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EP 0 496 063 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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05.07.2000 Patentblatt 2000/27 |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.11.1994 Patentblatt 1994/46 |
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Anmeldetag: 05.12.1991 |
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Siebfläche für eine Siebmaschine
Screen surface for screening machine
Surface criblante pour appareil cribleur
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE ES FR GB IT NL |
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Priorität: |
22.01.1991 DE 4101710
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.07.1992 Patentblatt 1992/31 |
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Patentinhaber: |
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- Hein, Lehmann Trenn- und Fördertechnik GmbH
D-40233 Düsseldorf (DE)
- Isenmann Siebe GmbH
D-76131 Karlsruhe (DE)
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Erfinder: |
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- Hoppe, Kurt
W-4010 Hilden (DE)
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Vertreter: COHAUSZ HANNIG DAWIDOWICZ & PARTNER |
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Patent- und Rechtsanwaltskanzlei
Schumannstrasse 97-99 40237 Düsseldorf 40237 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 197 191 DE-A- 3 503 125 DE-C- 3 821 689 US-A- 4 319 992
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AT-B- 383 054 DE-B- 1 206 372 US-A- 3 456 794
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Siebfläche für eine Siebmaschine, bei der erste Bereiche
der elastischen Siebfläche sich abweichend von zweiten Bereichen der Siebfläche schwingend
bewegen.
[0002] Es sind Siebmaschinen bekannt, deren Siebfläche Querträger aufweist, die parallel
nebeneinander angeordnet sind und an deren Oberseiten das elastische Sieb befestigt
ist. Jeder zweite Querträger ist an einem ersten Bewegungssystem und die dazwischenliegenden
Querträger an einem zweiten Bewegungssystem befestigt, die entgegengesetzt schwingen,
so daß die zwischen den Querträgern befindlichen Bereiche des Siebes abwechselnd gestreckt
und gestaucht werden (DE-C-1206372). Bei einer solchen Siebmaschine ist das Anordnen
zweier Bewegunssysteme aufwendig.
[0003] Ferner ist es bekannt, bei einer Siebmaschine mit zwei Bewegungssystemen nur ein
Bewegungssystem anzutreiben und das andere Bewegungssystem am ersten zu befestigen
und als Feder/Masse-System größere Ausschläge ausführen zu lassen als das angetriebene
System. Auch ist es bekannt, eine Siebfläche aus einzelnen Elementen zusammenzusetzen,
die lösbar befestigt sind.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Siebfläche der eingangs genannten Art so zu verbessern,
daß bei einfachem konstruktiven Aufbau nur ein Bewegungssystem erforderlich ist und
ferner die Siebfläche aus einzelnen Elementen zusammengesetzt ist. Auch ist es Aufgabe
der Erfindung eine Siebfläche mit zwei unterschiedlichen Bewegungen auf herkömmlichen
Siebmaschinen mit einem Bewegungssystem nachträglich anbringen zu können.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöste, daß die Siebfläche aus einzelnen
Bauelementen zusammengesetzt ist, die einen schwingend angetriebenen äußeren Rahmen
aufweisen, an dem in dessen Innenbereich mindestens ein inneres Teil durch Federelemente
gelagert ist, wobei die Bauelementen-Siebfläche abwechselnd an dem Rahmen und dem
oder den federnd gelagerten inneren Teilen befestigt ist.
[0006] Bei dieser Konstruktion kann die Siebfläche aus einzelnen Elementen zusammengesetzt
werden, die jeweils beide Bewegungssysteme in sich beinhalten, so daß das zweite Bewegungssystem
keinen eigenen Antrieb benötigt und ferner die einzelnen Siebelemente leicht montierbar
und auswechselbar sind. Damit wird ein Elementensystem geschaffen, das bei einfachster
Konstruktion den Siebanforderungen gerecht wird und in Herstellung, Montage und Reparatur
besonders einfach ist. Diese Siebfläche ist auf allen herkömmlichen Siebmaschinen
einsetzbar.
[0007] Darüber hinaus hat ein solches System den Vorteil, daß an bestimmten Stellen der
Siebfläche unterschiedliche Siebelemente eingebaut werden können. So können z. B.
an der Stelle, an der das Siebgut aufgegeben wird, Siebelemente eingesetzt werden,
die eine unterschiedliche Siebarbeit durchführen, als nachgeordnet liegende Siebelemente.
[0008] Eine besonders einfache und sicher arbeitende Konstruktion wird dann geschaffen,
wenn die federnd gelagerten inneren Teile einen rechtwinkligen Rahmen bilden, an dessen
Quer- oder Längsseiten die Siebfläche befestigt ist. Hierbei kann der äußere Rahmen
von mindestens einer Querstrebe unterteilt sein, die den inneren Rahmen durchquert
und an der die Siebfläche befestigt ist. Auch wird hierbei vorgeschlagen, daß wenigstens
eine der Querstreben in Ausnehmungen des inneren Rahmens einliegt, die genügend Spiel
für entgegengesetzte Bewegungen von innerem Rahmen und Querstrebe lassen.
