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(11) |
EP 0 497 264 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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20.08.1997 Patentblatt 1997/34 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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15.03.1995 Patentblatt 1995/11 |
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Anmeldetag: 28.01.1992 |
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Greifvorrichtung für gemeinsam in einen Kasten oder dergl. abzusetzende oder daraus
zu entnehmende Flaschen oder dergl. Behältnisse
Gripper device for jointly charging or discharging boxes or the like with bottles
or the like containers
Dispositif de préhension pour bouteilles ou récipients similaires à charger ou décharger
ensemble dans une armoire ou similaire
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE DK ES FR GB GR IT LI LU NL PT SE |
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Priorität: |
31.01.1991 DE 9101063 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.08.1992 Patentblatt 1992/32 |
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Patentinhaber: RICO-MASCHINENBAU MAX APPEL KG |
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D-73431 Aalen (DE) |
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Erfinder: |
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- Appel, Max
D-73431 Aalen (DE)
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Vertreter: Dziewior, Joachim, Dipl.-Phys. Dr. et al |
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Patentanwälte
Dr. Hermann Fay
Dr. Joachim Dziewior
Postfach 1767 89007 Ulm 89007 Ulm (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 1 096 824 DE-A- 1 586 012 DE-A- 3 819 598
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DE-A- 1 232 062 DE-A- 2 407 658
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN, unexamined applications, M Section, Band 1, Nr. 134, 5.
November 1977, THE PATENT OFFICE JAPANESE GOVERNMENT Seite 4660 M 77
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Greifvorrichtung für gemeinsam in einen Kasten oder dergl.
abzusetzende oder daraus zu entnehmende Flaschen und dergl. Behältnisse, insbesondere
für Flaschen und Behältnisse, deren Durchmesser im Bereich ihres Halses nur geringfügig
kleiner ist als im Bereich ihres Bauches, mit einem Packkopf und mehreren daran angeschlossenen
Packtulpen, die jeweils eine einzige im wesentlichen hohlzylindrische Aufnahme für
jeweils eine zu greifende Flasche sowie einen in der Aufnahme umfangseitig angeordneten
elastischen Packtulpeneinsatz aufweisen, der über einen axial verschiebbaren, auf
der dem freien Öffnungsrand der Aufnahme abgewandten Seite vorgesehenen Stellkolben
in den freien Aufnahmequerschnitt vorverstellbar ist.
[0002] Eine derartige Greifvorrichtung ist aus der deutschen Patentschrift DE-A-38 19 598
bekannt und hat sich in der Praxis bewährt. Die zylindrische Ausbildung der an den
Packkopf angeschlossenen Packtulpen bedingt jedoch einen gegenseitigen Mindestabstand
der einzelnen Packtulpen, der durch ihren Durchmesser vorgegeben ist. Insbesondere
die Wandstärke der Packtulpe kann hierbei nicht beliebig verringert werden, da die
im Innern der Packtulpe angeordneten Teile, u. a. der Stellkolben, auch zu ihrer Befestigung
und Lagerung eine bestimmte Mindestwandstärke erforderlich machen. Dies bedeutet,
daß eine Handhabung von Flaschen, deren Durchmesser im Bereich ihres Halses nur geringfügig
kleiner ist als im Bereich ihres Bauches, mit dieser Greifvorrichtung unter Umständen
nicht mehr möglich ist, wenn nämlich der Abstand der Flaschen, bedingt durch den Durchmesser
der Packtulpen, größer ist als das Rastermaß in dem die Flaschen aufnehmenden Kasten.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Greifvorrichtung der eingangs genannten
Art so auszubilden, daß auch Flaschen, die mit einem weiteren Hals versehen sind,
mit geringem gegenseitigem Abstand von den Packtulpen aufgenommen werden können.
[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die äußere Mantelfläche
der Packtulpen im Querschnitt, bezogen auf die Achse der Aufnahme, eine regelmäßige
Vieleckgestalt aufweist, wobei die Anzahl der Ecken geradzahlig ist.
