Schreibgerät

Abstract

 Ein Schreibgerät mit einer in einem Schaftteil angeordneten Minenanordnung hat eine Drehmechanik, mit der die Minenanordnung in die Schreibstellung bewegt werden kann. Die Drehmechanik weist ein Stellelement (20) mit einer Führkurve (22, 23, 24) auf und ist bezüglich einem Betätigungselement (30) drehbar, das einen in Eingriff mit der Führkurve (22, 23, 24) stehenden Stützvorsprung (32) hat. Bei Verwendung einer Minenanordnung in Form einer Kugelschreibermine liegt deren hintere Endfläche an einer ersten Stützfläche (33) des Betätigungselementes (30) an, und der Stützvorsprung (32) kann in Eingriff mit einem Stützabschnitt (24) der Führkurve gebracht werden. Das Betätigungselement (30) ist buchsenförmig ausgebildet und weist ein gegen Federdruck in eine Sperrstellung verlagerbares Sperrteil (40) auf, das bei Einsatz einer Drehbleistiftmechanik von deren Betätigungszapfen (16, 17) in die Sperrstellung bewegt wird, so daß der Stützvorsprung (32) nicht in Eingriff mit dem Stützabschnitt (24) der Führkurve (22, 23, 24) gebracht werden kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Schreibgerät mit einer in einem Schaftteil vorgesehenen Minenanordnung, die eine in der Schreibstellung aus dem vorderen Ende des Schaftteils vorstehende Schreibspitze bildet, sowie mit einer Drehmechanik zur Bewegung der Schreibspitze in die Schreibstellung, wobei die Drehmechanik ein mit einer ersten Stützfläche in Eingriff mit dem hinteren Ende einer Minenanordnung in Form einer Kugelschreibermine stehendes Betätigungselement, das an seiner Außenseite einen Stützvorsprung trägt, und ein Stellelement aufweist, das relativ bezüglich dem Betätigungselement drehbar ist und eine Führkurve hat, die in Eingriff mit dem hinteren Ende des Stützvorsprungs steht und einen Stützabschnitt zur Abstützung des Betätigungselementes in seiner vorderen Lage sowie einen in Umfangsrichtung des Stellelementes an den Stützabschnitt anschließenden Vorschubabschnitt aufweist, der in einer Drehendstellung des Stellelementes die Verlagerung des Betätigungselementes nach hinten gestattet und bei Verdrehung des Stellelementes aus dieser Drehendstellung das Betätigungselement durch Eingriff mit dessen Stützvorsprung nach vorn verlagert.

[0002] Ein derartiges Schreibgerät in Form eines Kugelschreibers ist bekannt, und bei ihm wird der Stützvorsprung durch Drehung eines auf dem hinteren Ende des Schaftteils sitzenden Kappenteils und die sich dadurch ergebende Drehung des Stellelementes so bezüglich diesem verlagert, daß er sich entlang des Vorschubabschnittes des Stellelementes bewegt, wodurch die Kugelschreibermine im Schaftteil nach vorn bewegt wird. Diese Verlagerungsbewegung des Stützvorsprungs wird so lange fortgesetzt, bis der Stützvorsprung in den Bereich des Stützabschnittes der Führkurve gelangt, in dem er infolge der etwas nach hinten vertieften Ausbildung gegen Verlagerung in Umfangsrichtung gesichert ist und dadurch die Kugelschreibermine in der Schreibstellung abstützt, in der ihr vorderes Ende, das die Schreibspitze bildet, über das vordere Ende des Schaftteils vorsteht.

[0003] Um die Kugelschreibermine wieder in die zurückgezogene Stellung zu bewegen, erfolgt eine entsprechende Drehung des Kappenteils bezüglich dem Schaftteil, wodurch der Stützvorsprung aus dem Stützabschnitt der Führkurve gelangt und wieder in Eingriff mit deren Vorschubabschnitt kommt, so daß durch den üblicherweise wirkenden Federdruck die Kugelschreibermine zusammen mit dem Betätigungselement nach hinten bewegt wird.

