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(11) |
EP 0 497 161 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.03.1995 Patentblatt 1995/12 |
(22) |
Anmeldetag: 17.01.1992 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)6: H01R 13/436 |
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Verriegelungskamm für einen elektrischen Steckverbinder
Locking comb for electrical connector
Peigne de verrouillage pour un connecteur électrique
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE ES FR GB IT SE |
(30) |
Priorität: |
29.01.1991 DE 4102535
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.08.1992 Patentblatt 1992/32 |
(73) |
Patentinhaber: Delphi Automotive Systems Deutschland GmbH |
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D-42369 Wuppertal (DE) |
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Erfinder: |
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- Schekalla, Peter
D-42329 Wuppertal (DE)
- Seutschniker, Roman, Dipl.-Ing.
D-42105 Wuppertal (DE)
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(74) |
Vertreter: Priebisch, Rüdiger |
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Delphi Automotive Systems Deutschland GmbH
Patentabteilung
Reinshagenstrasse 1 42369 Wuppertal 42369 Wuppertal (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 255 783 FR-A- 2 639 771 US-A- 4 082 400
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DE-A- 3 330 151 GB-A- 2 186 748
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Verriegelungskamm für einen elektrischen Steckverbinder
aus spritzfähigem Kunststoff, mit einem Kammrücken und daran angeformten parallel
zueinanderliegenden Zinken.
[0002] Durch die DE-A-3330151 ist ein Gehäuse für elektrische Steckkontakte mit mehreren
nebeneinanderliegenden durchgehenden Kammern zum Aufnehmen und Festlegen von Steckkontakten
bekanntgeworden, wobei ein Verriegelungskamm mit parallelen Zinken in einen Gehäuseschlitz
eingeführt wird, um die Steckkontakte in dem Gehäuse zu verriegeln. Bei dieser und
ähnlichen, aus dem Stand der Technik vorbekannten Ausführungsformen, muß der Verriegelungskamm
vorsichtig gehandhabt werden, denn die angeformten Zinken eines solchen Verriegelungskammes
können leicht deformiert werden.
[0003] Außerdem werden elektrische Steckverbinder aus Platzmangel an den Einbaustellen in
immer kleinerem Querschnitt, vorzugsweise aus Kunststoff, gefertigt. Damit die Funktionstüchtigkeit
aufrechterhalten werden kann, müssen die einzelnen Komponenten entsprechend klein
und fein ausgeformt sein. Oft ist es dabei schwierig, die nötige Stabilität für montagebedingte
Belastungen zu schaffen. Von der Spritzgußform bis zur Montage eines Verriegelungskammes
in den Steckverbinder wird das Rastelement per Hand weiterverarbeitet. Dabei treten
Mängel, die sich auf die Formstabilität des Kammes beziehen, zuerst an den relativ
dünnen und langen Zinken auf. Einerseits wird im Falle einer Zerstörung eine kosten-
und zeitintensive Zusatzfertigung nötig, und andererseits ist es problematisch, die
Zinken des Verriegelungskammes in die entsprechenden Öffnungen des Steckverbinders
einzuführen.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Verriegelungskamm für einen
elektrischen Steckverbinder zu gestalten, der sowohl vor als auch während der Montage
in einen elektrischen Steckverbinder leicht zu handhaben ist. Es ist erwünscht, daß
der Verriegelungskamm allen montageüblichen Belastungen standhält, d. h. hinreichende
Stabilität gegen Verhakungen und Formtreue für das unproblematische Einführen des
Verriegelungskammes in den elektrischen Steckverbinder aufweist.
[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zwischen mindestens zwei benachbarten Zinken
mindestens ein Steg angeformt ist.
[0006] Der Erfindung liegt dabei der Gedanke zugrunde, daß ein Steg zwischen zwei benachbarten
Zinken einen Verriegelungskamm genügend versteift, um Deformationen vor und während
der Montage in den elektrischen Steckverbinder zu verhindern.
[0007] Ein Verriegelungskamm mit mehreren angeformten parallel zueinanderliegenden Zinken
erhöht durch jeden zusätzlichen Steg seine Grundstabilität. Die Zinken des Verriegelungskammes
können weder divergieren noch konvergieren und halten so ihre zur Einführung in den
Steckverbinder notwendigen Abstände untereinander ein. Damit der Kamm komplett in
das elektrische Steckverbinderelement eingesetzt werden kann, ist es von Vorteil,
die Anbindung des Steges an eine Zinke mit wenigstens einer Soll-Bruchstelle auszubilden.
Sobald der Steg seine Funktion als Stabilisator und Einführhilfe erfüllt hat, stößt
er an ein als Anschlag wirkendes Gehäuseteil an und bricht bei einem weiteren Vorschub
in Einführrichtung ab.
[0008] Soll-Bruchstellen an den beidseitigen Anbindungen verhindern ein unkontrolliertes
Ausbrechen des Steges und dadurch ansonsten auftretende Schädigungen am Verriegelungskamm.
Der Verriegelungskamm kann danach gemäß seiner Verriegelungsstellungen wirken. Dem
Montagepersonal ist es also möglich, den Verriegelungskamm unter geringem Kraft- und
Zeitaufwand einzusetzen. Wird der Verriegelungskamm vor der Montage unüblich belastet
und ein Steg bricht vorher aus, so ist er auch weiterhin, allerdings mit den oben
erwähnten Schwierigkeiten, benutzbar. Die Anordnung des Steges im offenen, vorderen
Drittel zwischen den Zinken ermöglicht ein Höchstmaß an Stabilität und Funktionalität
des Verriegelungskammes. Um die Formtreue der Zinken untereinander zu wahren, ist
ein Steg unmittelbar nahe dem offenen Ende des Kammes nötig. Im Gegensatz dazu muß
der vordere Teil jeder Zinke als Einführhilfe frei von unregelmäßigen Querschnittsveränderungen
sein. Hieraus ergibt sich für die Anordnung des Steges je nach Anforderung ein Bereich
im offenen, vorderen Drittel zwischen den Zinken des Verriegelungskammes. Ansonsten
kann die Form der Zinken weitgehend frei gewählt werden, solange ein einwandfreies
Einführen des Kammes und eine funktionsfähige Verriegelung der Steckkontakte gewährleistet
ist.
[0009] Um die Soll-Bruchstellen nicht unnötig zu belasten und möglichst wenig spritzfähigen
Kunststoff zu verwenden, ist es vorteilhaft, den Steg stabförmig auszubilden. Zur
Verhinderung eines einseitigen Ausbrechens verläuft der Steg parallel zum Kammrücken
und vorzugsweise parallel zur Anschlagfläche des Verbindergehäuses. Beide Anbindungen
werden gleichzeitig belastet, wenn der Steg anschlägt, und brechen demzufolge bei
gleicher Dimensionierung auch zum selben Zeitpunkt durch. So ist es nicht möglich,
daß sich der ausbrechende Steg in die Einführöffnungen für den Kamm schiebt und der
Steckverbinder funktionsunfähig wird. Toleranzen zwischen Zinke und Einführöffnung
sind nur noch für spritztechnisch bedingte Unterschiede ausgelegt, so daß der relativ
große Steg dort keine Wirkung haben kann. Durch den ausbrechenden Steg kann der Monteur
außerdem visuell kontrollieren, ob der Verriegelungskamm richtig eingesetzt ist. Der
Steg fällt z. B. in einen Sammelbehälter und wird später in anderen Fertigungsprozessen
weiterverarbeitet. Der elektrische Steckverbinder und der Verriegelungskamm sind mit
komplementären Rastmitteln ausgebildet, die als Einfach- oder Doppelverriegelung der
Gehäuseteile dienen können.
[0010] Es besteht die Möglichkeit, elektrische Steckverbinder mit mehreren erfindungsgemäßen
Verriegelungskämmen auszurüsten. Die Kämme können dann in der gleichen oder in unterschiedlichen
Ebene(n) wirken und außerdem aus verschiedenen Richtungen in den Steckverbinder eingeführt
werden.
[0011] In den nachfolgenden Zeichnungen ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles
näher beschrieben.
- Figur 1
- zeigt einen elektrischen Steckverbinder mit einem in einen Kontaktträger eingeschobenen
Verriegelungskamm und einem eingesetzten Kontaktelement in einem Längsschnitt.
- Figur 2
- zeigt einen elektrischen Steckverbinder mit eingeschobenem Verriegelungskamm und einem
eingesetzten Kontaktelement in einem Querschnitt gemäß Linie II-II aus Figur 1.
- Figur 3
- zeigt einen erfindungsgemäßen Verriegelungskamm in einer Draufsicht.
- Figur 4
- zeigt einen erfindungsgemäßen Verriegelungskamm in einem mittigen Längsschnitt.
- Figur 5
- zeigt eine Anbindung des Steges aus Figur 3 in vergrößertem Maßstab.
- Figur 6
- zeigt einen Kontaktträger mit einem teilweise eingeschobenen Verriegelungskamm in
einer Draufsicht.
- Figur 7
- zeigt einen Kontaktträger mit einem eingeschobenen und verrasteten Verriegelungskamm
in einer Draufsicht.
[0012] Außer Figur 5 sind alle Figuren in etwa in einem Maßstab von 2:1 gezeichnet.
[0013] Figur 1 stellt prinzipiell einen aus dem Stand der Technik bekannten 35poligen elektrischen
Steckverbinder 1 dar, der i. w. aus einer Dichtung 2, einem Gehäuse 3 und einem Kontaktträger
4 zusammengesetzt ist. Die Dichtung 2 umschließt eine Gehäuseöffnung 5, in der ein
nicht dargestelltes Leitungsbündel eingeführt und somit abgedichtet werden kann.
[0014] Im rechten Winkel zur ersten Gehäuseöffnung 5 ist in das Gehäuse 3 ein Kontaktträger
4 eingesetzt, in dem mehrere, nebeneinanderliegende durchgehende Kammern zum Aufnehmen
und Festlegen von Kontaktelementen ausgebildet sind. Beispielhaft ist ein an eine
Leitung 6 angeschlagenes Kontaktelement 7 in eine der Kammern 8 eingesetzt und durch
einen in Längsrichtung des Kontaktträgers 4 verschiebbaren Verriegelungskamm 9 gesichert.
Dieser Kamm 9 liegt dabei an einer vorstehenden Schulter 10 des Kontaktelementes 7
an und verhindert so eine rückwärtige Bewegung desselben. Das Kontaktelement 7 kann
außer durch den Verriegelungskamm 9 auch mittels eines bekannten Federrastelementes
11 oder dergleichen im Kontaktträger 4 primär verriegelt sein (s. Figur 2).
[0015] Ein erfindungsgemäßer Verriegelungskamm 9 besteht aus einem Kammrücken 12 und zwei
daran angeformten langen, dünnen Zinken 13. Das Verhältnis Länge l der Zinke 13 zur
Breite b des Kammrückens 12 beträgt hier 13 : 1 und kann durchaus noch höhere Werte
erreichen. Jede Zinke 13 hat einen durchgehend quadratischen Querschnitt, der sich
nur in Nähe des Kammrückens 12 durch ein nasenförmiges Rastmittel 14 verändert. Diese
Zinkenform ist spritztechnisch am einfachsten zu realisieren. Der Abstand a zwischen
den beiden Zinken 13 ist natürlich auf die Anforderung des elektrischen Steckverbinders
1 abgestimmt. Im offenen, vorderen Drittel 15 zwischen den Zinken 13 ist ein stabförmiger
Steg 16 angeordnet (Figur 3 und 4) Der Querschnitt der beidseitigen Anbindungen 17
des Steges 16 an die beiden Zinken 13 verringert sich soweit, daß dort Soll-Bruchstellen
18 entstehen. In Figur 5 ist eine Anbindung 17 des Steges 16 an die Zinke 13 ausschnittsweise
in vergrößertem Maßstab dargestellt. Es ist zweckmäßig, die Soll-Bruchstelle 18 mit
einem Querschnitt von ca. 0,2 mm auszubilden, damit die Funktion erhalten bleibt und
die Fertigung unproblematisch ist.
[0016] Nachdem der Kontaktträger 4 mit Kontaktelementen 7 bestückt worden ist und deren
Federrastelemente 11 als Primärverriegelung wirken, kann der Verriegelungskamm 9 eingesetzt
werden. Die Zinken 13 werden leicht und paßgenau in die entsprechenden Öffnungen 19
des Kontaktträgers 4 eingeführt und der Kamm 9 in Einführrichtung S weitergeschoben.
Dabei schlägt der jetzt überflüssige Steg 16 zwischen den Zinken 13 am Kontaktträger
4 an, die Soll-Bruchstellen 18 brechen und der Steg 16 fällt z. B. in einen nicht
dargestellten Sammelbehälter. Der Kamm 9 wird bis zur Endposition weitergeschoben,
d. h. die Rastnasen 14 wirken mit komplementären Rastflächen 20 zusammen und die Sekundärverriegelung
der Kontaktelemente 7 ist gewährleistet (Figur 6 und 7).
