[0001] Die Erfindung betrifft eine Sessel-Liege mit einem Rahmengestell, das aus zwei auf
dem Fußboden aufstehenden Seitenwangen besteht, die durch Querstreben miteinander
verbunden sind und zwischen denen ein mit horizontalen seitlichen Längsschlitzen versehener
Sitzrahmen auf zwei koaxial gegeneinander gerichteten Führungsbolzen parallel zu den
Seitenwangen verschiebbar geführt ist, wobei eine mit dem Sitzrahmen durch zwei seitliche
Verbindungsgelenke klappbar verbundene Rückenlehne auf zwei von den Seitenwangen des
Rahmengestells oberhalb der Verbindungsgelenke gegeneinander gerichteten Drehbolzen
derart schwenkbar angeordnet ist, daß die Rückenlehne durch horizontale Verschiebung
und Feststellung des Sitzrahmens gegenüber den Seitenwangen in verschiedenen Neigungen
einstellbar ist, wobei unter dem Sitzrahmen ein Fußteil an parallelen Führungsbügeln
herausziehbar angeordnet ist.
[0002] Bei einer derartigen bekannten Sessel-Liege sind für die Feststellung des Sitzrahmens
und für die damit verbundene Neigung der Rückenlehne seitliche Klemmschrauben an den
beiden Seitenwangen des Rahmengestelles angeordnet, die den entlang seinen horizontalen
Schlitzen auf den Feststellbolzen verschiebbaren Sitzrahmen am Rahmengestell in verschiedenen
Stellungen festspannen. Hierfür sind an beiden Seiten des Rahmengestelles solche Feststellschrauben
erforderlich. Außerdem kann die Rückenlehne wegen der geringen Länge der Schlitze
und der unzureichenden Haltekraft der Feststellschrauben nicht vollständig in eine
Liegestellung abgesenkt werden. Ferner kann das Fußteil an seitlichen Führungsbügeln
unterhalb des Sitzrahmens nur derart geringfügig verschoben werden, daß es nur in
eine verkürzte Stützstellung für die Füße des Benutzers gebracht werden kann, insgesamt
aber für eine vollständig ausgestreckte Liegestellung auch schon wegen seiner geringen
Länge nicht ausreichend ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer derartigen Sessel-Liege die Verstellung
für den Sitzrahmen und die damit verbundene Rückenlehne derart zu verbessern, daß
Sitzrahmen und Rückenlehne durch Betätigung nur einer einzigen Feststelleinrichtung
sicher in der Sitzstellung ebenso wie in jeder geneigten Stellung bis zur vollständig
gestreckten horizontalen Liegestellung festgestellt werden können.
[0004] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß zwischen dem rückwärtigen
unteren Teil des Rahmengestelles und dem benachbarten Verbindungsgelenk zwischen Rückenlehne
und Sitzrahmen eine längenveränderbare Feststellstütze angeordnet ist, die an dem
Verbindungsgelenk oder in dessen Nähe derart von unten her angreift, daß die Rückenlehne
zusammen mit dem Sitzrahmen durch Verstellen der Feststellstütze zwischen einer aufrechten
Sitzstellung und einer horizontalen Liegestellung ein- und feststellbar ist.
[0005] Durch die zwischen dem rückwärtigen unteren Teil des Rahmengestelles und dem benachbarten
Verbindungsgelenk zwischen Rückenlehne und Sitzrahmen in Bodennähe angeordnete längenveränderbare
Feststellstütze, die an dem dazu benachbarten Verbindungsgelenk zwischen Rückenlehne
und Sitzrahmen oder in dessen Nähe von unten her angreift, ist eine einfache und sichere
Fixierung sowohl des Sitzrahmens als auch der damit gelenkig verbundenen Rückenlehne
in jeder Stellung zwischen einer aufrechten Sitzstellung und einer horizontalen Liegestellung
mit Einhandbedienung in einfacher Weise möglich.