[0004] Ein ähnlicher Aufbau ist auch für ein Schreibgerät in Form eines Drehbleistiftes bekannt, bei dem eine Drehmechanik verwendet wird, die nach dem gleichen Prinzip wie die vorstehend beschriebene Mechanik arbeitet, bei der jedoch die Führkurve keinen Stützabschnitt aufweist. Bei dieser bekannten Drehmechanik hat das Betätigungselement eine Aufnahmeöffnung für den Betätigungszapfen der Drehbleistiftmechanik, so daß dieser Betätigungszapfen durch entsprechende Verlagerung des Stützvorsprungs entlang des Vorschubabschnittes der Führkurve nach vorn in das Gehäuse der Drehbleistiftmechanik hineingedrückt und dadurch ein begrenzter Vorschub für eine Mine bewirkt wird, deren über das Gehäuse vorstehender vorderer Abschnitt die Schreibspitze bildet. Da bei dieser Drehmechanik, wie bereits erwähnt, ein Stützabschnitt in der Führkurve fehlt, wird das Stellelement bei Freigabe infolge des auf dem Betätigungszapfen der Drehbleistiftmechanik wirkenden Federkraft wieder in seine ursprüngliche Drehendstellung zurückbewegt.

[0005] Die für das bekannte Schreibgerät in Form eines Kugelschreibers verwendete Drehmechanik ähnelt somit derjenigen des bekannten Schreibgerätes in Form eines Drehbleistiftes, jedoch sind die einzelnen Bauteile in Anpassung an die unterschiedlichen Funktionen etwas unterschiedlich ausgebildet.

[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Schreibgerät der interessierenden Art so auszugestalten, daß es sich ohne Veränderungen an der Drehmechanik sowohl zur Aufnahme einer Kugelschreibermine als auch zur Aufnahme einer Drehbleistiftmechanik eignet.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Schreibgerät der eingangs erwähnten Art erfindungsgemäß derart ausgestaltet, daß das Betätigungselement die Form einer zumindest nach vorn offenen Buchse hat, in deren sich über die erste Stützfläche hinaus nach hinten erstreckende Buchsenöffnung der nach hinten aus dem Gehäuse einer Drehbleistiftmechanik vorstehende, zur Minenfreigabe axial zu bewegende Betätigungszapfen einsteckbar und am Betätigungselement abstützbar ist, und daß am Betätigungselement ein vom Betätigungszapfen gegen Federdruck aus einer Freigabestellung in eine Sperrstellung verlagerbares Sperrteil vorgesehen ist, das in der Sperrstellung die Verdrehung des Stellelementes auf den Bereich des Eingriffs des Stützvorsprungs mit dem Vorschubabschnitt der Führkurve begrenzt.

[0008] Bei dem erfindungsgemäßen Schreibgerät wird der Grundaufbau der einer Drehmechanik für ein Schreibgerät zur Aufnahme einer Kugelschreibermine beibehalten und zur Aufnahme einer Drehbleistiftmechanik dahingehend modifiziert, daß das Betätigungselement eine Buchsenöffnung für die Aufnahme des Betätigungszapfens der Drehbleistiftmechanik aufweist und daß darüber hinaus ein von diesem Betätigungszapfen beim Einführen in die Buchsenöffnung verlagerbares Sperrteil vorhanden ist, das bei eingesetzter Kugelschreibermine unwirksam ist, jedoch bei Verlagerung in seine Sperrstellung verhindert, daß das Stellelement soweit bezüglich dem Betätigungselement verdreht werden kann, daß der Stützvorsprung in Eingriff mit dem Stützabschnitt der Führkurve kommt. Auf diese Weise wird durch den Eingriff des Betätigungszapfens der Drehbleistiftmechanik und die dadurch bewirkte Verlagerung des Sperrteils in die Sperrstellung sichergestellt, daß sich der Stützvorsprung bei eingesetzter Drehbleistiftmechanik nur entlang dem Vorschubabschnitt der Führkurve bewegen kann, wie dies für die Funktion der Drehbleistiftmechanik erforderlich ist und wie dies auch bei dem bekannten Schreibgerät in Form eines Drehbleistiftes bewirkt wird.

[0009] Mit dem erfindungsgemäßen Schreibgerät wird es somit möglich, gleiche Bauteile und gleiche Montageabläufe sowohl für den Einsatz des Schreibgerätes als Kugelschreiber als auch für den Einsatz des Schreibgerätes als Drehbleistift vorzusehen. Darüber hinaus kann es dem Benutzer ermöglicht werden, wahlweise in sein erfindungsgemäß ausgebildetes Schreibgeräteine Kugelschreibermine oder eine Drehbleistiftmechanik einzusetzen.

