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<ep-patent-document id="EP92100316B1" file="EP92100316NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0495402" kind="B1" date-publ="19950913" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE....FR....ITLI............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0495402</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19950913</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>92100316.6</B210><B220><date>19920110</date></B220><B240><B241><date>19921113</date></B241><B242><date>19940225</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>75/91</B310><B320><date>19910116</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19950913</date><bnum>199537</bnum></B405><B430><date>19920722</date><bnum>199230</bnum></B430><B450><date>19950913</date><bnum>199537</bnum></B450><B451EP><date>19941129</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>6</B516><B511> 6F 23D  11/44   A</B511><B512> 6H 05B   3/14   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Ölvorwärmeeinrichtung für einen Druckzerstäuberbrenner</B542><B541>en</B541><B542>Oil preheating device for a burner of the pressure atomizing type</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de réchauffage de l'huile pour un brûleur à pulvérisation sous pression</B542></B540><B560><B561><text>DE-C- 2 846 282</text></B561><B561><text>DE-U- 8 703 952</text></B561></B560><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B720><B721><snm>Stöckl, Alois</snm><adr><str>Ulrichweg 10</str><city>A-6176 Völs</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>A. SCHWARZ + CO.</snm><iid>01040470</iid><irf>36170</irf><syn>SCHWARZ + CO., A.</syn><adr><str>Innsbrucker Strasse 195</str><city>A-6100 Seefeld</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Hofinger, Engelbert, DDr.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00043431</iid><adr><str>Patentanwälte Torggler &amp; Hofinger
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<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Ölvorwärmeinrichtung für einen Druckzerstäuberbrenner, insbesondere für die Vorwärmung von Heizöl niederer Viskosität (bei 20°C&lt;2 Engler bzw. 11,8 cSt.) auf eine Temperatur bis zu etwa 100°C mit einem gut wärmeleitenden Block, in den ein zylindrisch ausgebildeter, elektrischer Heizkörper mit Anschlußleitungen eingesetzt ist, wobei der Heizkörper und der Block flächig in Berührung stehen und mindestens eine schraubenförmig verlaufende Ölzuführungsleitung vorgesehen ist, die von einer Ausnehmung oder Ausnehmungen des Blockes gebildet wird.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise in der DE-C2-28 46 282 oder in der DE-U-8703 952 beschrieben.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei Druckzerstäuberbrennern wird das Heizöl einer Druckzerstäuberdüse über eine Pumpe mit einem Druck von 7 bis 14 bar zugeführt. Die Druckzerstäuberdüse weist eine Wirbelkammer auf, welcher das Öl in spiralförmigen Bahnen zugeführt wird, sodaß es in der Wirbelkammer eine Rotationsbewegung ausführt und aus dieser in Form eines zerstäubten Ölfilmes austritt. Bei modernen Ölbrennern für Heizöl-Leicht und Extra-Leicht mit einem Durchsatz von weniger als 2 kg/h, im allgemeinen mit einem Durchsatz von 1,2 kg/h nützt man das Phänomen, daß bei diesen Druckzerstäuberdüsen beim Absinken der Viskosität zuerst zwar der Durchlaß durch die Düse zunimmt, in einem niederen Bereich jedoch eine Durchlaßverminderung auftritt. Dies ermöglicht den Brennerbetrieb mit dem genannten niederen Durchlaß und der Verwendung relativ großer, d. h. verstopfungssicherer Düsen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Neben den herkömmlichen Widerstandsheizkörpern, die zur Aufwärmung des Öles in der Ölvorwärmeeinrichtung dienen können, sind sogenannte PTC-Heizkörper oder Kaltleiterheizkörper bekannt geworden. Diese haben den Vorteil, daß sie die Temperatur, für die sie ausgelegt sind, nicht übersteigen und daher keiner besonderen Regelung bedürfen, z. B. ist ein PTC-Heizer, der für eine Temperatur von 100°C ausgelegt ist nicht weiter erhitzbar.