Ausstellvorrichtung mit einem Gleitstück

Abstract

 Der Ausstellarm (1) für einen Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl. weist ein im Querschnitt U-förmiges Gleistück (2) zur längsverschiebbaren Aufnahme in einer durch Querstege (5) hinterschnittenen Beschlagsnut (4) des Flügels auf. Das Gleitstück (2) ist in seinem Flansch (7) mit einer Kupplungsöffnung (12) für den Bundzapfen (28) des Ausstellarms (1) ausgerüstet und wirkt zur Begrenzung der Kippöffnungsweite des Flügels mit einem ortsfesten Anschlagstück (3) zusammen. Die Endkippöffnungsweite ist durch eine Zuschlagsicherung fixiert, die aus einem am Flansch (7) des Gleitstücks (2) angeordneten Federstahlband (16) mit Rastnasen (21) und damit korrespondierenden Rastnocken (32) am Anschlagstück (3) besteht.
Um einen verbesserten Sicherheitsgrad der Zuschlagsicherung zu erhalten, und dies insbesondere auch bei geringen Endkippöffnungsweiten des Flügels, ist das Federstahlband (16) ab seinem Befestigungsbereich am Flansch (7) in Richtung auf das freie Ende des Gleitstücks (2) zu unter Bildung von zwei die Rastnasen (21) tragenden Federzungen (20) U-förmig abgebogen. Am entgegengesetzten Ende ist das Federstahlband (16) über die Kupplungsöffnung (12) des Gleitstücks (2) hinaus verlängert und mit einer Ausnehmung (26) zur Sicherung des Bundzapfens (25) des Ausstellarms (1) gegen Aushängen versehen. Dazu weist die Kupplungsöffnung (12) im Gleitstück (2) eine Erweiterung (14) auf und die im Bereich dieser Erweiterung (14) angeordnete Ausnehmung (26) des Federstahlbandes (16) hat einen größeren Querschnitt als der Durchmesser des Bundes (30) des Bundbolzens (28) und ist umfangseitig geschlossen ausgebildet, wobei am Rand der Ausnehmung (26) eine Sicke (27) angeordnet sein kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ausstellvorrichtung mit einem Gleitstück für einen Ausstellarm für ein mit einem zumindest kippbaren Flügel versehenes Fenster, Tür od. dgl., das in einer hinterschnittenen Beschlagsnut eines aus Strangpreßprofilen hergestellten Rahmens längsverschiebbar geführt ist und einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist mit an den Enden der freien, durch einen Flansch miteinander verbundenen Schenkel angeordneten Längsstegen zum Untergreifen der die Öffnungsbreite der Beschlagsnut begrenzenden Querstege, und mit einer Kupplungsöffnung im Flansch des Gleitstücks zur Aufnahme eines Bundzapfens des Ausstellarms, das zur Begrenzung der Kippöffnungsweite des Flügels an einem Anschlagstück zur Anlage gelangt, wobei das Anschlagstück ortsfest fixiert oder in Verbindung mit einem zusätzlichen Ausstellarm ebenfalls längsverschiebbar in der Beschlagsnut angeordnet sein kann, und in der End-Kippöffnungsstellung des Flügels eine Zuschlagssicherung für den Flügel in Wirkung tritt, bestehend aus einem an der Innenseite des Flansches des Gleitstücks befestigten Federstahlband mit am das Gleitstück überragenden freien Ende angeordneter Rastnase und einem damit korrespondierenden, von der Rastnase lösbar hintergriffenen Rastnocken am Anschlagstück.

