(19)
(11) EP 0 496 057 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.07.1992  Patentblatt  1992/31

(21) Anmeldenummer: 91120348.7

(22) Anmeldetag:  28.11.1991
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D03J 3/00, D03C 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 19.01.1991 DE 4101532

(71) Anmelder: LINDAUER DORNIER GESELLSCHAFT M.B.H
D-88131 Lindau (DE)

(72) Erfinder:
  • Krumm, Valentin
    W-8997 Hergensweiler (DE)
  • Hiemer, Armin
    W-8990 Lindau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spreizwerkzeug


    (57) Zum individuellen Kuppeln oder Entkuppeln der Webschäfte mit bzw. von den Antriebsstangen oder Schaftzügen einer Webmaschine wurde ein Werkzeug geschaffen, mit dem von der Webmaschinen-Oberseite aus, d.h. von oberhalb der Webschäfte in den Verbindungsbereich von Antriebsstange und Webschaft eingegriffen werden kann. Dies stellt gegenüber den bisherigen Arbeitsweisen eine erhebliche Arbeitserleichterung dar und bringt zugleich eine Veringerung des Zeitaufwandes bei der Montage und Demontage mit sich.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Spreizwerkzeug zum individuellen Verbinden und Lösen der Schäfte mit bzw. von den Antriebsstangen oder Schaftzügen einer Webmaschine.

    [0002] Ein wichtiger Vorgang in der Weberei ist das Verbinden der Webschäfte einer Webmaschine mit dem Antriebsmechanismus, um bei der Webmaschine die Fachbildung sicherzustellen. In gleicher Weise ist ein Lösen erforderlich, wenn ein Webgeschirrwechsel vorgenommen wird. Jeder einzelne Webschaft muß dabei von jeweils einer von seiner äußeren rechten Seite und äußeren linken Seite verbundenen Antriebsstange gelöst oder wieder mit ihr verbunden werden.
    Hierzu ist gemäß der DE-OS 26 56 380 eine Vorrichtung zum Verbinden der Schäfte mit dem Antriebsmechanismus einer Webmaschine bekannt, deren Lösung darin besteht, daß die Antriebsstangen im Bereich der Verbindung mit den Webschäften klauenförmig ausgebildet sind und zwischen den beiden aus federnden Material bestehenden Stangenteilen ein Zwischenraum gebildet ist, in den, nach dem die Riegel aller Schäfte und ihre Steuerelemente aufeinanderfolgend in wenigstens einer Reihe ausgerichtet sind und damit eine Nivellierung der Schäfte erfolgt ist, ein einen elliptischen Querschnitt aufweisender Bedienschlüssel hindurchgeführt wird. Durch Betätigen dieses Bedienschlüssels werden dann die Antriebsstangen zeitweilig auseinandergespreizt um das Entkuppeln der Webschäfte von den Antriebsstangen vorzunehmen.
    Eine derartige Vorrichtung ist zwar in ihrer Anwendung als effektiv zu bezeichnen, sie erfordert jedoch bei einer hohen Schäftezahl einen erheblichen Zeitaufwand zur Nivellierung der Schäfte. Wird mit einer niedrigen Anzahl von Schäften gearbeitet, scheinen die Vorkehrungen zum Entkuppeln ebenfalls nicht im Verhältnis zu an sich bekannten handwerklichen Maßnahmen zu stehen.
    Die Verwendung derartiger Vorrichtung ist ferner daran gebunden, daß zusätzliche Vorkehrungen in der Art von Aufnahmelagern vor und hinter den Webschäften zur Führung des Bedienschlüssels notwendig sind.