[0010] Das Sperrteil kann in der Sperrstellung im Umfangsbereich zwischen Stützvorsprung und einer am Stellelement vorhandenen Anschlagfläche liegen und auf diese Weise die Verlagerung des Stützvorsprungs in Umfangsrichtung begrenzen, so daß der Stützvorsprung nicht über den Vorschubabschnitt hinaus in Richtung auf den Stützabschnitt der Führkurve verlagert werden kann.

[0011] Wenn sich das Sperrteil in Richtung der Bewegung in die Sperrstellung keilförmig verjüngt, verlagert es den Stützvorsprung aus dem Stützabschnitt der Führkurve, falls sich der Stützvorsprung noch in seiner Stellung für den abstützenden Vorschub einer Kugelschreibermine befindet, wenn in die Buchsenöffnung des Betätigungselements der Betätigungszapfen einer Drehbleistiftmechanik eingesetzt wird. Der Benutzer braucht daher in keinem Fall selbst eine "Umschaltung" vom Kugelschreiberbetrieb auf den Bleistiftbetrieb vorzunehmen.

[0012] In einer Ausgestaltung der Erfindung kann die Anschlagfläche in der Freigabestellung des Sperrteils mit ihrem vorderen Ende axial hinter dem Sperrteil liegen, d.h. das Sperrteil ist in der Freigabestellung durch Federkraft so weit axial nach vorn verlagert, daß es sich nicht mehr im Bereich der Anschlagfläche befindet, die Anschlagfläche also bei Drehung des Stellelementes am Sperrteil vorbeibewegt werden kann.

[0013] Hierzu kann das Sperrteil an einem Führungselement ausgebildet sein, das in der Buchsenöffnung sitzt und mit einem Ende an einer Schraubenfeder anliegt, die sich mit ihrem anderen Ende an einer weiter hinten liegenden Fläche in der Buchsenöffnung abstützt.

[0014] Der Verbindungssteg zwischen Sperrteil und sich in der Buchsenöffnung befindendem Führungselement kann sich durch einen axialen Schlitz in der Wandung des Betätigungselementes erstrecken.

[0015] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung kann das Sperrteil in der Freigabestellung radial weiter innen als in der Sperrstellung liegen.

[0016] Hierzu kann das Sperrteil an einem blattfederartigen Arm angebracht sein, der sich in der Buchsenöffnung des Betätigungselementes erstreckt.

[0017] Der blattfederartige Arm kann am hinteren Endbereich der Buchsenöffnung gehaltert sein.

[0018] Die Erfindung wird im folgenden anhand der schematisch Ausführungsbeispiele zeigenden Figuren näher erläutert.

Figur 1A

zeigt im Schnitt und teilweise aufgebrochen ein Schreibgerät mit einer Kugelschreibermine.

Figur 1B

zeigt als Ansicht eine anstelle der Kugelschreibermine in das Schreibgerät gemäß Figur 1A einsetzbaren Drehbleistiftmechanik.

Figur 2

zeigt in einer Teildarstellung den die Führkurve aufweisenden Bereich des Stellelementes der Drehmechanik in der Abwicklung sowie das Betätigungselement bei im Schreibgerät befindlicher Kugelschreibermine in der Schreibstellung.

Figur 3

zeigt in einer Ansicht ähnlich Figur 2 die Drehmechanik bei eingesetzter Drehbleistiftmechanik in einer vorgeschobenen Zwischenstellung.

Figur 4

zeigt die Anordnung aus Figur 3 mit am weitesten vorgeschobenem Betätigungselement der Drehmechanik.

Figur 5

zeigt in einer perspektivischen Teildarstellung die Drehmechanik mit eingesetzter Drehbleistiftmechanik in einer Zwischenstellung vergleichbar Figur 3.

Figur 6

zeigt im Schnitt das Betätigungselement in der Stellung für den Betrieb mit einer Kugelschreibermine.

Figur 7

zeigt in perspektivischer Darstellung den Aufbau des in das Betätigungselement eingesetzten Sperrteils.

Figur 8

zeigt in einer Seitenansicht ein anderes Ausführungsbeispiel eines Betätigungselementes mit Sperrteil, wobei sich das Sperrteil in einer Lage für den Betrieb mit einer Kugelschreibermine befindet.

Figur 9

zeigt einen Schnitt entlang der Linie IX-IX aus Figur 8.

Figur 10

zeigt das Betätigungselement gemäß Figuren 8 und 9 bei eingesetzter Drehbleistiftmechanik.

Figur 11

zeigt einen Schnitt entlang der Linie XI-XI aus Figur 10.