[0002] Bei der aus dem DE-GM 75 20 486 vorbekannten Ausstellvorrichtung besteht die Zuschlagssicherung aus einem Federstahlband, das an der Innenseite des Flansches des Gleitstücks in einer Nut angeordnet ist. Das über das Ende des Gleitstücks vorragende freie Ende des Federstahlbands ist auf eine geringere Breite abgesetzt und trägt die Rastnase, die etwa dreieckförmig abgebogen ist. Die Rastnase ist zum Zusammenwirken mit einem Rastnocken an einem weiteren, als Anschlagstück ausgebildeten Gleitstück bestimmt, wobei der Rastnocken an der Unterseite des Flansches des denselben Querschnitt wie das Gleitstück aufweisenden Anschlagstücks angebracht ist. Gleitstück und Anschlagstück besitzen im wesentlichen die Abmessungen einer Treibstange und ragen deshalb nur geringfügig über die Beschlagsnut hinaus, so daß eine niedrige Bauhöhe vorliegend ist. Diese geringe Bauhöhe bedingt einen stark begrenzten Federweg der Rastnase mit gegenseitig geringer Eingrifftiefe, wodurch die Wirkung der Zuschlagssicherung begrenzt ist und die Gefahr besteht, daß bereits bei relativ leichten, auf den kippgeöffneten Flügel wirkenden Wind- oder Zugkräften der Flügel ungewollt aus der zuschlaggesicherten Kippöffnungsstellung gelöst wird. Der Ausstellarm ist unlösbar mit einem Bund des Bundbolzens den Flansch des Gleitstücks hintergreifend am Gleitstück befestigt. Aus Gründen der Montageerleichterung kann es jedoch günstig sein, eine lösbare Verbindung zwischen Ausstellarm und Gleitstück vorzusehen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Ausstellvorrichtung zu schaffen, bei welcher ein höherer Sicherungsgrad der Zuschlagssicherung gegeben ist, auch bei geringen Endkippöffnungsstellungen, und wobei ohne zusätzliche Bauteile der Ausstellarm lösbar gesichert am Gleitstück anlenkbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß einerseits das Federstahlband in Richtung auf das freie Ende des Gleitstücks zu ab dem Bereich der Befestigung an dem Flansch U-förmig abgebogen ist mit durch Entfernung des Bodens gebildeten, sich im wesentlichen parallel zu den Schenkeln des Gleitstücks erstreckenden Federzungen und daß andererseits das Federstahlband sich anliegend an der Innenseite des Flansches über die Kupplungsöffnung hinaus erstreckt und im Bereich der Kupplungsöffnung mit einer Ausnehmung zur Sicherung des eingehängten Bundzapfens des Ausstellarms gegen Aushängen versehen ist.

[0005] Es entsteht dadurch ein Paar von Federzungen, so daß die Haltekraft wesentlich verstärkt ist. Gleichzeitig ist der Federweg der Federzungen vergrößert, da er sich nicht mehr senkrecht zur Öffnungsbreite der Beschlagsnut erstreckt, sondern parallel zu der Öffnungsbreite. Diese um 90° gegenüber dem Stand der Technik versetzte Anordnung der Federzungen ermöglicht durch den größeren freien Abstand eine gezieltere Ausgestaltung von Rastnasen und Rastnocken, um einerseits beim Auflaufen der Rastnase der Federzungen auf die Rastnocken einen harmonischen Verlauf zu erhalten und andererseits nach dem Einschnappen der Rastnasen hinter die Rastnocken die Haltekraft der Zuschlagssicherung zu verbessern. Anschließend an die ab dem Bereich der Befestigung des Federstahlbands am Flansch des Gleitstücks hin U-förmige Ausgestaltung des Federstahlbands ist das Federstahlband in Verlängerung des U-Bodens als Flachband ausgebildet, im wesentlichen anliegend an der Innenseite des Flansches des Gleitstücks und ragt dabei über die Kupplungsöffnung zur lösbaren Einhängung des Bundbolzens des Ausstellarms im Flansch des Gleitstücks hinaus. Nach dem Einhängen des Bundbolzens des Ausstellarms wird der Ausstellarm durch das Federstahlband am Gleitstück gegen ein ungewolltes Lösen gesichert. Das Federstahlband übernimmt somit eine Doppelfunktion, da es zum einen als Teil einer Zuschlagssicherung dient und zum anderen als Teil einer Sicherung gegen das unbeabsichtigte Aushängen des Ausstellarms vom Gleitstück.