    [0003] Dadurch, daß die Klemmverbindungen zwischen Antriebsstange und Webschaft in einem für das Montagepersonal relativ schwer zugänglichen Webmaschinenbereich liegen, ist die Handhabung mit einem derartigen Bedienschlüssel erschwert. Da ferner der Bedienschlüssel von der Rückseite der Webmaschine, also kettbaumseitig in die zwischen den beiden Klemmbacken gebildete Öffnung eingeführt werden muß, sind Beschädigungen der Kettfäden nicht ausgeschlossen.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, ein Werkzeug zu schaffen, das unabhängig von der Stellung der Schäfte ein individuelles Kuppeln und Entkuppeln von Antriebsstange und Webschaft ermöglicht ohne zusätzliche Vorkehrungen im Bereich der Antriebsstangen und Schäfte, wie diese nach dem Stand der Technik erforderlich sind.

    [0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch ein stabförmiges Griff- und Verdrehelement, an dessen dem Griff entgegengesetzten freien Ende ein oval bzw. elliptisch gestaltetes Spreizelement angeordnet ist, welches Spreizelement zwischen einem ersten und einem zweiten Spreizbacken drehbeweglich an einem der Spreizbacken positioniert ist und wobei die Spreizbacken an ihrem der Spreizung entgegengerichteten Ende auf einer gemeinsamen Achse drehbar lagern und von einer der Spreizbewegung entgegenwirkenden Spannfeder beaufschlagt sind. In Ausgestaltung der Erfindung sind die Spreizbacken einander gegenüberliegend angeordnet und derart im Profil gestaltet, daß ihre freien Enden in einem Bereich ihrer Längserstreckung einander zur Anlage kommen. Damit ist das Spreizwerkzeug in der Lage, in den zwischen den Federlaschen der Antriebsstange bestehenden Spalt in Eingriff gebracht zu werden. Die Spreizbacken sind in der Art eines Z-Profils ausgestaltet, wobei ihre Profilsteghöhe voneinander abweicht. In ihrer Längserstreckung sind die Spreizbacken in einem vorderen Bereich kongruent aufeinander liegend angeordnet und in einem nach dem Profilstegen liegenden hinteren Bereich bilden sie einen Spalt und verlaufen parallel zueinander.
    Zur Positionierung des Spreizelementes zwischen den Spreizbacken weist einer der Spreizbacken an den Schmalseiten ein Lagerblech mit einer U-förmigen Ausnehmung auf. In dieser Ausnehmung ist die an beiden Seiten des Spreizelementes angeordnete Achse aufgenommen.
    Während das eine Ende der Achse einen Ansatz besitzt, um ein axiales Verschieben des Spreizelementes zu verhindern, ist das andere Ende der Achse über ein Passtück mit den freien Ende des Griff- und Verdrehelementes verbunden. Diese Verbindung ist mittels eines Stiftes gesichert.

    [0006] An den Enden des hinteren Bereichs der Spreizbacken sind Laschen vorhanden, die die gemeinsame Achse aufnehmen. Die Achse wiederum nimmt in ihrem mittleren Abschnitt die Spannfeder auf, die mit ihrem Spannbügel die Schmalseite der Spreizbacken umgreifend, auf der Breitseite zur Auflage kommt und damit der Spreizwirkung oder Spreizrichtung des Spreizelementes entgegenwirkt.

    [0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt
    Fig. 1
    das Spreizwerkzeug im Eingriff zwischen den Federlaschen der Antriebsstange teilweise im Schnitt
    Fig. 2
    eine Seitenansicht des geschlossenen Spreizwerkzeuges zwischen den Federlaschen der Antriebsstange gemäß. Schnitt A-A nach Fig. 1
    Fig. 3
    eine Seitenansicht des Spreizwerkzeuges in geöffneter Stellung zwischen den gespreizten Federlaschen der Antriebsstangen.