[0009] Von größtem Vorteil ist, wenn in den unterteilten Innenbereichen des äußeren Rahmens
die federnd gelagerten inneren Teile befestigt sind. Auch wird vorteilhafter Weise
vorgeschlagen, daß die Teile und Querstreben des äußeren Rahmens und der federnd gelagerten
inneren Teile, an denen die Siebfläche befestigt ist, zueinander parallel verlaufen.
[0010] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in Zeichnungen dargestellt und werden im
folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein erstes Ausführungsbeispiel mit zwei getrennt elastisch gelagerten inneren Querstreben.
- Fig. 2
- ein zweites Ausführungsbeispiel mit einem rahmenförmigen inneren Teil
- Fig. 3
- den äußeren Rahmen eines dritten Ausführungsbeispiels und
- Fig. 4
- den inneren Rahmen des dritten Ausführungsbeispiels.
[0011] Das erste Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 zeigt einen äußeren rechtwinkligen Rahmen
1, der durch eine Querstrebe 2 unterteilt ist, so daß der Rahmen zwei Felder bildet.
Jedes Feld ist durch eine innere Querstrebe 3 als inneres Teil mittig unterteilt,
die parallel zur Querstrebe 2 angeordnet ist. Die inneren Querstreben 3 sind durch
Federelemente 4 an den Längsseiten 5 des äußeren Rahmens 1 befestigt. Damit sind die
zwei Querseiten 6, die Querstrebe 2 und die beiden inneren Querstreben 3 zueinander
parallel und diese Teile bilden zusammen mit den Längsseiten 5 des Rahmens 1 vier
Felder, die jeweils von einer elastischen Bauelementen-Siebfläche 8 überspannt sind,
die an den Teilen 2, 3 und 6 befestigt ist.
[0012] Der äußere Rahmen 1 wird zusammen mit der Querstrebe 2 durch einen Antrieb derart
in Schwingungen versetzt, daß die inneren Querstreben 3 aufgrund ihrer Masse und sowohl
der angeordneten Federn als auch der Abstimmung zwischen Masse und Federn unterschiedlich
schwingen. Damit werden die einzelnen Bereiche der Bauelementen-Siebfläche 8 abwechselnd
gestaucht und gestreckt.
[0013] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 unterscheidet sich von dem nach Fig. 1 nur dadurch,
daß die inneren Querstreben 3 Bestandteil eines inneren Rahmens 9 sind, der durch
Federelemente 4 an den Längsseiten 5 des äußeren Rahmens 1 befestigt ist. Hierbei
durchdringen die Längsseiten 10 des inneren Rahmens 9 die Querstrebe 2 aufgrund von
Schlitzen 11 in der Querstrebe 2.
[0014] Das Ausführungsbeispiel nach den Figuren 3 und 4 unterscheidet sich von dem nach
Fig. 2 nur dadurch, daß der innere Rahmen nicht in Schlitzen 11 der Querstrebe 2 einliegt,
sondern die Längsseiten 10 des inneren Rahmens 9 an Ihrer Oberseite Ausnehmungen 12
bilden, in denen die Querstreben 2 des äußeren Rahmens einliegen. Zur Bildung dieser
Ausnehmungen 12 stehen die Längsseiten 10 des inneren Rahmens 9 nach unten hin U-förmig
vor.
[0015] Beim dritten Ausführungsbeispiel stehen ferner die Längsseiten 10 des inneren Rahmens
9 mit den Endseiten über die Ecken des Rahmens vor um mit diesen Bereichen, wie auch
mit daneben liegenden Bereichen durch Federelemente am äußeren Rahmen befestigt zu
sein. Die Federelemente 4 können aus elastischem Material wie Gummi oder Kunststoff
oder aber auch aus Metall, insbesondere Schraubenfedern sein.
[0016] Die in den Zeichnungen dargestellten Siebelemente werden zu mehreren auf der Siebfläche
einer Siebmaschine dicht nebeneinander lösbar befestigt, so daß sie leicht auswechselbar
sind.
1. Siebfläche für eine Siebmaschine, bei der erste Bereiche der elastischen Siebfläche
sich abweichend von zweiten Bereichen der Siebfläche schwingend bewegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Siebfläche aus einzelnen Siebelementen zusammengesetzt ist, die einen schwingend
angetriebenen äußeren Rahmen (1) aufweisen, an dem in dessen Innenbereich mindestens
ein inneres Teil (3,9) durch Federelemente (4) gelagert ist, wobei die Siebelement-Siebfläche
(8) abwechselnd an dem Rahmen (1) und dem oder den federnd gelagerten inneren Teilen
(3,9) befestigt ist.