[0006] Nach einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Kupplungsöffnung im Gleitstück aus einer Bohrung von der Größe des Durchmessers des Bundes des Bundzapfens des Ausstellarms mit einer angeschlossenen Erweiterung mit dem Durchmesser des Zapfens des Bundbolzens, und die Ausnehmung in dem Federstahlband ist im Bereich der Erweiterung angeordnet, weist einen größeren Querschnitt als der Durchmesser des Bundes auf und ist umfangseitig geschlossen ausgebildet. Zum Kuppeln des Ausstellarms mit dem Gleitstück ist der Bund des Bundbolzens der Bohrung der Kupplungsöffnung im Flansch des Gleitstücks zuzuführen. Der Bund wird anschließend auf das Federstahlband gedrückt und hebt dieses vom Flansch des Gleitstücks ab. Sobald der Bund vollständig hinter den Flansch gelangt ist, ist der Bundbolzen mit dem Ausstellarm gegen die Erweiterung der Kupplungsöffnung zu schieben. Dabei gelangt der Bund in den Bereich der Ausnehmung des Federstahlbandes und das Federstahlband federt dann über den Bund zurück und gelangt wieder zur Anlage am Flansch des Gleitstücks. Da die Ausnehmung allseitig geschlossen ist, wird ein ungewolltes Zurückbewegen des Bundzapfens und damit des Ausstellarms in den Bereich der Bohrung der Kupplungsöffnung verhindert.

[0007] Es ist dabei günstig, daß der der Erweiterung der Kupplungsöffnung entgegengesetzte Rand der Ausnehmung mit einer Sicke versehen ist. Die in dem die Bohrung der Kupplungsöffnung abdeckenden Bereich des Federstahlbandes angebrachte Sicke dient der Vergrößerung der Anlagefläche zwischen Bund des Bundzapfens und Federstahlband. Die Höhe der Sicke kann auch derart bemessen werden, daß sie unter den Bund des Bundzapfens gelangen kann und damit eine spielfreie Anlenkung des Ausstellarms am Gleitstück ermöglicht ist.

[0008] Um das Lösen einer derartigen Aushängesicherung zu erleichtern, ist es zweckmäßig, daß der Flansch des Gleitstücks mit einer Betätigungsöffnung versehen ist, die zwischen der Kupplungsöffnung und dem von den Federzungen abgewandten Ende des Gleitstücks angeordnet ist. Die Betätigungsöffnung ist damit unbehindert vom Ausstellarm frei zugänglich. Mit einem Betätigungsmittel, wie einem Schraubenzieher, einem Nagel und dergleichen, wird durch die Betätigungsöffnung hindurch ein Druck auf das Federstahlband ausgeübt, das sich dann von der Innenseite des Flansches abhebt und damit die Bohrung der Kupplungsöffnung freigibt. Nunmehr kann der Ausstellarm wieder seitlich verschoben werden und in den Bereich der Bohrung gelangen und hier vom Gleitstück abgehoben und der Ausstellarm damit vom Gleitstück wieder gelöst werden, wonach das Federstahlband infolge seiner Federkraft erneut an die Innenseite des Flansches zurückgedrückt wird.

[0009] Das Anschlagstück besitzt im Bereich des Federstahlbandes einen U-Querschnitt mit an den parallelen Innenwänden angeordneten Rastnocken dreieckförmigen Querschnitts, wobei die dem Gleitstück zu gerichtete Auflauffläche flach und die von den Rastnasen zu hintergreifende Haltefläche steil geneigt ausgebildet ist. Bei der Annäherung von Gleitstück und Anschlagstück gelangen die Rastnasen im Innern des Anschlagstücks in Kontakt mit den Auflaufflächen, werden durch diese aufeinanderzu bewegt und damit unter Vorspannung gesetzt. Am Übergang zu den Halteflächen bedingt die Vorspannung eine Auseinanderbewegung der Rastnasen und damit das Einschnappen hinter die Halteflächen der Rastnocken. Es wird durch die flache Neigung der Auflauffläche ein sanftes Abbremsen und Auflaufen bei sicherer Haltekraft der in Wirkungstellung gebrachten Zuschlagssicherung infolge der steil geneigten Halteflächen erreicht.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und nachstehend näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1

eine Draufsicht auf das flügelseitige Ende der Ausstellvorrichtung in teilweise gebrochener Darstellung,

Fig. 2

einen Schnitt II-II durch das Gleitstück der Fig. 1 in vergrößertem Maßstab mit einem Ausstellarm vor dessen Einhängung und

Fig. 3

einen weiter vergrößerten Schnitt III-III durch Fig. 2 in eingebautem Zustand des Gleitstücks.

