepaßt werden.

[0034] Da jedoch auch in Querrichtung der Türfläche Ungenauigkeiten auftreten können und die am entgegengesetzten Rand befindliche Stirnseite 6 entweder auf einen weiteren festen Wandungsteil 5 (Fig.2a und f) oder eine weitere Türe 2 (Fig.2b oder 2c) angepaßt werden soll, also die miteinander fluchtenden Ränder nicht quer zu den Türflächen schräg zueinander stehen sollen, ist das mit dem türseitigen Scharnierteil 10 verbundene, an der Türe 2 angreifende, im ganzen mit 13 bezeichnete Befestigungselement quer zur Türfläche und relativ zu dem Scharnierteil 10 und zu der türseitigen Stirnseite des Scharnierteiles 10 in seinem Abstand verstellbar. In einer der Schließstellung der Türe 2 entsprechenden Position des Scharnierteiles 10 führt also eine solche Abstandsverstellung auch zu einem Quer-Versatz der Türe 2, so daß durch entsprechende Verstellungen an übereinander befindlichen Tragvorrichtungen 3 bzw. Scharnierteilen 10 die Türblattebene eingestellt und justiert und vor allem der Rand 6 einer solchen Türe 2 in Flucht mit einem gegenüberliegenden Teil gebracht werden kann.

[0035] In den Figuren 3,4 u.6 erkennt man, daß dabei zwischen der türseitigen Stirnfläche des Scharnierteiles 10 und der Türe 2 ein quer zur Türfläche verstellbarer Abstandhalter 14 angeordnet ist, der als Anschlag für das Türblatt dient und Teil des in beiden Ausführungsbeispielen zumindest zweiteiligen Befestigungselementes 13 ist, dessen zweiter Teil ein die Türe 2 im Bereich des Abstandhalters 14 durchsetzender Stift 15 oder Bolzen mit einem die dem Scharnier 9 abgewandte Türfläche übergreifenden Vorsprung, Kopf 16 oder eine Mutter ist. Zwischen dem als Anschlag wirkenden Abstandhalter 14 und diesem Kopf 16 ist also das Türblatt der Türe 2 festgelegt, so daß eine Verstellung des Abstandhalters 14 relativ zur Stirnseite des Scharnierteiles 10 die gewünschte Relativverstellung der Türe 2 gegenüber dem Scharnierteil 10 und der Tragvorrichtung 3 bewirkt.

[0036] Das Auftreffen des Scharnierteiles 10 mit seiner Stirnseite auf die Türfläche ergibt sich dadurch, daß das Scharnierteil in den Ausführungsbeispielen ausgehend von dem Scharnier 9 gebogen ist, es könnte aber auch abgewinkelt sein oder unmittelbar von dem Scharnierteil 9 schräg oder rechtwinklig auf die Türblattfläche zu laufen. An der türseitigen Stirnseite dieses Scharnierteiles 10 erkennt man im Ausführungsbeispiel insbesondere auch in Fig.4 eine Lochung 17 zur verstellbaren Aufnahme eines Einsteckteiles 18 des Abstandhalters 14, deren Tiefe gleich oder bevorzugt größer als die Länge des Einsteckteiles 18 ist. Koaxial zu dieser Lochung 17 ist eine Gewindebohrung 19 zur Aufnahme einer den Abstandhalter 14 durchsetzenden Befestigungsschraube vorgesehen, die also den vorerwähnten Stift 15 mit Kopf 16 darstellt. Diese Gewindebohrung 19 geht von dem Boden 20 der Lochung 17 aus in die Tiefe des Scharnierteiles 10. Gemäß Fig. 3, 4 u. 6 ist in Gebrauchsstellung das Türblatt mit den Rändern einer es durchsetzenden Öffnung 21 an seiner Befestigungsstelle zwischen dem Abstandhalter 14 und dem Kopf 16 der Schraube festgelegt. Bei gelockerter Befestigungsschraube, also nicht fest anliegendem Kopf 16 kann also der Abstandhalter 14 verstellt und dann durch Anziehen der Schraube und des Kopfes 16 fixiert werden.