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Nach Erreichen der Temperatur fließt weniger Strom durch den Heizkörper, so daß die Temperatur konstant bleibt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Ein derartiger Heizkörper besteht aus einer PTC-Platte, an die beidseitig je eine Stromleiterplatte angelegt ist und einer die Platten umgebenden Isolierung. Die Stromleiterplatten sind mit Anschlußkabeln für den Stromanschluß versehen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein weiteres Problem das bei den bekannten Ölvorwärmeeinrichtungen der eingangs erwähnten Art auftritt, ist, daß das in der Vorrichtung aufgewärmte Öl in der Druckdüse nicht abkühlen darf. Die Druckdüse soll daher mittels der gleichen Vorrichtung erwärmbar sein. Bei bekannten Vorrichtungen ist dieses Problem nur unvollständig gelöst, sodaß es zu relativ langen Anlaufzeiten kommt, wenn ein handelsüblicher PTC-Widerstandsheizkörper Verwendung findet. Dies führt wiederum dazu, daß das Öl sehr lange aufgeheizt wird, was zu einer Ausdehung des Öles und in der Folge zum Austropfen von Öl aus der Brennerdüse führt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Ölvorwärmeeinrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der bei der Verwendung eines PTC-Heizkörpers ein rasches Erwärmen der Druckzerstäuberdüse erfolgt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Heizkörper ein PTC-Widerstandsheizkörper ist, von der Düsenseite in den Block einsetzbar und von einer Verschlußkappe abgedeckt ist, daß der Block einen seitlichen Durchlaß für die Anschlußkabel aufweist und daß sich die Ölzuführungsleitung am Außenmantel des Blockes befindet, der mit Passung in einen separaten Düsenträger aus gut wärmeleitenden Material eingesetzt, vorzugsweise in diesen eingepreßt ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figur der beiliegenden Zeichnung beschrieben.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Figur zeigt einen Axialschnitt durch ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ölvorwärmevorrichtung.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die erfindungsgemäße Ölvorwärmeeinrichtung weist einen Block 1 aus gut wärmeleitenden Material, beispielsweise aus Stahl oder Messing auf. In diesen Block 1 ist eine Aufnahmekammer 2 für einen Heizkörper 3 vorgesehen. Der Heizkörper 3 ist ein PTC-oder anderer Widerstandsheizkörper.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Block 1 weist einen die Aufnahmekammer 2 nach hinten begrenzenden Ringvorsprung 4 auf, der auch einen Sitz für den Heizkörper 3 bilden kann.</p>
<p id="p0014" num="0014">Weiters ist der Block 1 mit einem seitlichen, d. h. radialen Durchlaß 5 für die Anschlußkabel 6 des Heizkörpers 3 versehen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Heizkörper 3 ist von der Düsenseite her, d. h. in der Zeichnung von links in die Aufnahmekammer 2 des Blockes 1 einschiebbar und wird darauf mit einer Verschlußkappe 7 abgedeckt. Bei der Verschlußkappe 7 ist noch ein Dichtring 8 vorgesehen, der jedes Eindringen von Heizöl in die Aufnahmekammer 2 zuverläßig verhindert.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Block 1 ist in den Düsenträger 9, der vorne ein Gewinde 10 zum Einschrauben der Druckzerstäuberdüse trägt, mit Passung eingesetzt und vorzugsweise in diesen eingepreßt, sodaß eine gute Verbindung zwischen dem Außenmantel des Blockes 1 und dem Innenmantel des Düsenträgers 9 besteht. Der Düsenträger 9 ist<!-- EPO <DP n="4"> --> ebenfalls aus gut wärmeleitendem Material, d. h. aus einem Metall gefertigt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Block 1 ist im Ausführungsbeispiel an seinem Außenmantel mit einer wendelförmig verlaufenden Nut 11 versehen, die die Ölzufuhrleitung bildet. Obwohl sich diese Ausführung als vorteilhaft erwiesen hat, konnten prinzipiell auch mehrere gerade oder wendelförmig verlaufende Nuten vorgesehen sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Beim hinteren, d. h. beim Einlaßende schließt an die wendelförmige Nut 11 ein Ringkanal 12 an. In dem Ringkanal 12 mündet ein gerader Kanal oder eine Durchlaßbohrung 13. Der Kanal 13 ist mit einer zentrischen Versorgungsleitung 14 für das Heizöl in Verbindung.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Ringkanal 12 hat den Vorteil, daß der Kanal 13 immer in ihm einmündet, egal an welcher Stelle des Umfanges des Blockes 1 der Kanal 13 austritt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Block 1 weist eine Schulter 15 auf, an der der Düsenträger 9 anliegt und im Bereich der Schulter 15 sind der Düsenträger 9 und der Block 1 miteinander verlötet. Der Block 1 ist ebenfalls bei 16 mit der Zufuhrleitung für das Heizöl verlötet.</p>
<p id="p0021" num="0021">In der Figur der Zeichnung ist noch ein Relais 17, eine Brücke 18, der das Thermostat17 und die Anschlußkabel 6 mit einem Stecker 19 verbindet, und eine Abdeckkappe 20 eingezeichnet.</p>