[0011] Die Ausstellvorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Ausstellarm 1, einem mit dem Ausstellarm 1 kuppelbaren Gleitstück 2 und einem Anschlagstück 3. Gleitstück 2 und Anschlagstück 3 sind zur Aufnahme in einer hinterschnittenen Beschlagsnut 4 eines aus Strangpreßprofilen einer Aluminiumlegierung hergestellten Flügelrahmens bestimmt. Die Öffnungsbreite der Beschlagsnut 4 wird durch Querstege 5 begrenzt, die jeweils über die Nutseitenwände 6 überstehend sind.

[0012] Das Gleitstück 2 weist einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt auf. Die durch den Flansch 7 verbundenen Schenkel 8 der U-Form sind an den freien Enden jeweils mit zwei Längsstegen 9 zum Untergreifen der Querstege 5 der Beschlagsnut 4 versehen, wie insbesondere Fig. 3 zeigt. Da die Schenkel 8 außerhalb der Beschlagsnut 4 auf einen größeren Abstand gebracht sind, ist die U-Form im wesentlichen zu einer Ω -Form weiterentwickelt.

[0013] Im Flansch 7 des Gleitstücks 2 befindet sich eine Kupplungsöffnung 12, die aus einer Bohrung 13 und einer anschließenden Erweiterung 14 mit kleinerem Querschnitt besteht. Zwischen dieser Kupplungsöffnung 12 und dem benachbarten Ende des Gleitstücks 2 ist ferner eine Betätigungsöffnung 15 untergebracht.

[0014] An der Innenseite 10 des Flansches 7 lagert in der Vertiefung 11 ein Federstahlband 16, das mittels eines Nietes 17 am Flansch 7 befestigt ist. Ab dem Bereich der Befestigung ist das Federstahlband 16 U-förmig gebogen und überragt das Gleitstück 2. Kurz nach dem Befestigungsbereich ist von der abgebogenen U-Form der Boden 18 und auch ein Teil der an den Boden 18 anschließenden Seitenwände 19 entfernt, so daß zwei Federzungen 20 entstehen, die an ihrem freien Ende jeweils eine Rastnase 21 mit im wesentlichen Dreieckform mit Auflaufsteg 22 und Haltesteg 23 aufweisen, die geneigt zueinander angeordnet sind. Jenseits des Befestigungsbereichs ist das Federstahlband 16 in Verlängerung des Bodens 18 der U-Form als reines Flachstück 24 ausgebildet, das sich über den Bereich der Kupplungsöffnung 12 und der Betätigungsöffnung 15 hinaus erstreckt und kurz vor der Stirnfläche 25 des Gleitstücks 2 endet. Im Bereich der Kupplungsöffnung 12 weist das Federstahlband 16 eine Ausnehmung 26 auf, die allseitig die Erweiterung 14 der Kupplungsöffnung 12 übergreift und damit auch noch in den Bereich der Bohrung 13 ragt. An die am Umfang allseitig geschlossene Ausnehmung 26 schließt sich im Bereich der Bohrung 13 am Rand der Ausnehmung 26 eine Sicke 27 an, die sich zu beiden Breitseiten des Federstahlbands 16 erstreckt.

[0015] Der mit dem Gleitstück 2 kuppelbare Ausstellarm 1 trägt an seinem flügelseitigen Ende einen Bundzapfen 28 aus einem Zapfen 29 mit am freien Ende angeordneten Bund 30 größeren Durchmessers.

