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(11) |
EP 0 498 300 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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09.08.1995 Patentblatt 1995/32 |
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Anmeldetag: 30.01.1992 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: A44C 11/02 |
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Verbindungselemente und daraus bestehende Schlösser für Ketten, Stäbe oder Seile
Connecting elements for closures for chains, ropes-chains or the like
Eléments de liason constituant des fermoirs pour colliers, cordons ou analogues
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR GB IT LI NL |
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Priorität: |
01.02.1991 DE 4103092
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.08.1992 Patentblatt 1992/33 |
| (73) |
Patentinhaber: Barnes, Kevin |
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D-81667 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Barnes, Kevin
D-81667 München (DE)
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| (74) |
Vertreter: Kleinert, Hans-Siegfried, Dipl. Ing. |
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Marsopstrasse 24a 81245 München 81245 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U- 9 003 320 US-A- 2 449 167
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DE-U- 9 101 153
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft Verbindungselemente und daraus bestehende Schlösser für Ketten,
Stäbe, Seile oder dergleichen. Derartige Verbindungselemente sind bereits in vielfältiger
Form bekannt. Sie dienen dazu, mehrere Teile oder deren Enden miteinander zu verbinden.
Ihre Konstruktion ist aber vielfach zu aufwendig, zu gering belastbar oder nicht sicher
genug.
[0002] Inbesondere ist durch das deutsche Gebrauchsmuster 90 03 320 bereits ein Verschluß
für Schmuckketten bekannt, der aus einem ersten und einem zweiten Verbindungselement
besteht und bei dem das erste Verbindungselement einen in einem rohrförmigen Teil
achsial beweglichen Verbindungsstift mit einer Verdickung am äußeren Ende aufweist,
das in eine Öffnung an einem zweiten Verbindungselement mit anschließendem hinterschnittenen
Führungskanal einführbar ist. Die beiden Verbindungselemente sind außerdem stirnseitig
halbkugelförmig komplementär zueinander ausgebildet, so daß sie nach Einführen des
Verbindungsstiftes gelenk- oder scharnierartig gegeneinander in eine koaxiale Endstellung
verschwenkbar sind, wobei der zunächst unbelastete Verbindungsstift gegen eine Federkraft
aus dem ersten Verbindungselement herausgezogen wird und das erste Verbindungselement
am zweiten Verbindungselement durch die Federspannung fixiert.
[0003] Die komplementäre Ausbildung der Stirnseiten beider Verbindungselemente in Verbindung
mit einer gegenseitigen Schwenkbewegung in die koaxiale Endstellung ist zu aufwendig
und schränkt den Freiheitsgrad zur Gestaltung derartiger Verschlüsse erheblich ein.
Außerdem ist ein derartiger Verschluß wegen der nur in der Endstellung wirksamen Federkraft
in vielen Fällen nicht ausreichend gesichert.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, die Verbindungselemente so zu gestalten, daß
bei einer einfachen Konstruktion vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten bezüglich der
Herstellung von Verbindung und Schlössern mit erhöhter Sicherheit gegen ein versehentliches
Voneinanderlösen gegeben sind.
[0005] Diese Aufgabe wird einerseits durch ein erstes Verbindungselement gemäß dem Patentanspruch
1 gelöst, das ebenfalls einen in einem Hohlraum achsial beweglichen und die Stirnseite
durchbrechenden Verbindungsstift aufweist, dessen äußeres Ende mit einer Verdickung
versehen ist. Im Gegensatz zum bekannten Verbindungselement ist aber die der äußeren
Stirnseite zugewandte Oberfläche der Verdickung rotationssymmetrisch gewölbt ausgebildet
und liegt bereits in der Ruhestellung auf der Stirnfläche durch Federspannung des
Verbindungsstiftes unter Druck auf. Dadurch entfällt einerseits ein gesonderter Anschlag
für den Verbindungsstift im Innern des Hohlraumes. Andererseits braucht die von der
Stirnseite gebildete Anlagefläche nicht komplementär zur Gegenfläche am zweiten Verbindungselement
ausgebildet zu sein. Als Verdickung eignet sich besonders eine in einfacher Weise
herstellbare Kugel.
[0006] Andererseits wird die gestellte Aufgabe durch ein zweites Verbindungselement gemäß
Patentanspruch 3 gelöst, das einen sich zwischen einer Einführung und einer Fixierstelle
verlaufenden hinterschnittenen Führungskanal für das mit einer Verdickung versehene
Ende des Verbindungsstiftes am ersten Verbindungselement aufweist. Die Schräge am
Anfang des Führungskanals erleichtert dabei das Einbringen des bereits vorgespannten
Verbindungsstiftes mit seiner Verdickung am Ende in den hinterschnittenen Führungskanal,
wobei bis zum Erreichen der maximalen Tiefe des Führungskanales die Auslenkung bei
wachsender Federbelastung stetig ansteigt. Die durch eine Vertiefung mit komplementärer
Oberfläche zu der der Verdickung gebildeten Fixierstelle führt daher nach der zusätzlichen
Vorspannung durch den Führungskanal zu einer Teilentspannung und damit zum Einrasten.