[0037] Dabei ist im Ausführungsbeispiel die Lochung 17 für den Abstandhalter 14 und sein Einsteckteil 18 eine Sackbohrung, die ein Innengewinde hat, in das ein entsprechender Gewindeabschnitt des Einsteckteiles 18 paßt. Somit kann der Abstandhalter 14 durch Verdrehen in axialer Richtung der Lochung 17 verstellt werden. In Gebrauchsstellung sind dann zur Befestigung der eingestellten Lage des Türblattes der verstellbare Abstandhalter 14 einerseits und die ihn durchsetzende Befestigungsschraube andererseits gegeneinander gekontert.

[0038] Vor allem in Fig. 1 erkennt man, daß die Türe 2 und ihr Türblatt aus einer rahmenlosen Glasscheibe gebildet ist. Diese wird dabei jeweils von zwei beabstandeten und unabhängig voneinander justierbaren Scharnieren 9 und Scharnierteilen 10 gehalten, so daß unterschiedliche Verstellungen an den übereinander befindlichen Scharnieren 9 zu entsprechenden Ausrichtbewegungen an den Schmalseiten 6 der Türen 2 führen und die beiden in Fig. 1 zusammenwirkenden gebogenen Türen mit ihren Stirnseiten 6 von oben bis unten aneinander angepaßt werden können, wie es in Fig. 2 b dargestellt ist. In gleicher Weise erfolgt die Justierung der Türen 2 der übrigen Ausführungsbeispiele.

[0039] Dabei ist es zweckmäßig, wenn das Scharnier 9 und/oder die Türe 2 eine in den Zeichnungen nicht näher dargestellte, beispielsweise innerhalb des Scharnieres 9 realisierte und angeordnete Raste oder eventuell einen Anschlag zumindest für die Schließ- oder Nullage der Türe aufweisen. Somit erfolgt die Justierung der Türe 2 gegenüber dem Scharnierteil 10 und damit auch gegenüber dessen Nullage und Verrastung.

[0040] Im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 3 u.4 ist der Abstand zwischen dem Anschlag des Abstandhalters 14 und der Stirnseite des Scharnierteiles 10, der durch deren Relativbewegung beim Justieren auch verändert wird, von einer über den Rand der Stirnseite des Scharnierteiles 10 reichenden Abdeckung 22 umgriffen, wobei in Fig. 3angedeutet ist, daß diese Abdeckung 22 als Hülse oder Ring und zwar als Schiebering auf dem Scharnierteil 10 gelagert sein kann, während Fig. 4 eine Lösung zeigt, bei der die Abdeckung 22 einstückig mit dem Abstandhalter 14 verbunden ist, also dessen Einstellbewegungen automatisch folgt. An dem Umfang des Abstandhalters oder Anschlages 14 und/oder der mit ihm verbundenen Abdeckung 22 sind zweckmäßigerweise Verformungen, beispielsweise Lochungen, Abflachungen - zur Bildung eines Mehrkantes - oder Vorsprünge für den Angriff eines zum Verdrehen des Abstandhalters 14 dienenden Werkzeuges vorgesehen, so daß man nach der Montage und Verbindung der Türe 2 mit dem Scharnierteil 10 in der vorgesehenen Gebrauchsstellung die gewünschte Justierung der Türe 2 quer zu der von ihr eingenommenen Fläche durchführen kann.

[0041] Gemäß Fig. 1 und 3 kann der scharnierseitige und gegenüber dem Scharnier 9 zur Gebäudewand 4 oder festen Wand 5 hin überstehende Rand 23 der Türe 2 in Schließstellung an einer Dichtung 24 anliegen. Damit nun die vorbeschriebenen Justierbewegungen der Türe 2 nicht dazu führen, daß diese Anlage in Schließstellung der Türe ganz oder teilweise aufgehoben wird, ist die Dichtung 24 in denjenigen Richtungen verstellbar und/oder verschiebbar gelagert, in denen die Türe 2 zum Justieren verstellbar ist. Dies gilt zumindest für die Verstellung in horizontaler Richtung gemäß dem Doppelpfeil Pf 6 (in Fig. 3) und auch vor allem in Richtung des quer zur Türblattebene verlaufenden Doppelpfeiles Pf 7 .