[0016] Das Anschlagstück 3 weist zumindest an seinem den Federzungen 20 zu gerichteten Ende ebenfalls einen U-Querschnitt auf, der an den parallelen Innenwänden 31 jeweils einen Rastnocken 32 dreieckförmigen Querschnitts mit flach geneigter Auflauffläche 33 trägt, die in eine stärker und entgegengesetzt geneigte Haltefläche 34 übergeht. Mittels Schneidschrauben 35, welche die Querstege 5 der Beschlagsnut 4 teilweise perforieren, ist das Anschlagstück 3 ortsfest in der Beschlagsnut 4 zu fixieren.

[0017] In Fig. 1 ist die End-Kippöffnungsstellung des Flügels mit der Zuschlagssicherung in Funktion dargestellt. Dabei liegt die federzungenseitige Stirnfläche 36 des Gleitstücks 2 unmittelbar an der Frontfläche 37 des Anschlagstücks 3 an. Der Haltesteg 23 der Rastnase 21 der Federzungen 20 greift dabei hinter die Haltefläche 34 des Rastnockens 32 des Anschlagstücks 3. Der Flügel ist damit gegen ein ungewolltes Zuschlagen durch die von den zwei hinter die Rastnocken 32 greifenden Rastnasen 21 bewirkte Haltekraft gesichert. Um diese Haltekraft der Zuschlagssicherung zu überwinden, muß die Bedienungsperson einen bewußten Kraftaufwand auf den Flügel ausüben, damit die Rastnasen 21 mit ihren Haltestegen 23 den Halteflächen 34 der Rastnocken 32 unter einer Aufeinanderzubewegung entlanglaufen können, bis die Rastnasen 21 auf die Auflaufflächen 33 gelangen und sich damit die Federzungen 20 wieder unter Entspannung auseinanderbewegen.

[0018] Beim Inwirkungsbringen der Zuschlagssicherung gleiten infolge der schwachen Neigung der Auflaufflächen 33 der Rastnocken 32 die Rastnasen 21 allein schon durch das vom Flügelgewicht bewirkte Moment in die Sicherungsstellung durch Hinterrasten der Rastnocken 32.

[0019] Die Federzungen 20 sind in wirksamer Stellung vor Verschmutzung geschützt im U-Querschnitt des Anschlagstücks 3 untergebracht. Sie befinden sich außerhalb der Beschlagsnut 4, so daß ein größerer Federungsweg ausgenutzt werden kann.

[0020] Zur Einhängung des Ausstellarms 1 ist, ausgehend von Fig. 2, der Bund 30 des Bundzapfens 28 durch die Bohrung 13 der Kupplungsöffnung 12, die einen etwas größeren Durchmesser aufweist als der Durchmesser des Bundes 30, zu führen und anschließend gegen das Flachstück 24 des Federstahlbands 16 im Bereich der Sicke 27 zu drücken, so daß sich das Flachstück 24 von der Innenseite 10 des Flansches 7 des Gleitstücks 2 wegbewegt. Wenn der Bund 30 dabei hinter die Innenseite 10 des Flansches 7 gelangt ist, wird der Ausstellarm 1 mit dem Bundzapfen 28 nach rechts verschoben, wodurch der Zapfen 29 des Bundzapfens 28 in die Erweiterung 14 gelangt. Bei dieser Verschiebung tritt der Bund 30 in den Bereich der Ausnehmung 26 des Federstahlbands 16, das dann vom Druck durch den Bundzapfen 28 entlastet wieder gegen die Innenseite 10 des Flansches 7 unter Sperrung des Rückschiebewegs für den Bundzapfen 28 und damit für den Ausstellarm 1 gedrückt wird. Der Ausstellarm 1 ist nunmehr gegen ein ungewolltes Lösen gesichert mit dem Gleitstück 2 gekuppelt, wobei durch die Sicke 27 das Maß der Überschneidung zwischen Bundzapfen 28 und Federstahlband 16 vergrößert ist.

[0021] Zum Lösen des Ausstellarms 1 ist ein Werkzeug durch die außerhalb des Bereiches des Ausstellarms 1 angebrachte Betätigungsöffnung 15 zu führen und das Federstahlband 16 von der Innenseite 10 des Flansches 7 wegzudrücken, so daß dann der Rückschiebeweg für den Bundzapfen 28 wieder freigegeben ist.