Figur 12

zeigt in einer schematischen perspektivischen Darstellung das Betätigungselement gemäß Figuren 8 bis 11 und den hinteren Bereich einer teilweise eingesetzten Drehbleistiftmechanik, wobei die Befestigung des Sperrteils zu erkennen ist.

[0019] Das in Figur 1A dargestellte Schreibgerät in Form eines Kugelschreibers hat einen im wesentlichen bekannten Aufbau. In einem Schaftteil aus einem vorderen Abschnitt 1, in das eine Spitze 1' eingeschraubt ist, und einem von hinten in den vorderen Abschnitt 1 eingeschraubten Rohrabschnitt 2 ist eine Kugelschreibermine 10 eingesetzt, deren vorderes Ende eine Schreibspitze 11 bildet und die von einer Schraubenfeder 5, die sich mit ihrem vorderen Ende an einer Ringschulter in der Spitze 1' abstützt, nach hinten gedrückt wird, so daß ihre hintere Endfläche 12 an der eine erste Stützfläche bildenden vorderen Endfläche 33 eines buchsenförmigen Betätigungselementes 30 der Drehmechanik anliegt. Das Betätigungselement 30 sitzt in einem Stellelement 20, das an seinem vorderen Ende eine sich nur entlang eines Teils des Umfanges erstreckende Rippe 21 hat, die eine Ringschulter des Rohrabschnittes 2 hintergreift, während eine weiter hinten liegende Ringschulter 21' des Stellelementes 20 am hinteren Ende des Rohrabschnittes 2 anliegt. Auf diese Weise ist das Stellelement 20 in axialer Richtung unverlagerbar, jedoch drehbar im Rohrabschnitt 2 gehalten.

[0020] In diesem Zusammenhang sei erwähnt, daß sich das vordere Ende des zwischen Ringschulter 21' und Rippe 21 rohrförmigen Stellelementes 20 infolge der nicht vollständig umlaufenden Wandung im Bereich der Rippe 21 dort zusammendrücken und so von hinten in den Rohrabschnitt 2 einschieben und in die dargestellte, axial verriegelte Lage bringen läßt.

[0021] Das Stellelement 20 setzt sich nach hinten becherförmig fort, und in den nach hinten offenen Becher ist eine Metallbuchse 18 eingepreßt, die ein Innengewinde aufweist. Die Außenwand der Metallbuchse 18 trägt Ringrippen 19, über die eine Preßverbindung mit dem üblicherweise aus Kunststoff bestehenden Stellelement 20 sichergestellt wird.

[0022] Ein Kappenelement 6, das in seinem inneren, hinteren Endbereich unverdrehbar ein Buchsenteil 9 enthält, ist von hinten auf das hintere Ende des Stellelementes 20 aufgesteckt, so daß das Buchsenteil 9 und das hintere Ende des Stellelementes 20 über nicht dargestellte, axial verlaufende Rippen und Vorsprünge in unverdrehbarem Eingriff steht und das vordere Ende des Kappenelementes 6 sich in Eingriff mit einem am Rohrabschnitt 2 angeordneten O-Ring 4 befindet. Auf das hintere Ende des Kappenelementes 6 ist in üblicher Weise ein Clip 7 aufgesetzt, der mit Hilfe einer Abdeckkappe 8, die mittels eines Gewindeansatzes 8' in das Innengewinde der Metallbuchse 18 eingeschraubt ist, am Kappenelement 6 festgelegt wird.

[0023] Infolge der Verbindung von Kappenelement 6, Abdeckkappe 8, Gewindeansatz 8', Metallbuchse 18 und formschlüssigem Eingriff von Buchsenteil 9 mit dem hinteren Ende des Stellelementes 20 kann durch eine Verdrehung des Kappenelements 6 bezüglich dem Schaftteil 1, 1', 2 eine Verdrehung des Stellelementes 20 bezüglich dem unverdrehbar im Schaftteil angeordneten Betätigungselement 30 vorgenommen werden.