    [0008] In Fig. 1 ist eine der Antriebsstangen 1 für den Webschaft nur andeutungsweise dargestellt.
    Zwischen den Federlaschen 2,3 der Antriebsstange 1 besteht ein Spalt 4, der breiter ist, als die Dicke der zwei aneinander liegenden Spreizbacken 5,6 im vorderen Bereich 7. Der vordere Bereich 7 des Spreizwerkzeuges ist in diesen Spalt 4 einführbar. Die beiden Spreizbacken 5,6 sind in ihrem Querschnitt als ein ungleichschenkliges Z-Profil gestaltet. Damit besitzt jeder der Spreizbacken 5,6 einen kurzen Schenkel 8 (Fig. 3) und einen langen Schenkel 9 (Fig. 3). Ferner unterscheiden sich die einzelnen Spreizbacken in ihrer Steghöhe, so daß bei Überlagerung der beiden kurzen Schenkel 8 die langen Schenkel 9 zwischen sich einen Spalt 10 bilden, in dem das oval oder elliptisch gestaltete Spreizelement 11 angeordnet ist und zwar derart, daß es aufgrund seiner festen Verbindung mit dem Griff- und Verstellelement 12 bei Drehung desselben gegen die Innenseiten der beiden Spreizbacken 5,6 gedrückt wird und ein Auseinanderspreizen des vorderen Bereiches 7 der Spreizbacken 5,6 bewirkt.
    An einem der beiden Spreizbacken 5,6 ist in Nähe des Profilsteges 13 an deren beiden Schmalseiten ein Lagerblech 14 mit einer U-förmigen Ausnehmung 15 vorhanden. In dieser Ausnehmung werden die zylindrischen Zapfen 16, die an beiden Seiten des Spreizelementes 11 vorhanden sind, aufgenommen, womit das Spreizelement 11 an dem Spreizbacken 5 fixiert ist.
    An dem freien Ende ist der eine zylindrische Zapfen 16 mit einem Ansatz 17 versehen, der ein axiales Verschieben des Spreizelementes 11 zwischen den Spreizbacken 5,6 verhindert.
    Das andere freie Ende des zylindrischen Zapfen 16 ist mit einem Passtück 18 verbunden, das wiederum von dem endseitigen Teil des Griff- und Verdrehelementes 12 aufgenommen und mittels eines Stiftes 19 verbunden ist.
    An dem Ende der Schenkel 9 der Z-profilförmigen Spreizbacken 5,6 sind Laschen 20,21 vorhanden. Die Laschen der einen Spreizbacke überlappen dabei die Laschen der anderen Spreizbacke. Ferner ist jede der Laschen 20,21 mittig mit einer Durchgangsbohrung versehen. Diese Bohrungen liegen einander fluchtend gegenüber und werden von einer Achse 22 durchdrungen. Die Achse 22 stellt damit für die beiden Spreizbacken 5,6 den gemeinsamen Drehpunkt dar, um eine entsprechende Spreizbewegung ausführen zu können.
    Gleichzeitig dient die Achse 22 zur Aufnahme einer Spannfeder 23 zwischen den Spreizbacken-Laschen 20,21.
    Der Spannbügel der Feder 23 übergreift dabei die Schmalseite der Spreizbacke, womit die Breitseiten der Spreizbacken federbelastet sind.

    [0009] Die Funktionsweise des Spreizwerkzeuges ist nun wie folgt:
    Ist ein Lösen oder Verbinden zwischen den Antriebsstangen und den Webschäften erforderlich, dann wird das Bedienpersonal den vorderen Bereich 7 der Spreizbacken 5,6 des Spreizwerkzeuges in den Spalt 4 zwischen den Federlaschen 2,3 der Antriebsstange 1 von oberhalb der Schäfte einbringen. Damit ist gesagt, daß das Griff- und Verdrehelement mindestens eine Länge aufweist, die größer ist, als die Schäfte hoch sind.
    Sind nun die Spreizbacken 5,6 in den Spalt 4 eingebracht, wird mittels des Griff- und Verdrehelementes 12 eine Drehbewegung von bis zu 90o ausgeführt. Dabei wird zwangsläufig das oval oder elliptisch gestaltete Spreizelement 11 zwischen den Spreizbacken 5,6 ebenfalls gedreht und spreizt dabei die beiden Spreizbacken 5,6 zusammen mit den Federlaschen 2,3 der Antriebsstange 1 auseinander. Dadurch ist die Antriebsstange 1 von dem nicht dargestellten Webschaft getrennt und die Antriebsstange kann aus dem Verbindungsbereich mit dem Webschaft herausgeschwenkt werden. Aufgrund dessen, daß die Spannfeder 23 der Spreizung entgegenwirkt, erfolgt stets nach dem Lösen oder Verbinden von Antriebsstange und Webschaft eine selbständige Rückstellung der Spreizbacken in die geschlossene Stellung.