[0022] Das Federstahlband 16 dient somit sowohl als Teil der Zuschlagssicherung für den Flügel als auch als Teil der Aushängesicherung für den Ausstellarm 1.

Ansprüche

1. Ausstellvorrichtung mit einem Gleitstück 2 für einen Ausstellarm 1 für ein mit einem zumindest kippbaren Flügel versehenes Fenster, Tür od. dgl., das in einer hinterschnittenen Beschlagsnut 4 eines aus Strangpreßprofilen hergestellten Rahmens längsverschiebbar geführt ist und einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist mit an den Enden der freien, durch einen Flansch 7 miteinander verbundenen Schenkel 8 angeordneten Längsstegen 9 zum Untergreifen der die Öffnungsbreite der Beschlagsnut 4 begrenzenden Querstege 5, und mit einer Kupplungsöffnung 12 im Flansch 7 des Gleitstücks 2 zur Aufnahme eines Bundzapfens 28 des Ausstellarms 1, das zur Begrenzung der Kippöffnungsweite des Flügels an einem Anschlagstück 3 zur Anlage gelangt, wobei das Anschlagstück 3 ortsfest fixiert oder in Verbindung mit einem zusätzlichen Ausstellarm ebenfalls längsverschiebbar in der Beschlagsnut 4 angeordnet sein kann, und in der End-Kippöffnungsstellung des Flügels eine Zuschlagssicherung für den Flügel in Wirkung tritt, bestehend aus einen an der Innenseite 10 des Flansches 7 des Gleitstücks 2 befestigten Federstahlband 16 mit am das Gleitstück 2 überragenden freien Ende angeordneter Rastnase 21 und einem damit korrespondierenden, von der Rastnase 21 lösbar hintergriffenen Rastnocken 32 am Anschlagstück 3, dadurch gekennzeichnet, daß einerseits das Federstahlband (16) in Richtung auf das freie Ende des Gleitstücks (2) zu ab dem Bereich der Befestigung an dem Flansch (7) U-förmig abgebogen ist mit durch Entfernung des Bodens (18) gebildeten, sich im wesentlichen parallel zu den Schenkeln (8) des Gleitstücks (2) erstreckenden Federzungen (20) und daß andererseits das Federstahlband (16) sich anliegend an der Innenseite (10) des Flansches (7) über die Kupplungsöffnung (12) hinaus erstreckt und im Bereich der Kupplungsöffnung (12) mit einer Ausnehmung (26) zur Sicherung des eingehängten Bundzapfens (25) des Ausstellarms (1) gegen Aushängen versehen ist.

2. Ausstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsöffnung (12) im Gleitstück (2) aus einer Bohrung (13) von der Größe des Durchmessers des Bundes (30) des Bundzapfens (28) des Ausstellarms (1) mit einer angeschlossenen Erweiterung (14) mit dem Durchmesser des Zapfens (29) des Bundbolzens (28) besteht und daß die Ausnehmung (26) in dem Federstahlband (16), im Bereich der Erweiterung (14) angeordnet, einen größeren Querschnitt als der Durchmesser des Bundes (30) aufweist und umfangseitig geschlossen ausgebildet ist.

3. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der der Erweiterung (14) der Kupplungsöffnung (12) entgegengesetzte Rand der Ausnehmung (26) mit einer Sicke (27) versehen ist.

4. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (7) des Gleitstücks (2) mit einer Betätigungsöffnung (15) versehen ist, die zwischen der Kupplungsöffnung (12) und dem von den Federzungen (20) abgewandten Ende (25) des Gleitstücks (2) angeordnet ist.

5. Ausstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlagstück (3) im Bereich des Federstahlbandes (16) einen U-Querschnitt mit an den parallelen Innenwänden (31) angeordneten Rastnocken (32) dreieckförmigen Querschnitts besitzt, wobei die dem Gleitstück (2) zu gerichtete Auflauffläche (33) flach und die von den Rastnasen (21) zu hintergreifende Haltefläche (34) steil geneigt ausgebildet ist.

Zeichnung