[0024] Wie insbesondere den Figuren 2 bis 5 zu entnehmen ist, ist anschließend an die Rippe 21 am Stellelement 20 eine Führkurve ausgebildet, die einen in Umfangsrichtung schräg nach vorn verlaufenden Vorschubabschnitt 22 aufweist, an dessen vorderem Ende 23 ein Abstützabschnitt 24 anschließt, der eine axial weiter hinten als das vordere Ende 23 des Vorschubabschnittes 22 liegende Vertiefung 24 in der Umfangswand des Stellelementes 20 bildet. Mit dieser Führkurve arbeitet, wie für eine derartige Drehmechanik üblich, ein Stützvorsprung 32 in Form einer sich von der vorderen Rippe 21 an der Außenseite des Betätigungselemtes 20 nach hinten erstreckenden Rippe zusammen, deren vorderes Ende in der zurückgezogenen Stellung der Minenanordnung, also beispielsweise der Kugelschreibermine 10 mit seinem axial hinteren Ende am axial am weitesten hinten liegenden Ende des Vorschubabschnittes 22 der Führkurve anliegt, d.h. in Figur 2 am linken Ende des Vorschubabschnittes 22. In dieser Stellung wird die hintere Endfläche 12 der Kugelschreibermine 10 von der Feder 5 gegen die vordere Endfläche 33 des Betätigungselementes 30 gedrückt und so das hintere Ende des Stützvorsprungs 32 in Eingriff mit dem Vorschubabschnitt 22 der Führkurve am Stellelement 20 gehalten. Der Stützvorsprung 32 erstreckt sich in einen nicht dargestellten, axial verlaufenden Schlitz im Verlängerungsabschnitt 3 und sichert so das Betätigungselement 30 gegen Verdrehung.

[0025] Soll die Kugelschreibermine 10 aus der zurückgezogenen Stellung in die Schreibstellung verlagert werden, in der ihr vorderes Ende 11 über das vordere Ende des Schaftteils, d.h. der Spitze 1' hinausragt, verdreht der Benutzer das Kappenelement 6 bezüglich dem Schaftteil 1, 1', 2, so daß sich das Stellelement 20 bezüglich dem Betätigungselemt 30 verdreht und das hintere Ende des Stützvorsprungs 32 entlang dem Vorschubabschnitt 22 der Führkurve verlagert wird, was zu einer Vorschubbewegung der Kugelschreibermine 10 gegen die Kraft der Feder 5 führt. Wenn das axial hintere Ende des Stützvorsprungs 32 das Ende 23 des Vorschubabschnittes 22 überläuft, gelangt es in den Bereich des Stützabschnittes 24 und wird durch die Kraft der Feder 5 in diesen gedrückt. Infolge Anlage der sich axial erstreckenden Seitenwand des Stützvorsprungs 32 an der Anschlagfläche 25, die sich an der dem Vorschubabschnitt 22 der Führkurve abgewandten Seite des Stützabschnitts 24 axial nach vorn erstreckt, wird die Drehbewegung des Stützelementes 20 begrenzt, und die Drehmechanik befindet sich in der Stellung gemäß Figur 2, in der die über das Schaftteil vorstehende Schreibspitze 11 der Kugelschreibermine 10 infolge Eingriffs des Stützvorsprungs 32 mit dem Stützabschnitt 24 gegen den Schreibdruck abgestützt in ihrer Schreibstellung gehalten wird.

[0026] Um die Kugelschreibermine 10 aus der Schreibstellung zurück in die Stellung gemäß Figur 1A zu bewegen, dreht der Benutzer das Kappenelement 6 in entgegengesetzter Richtung zur Drehbewegung für die Verlagerung in die Schreibstellung, und bei dieser Drehbewegung wird zunächst die Kugelschreibermine 10 gegen die Kraft der Feder 5 etwas nach vorn verlagert, bis das hintere Ende des Stützvorsprungs 32 des Betätigungselementes 30 aus dem Stützabschnitt 24 des Stellelementes 20 herausgelangt ist und das Ende 23 des Vorschubabschnittes 22 so weit überlaufen hat, daß es sich im Bereich des nach hinten verlaufenden Vorschubabschnittes 22 befindet. In dieser Lage kann der Benutzer das Kappenelement 6 freigeben, und durch die Wirkung der Feder 5 wird das hintere Ende des Stützvorsprungs 32 entlang dem Vorschubabschnitt 22 nach hinten bewegt und dabei eine entsprechende Verdrehung des Stellelementes 20 bewirkt, bis der Stützvorsprung 32 das in Figur 2 linke Ende des Vorschubabschnittes 22 erreicht hat.

[0027] Die vorstehend beschriebene Funktionsweise der Drehmechanik sowie deren bisher beschriebener Aufbau ist für derartige Kugelschreiber üblich.