[0006] Vorteilhafterweise ist die Feststellstütze als Teleskoprohrstütze ausgebildet und
mit einer der beiden Seitenwangen gelenkig verbunden, wobei sich weiterhin eine besonders
einfache Bedienung dieser Feststelleinrichtung auch in der Sitzstellung dadurch ergibt,
daß die Feststellstütze stufenlos einstellbar ist und eine die Teleskopstange am Teleskoprohr
festlegende Klemmschraube mit einem Handbetätigungshebel oder -knauf aufweist. Die
Feststellstütze kann auch als Pneumatik- oder Gasdruckzylinder ausgebildet sein, wobei
durch die Gasdruckwirkung noch die Verstellung erleichtert wird.
[0007] Der Rückstellvorgang aus der Liegestellung oder aus einer mehr oder weniger geneigten
Stellung der Rückenlehne in die Sitzstellung kann aber auch dadurch erleichtert werden,
daß zwischen den Verbindungsgelenken zwischen Rückenlehne und Sitzrahmen und dem Rahmengestell
eine die Rückenlehne bei gelöster Feststellstütze in die aufrechte Sitzstellung bewegende
Zugfeder angeordnet ist. Sowohl die Rückenlehne als auch das Fußteil sind mit ausklappbaren
Stützbügeln versehen, wobei eine besonders vorteilhafte Bedienung des Fußteiles dadurch
erreicht werden kann, daß das Fußteil lediglich an dem der Sitzfläche zugewandten
Ende mit zwei drehbaren Gleitösen an zwei seitlichen Führungsbügeln mit endseitigen
Einhängebögen unter demsitzrahmen herausziehbar geführt ist.
[0008] Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung sind in den Ansprüchen 9 bis 11 enthalten.
[0009] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch
dargestellt. Es zeigen
- Fig. 1
- eine Sessel-Liege in perspektivischer Ansicht in der Sitzstellung,
- Fig. 2
- eine schematische Seitenansicht des Rahmengestelles der Sessel-Liege in der Sitzstellung
von Fig. 1,
- Fig. 3
- das Rahmengestell der Sessel-Liege in der Sitzstellung von Fig. 1 mit herausgezogenem
Fußteil,
- Fig. 4
- das Rahmengestell der Sessel-Liege mit herausgezogenem Fußteil und in die gestreckte
horizontale Liegestellung heruntergeklappter Rückenlehne und
- Fig. 5
- eine Seitenansicht des Rahmengestells mit daran befestigten Polstern in einer für
den Versand zusammengeklappten besonders kompakten Stellung.
[0010] Die Sessel-Liege hat ein Rahmengestell 1, das aus zwei auf dem Fußboden aufstehenden
Seitenwangen 2, 3 besteht, die durch Querstreben 4, 5 miteinander verbunden sind und
an denen ein mit zwei seitlichen horizontalen Längsschlitzen 6 versehener Sitzrahmen
7 auf zwei koaxial gegeneinander gerichteten horizontalen Führungsbolzen 8 parallel
zu den Seitenwangen 2, 3 verschiebbar geführt ist. Die Längsschlitze 6 können im Rohr
gestanzt oder als Führungsblech angesetzt sein. Eine mit dem Sitzrahmen 7 durch zwei
seitliche Verbindungsgelenke 9 klappbar verbundene Rückenlehne 10 ist dabei zwischen
den Seitenwangen 2, 3 des Rahmengestells 1 auf zwei oberhalb der Verbindungsgelenke
9 koaxial gegeneinander gerichteten Drehbolzen 10a derart schwenkbar angeordnet, daß
die Rückenlehne 10 durch horizontale Verschiebung und Feststellung des Sitzrahmens
7 gegenüber den Seitenwangen 2, 3 in verschiedenen Neigungen stufenlos eingestellt
werden kann. Außerdem ist unter dem Sitzrahmen 7 ein Fußteil 11 an zwei parallelen
Führungsbügeln 12, 13 herausziehbar angeordnet.