2. Siebfläche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die federnd gelagerten inneren Teile (3,9) einen rechtwinkligen Rahmen (9) bilden,
an dessen Quer- oder Längsseiten (3) die Siebelement-Siebfläche (8) befestigt ist.
3. Siebfläche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Rahmen (1) von mindestens einer Querstrebe (2) unterteilt ist, die
den inneren Rahmen (9) durchquert und an der die Siebelement-Siebfläche (8) befestigt
ist.
4. Siebfläche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Querstreben (2) in Ausnehmungen (12) des inneren Rahmens
(9) einliegt, die genügend Spiel für entgegengesetzte Bewegungen von innerem Rahmen
(9) und Querstrebe (2) lassen.
5. Siebfläche nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den unterteilten Innenbereichen des äußeren Rahmens (1) die federnd gelagerten
inneren Teile (3) befestigt sind.
6. Siebfläche nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (5,6) und Querstreben (2) des äußeren Rahmens (1) und der federnd gelagerten
inneren Teile (3), an denen die Siebelement-Siebfläche (8) befestigt ist, zueinander
parallel verlaufen.
1. Screen surface for a screening machine in which the first sections of the elastic
screen surface oscillate at different rates from the second sections of the screen
surface, characterized in that the screen surface is composed of individual screen elements comprising an outer
frame (1) driven in oscillation mode, in the inner area of which is mounted by means
of spring elements (4) at least one inner part (3,9), whereby the screen-element screen
surface (8) is alternately fastened to the frame (1) and to the spring-mounted inner
part or parts (3,9).
2. Screen surface according to Claim 1, characterized in that the spring-mounted inner parts (3,9) form a rectangular frame (9) to whose transverse
or longitudinal sides (3) is fastened the screen-element screen surface (8).
3. Screen surface according to Claim 2, characterized in that the outer frame (1) is subdivided by at least one transverse strut (2) which passes
through the inner frame (9) and to which the screen-element screen surface (8) is
fastened.
4. Screen surface according Claim 3, characterized in that at least one of the transverse struts (2) rests in recesses (12) of the inner frame
(9) that provide sufficient play for the inner frame (9) and the transverse strut
(2) to move in opposing directions.
5. Screen surface according to any of the foregoing Claims, characterized in that the spring-mounted inner parts (3) are mounted in the subdivided inner sections
of the outer frame (1).
6. Screen surface according to any of the foregoing Claims, characterized in that the parts (5,6) and the transverse struts (2) of the outer frame (1) and the spring-mounted
inner parts (3) to which the screen-element screen surface (8) is fastened run parallel
to one another.
1. Une surface criblante pour un appareil cribleur, dans laquelle de premières zones
de la surface criblante élastique bougent de manière oscillatoire différemment par
rapport à de secondes zones de la surface criblante, caractérisée en ce que la surface criblante est composée d'éléments criblants distincts, qui présentent
un cadre (1) extérieur entraîné de manière oscillatoire, dans la zone intérieure duquel
est guidée au moins une pièce (3, 9) intérieure par l'intermédiaire d'éléments (4)
de ressort, cependant que la surface (8) criblante à éléments criblants est fixée
alternativement au cadre (1) et à la ou les pièces (3, 9) intérieures guidées de façon
élastique.
2. Une surface criblante conforme à la revendication n° 1, caractérisée en ce que les pièces (3, 9) intérieures montées de façon élastique forment un cadre (9) rectangulaire,
sur les petits ou grands côtés (3) duquel est fixée la surface (8) criblante à éléments
criblants.
3. Une surface criblante conforme à la revendication n° 2, caractérisée en ce que le cadre (1) extérieur est divisé par au moins une entretoise (2) transversale, qui
traverse le cadre (9) intérieur et à laquelle est fixée la surface (8) criblante à
éléments criblants.
4. Une surface criblante conforme à la revendication n° 3, caractérisée en ce que au moins une des entretoises (2) transversales est logée dans des évidements (12)
du cadre (9) intérieur, lesquels laissent suffisamment de jeu pour des mouvements
dans des sens Opposés du cadre (9) intérieur et de l'entretoise (2) transversale.
5. Une surface criblante conforme à une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les pièces (3) intérieures guidées de façon élastique sont fixées dans les zones
intérieures divisées du cadre (1) extérieur.
6. Une surface criblante conforme à une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les pièces (5, 6) et les entretoises (2) transversales du cadre (1) extérieur et
des pièces (3) intérieures guidées de façon élastique, sur lesquelles est fixée la
surface (8) criblante à éléments criblants, présentent des directions parallèles les
unes aux autres.