[0028] Wie insbesondere in den Figuren 5 und 6 zu erkennen ist, ist das Betätigungselement 30 buchsenförmig ausgebildet, d.h. es hat eine Mittelöffnung 35, in die eine Schraubenfeder 45 (Figur 6) eingesetzt ist, die sich an einer Ringschulter am inneren, d.h. hinteren Ende der Öffnung 35 abstützt. In der Wandung des Betätigungselementes 30 ist ein nach vorn offener, axial verlaufender Schlitz 34 vorgesehen, in dessen Bereich sich ein Verbindungssteg 42 befindet, der Teil eines in der Öffnung 35 sitzenden, im wesentlichen zylindrischen Führungselementes 41 ist, das am vorderen Ende der Schraubenfeder 45 anliegt. Vom Verbindungssteg 42 erstreckt sich ein Sperrteil 40 nach außen, das sich nach hinten keilförmig verjüngt. Die axial nach hinten verlaufende, nicht abgeschrägte Seite des Sperrteils 40 liegt direkt benachbart zur Seitenkante des rippenförmigen Stützvorsprungs 32 und stützt sich gegebenenfalls in Umfangsrichtung an dieser ab.

[0029] Wie der vorstehenden Beschreibung des Schreibgerätes beim Einsatz als Kugelschreiber zu entnehmen ist, ist das Sperrteil 40 für diesen Betriebsfall ohne Bedeutung, und es befindet sich dann in der Lage gemäß Figuren 2 und 6.

[0030] In das Schreibgerät kann statt einer Kugelschreibermine 10 eine Drehbleistiftmechanik 14 (Figur 1B) eingesetzt werden. Diese Drehbleistiftmechanik wird dadurch aktiviert, daß der aus einem hinteren Abschnitt 16 und einem vorderen Abschnitt 17 bestehende Betätigungszapfen in das Gehäuse der Drehbleistiftmechanik gedrückt und dadurch die Spannzange für die vordere Bleistiftmine gelöst sowie ein Vorschub dieser Bleistiftmine bewirkt wird. Beim Einsetzen der Drehbleistiftmechanik 14 wird der Betätigungszapfen mit seinem hinteren Abschnitt 16 in die Öffnung 35 des Betätigungselementes 30 eingeschoben, bis der Absatz zwischen vorderem Abschnitt 16 und hinterem Abschnitt 17 an der vorderen Endfläche 33 des Betätigungselementes 30 anliegt. Dies hat eine Verlagerung des Führungselementes 41 gegen den Druck der Feder 45 und damit des Sperrteils 40 axial nach hinten in die Stellung gemäß Figuren 3 bis 5 zur Folge. In dieser Stellung befindet sich das Sperrteil 40 nahe dem hinteren Ende des rippenförmigen Stützvorsprungs 32, ragt jedoch nicht über dessen axial hinteres Ende hinaus.

[0031] Es sei erwähnt, daß durch eine Verlagerung des keilförmigen Sperrteils 40 nach hinten in die Stellung gemäß Figur 4 das sich gegebenenfalls in der Lage gemäß Figur 2 befindende Betätigungselement 30 aus dem Eingriff seines Stützvorsprungs 32 mit dem Stützabschnitt 24 der Führkurve in Richtung der Lage gemäß Figur 4 verdreht wird.