[0011] Für die Verstellung des Sitzrahmens 7 und der Rückenlehne 10 dieser Sessel-Liege
ist, wie in Fig. 1 bis 5 zu erkennen ist, zwischen dem rückwärtigen unteren Teil des
Rahmengestelles 1, und zwar vorzugsweise an einer der beiden Seitenwangen 2, 3 in
Fußbodennähe, und dem benachbarten Verbindungsgelenk 9 eine längenveränderbare Feststellstütze
14 gelenkig angeordnet, die an dem Verbindungsgelenk 9 oder in dessen Nähe von unten
her angreift, so daß die Rückenlehne 10 durch Verstellen der Feststellstütze 14 zwischen
einer aufrechten Sitzstellung von Fig. 1 bis 3 und der vollständig gestreckten horizontalen
Liegestellung von Fig. 4 stufenlos ein- und feststellbar ist.
[0012] Die Feststellstütze 14 ist als Teleskoprohrstütze ausgebildet mit einem Teleskoprohr
15 und einer darin geführten Teleskopstange 16 (Fig. 4), die in dem Teleskoprohr 15
durch eine Klemmschraube 17 mit einem Handbetätigungshebel oder -knauf 18 festgeklemmt
wird. Sie kann auch ein Pneumatik- oder Gasdruckzylinder sein.
[0013] Zwischen den beiden Verbindungsgelenken 9 zwischen Rückenlehne 10 und Sitzrahmen
7 und dem Rahmengestell 1 ist eine die Rückenlehne 10 bei gelöster Feststellstütze
14 in die aufrechte Sitzstellung von Fig. 1 bis 3 bewegende Zugfeder 19 angeordnet.
Außerdem weist die Rückenlehne 10 einen das Kopfende 20 in der horizontalen Liegestellung
von Fig. 4 am Fußboden abstützenden ausklappbaren Stützbügel 21 auf.
[0014] Das Fußteil 11 ist lediglich an dem in der herausgezogenen Stellung von Fig. 3 und
4 der Sitzfläche 22 zugewandten Ende mit zwei drehbaren Gleitösen 23 versehen, die
an den beiden seitlichen durchgehenden Führungsbügeln 12, 13 geführt sind, so daß
das Fußteil 11 leicht unter dem Sitzrahmen 7 herausgezogen werden kann. Auch das Fußteil
11 weist am anderen Ende einen in der Ausziehstellung herausklappbaren Stützbügel
24 auf.
[0015] Eine besonders einfache und vorteilhafte Aufhängung und Führung des Fußteiles 11
beim Herausziehen unter dem Sitzrahmen 7 wird ferner dadurch erreicht, daß jeder der
beiden seitlichen Führungsbügel 12, 13 für das Fußteil 11 mit seinen beiden Enden
an der Unterseite des Sitzrahmens 7 neben den Seitenwangen 2, 3 befestigt ist. Jeder
der beiden seitlichen Führungsbügel 12, 13 weist im Anschluß an einen vom Sitzrahmen
7 abwärts gerichteten hinteren Befestigungsabschnitt 25 einen davon dicht oberhalb
der Aufstandsfläche abgewinkelten, zum vorderen Ende des Sitzrahmens hin ansteigenden
Gleitabschnitt 26 für die Gleitösen 23 des Fußteiles 11 auf, wobei dieser Gleitabschnitt
26 in einem Bogen 27 in einen gegen den Sitzrahmen 7 etwa S-förmig zurückgebogenen
Rastabschnitt 28 mit einem abwärts gerichteten Einhängebogen 29 für die Gleitösen
23 unmittelbar unterhalb des vorderen Endes des Sitzrahmens 7 übergeht, so daß bei
herausgezogenem, mit den Gleitösen 23 in die Einhängebögen 29 eingehängtem Fußteil
11 das daran befestigte Fußpolster 30 und das am Sitzrahmen 7 befestigte Sitzpolster
31 stirnseitig aneinanderstoßen.