[0042] Die außerdem gemäß Fig.4 noch mögliche Verstellung des Türblattes 2 in vertikaler Richtung mit Hilfe von Langlochungen 25 an dem Befestigungsflansch 26 der Tragvorrichtung 3 kann dabei außer Acht bleiben, könnte aber auch durch eine entsprechende zusätzliche Verstellmöglichkeit für die Dichtung 24 berücksichtigt werden.

[0043] Vor allem zur Anpassung an Justierbewegungen gemäß dem Doppelpfeil Pf 7 ist vorgesehen, daß der der Türe 2 abgewandte Halteteil 8 einen quer zu der Schließebene des Türblattes, vorzugsweise rechtwinklig zu der geschlossenen Türe 2 , gegen diese vorstehenden Haltevorsprung 27 zum in seine Orientierungsrichtung verschiebbaren Erfassen eines Gegenvorsprunges 28 einer Halteleiste 29 für die Dichtung 24 trägt. Diese Anordnung erkennt man gut beim Vergleich der Figuren 3 u.5 .

[0044] Dabei ist der Haltevorsprung 27 an dem Halteteil 28 im Ausführungsbeispiel zweischenklig und zwischen den beiden parallelen Schenkeln 30 ist als Gegenvorsprung 28 eine flanschartige, vorspringede Kupplungsleiste der Halteleiste 29 für die Dichtung 24 verstellbar und festlegbar, vorzugsweise einklemmbar. Vor allem in Fig. 5 erkennt man eine Bohrung 31 an dem Schenkel 30, wo eine Klemmschraube zum Festlegen des leistenförmigen Gegenvorsprunges 28 angebracht werden kann.

[0045] Um auch Justierbewegungen der Türe 2 in Richtung des Pfeiles Pf 6 folgen zu können, ist dabei der Haltevorsprung 27 - mit seinen beiden parallelen Schenkeln 30 - seinerseits an einem Halter 32 angeordnet und dieser Halter 32 ist im Ausführungsbeispiel in horizontaler Richtung des Halteteiles 8 der Tragvorrichtung 3 auf dieser verscheibbar und wiederum festlegbar gelagert. Beim Vergleich der Figuren 3 u.5 erkennt man, daß der Halter 32 als diesen Halteteil 8 übergreifende Hülse oder Muffe ausgebildet ist, an welcher die Schenkel 30 in Fortsetzung der Stirnseiten vorspringen. Auch diese Hülse oder Muffe kann mit Klemmschrauben in ihrer jeweiligen Einstellposition fixiert werden. Diese Verstellbarkeit hat vor allem auch den Vorteil, die gesamte Dichtung 24 mit einer an der Halteleiste 29 zusätzlich vorgesehenen Dichtung 33 von der Gebäudewand 4 wegschieben zu können, um den häufig schwer zugänglichen Dichtungsbereich von Zeit zu Zeit von Ablagerungen reinigen zu können.

[0046] Die Ausführungsbeispiele gemäß den Figuren 8 bis 10 zeigen jeweils einen Horizontalschnitt einer Türe 2 im Bereich einer abgewandelten Tragvorrichtung 3, bei welcher das türseitige Scharnierteil 10 jeweils als Flachstück ausgebildet und ebenfalls in einem Horizontalschnitt dargestellt ist. Dieses verläuft mit einer Flachseite parallel zur Oberfläche des Türblattes 2 und die Verstellvorrichtung 13 mit dem Einsteckteil 18 ist quer, im Ausführungsbeispiel rechtwinklig, zu dieser Flachseite und zu der Türblattebene wirkend an diesem Scharnierteil 10 verstellbar befestigt. Somit lassen sich bei diesen Ausführungsbeispielen ebenfalls die vorteilhaften Einstellungen und Justierungen der Türblattebene relativ zu dem Scharnier beziehungsweise der Tragvorrichtung 3 durchführen.