[0032] In der normalen Schreibstellung des Schreibgerätes gemäß Figur 1A, das eine Drehbleistiftmechanik gemäß Figur 1B enthält, befindet sich das hintere Ende des Stützvorsprungs 32 in Eingriff mit dem hinteren Endbereich des Vorschubabschnittes 22 der Führkurve des Stellelementes 20, d.h. in den Figuren 3 und 4 am linken Ende des Vorschubabschnittes 22, und das vordere Ende 15 der Drehbleistiftmechanik, zumindest jedoch der aus ihr vorstehende Abschnitt der Bleimine steht die Schreibspitze bildend über das vordere Ende des Schaftteils 1, 1', 2 vor. Um einen weiteren Vorschub der Bleimine zu bewirken oder um aus dem in der Drehbleistiftmechanik 14 vorhandenen Vorrat an Bleiminen eine neue Bleimine in die Schreibstellung zu bewegen, dreht der Benutzer das Kappenelement 6 bezüglich dem Schaftteil 1, 1', 2, so daß sich das hintere Ende des Stützvorsprungs 32 des Betätigungselementes 30 entlang dem Vorschubabschnitt 22 der Führkurve verlagert und der Betätigungszapfen 16, 17 infolge der Anlage der Ringschulter zwischen Abschnitt 16 und Abschnitt 17 an der vorderen Endfläche 33 des Betätigungselementes 30 nach vorn bewegt wird (Figur 3). Bei dieser Vorwärtsbewegung wird die Minenspannzange gelöst und die Bleimine nach vorn verschoben. Die Drehbewegung des Stellelementes 20 endet, wenn das axial nach hinten verlagerte Sperrteil 40 zur Anlage an der Anschlagfläche 25 des Stellelementes 20 kommt. In dieser Lage (Figur 4) hat das hintere Ende des Stützvorsprungs 32 das vordere Ende 23 des Vorschubabschnittes 22 erreicht, kann jedoch nicht mehr in den Stützabschnitt 24 der Führkurve eintreten. Ein derartiges Eintreten in den Stützabschnitt 24 hätte nämlich zur Folge, daß der Betätigungszapfen 16, 17 der Drehbleistiftmechanik 14 in deren Gehäuse hineingedrückt gehalten würde, so daß keine Abstützung bzw. Klemmung Schreiben möglich wäre. Vielmehr wird bei Freigabe des Kappenteils 6 dieses in gleicher Weise, wie vorstehend in Zusammenhang mit dem die Kugelschreibermine 10 enthaltenden Schreibgerät beschrieben, durch Wirkung der den Betätigungszapfen 16, 17 in seine Ausgangsstellung zurückdrückenden Feder und die sich dadurch ergebende Verlagerung des hinteren Endes des Stützvorsprungs 32 entlang dem Vorschubabschnitt 22 der Führkurve wieder in die Ausgangsstellung zurückgedreht. In dieser ist die Klemmzange für die vorstehende Bleimine geschlossen, so daß sich die Bleimine in der Schreibstellung befindet.

[0033] In den Figuren 8 bis 12 ist ein gegenüber dem Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 3 bis 7 abgewandeltes Betätigungselement dargestellt, wobei in den Figuren 8 bis 12 dargestellte oder funktionell gleiche Teile wie in den Figuren 3 bis 7 mit um 100 erhöhten Bezugszeichen bezeichnet sind.

[0034] Das Betätigungselement 130 hat statt eines axial verlaufenden Schlitzes für die Verlagerungsbewegung des Sperrteils eine Durchtrittsöffnung 134 in seiner Wandung benachbart zum rippenförmigen Stützvorsprung 132. Im Bereich dieser Durchtrittsöffnung befindet sich ein Sperrteil 140, das an einem sich in der Öffnung 135 des Betätigungselementes 130 nach hinten erstreckenden, am Grund dieser Öffnung befestigten blattfederförmigen Trägerabschnitt 145 gehaltert ist und sich radial nach außen verjüngt.

[0035] In der Stellung bei Verwendung des Schreibgerätes mit einer Kugelschreibermine, deren hintere Endfläche sich an der vorderen Endfläche 133 des Betätigungselementes 130 abstützt, liegt das Sperrteil 140, wie in den Figuren 8 und 9 dargestellt, innerhalb des äußeren Umfangs der zylindrischen Wandung des Betätigungselementes 130, so daß das in den Figuren 8 bis 12 nicht bezeichnete Stellelement in eine Lage verdreht werden kann, die derjenigen aus Figur 2 entspricht, d.h. eine Lage, in der die dem Vorschubabschnitt der Führkurve des Stellelementes abgewandte Fläche des rippenförmigen Stützvorsprungs 132 an der der Anschlagfläche 25 gemäß Figuren 3 bis 7 entsprechenden Anschlagfläche des Stellelementes anliegt, wie dies durch Darstellung der der Rippe 32 entsprechenden Rippe 132 des Stellelementes in Figur 9 angedeutet ist.

[0036] Wird in der in Figur 12 angedeuteten Weise der Betätigungszapfen 116, 117 einer Drehbleistiftmechanik in die Öffnung 135 des Betätigungselementes 130 eingeführt, so drückt der Abschnitt 116 des Betätigungszapfens das am blattfederförmigen Trägerabschnitt 145 befestigte Sperrteil 140 unter elastischer Verformung des Trägerabschnittes 145 radial nach außen in die Stellung gemäß Figuren 10 und 11. In dieser über den äußeren Umfang des zylindrischen Abschnittes des Betätigungselementes 130 vorstehenden Lage blockiert das Sperrteil 140 in gleicher Weise wie das Sperrteil 40 in der Stellung gemäß Figuren 3 bis 5 die Drehung des zugehörigen Stellelementes am Ende des Vorschubabschnittes der Führkurve, so daß der Stützvorsprung 132 nicht in Eingriff mit deren Stützabschnitt gelangt, d.h. bei Freigabe der Kappe wird das Stellelement in der in Zusammenhang mit den Figuren 3 bis 5 beschriebenen Weise selbsttätig wieder so zurückgedreht, daß sich der Betätigungszapfen 116, 117 der Drehbleistiftmechanik nach hinten verlagert und die Klemmzange für die Bleimine geschlossen wird.

Ansprüche

1. Schreibgerät mit einer in einem Schaftteil (1, 1', 2) vorgesehenen Minenanordnung (10; 14), die eine in der Schreibstellung aus dem vorderen Ende des Schaftteils (1, 1', 2) vorstehende Schreibspitze (11; 15) bildet, sowie mit einer Drehmechanik zur Bewegung der Schreibspitze (11; 15) in die Schreibstellung, wobei die Drehmechanik ein mit einer ersten Stützfläche (33; 133) in Eingriff mit dem hinteren Ende einer Minenanordnung in Form einer Kugelschreibermine (10) stehendes Betätigungselement (30; 130), das an seiner Außenseite einen Stützvorsprung (32; 132) trägt, und ein Stellelement (20) aufweist, das relativ bezüglich dem Betätigungselement (30) drehbar ist und eine Führkurve (22, 23, 24) hat, die in Eingriff mit dem hinteren Ende des Stützvorsprungs (32; 132) steht und einen Stützabschnitt (24) zur Abstützung des Betätigungselementes (30; 130) in seiner vorderen Lage sowie einen in Umfangsrichtung des an den Stützabschnitt (24) anschließenden Vorschubabschnitt (22) aufweist, der in einer Drehendstellung des Stellelementes (20) die Verlagerung des Betätigungselemtens (30; 130) nach hinten gestattet und bei Verdrehung des Stellelementes (20) aus dieser Drehendstellung das Betätigungselement (30; 130) durch Eingriff mit dem Stützvorsprung (32; 132) nach vorn verlagert, dadurch gekennzeichnet, daß das Beätigungselement (30; 130) die Form einer zumindest nach vorn offenen Buchse hat, in deren sich über die erste Stützfläche (33; 133) hinaus nach hinten erstreckende Buchsenöffnung (35; 135) der nach hinten aus dem Gehäuse einer Drehbleistiftmechanik (14) vorstehende, zur Minenfreigabe axial zu bewegende Betätigungszapfen (16, 17; 116, 117) einsteckbar und am Betätigungselement (30; 130) abstützbar ist, und daß am Betätigungselement (30; 130) ein vom Betätigungszapfen (16, 17; 116, 117) gegen Federdruck aus einer Freigabestellung in eine Sperrstellung verlagerbares Sperrteil (40; 140) vorgesehen ist, das in der Sperrstellung die Verdrehung des Stellelementes (20) auf den Bereich des Eingriffs des Stützvorsprungs (32; 132) mit dem Vorschubabschnitt (22) der Führkurve (22, 23, 24) begrenzt.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrteil (40; 140) in der Sperrstellung im Umfangsbereich zwischen Stützvorsprung (32; 132) und einer am Stellelement (20) vorhandenen Anschlagfläche (25) liegt.

3. Schreibgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Sperrteil (40; 140) in Richtung der Bewegung in die Sperrstellung keilförmig verjüngt.

4. Schreibgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagfläche (25) in der Freigabestellung des Sperrteils (40) mit ihrem vorderen Ende axial hinter dem Sperrteil (40) liegt.

5. Schreibgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrteil (40) an einem Führungselement (41) ausgebildet ist, das in der Buchsenöffnung (35) axial verlagerbar sitzt und mit einem Ende an einer Schraubenfeder (45) anliegt, die sich mit ihrem anderen Ende an einer weiter hinten liegenden Fläche in der Buchsenöffnung (35) abstützt.

6. Schreibgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Verbindungssteg (42) zwischen Sperrteil (40) und Führungselement (41) durch einen axialen Schlitz (34) in der Wandung des Betätigungselementes (30) erstreckt.

7. Schreibgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrteil (140) in der Freigabestellung radial weiter innen liegt als in der Sperrstellung.

8. Schreibgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrteil (140) an einem blattfederartigen Arm (145) angebracht ist, der sich in der Buchsenöffnung (135) des Betätigungselementes (130) erstreckt.

9. Schreibgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (145) im hinteren Endbereich der Buchsenöffnung (135) gehaltert ist.

Zeichnung