[0005] Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht darin, daß die Wandstärke der Packtulpe
jeweils im Bereich zwischen den Ecken sehr dünnwandig ausgeführt sein kann, während
die aus Stabilitäts-, Befestigungs- und anderen Gründen erforderliche größere Wandstärke
im Bereich der Ecken erreicht wird. Liegen sich die Packtulpen außenseitig jeweils
über ihre ebenen Flächen einander an, so wird insgesamt ein geringerer gegenseitiger
Abstand der Aufnahmen erreicht.
[0006] In bevorzugter Ausführungsform der Erfindung ist die Querschnittsfläche der Packtulpen
vier- oder sechseckig. Dabei bietet sich die viereckige, also quadratische Ausführungsform
für übliche Kästen an, bei denen die Flaschen in Längs- bzw. Querreihen in quadratischem
Raster angeordnet sind. Es sind jedoch auch Kästen im Gebrauch, bei welchen jede zweite
Reihe um das halbe Rastermaß einer Aufnahme verschoben angeordnet ist. Für solche
Kästen ist die sechseckige Form der Packtulpe geeignet.
[0007] Weiter ist im Rahmen der Erfindung vorgesehen, daß die Packtulpe von einem Hülsenteil
sowie einem Flanschteil gebildet ist, das einen in das Hülsenteil hineinragenden zylindrischen
Ansatz aufweist, wobei jeweils im Bereich der Ecken im Flanschteil Durchgangsbohrungen
und im Hülsenteil entsprechend zugeordnete Gewindebohrungen für das Flanschteil mit
dem Hülsenteil verbindende Schrauben vorgesehen sind.
[0008] Um eine entsprechende Abdichtung zwischen dem Hülsenteil und dem Flanschteil zu erreichen,
sieht die Erfindung vor, daß der zylindrische Ansatz am Flanschteil in seiner der
Innenwand des Hülsenteils gegenüberstehenden Mantelfläche mit einer Ringnut zur Aufnahme
eines Dichtungsrings versehen ist.
[0009] Im folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel
näher erläutert; es zeigen:
- Fig. 1
- einen Längsschnitt durch eine Packtulpe der Greifvorrichtung längs der Linie I - I
nach Fig. 2 bei Druckbeaufschlagung,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf den Gegenstand nach Fig. 1.
[0010] Die Greifvorrichtung besteht aus einem Packkopf, der mit mehreren, achsenparallel
zueinander ausgerichteten Packtulpen 1 bestückt ist, von denen eine in der Zeichnung
einzeln dargestellt ist. Die Greifvorrichtung dient zur Überstellung von gemeinsam
in einen Kasten oder dergl. abzusetzende oder daraus zu entnehmende Flaschen und dergl.
Behältnisse, insbesondere für Flaschen und Behältnisse, deren Durchmesser im Bereich
ihres Halses nur geringfügig kleiner ist als im Bereich ihres Bauches. Die gegenseitige
Anordnung und Anzahl der Packtulpen 1 eines Packkopfes ist dabei entsprechend auf
den jeweiligen Kasten angepaßt.
[0011] Die einzelnen an den Packkopf angeschlossenen Packtulpen 1 weisen jeweils eine im
wesentlichen hohlzylindrische Aufnahme 2 für jeweils eine zu greifende Flasche sowie
einen in der Aufnahme 2 umfangsseitig angeordneten elastischen Packtulpeneinsatz 3
auf. Der Packtulpeneinsatz 3 ist über einen axial verschiebbaren, auf der dem freien
Öffnungsrand 5 der Aufnahme 2 abgewandten Seite vorgesehenen Stellkolben 6 in den
freien Aufnahmequerschnitt vorverstellbar.
[0012] Die äußere Mantelfläche der Packtulpen 1 weist im Querschnitt, bezogen auf die Achse
der Aufnahme 2, eine regelmäßige Vieleckgestalt auf, wobei die Zahl der Ecken geradzahlig
ist. Hierdurch besteht die Möglichkeit, die einzelnen Packtulpen 1 mit geringerem
Abstand zueinander anzuordnen als bei einer zylindrischen Ausgestaltung der Packtulpen
1, da der Bereich zwischen jeweils zwei Ecken, wie aus der Fig. 2 ersichtlich, vergleichsweise
dünnwandig ausgebildet werden kann. Durch die Geradzahligkeit der Ecken wird erreicht,
daß jeweils zwei sich gegenüberstehende Fläche planparallel zueinander ausgerichtet
sind.
[0013] Vorzugsweise werden die Packtulpen 1 eine vier- oder sechseckige Querschnittsfläche
aufweisen, wobei die viereckigen Packtulpen 1 für ein im wesentlichen quadratisches
Anordnungsraster der Flaschen geeignet sind, während die sechseckige Ausführungsform
für solche Kästen vorteilhaft ist, bei denen jede zweite Reihe um ein halbes Rastermaß
verschoben angeordnet ist, wodurch sich eine wabenförmige Anordnung ergibt.
[0014] Die Packtulpe 1 ist, wie insbes. die Fig. 1 erkennen läßt, von einem Hülsenteil 1.1
sowie einem Flanschteil 1.2 gebildet, wobei das Flanschteil 1.2 einen in das Hülsenteil
1.1 hineinragenden zylindrischen Ansatz aufweist. Jeweils im Bereich der Ecken sind
im Flanschteil 1.2 Durchgangsbohrungen 7 und im Hülsenteil 1.1 entsprechend zugeordnete
Gewindebohrungen 8 vorgesehen, in die das Flanschteil 1.2 mit dem Hülsenteil 1.1 verbindende
Schrauben eingebracht werden können.
[0015] Der zylindrische Ansatz am Flanschteil 1.2 ist an seiner der Innenwand des Hülsenteils
1.1 gegenüberstehenden Mantelfläche mit einer Ringnut zur Aufnahme eines Dichtungsrings
9 versehen. Hierdurch wird eine Abdichtung zwischen diesen beiden Teilen erreicht,
die einen Druckaufbau zur Verstellung des Stellkolbens 6 ermöglicht.
[0016] Das Flanschteil 1.2 ist mit Einläßöffnung 10 für ein gasförmiges oder flüssiges Druckmedium
versehen, über das der Stellkolben 6 zum Öffnungsrand 5 hin verstellt werden kann.
Dazu ist der Stellkolben 6 mit einem Dichtungselement 11 verbunden, das der Innenwand
des Hülsenteils 1.1 dichtend anliegt. Das Dichtungselement 11 liegt eingebettet zwischen
dem Stellkolben 6 und einem Distanzstück 12, die beide miteinander verschraubt sind.
Das Distanzstück 12 sorgt im übrigen dafür, daß das Dichtungselement im drucklosen
Zustand der Packtulpe 1 nicht am Flanschteil 1.2 anstoßen kann.
[0017] An der Innenwand des Hülsenteils ist ein radial nach innen vorstehender Ringvorsprung
13 vorgesehen, der als Begrenzung der Hubbewegung für den Stellkolben dient.
1. Greifvorrichtung für gemeinsam in einen Kasten oder dergl. abzusetzende oder daraus
zu entnehmende Flaschen und dergl. Behältnisse, insbesondere für Flaschen und Behältnisse,
deren Durchmesser im Bereich ihres Halses nur geringfügig kleiner ist als im Bereich
ihres Bauches, mit einem Packkopf und mehreren daran angeschlossenen Packtulpen (1),
die jeweils eine einzige im wesentlichen hohlzylindrische Aufnahme (2) für jeweils
eine zu greifende Flasche sowie einen in der Aufnahme (2) umfangseitig angeordneten
elastischen Packtulpeneinsatz (3) aufweisen, der über einen axial verschiebbaren,
auf der dem freien Öffnungsrand (5) der Aufnahme (2) abgewandten Seite vorgesehenen
Stellkolben (6) in den freien Aufnahmequerschnitt vorverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die äußere Mantelfläche der Packtulpen (1) im Querschnitt, bezogen auf die Achse
der Aufnahme (2), eine regelmäßige Vielecksgestalt aufweist, wobei die Anzahl der
Ecken geradzahlig ist.
2. Greifvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsfläche
der Packtulpen (1) vier- oder sechseckig ist.
3. Greifvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Packtulpe
(1) von einem Hülsenteil (1.1) sowie einem Flanschteil (1.2) gebildet ist, das einen
in das Hülsenteil (1.1) hineinragenden zylindrischen Ansatz aufweist, wobei jeweils
im Bereich der Ecken im Flanschteil (1.2) Durchgangsbohrungen (7) und im Hülsenteil
(1.1) entsprechend zugeordnete Gewindebohrungen (8) für das Flanschteil (1.2) mit
dem Hülsenteil (1.1) verbindende Schrauben vorgesehen sind.
4. Greifvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Ansatz
am Flanschteil (1.2) in seiner der Innenwand des Hülsenteils (1.1) gegenüberstehenden
Mantelfläche mit einer Ringnut zur Aufnahme eines Dichtungsrings (9) versehen ist.
1. A gripping device for bottles or the like containers which are to be jointly deposited
in or removed from a crate or the like, in particular for bottles and containers whose
diameter in the region of their neck is only slightly smaller than in the region of
their belly portion, comprising a gripping head and a plurality of gripping tulip
portions (1) which are connected thereto and which each have a single substantially
hollow-cylindrical receiving means (2) for a respective bottle to be gripped and an
elastic gripping tulip portion insert (3) which is arranged in the receiving means
(2) at the periphery and which can be advanced into the free cross-section of the
receiving means by way of an axially displaceable control piston (6) which is disposed
on the side remote from the free edge (5) of the opening of the receiving means (2),
characterised in that in cross-section, relative to the axis of the receiving means
(2), the outer peripheral surface of the gripping tulip portion (1) is of a regular
polygonal configuration, wherein the number of corners is an even number.
2. A gripping device according to claim 1 characterised in that the cross-sectional area
of the gripping tulip portions (1) is quadrangular or hexagonal.
3. A gripping device according to claim 1 or claim 2 characterised in that the gripping
tulip portion (1) is formed by a sleeve part (1.1) and a flange part (1.2) having
a cylindrical shoulder which projects into the sleeve part (1.1), wherein through
bores (7) are provided in the regions of the respective corners in the flange part
(1.2) and provided in the sleeve part (1.1) are correspondingly associated screwthreaded
bores (8) for screws connecting the flange part (1.2) to the sleeve part (1.1).
4. A gripping device according to claim 3 characterised in that the cylindrical shoulder
on the flange part (1.2), in its peripheral surface which is disposed opposite the
inside wall of the sleeve part (1.1), is provided with an annular groove for receiving
a sealing ring (9).
1. Dispositif de préhension pour bouteilles ou récipients analogues à charger ou décharger
ensemble dans une armoire ou analogue, en particulier pour bouteilles et récipients
dont le goulot ne présente qu'un diamètre légèrement inférieur à celui du corps des
bouteilles, dispositif comportant une tête d'emballage, plusieurs tulipes (1) raccordées
à ladite tête, tulipes dont chacune présente un seul réceptacle (2) sensiblement cylindrique
creux pour la préhension d'une bouteille ainsi qu'une garniture élastique disposée
sur le pourtour dudit réceptacle (2), garniture dont l'avancement dans la section
libre du réceptacle est réglable par un piston (6) pouvant coulisser axialement, prévu
sur le côté opposé au bord d'ouverture libre (5) du réceptacle (5), caractérisé en
ce que la surface enveloppante extérieure des tulipes (1) présente dans sa section
transversale, par rapport à l'axe du réceptacle (2), la forme d'un polygone régulier,
le nombre des angles de ce polygone étant un nombre pair.
2. Dispositif de préhension selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface
de la section transversale des tulipes (1) est un carré ou un hexagone.
3. Dispositif de préhension selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la tulipe
1 est formée d'une partie formant douille (1.1) et d'une partie formant collier (1.2),
laquelle présente un embout cylindrique pénétrant dans la partie formant douille (1.1),
tandis que dans la zone des angles, dans la partie collier (1.2), sont prévus des
trous passants (7), et dans la partie formant douille (1.1), des trous filetés (8)
correspondants, pour des vis reliant la partie formant collier (1.2) à la partie douille
(1.1).
4. Dispositif de préhension selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'embout
cylindrique sur la partie formant collier (1.2) est muni dans sa face enveloppante
ooposée à la paroi intérieure de la partie douille (1.1) d'une gorge annulaire pour
la réception d'un joint en forme de bague (9).