[0047] Dabei erkennt man bei allen drei Ausführungsbeispielen, daß der Einsteckteil 18 das Scharnierteil 10 über dessen gesamten Querschnitt durchsetzt und der mit dem Einsteckteil 18 im Ausführungsbeispiel einstückig verbundene Abstandhalter 14 mit seiner Stirnseite an der Oberfläche des Türblattes 2 mittelbar oder unmittelbar anliegt. Dadurch ist es möglich, daß das das türseitige Scharnierteil 10 durchsetzende Einsteckteil 18 bei diesen Ausführungsbeispielen an seiner dem Türblatt 2 abgewandten Seite einen Schlitz, eventuell auch einen Kreuzschlitz oder stattdessen einen Innenmehrkant und/oder einen Außenmehrkant 35 hat, woran ein Werkzeug zum Verstellen und Justieren angreifen kann. Die Zugänglichkeit für ein Werkzeug ist dadurch, daß der Einsteckteil 18 auf der der Türe 2 abgewandten Seite aus dem Scharnierteil 10 vorsteht beziehungsweise von dieser Seite zugänglich ist, verbessert.

[0048] Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 9 ist angedeutet, daß der Anlageteil des Abstandhalters 14 eine vergrößterte seitliche oder radiale Abmessung gegenüber der Kontur des Einsteckteiles 18 haben kann, um eine gute Anlagefläche an der häufig aus Glas bestehenden Türe 2 zu bewirken.

[0049] Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 ist das voll der Türe abgewandte Scharnierteil rechtwinklig zu der geschlossenen Türe und von dieser wegweisend an der Gebäudewand 4 befestigt, während bei Fig. 9 dieses Scharnierteil in entgegengesetzter Richtung zu der Anordnung der Fig.8 orientiert ist und an dem wandseitigen Rand der Türe 2 vorbeigreift.

[0050] Fig. 10 zeigt demgegenüber ein Scharnier, welches mit seinem der Schwenktüre abgewandten Tragteil 3 an einem festen Wandteil 5 der Trennwand 1 der Duschkabine befestigt ist, wozu der türseitige Scharnierteil 10 eine Abwinkelung zur überbrückung des Überlappungsbereiches des festen Wandteiles 5 und der geschlossenen Türe 2 hat.

[0051] In all diesen Fällen erlauben die an der Gebäudewand 4 oder dem festen Wandteil 5 angeschlossenen Tragteile 3 oder Scharnierbänder, gegebenenfalls noch eine Höhenverstellung, so daß in Kombination mit der erfindungsgemäßen Justierbarkeit und Einstellbarkeit der Türe 2 quer zu der von ihr eingenommenen Ebene praktisch alle Ungenauigkeiten in einem zufriedenstellenden Umfang und mit üblichen Tolerenzen ausgeglichen werden können. Die Befestigungsschraube 15 greift von der entgegengesetzten Seite der Türe 2 in die Gewindebohrung 19 im Inneren des Einsteckteiles 18 ein und ermöglicht so das Kontern.

[0052] Die Trennwand 1 für Dusche hat eine zum Öffnen aufschwenkbare Türe 2, die mit Hilfe einer Tragvorrichtung 3 in beliebiger Position gehalten wird. Die Tragvorrichtung 3 greift einerseits mit einem Halteteil 8 an einem festen Wandteil 5 der Trennwand 1 oder der Duschkabine oder an einer Gebäudewand 4 und andererseits über ein Scharnier 9 und ein Scharnierteil 10 an der Türe 2 in der Weise an, daß sie mit einer Fläche auf die Türfläche trifft. Ein mit diesem türseitigen Scharnierteil 10 und seiner Stirnseite verbundenes, an der Türe 2 angreifendes Befestigungselement 13 ist quer zur Türfläche und relativ zu dem Scharnierteil 10 und somit auch relativ zu der türseitigen Fläche oder Stirnseite des Scharnierteiles 10 in seinem Abstand verstellbar, das heißt, es ist eine Querverstellung der Türe quer zu der von ihr aufgespannten Ebene relativ zu dem Scharnier 9 möglich, so daß bei Verwendung zweier übereinanderliegender Scharniere der Türrand und seine Stirnseite 6 auf ein entsprechendes Gegenstück, beispielsweise eine zweite Türe 2 oder einen festen Wandteil 5 eingestellt werden kann. Zusätzlich kann auch eine Justierung in Richtung der Türblattebene zum Beispiel mittels einer im wesentlichen horizontalen Führung oder Stange 11 quer zur Schwenkachse 12 des Türscharnieres 9 vorgesehen sein.