    [0010] Neben dem vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Spreizmechanismus ist es denkbar, anstelle der mechanisch herbeigeführten Spreizbewegung, diese auf pneumatische, hydraulische oder elektromagnetische Weise auszuführen. Derartige Mechanismen und Gestaltungen des Spreizwerkzeuges liegen im Rahmen der Erfindung und werden deshalb nicht ausdrücklich dargestellt.

    [0011] Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird es möglich, ohne zeitaufwendige Nivellierungen der Schäfte und Antriebsstangen ein schnelles Kuppeln und Entkuppeln von Antriebsstange und Webschaft zu realisieren. Erschwerende Montage- und Demontagearbeiten im unteren Bereich der Webmaschine, der durch das Bedienpersonal nur schwer zugänglich ist, werden mit der Verwendung des Spreizwerkzeuges ausgeschlossen, als nunmehr der Kupplungsbereich von Antriebsstange und Webschaft ohne Mühe von der Webmaschinen-Oberseite aus, d.h. von oberhalb der Webschäfte erreichbar ist.

    Zeichnungs-Legende



    [0012] 
    1
    Antriebsstange
    2
    Federlasche
    3
    Federlasche
    4
    Spalt
    5
    Spreizbacke
    6
    Spreizbacke
    7
    vordere Bereich
    8
    kurzer Schenkel
    9
    langer Schenkel
    10
    Spalt
    11
    Spreizelement
    12
    Griffelement- und Verdrehelement
    13
    Profilsteg
    14
    Lagerblech
    15
    Ausnehmung
    16
    Zapfen
    17
    Ansatz
    18
    Paßstück
    19
    Stift
    20
    Lasche
    21
    Lasche
    22
    Achse
    23
    Spannfeder



    Ansprüche

    1. Spreizwerkzeug zum individuellen Verbinden und Lösen der Schäfte mit bzw. von den Antriebsstangen oder Schaftzügen einer Webmaschine, gekennzeichnet durch ein stabförmiges Griff- und Verdrehelement (12), an dessen dem Griff entgegengesetzten Ende ein Spreizelement (11) angeordnet ist, welches Spreizelement (11) zwischen einem ersten und einem zweiten Spreizbacken (5,6) drehbar um die Längsachse des Griff- und Verdrehelementes (12) an einem der Spreizbacken (5,6) positioniert ist und wobei die Spreizbacken (5,6) an ihren der Spreizung entgegengesetzten Ende um eine gemeinsame Achse (22) drehbar gelagert sind und wobei die Spreizbacken (5,6) von einer der Spreizung entgegenwirkenden Spannfeder (23) beaufschlagt sind.
     
    2. Spreizwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizbacken (5,6) in der Art eines Z-Profils ausgebildet sind und wobei der Profilsteg (13) der Spreizbacken (5,6) unterschiedlich hoch ist.
     
    3. Spreizwerkzeug nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizbacken (5,6) in der Längserstreckung in einem vorderen Bereich (7) kongruent aufeinander liegend angeordnet sind und in einem nach dem Profilstegen (13) liegenden hinteren Bereich, einen Spalt (10) bildend, parallel zueinander verlaufen.
     
    4. Spreizwerkzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der parallel verlaufenden Spreizbacken (5,6) einer der Spreizbacken an den Schmalseiten ein das Spreizelement (11) aufnehmendes Lagerblech (14) aufweist.
     
    5. Spreizwerkzeug nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gemeinsame Achse (22) von an den Enden des hinteren Bereiches der Spreizbacken vorhandenen Laschen (20,21) aufgenommen ist.
     
    6. Spreizwerkzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (22) Aufnahme für die Spannfeder (23) ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht