(19)
(11) EP 0 497 739 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.03.1993  Patentblatt  1993/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.08.1992  Patentblatt  1992/32

(21) Anmeldenummer: 92810054.4

(22) Anmeldetag:  27.01.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B05C 17/00, B65D 83/00, B65D 83/76, E04F 21/30
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 29.01.1991 CH 269/91

(71) Anmelder: Keller, Wilhelm A.
CH-6402 Merlischachen (CH)

(72) Erfinder:
  • Keller, Wilhelm A.
    CH-6402 Merlischachen (CH)

(74) Vertreter: AMMANN PATENTANWAELTE AG BERN 
Schwarztorstrasse 31
3001 Bern
3001 Bern (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Austragkartusche mit Vorratszylinder und Foerderkolben


    (57) Die Austragkartusche (1) weist einen Vorratszylinder (2) und einen Förderkolben (50) auf, in dessen Wand (53) ein Dichtungsring (51) eingelassen ist. Abweichend vom Stand der Technik ist der Dichtungsring (51) in einem Abstand vom dem Kartuscheninhalt (4) zugewandten Ende (52) des Förderkolbens (50) eingelassen und dieses Ende (52) weist zusätzlich eine Dichtungslippe (54) auf, zwischen der und der Kolbenwand (53) eine V-förmige, umlaufende Nut (55) angeordnet ist. Die dem Kartuscheninhalt (4) zugekehrte Bodenfläche (58) des Förderkolbens (50) weist radial verlaufende Entlüftungsnuten (15) auf, die an einer Entlüftungsbohrung (9) münden, während die anderen Enden der Entlüftungsnuten (15) in der V-förmigen umlaufenden Nut (55) an der Dichtungslippe (54) münden.
    Bei einer Kartusche mit einem derart abgedichteten Förderkolben wird das Ausfliessen des Inhalts auch dann wirksam verhindert, falls es sich um agressive, niedrig viskose Substanzen oder solche mit extremer Kriechfähigkeit handelt, wodurch auch deren Lagerfähigkeit stark erhöht wird.







    Recherchenbericht