Ansprüche

1. Trennwand (1) für Dusche mit einer zum Öffnen verschwenkbaren Türe (2) und mit einer Tragvorrichtung (3) zum Tragen und Halten dieser Türe (2), wobei die Tragvorrichtung (3) einerseits mit einem Halteteil (8) an einem festen Wandteil (5) der Trennwand (1) oder der Duschkabine oder an einer Gebäudewand (4) und andererseits über ein Scharnier (9) und ein Scharnierteil (10) mit einer auf der Türfläche befestigbaren Fläche an der Türe angreift.
   dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem türseitigen Scharnierteil (10) verbundenes, an der Türe (2) angreifendes Befestigungselement (13) quer zur Fläche oder Ebene der Türe (2) und relativ zu dem Scharnierteil (10) und der türseitigen Fläche des Scharnierteiles (10) verstellbar ist.

2. Trennwand nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der türseitigen Fläche des Scharnierteiles (10) und der Türe (2) ein quer zur Türfläche verstellbarer Abstandhalter (14) angeordnet ist, der als Anschlag für das Türblatt dient und Teil des insbesondere zweiteiligen Befestigungselementes (13) ist, dessen zweiter Teil ein die Türe (2) im Bereich des Abstandhalters (14) durchsetzender Stift (15) oder Bolzen mit einem die dem Scharnier (9) abgewandte Türfläche übergreifenden Vorsprung, Kopf (16) oder einer Mutter ist.

3. Trennwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der türseitigen Fläche oder Stirnseite des gegen die Türe (2) hin verlaufenden, gebogenen, abgewinkelten oder gekrümmten Scharnierteiles (10) eine Lochung (17) zur verstellbaren Aufnahme eines Einsteckteiles (18) des Abstandhalters (14) vorgesehen ist, deren Tiefe gleich oder größer als die Länge des Einsteckteiles (18) des Abstandhalters (14) ist, daß insbesondere koaxial zu dieser Lochung (17) eine Gewindebohrung (19) zur Aufnahme einer den Abstandhalter (14) durchsetzenden Befestigungsschraube vorgesehen ist und daß in Gebrauchsstellung das Türblatt mit den Rändern einer es durchsetzenden Öffnung (21) an seiner Befestigungsstelle zwischen dem Abstandhalter (14) und dem Vorsprung, Kopf 16, Mutter oder dergleichen der Schraube festgelegt ist.

4. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das türseitige Scharnierteil (10) als Flachstück ausgebildet ist, mit einer Flachseite parallel zur Oberfläche des Türblattes (2) verläuft und daß die Verstellvorrichtung quer - insbesondere rechtwinklig - zu dieser Flachseite und zu der Türblattebene wirkend an dem Scharnierteil (10) verstellbar be-festigt ist.

5. Trennwand nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsteckteil (18) der Verstellvorrichtung beziehungsweise des Befestigungselementes (13) das Scharnierteil (10) durchsetzt und der mit dem Einsteckteil (18) - insbesondere einstückig - verbundene Abstandhalter (14 mit seiner Stirnseite an der Oberfläche des Türblattes (2) mittelbar oder unmittelbar anliegt.

6. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlageteil des Abstandhalters (14) eine größere seitliche oder radiale Abmessung - bei kreisrunder Kontur einen größeren Durchmesser - als das Einsteckteil (18) hat.

7. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lochung (17) für den Abstandhalter (14) , ein Innengewinde und der Einsteckteil (18) des Abstandhalters (14) einen darin passenden und eingreifenden Gewindeabschnitt hat und durch Verdrehen in axialer Richtung der Lochung (17) stufenlos verstellbar ist.

8. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 7 , dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung der eingestellten Lage des Türblattes der verstellbare Abstandhalter (14) einerseits und die ihn durchsetzende Befestigungsschraube andererseits gegeneinander in Gebrauchsstellung gekontert sind.

9. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das insbesondere aus einer rahmenlosen Glasscheibe gebildete ebene oder gebogene Türblatt von wenigstens zwei beabstandeten und unabhängig voneinander justierbaren Scharnieren (9) gehalten ist.

10. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen dem Anschlag des Abstandhalters (14)und der türseitigen Fläche oder Stirnseite des Scharnierteiles (10) von einer gegebenenfalls über den Rand der Stirnseite des Scharnierteiles (10) reichenden Abdeckung (22), Hülse oder Ring wenigstens teilweise umgriffen ist, wobei die Abdeckung (22) insbesondere als Schiebering auf dem Scharnierteil (10) gelagert oder einstückig mit dem Abstandhalter (14) verbunden ist.

11. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Umfang des Abstandhalters (14) und/oder der mit ihm verbundenen Abdeckung (22) Verformungen, beispielsweise Lochungen, Abflachungen, eine Mehrkantkontur oder Vorsprünge, für den Angriff eines zum Verdrehen des Abstandhalters (14) dienenden Werkzeuges vorgesehen sind.

12. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das das türseitige Scharnierteil (10) durchsetzende Einsteckteil (18) an seiner dem Türblatt (2) abgewandten Seite einen Schlitz, Kreuzschlitz, Innenmehrkant und/oder Außenmehrkant (35) für den Angriff eines Werkzeuges hat und die Befestigungsschraube (15) insbesondere von der dem Scharnierteil (10) gegenüberliegenden Seite der Türe her in die im Einsteckteil (18) vorgesehene Gewindelochung (19) eingreift.

13. Trennwand insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der scharnierseitige und gegenüber dem Scharnier (9) zur Gebäudewand (4) oder festen Wand (5) überstehende Rand (23) der Türe (2) in Schließstellung an einer Dichtung (24) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (24) in denjenigen Richtungen verstellbar und/oder verschiebbar und festlegbar gelagert ist, in denen die Türe (2) zum Justieren verstellbar ist.

14. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der der Türe (2) abgewandte Halteteil (8) einen quer zur der Schließebene des Türblattes, vorzugsweise rechtwinklig zu der geschlossenen Türe (2) gegen diese vorstehenden Haltevorsprung (27) zum in seiner Orientierungsrichtung verschiebbaren Erfassen eines Gegenvorsprunges (28) einer Halteleiste (29) für die Dichtung (24) trägt oder aufweist.

15. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 14 , dadurch gekennzeichnet, daß der Haltevorsprung (27) für den Gegenvorsprung (28) der Halteleiste (29) zweischenklig ist und zwischen beiden insbesondere parallelen Schenkeln (30) eine flanschartige, vorspringede Kupplungsleiste als Gegenvorsprung (28) der Halteleiste (29) für die Dichtung (24) verstellbar und festlegbar, zum Beispiel festklemmbar eingreift.

16. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltevorsprung (27) an einem Halter (32) angeordnet und dieser Halter (32) in horizontaler Richtung des Halteteiles (8) der Tragvorrichtung (3) verschiebbar und festlegbar gelagert ist, beispielsweise als diesen Halteteil (8) übergreifende Hülse oder Muffe ausgebildet ist.

17. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 13 und 16 , dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (32) für den Haltevorsprung (27) an einem parallel zu dem Halteteil (8) oder Scharnier angeordneten Stab verschiebbar gelagert ist.

18. Trennwand nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnier (9) und/oder die Türe (2) eine Rast und/oder einen Anschlag zumindest zur überwindbaren Festlegung der Schließ- oder Nullage der Türe (2) aufweisen.

Zeichnung