<p id="p0022" num="0022">Durch die erfindungsgemäße Ausführung der Ölvorwärmeeinrichtung wird erreicht, daß der PTC-Widerstandsheizkörper 3 die in den Düsenträger 9 eingeschraubte Druckzerstäuberdüse schnell erwärmt, sodaß die Anfahrzeiten des Brenners sehr kurz gehalten werden können.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ölvorwärmeinrichtung für einen Druckzerstäuberbrenner, insbesondere für die Vorwärmung von Heizöl niederer Viskosität (bei 20°C&lt;2 Engler bzw. 11,8 cSt.) auf eine Temperatur bis zu etwa 150°C mit einem gut wärmeleitenden Block (1), in den ein zylindrisch ausgebildeter, elektrischer Heizkörper (3) mit Anschlußleitungen von der Düsenseite eingesetzt ist, wobei der Block einen seitlichen Durchlaß für die Anschlußkabel (6) aufweist und der Heizkörper und der Block flächig in Berührung stehen und wobei mindestens eine vorzugsweise schraubenförmig verlaufende Ölzuführungsleitung vorgesehen ist, die von einer Ausnehmung oder Ausnehmungen des Blockes gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Heizkörper (3) ein PTC-Widerstandsheizkörper ist, der im Block (1) von einer Verschlußkappe (7) abgedeckt wird und daß sich die Ölzuführungsleitung am Außenmantel des Blockes (1) befindet, der mit Passung in einen separaten Düsenträger (9) aus gut wärmeleitendem Material eingesetzt, vorzugsweise in diesen eingepreßt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ölvorwärmeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Block (1) innen einen Kreisvorsprung (4) aufweist, der die Aufnahmekammer für den Heizkörper (3) begrenzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ölvorwärmeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Block (1) eine Schulter (15) aufweist, an der der Düsenträger (9) anliegt und die Teile im Bereich der Schulter (15) miteinander verschweißt oder verlötet sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>An oil preheating device for a pressure atomising burner, in particular for preheating heating oil of low viscosity (at 20°C&lt;2 Engler or 11.8 cSt.) to a temperature of up to about 150°C with a block (1) which is a good conductor of heat and into which an electrical heating body (3) of cylindrical configuration with connecting lines is inserted from the nozzle side, wherein the block has a lateral passage for the connecting cable (6) and the heating body and the block are in contact over an area and wherein there is provided at least one oil feed conduit means which preferably extends in a helical configuration and which is formed by an opening or openings in the block characterised in that the heating body (3) is a PTC resistance heating body which is covered in the block (1) by a closure cap (7) and that the oil feed conduit means is disposed at the outside periphery of the block (1) which is inserted with a close fit into a separate nozzle carrier (9) of a material which is a good conductor of heat, preferably being pressed into same.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>An oil preheating device according to claim 1 characterised in that on the inside the block (1) has a circular projection (4) which defines the receiving chamber for the heating body (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>An oil preheating device according to claim 1 characterised in that the block (1) has a shoulder (15) against which the nozzle carrier (9) bears and the parts are welded or soldered to each other in the region of the shoulder (15).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de réchauffage d'huile pour un brûleur à pulvérisation sous pression, notamment pour le réchauffage de fuel de faible viscosité (à 20°C&lt;2 degrés Engler ou 11,8 cSt.), à une température allant jusqu'à environ 150°C, comportant un bloc (1) bon conducteur de chaleur dans lequel un corps de chauffe électrique (3) de forme cylindrique pourvu de conduites de raccordement est introduit par le côté buse, étant précisé que le bloc comporte un passage latéral pour les câbles de raccordement (6) et que le corps de chauffe et le bloc sont en contact sur une surface plane, et étant précisé qu'il est prévu au moins une conduite d'amenée d'huile de préférence hélicoïdale, qui est formée par une ou plusieurs cavités du bloc, caractérisé en ce que le corps de chauffe (3) est un corps de chauffe à thermistance CTP qui est couvert dans le bloc (1) par un couvercle (7), et en ce que la conduite d'amenée d'huile se trouve au niveau de l'enveloppe extérieure du bloc (1), lequel est introduit, de préférence enfoncé, de façon ajustée dans un porte-buse (9) séparé en matériau bon conducteur de chaleur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de réchauffage d'huile selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bloc (1) comporte, à l'intérieur, une saillie circulaire (4) qui délimite la chambre de réception prévue pour le corps de chauffe (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de réchauffage d'huile selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bloc (1) présente un épaulement (15) contre lequel est appliqué le porte-buse (9), et les éléments situés dans la zone de l'épaulement (15) sont reliés entre eux par soudage ou par brasage.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="129" he="247" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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