[0016] Schließlich wird eine für den Versand der Sessel-Liegen besonders günstige kompakte
Verpackungsform dadurch geschaffen, daß der U-förmig gebogene Rahmen der Rückenlehne
10 an den Seitenrohren 32 etwa in Höhe der Seitenwangen 2, 3 muffenartige Steckverbindungen
für einen U-förmigen endseitigen Rohrbügel 36 aufweist, so daß der mit dem Rückenlehnenpolster
34 und dem Kopfpolster 35 verbundene, an den beiden Steckverbindungen 33 von den Seitenrohren
32 gelöste Rohrbügel 36 mit den daran befestigten Polstern 34, 35 vollständig zwischen
die als Armlehnen dienenden beiden Seitenwangen 2, 3 auf das Sitzpolster 31 weggeklappt
werden kann, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist.
[0017] Die Seitenwangen 2, 3 des Rahmengestelles 1 bestehen vorteilhafterweise aus rundem,
ovalem oder Profilrohr, wobei der Rohrquerschnitt je nach Bedarf gewählt werden kann.
Liste der Bezugszeichen
[0018]
- 1
- Rahmengestell
- 2
- Seitenwange
- 3
- Seitenwange
- 4
- Querstrebe
- 5
- Querstrebe
- 6
- Längsschlitze
- 7
- Sitzrahmen
- 8
- Führungsbolzen
- 9
- Verbindungsgelenke
- 10
- Rückenlehne
- 10a
- Drehbolzen
- 11
- Fußteil
- 12
- Führungsbügel
- 13
- Führungsbügel
- 14
- Feststellstütze
- 15
- Teleskoprohr
- 16
- Teleskopstange
- 17
- Klemmschraube
- 18
- Handbetätigungshebel, Knauf
- 19
- Zugfeder
- 20
- Kopfende
- 21
- Stützbügel
- 22
- Sitzfläche
- 23
- Gleitösen
- 24
- Stützbügel
- 25
- Befestigungsabschnitt
- 26
- Gleitabschnitt
- 27
- Bogen
- 28
- Rastabschnitt
- 29
- Einhängebogen
- 30
- Fußpolster
- 31
- Sitzpolster
- 32
- Seitenrohr
- 33
- Steckverbindung
- 34
- Rückenlehnenpolster
- 35
- Kopfpolster
- 36
- Rohrbügel
1. Sessel-Liege mit einem Rahmengestell (1), das aus zwei auf dem Fußboden aufstehenden
Seitenwangen (2, 3) besteht, die durch Querstreben (4, 5) miteinander verbunden sind
und zwischen denen ein mit horizontalen seitlichen Längsschlitzen (6) versehener Sitzrahmen
(7) auf zwei koaxial gegeneinander gerichteten Führungsbolzen (8) parallel zu den
Seitenwangen (2, 3) verschiebbar geführt ist, wobei eine mit dem Sitzrahmen (7) durch
zwei seitliche Verbindungsgelenke (9) klappbar verbundene Rückenlehne (10) auf von
den Seitenwangen (2, 3) des Rahmengestells (1) oberhalb der Verbindungsgelenke (9)
koaxial gegeneinander gerichteten Drehbolzen (10a) derart schwenkbar angeordnet ist,
daß die Rückenlehne (10) durch horizontale Verschiebung und Feststellung des Sitzrahmens
(7) gegenüber den Seitenwangen (2, 3) in verschiedenen Neigungen einstellbar ist,
wobei unter dem Sitzrahmen (7) ein Fußteil (11) an parallelen Führungsbügeln (12,
13) herausziehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem rückwärtigen unteren Teil des Rahmengestelles (1) und dem benachbarten
Verbindungsgelenk (9) zwischen Rückenlehne (10) und Sitzrahmen (7) eine längenveränderbare
Feststellstütze (14) angeordnet ist, die an dem Verbindungsgelenk (9) oder in dessen
Nähe derart von unten her angreift, daß die Rückenlehne (10) zusammen mit dem Sitzrahmen
(7) durch Verstellen der Feststellstütze (14) zwischen einer aufrechten Sitzstellung
und einer horizontalen Liegestellung ein- und feststellbar ist.