Bezugszeichenliste
[0017]
- 1
- elektrischer Steckverbinder
- 2
- Dichtung
- 3
- Gehäuse
- 4
- Kontaktträger
- 5
- erste Gehäuseöffnung
- 6
- Leitung
- 7
- Kontaktelement
- 8
- Kammer
- 9
- Verriegelungskamm, Kamm
- 10
- Schulter des Kontaktelementes 7
- 11
- Federrastelement
- 12
- Kammrücken
- 13
- Zinke
- 14
- Rastnase, nasenförmiges Rastmittel
- 15
- offene, vordere Drittel
- 16
- Steg
- 17
- Anbindung
- 18
- Sollbruchstelle
- 19
- Öffnungen
- 20
- komplementäre Rastmittel, Rastflächen
- l
- Länge der Zinke 13
- b
- Breite des Kammrückens 12
- a
- Abstand zwischen den Zinken 13
- S
- Einführrichtung
1. Verriegelungskamm für einen elektrischen Steckverbinder aus spritzfähigem Kunststoff,
mit einem Kammrücken (12) und daran angeformten parallel zueinanderliegenden Zinken
(13), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen mindestens zwei benachbarten Zinken (13)
mindestens ein Steg (16) angeformt ist.
2. Verriegelungskamm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Anbindung
(17) des Steges (16) an eine Zinke (13)als Soll-Bruchstelle (18) ausgebildet ist.
3. Verriegelungskamm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Steg (16)
im offenen, vorderen Drittel (15) zwischen den Zinken (13) angeordnet ist.
4. Verriegelungskamm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
Steg (16) stabförmig ausgebildet ist.
5. Verriegelungskamm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der
Steg (16) parallel zum Kammrücken (12) verläuft.
6. Verriegelungskamm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der
Verriegelungskamm (9) mit Rastmitteln (14) ausgebildet ist, die mit komplementären
Rastmitteln (20) im elektrischen Steckverbinder (1) zusammenarbeiten.
7. Steckverbinder ausgerüstet mit mindestens einem Verriegelungskamm (9) nach einem der
Ansprüche 1 bis 6.
1. A locking comb for an electrical plug-and-socket connector of an extrudable plastics
material, having a comb back (12) and teeth (13) which are moulded on the latter and
are parallel to one another, characterised in that at least one crosspiece (16) is
moulded between at least two adjacent teeth (13).
2. A locking comb in accordance with Claim 1, characterised in that at least one connection
(17) of the crosspiece (16) to a tooth (13) is in the form of a predetermined breaking
point (18).
3. A locking comb in accordance with Claim 1 or 2, characterised in that a crosspiece
(16) is arranged in the open, front third (15) between the teeth (13).
4. A locking comb in accordance with any one of Claims 1 to 3, characterised in that
the crosspiece (16) is rod-shaped.
5. A locking comb in accordance with any one of Claims 1 to 4, characterised in that
the crosspiece (16) runs parallel to the comb back (12).
6. A locking comb in accordance with any one of Claims 1 to 5, characterised in that
the interlocking comb (9) has catching means (14) which co-operate with complementary
catching means (20) in the electrical plug-and-socket connector (1).
7. A plug-and-socket connector equipped with at least one interlocking comb (9) in accordance
with any one of Claims 1 to 6.
1. Peigne de verrouillage pour un connecteur électrique enfichable en une matière plastique
apte au moulage par injection, comprenant un dos (12) et des fourchons (13) moulés
d'une seule pièce avec ce dernier, et s'étendant parallèlement les uns aux autres,
caractérisé par le fait qu'au moins une membrure (16) est venue de moulage solidaire
entre au moins deux fourchons voisins (13).
2. Peigne de verrouillage selon la revendication 1, caractérisé par le fait qu'au moins
une zone (17) de rattachement de la membrure (16) à un fourchon (13) est réalisée
sous la forme d'une zone (18) à rupture programmée.
3. Peigne de verrouillage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait qu'une
membrure (16) est disposée, entre les fourchons (13), dans le tiers antérieur ouvert
(15).
4. Peigne de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait
que la membrure (16) est réalisée en forme de barrette.
5. Peigne de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait
que la membrure (16) s'étend parallèlement au dos (12) du peigne.
6. Peigne de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait
que ledit peigne de verrouillage (9) est réalisé pourvu de moyens d'encrantage (14)
coopérant, dans le connecteur électrique enfichable (1), avec des moyens d'encrantage
complémentaires (20).
7. Connecteur enfichable, équipé d'au moins un peigne de verrouillage (9) selon l'une
des revendications 1 à 6.