2. Sessel-Liege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellstütze (14) als Teleskoprohrstütze ausgebildet ist.
3. Sessel-Liege nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die aus Teleskoprohr (15) und darin geführter Teleskopstange (16) bestehende
Feststellstütze (14) mit einer der beiden Seitenwangen (2 oder 3) des Rahmengestelles
(1) gelenkig verbunden ist.
4. Sessel-Liege nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellstütze (14) stufenlos einstellbar ist und eine die Teleskopstange
(16) am Teleskoprohr (15) festlegende Klemmschraube (17) mit einem Handbetätigungshebel
oder -knauf (18) aufweist.
5. Sessel-Liege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellstütze (14) als Pneumatik- ode Gasdruckzylinder ausgebildet ist.
6. Sessel-Liege nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Verbindungsgelenken (9) zwischen Rückenlehne (10) und Sitzrahmen
(7) und dem Rahmengestell (1) eine die Rückenlehne (10) bei gelöster Feststellstütze
(14) in die aufrechte Sitzstellung bewegende Zugfeder (19) angeordnet ist.
7. Sessel-Liege nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (10) einen das Kopfende (20) in der horizontalen Liegestellung
am Fußboden abstützenden ausklappbaren Stützbügel (21) aufweist.
8. Sessel-Liege nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Fußteil (11) an dem der Sitzfläche (22) zugewandten Ende mit zwei drehbaren
Gleitösen (23) an zwei seitlichen Führungsbügeln (12, 13) mit eindseitigen Einhängebögen
(29) geführt ist und am anderen Ende einen in der Ausziehstellung herausklappbaren
Stützbügel (24) aufweist.
9. Sessel-Liege nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der beiden seitlichen Führungsbügel (12, 13) für das Fußteil (11) mit seinen
beiden Enden an der Unterseite des Sitzrahmens (7) neben den Seitenwangen (2, 3) befestigt
ist und im Anschluß an einen vom Sitzrahmen (7) abwärts gerichteten hinteren Befestigungsabschnitt
(25) einen davon dicht oberhalb der Aufstandsfläche abgewinkelten, zum vorderen Ende
des Sitzrahmens (7) hin ansteigenden Gleitabschnitt (26) für die Gleitösen (23) des
Fußteiles (11) aufweist, der in einen gegen den Sitzrahmen (7) etwa S-förmig zurückgebogenen
Rastabschnitt (28) mit einem abwärtsgerichteten Einhängebogen (29) für die Gleitösen
(23) unmittelbar unterhalb des vorderen Endes des Sitzrahmens (7) derart übergeht,
daß bei herausgezogenem, mit den Gleitösen (23) in die Einhängebögen (29) eingehängtem
Fußteil (11) das daran befestigte Fußpolster (30) und das am Sitzrahmen (7) befestigte
Sitzpolster (31) stirnseitig aneinanderstoßen.
10. Sessel-Liege nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der U-förmig gebogene Rahmen der Rückenlehne (10) an den Seitenrohren (32) etwa
in Höhe der Seitenwangen (2, 3) muffenartige Steckverbindungen (33) für einen endseitigen
Rohrbügel (36) derart aufweist, daß der mit dem Rückenlehnenpolster (34) und dem Kopfpolster
(35) verbundene, an den beiden Steckverbindungen (33) von den Seitenrohren (32) gelöste
Rohrbügel (36) mit den daran befestigten Polstern (34, 35) vollständig zwischen die
als Armlehnen dienenden beiden Seitenwangen (2, 3) auf das Sitzpolster (32) wegklappbar
ist.
11. Sessel-Liege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwangen (2, 3) des Rahmengestelles (1) aus rundem Rohr oder aus ovalem
Rohr geformt sind.