Ein Lösen der Verbindung ist daher nicht durch ein die Fixierspannung aufhebendes
einfaches Verschwenken möglich. Vielmehr muß zusätzliche Kraft aufgewendet werden,
um aus der Fixierstellung wieder in den Führungskanal zu gelangen.
[0007] Weiterbildungen dieses zweiten Verbindungselementes ergeben sich aus den Unteransprüchen
4 bis 8, während sich die Ansprüche 9 bis 11 auf durch die Verbindungselemente gemäß
der Erfindung gebildete Schlösser beziehen.
[0008] Einzelheiten der Erfindung seien nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispielen näher erläutert. Im einzelnen zeigen
- FIG 1
- ein erstes Verbindungselement gemäß der Erfindung,
- FIG 2A und 2B
- den erfindungsgemäßen Teil eines zweiten Verbindungselementes in zwei Ansichten,
- FIG 3A und 3B
- den erfindungsgemäßen Teil eines weiteren zweiten Verbindungselementes in zwei Ansichten,
- FIG 4A bis 4C
- den erfindungsgemäßen Teil eines zweiten Verbindungselementes mit in zwei senkrecht
zueinander stehenden Ebenen verlaufendem Führungskanal und drei verschiedenen Stellungen
eines ersten Verbindungselementes,
- FIG 5A und 5B
- weitere Ausgestaltungen des Führungskanals am zweiten Verbindungselement zur Erhöhung
der Sicherheit in zwei Ansichten,
- FIG 6A bis Fig 8
- weitere Ausgestaltungen des Führungskanals am zweiten Verbindungselement, teilweise
in zwei Ansichten, zur Erhöhung der Fixiersicherheit für erste Verbindungselemente,
- FIG 9 und FIG 10
- Ausführungsführungsbeispiele für zweiteilige Kettenschlösser,
- FIG 11 und FIG 12
- Ausführungsbeispiele für dreiteilige Kettenschlösser mit einem Mittelglied und
- FIG 13 bis FIG 15
- Ausführungsbeispiele für mehrteilige Kettenschlösser mit zwei Ketten und gemeinsamem
Mittelglied.
[0009] FIG 1 zeigt das erste Verbindungselement A gemäß der Erfindung in teilweise geschnittener
Darstellung. Es besteht aus einem, einen Hohlraum 1 mit achsialer Ausdehnung aufweisenden
Körper, z.B. einem für Ketten besonders geeeigneten Rohrabschnitt mit rundem Querschnitt,
mit einer geschlossenen Stirnseite 2. In dem Hohlraum ist ein in Achsrichtung beweglicher
Verbindungsstift 3 vorgesehen, der die Stirnseite 2 durchdringt und an seinem äußeren
Ende mit einer Verdickung in Form einer Kugel 4 versehen ist. Das im Hohlraum 1 liegende
Ende des Verbindungsstiftes ist mit einer Halteplatte 6 versehen, auf die sich eine
am Innern der Stirnseite 2 anliegende und den Verbindungsstift 3 umgebende Spiralfeder
7 abstützt und den Verbindungsstift bereits in der Ruhelage vorspannt, so daß die
Kugel 4 auf der äußeren Oberfläche der Stirnseite unter Druck aufliegt. Die andere
Stirnseite des Verbindungselementes ist zur Aufnahme beispielsweise einer Kette offen,
die durch einen in die Bohrung 9 eingreifenden Kettenniet gehalten wird.
[0010] FIG 2A und FIG 2B zeigen den gemäß der Erfindung gestalteten Teil eines zweiten Verbindungselementes,
das z.B. als Platte oder Hohlkörper mit einem offenen Ende 11 gestaltet sein kann,
in Draufsicht und in teilweise geschnittener Querschnittsdarstellung entsprechend
der in FIG 2A angegebenen Schnittlinie. An das offene Ende 11 schließt sich ein Führungskanal
10 an, der am offenen Ende 11 als Einführung mit einer ansteigenden Schräge 12 versehen
ist und an einer die Fixierstellung festlegenden Vertiefung 13 endet. Zur Herstellung
einer Verbindung wird das erste Verbindungselement A von FIG 1 von links mit nach
unten gerichteter Kugel 4 in Richtung des Pfeiles F in den Führungskanal 10 eingeführt.
Da die Weite des Führungskanals nur etwas größer als der Durchmesser des Verbindungsstiftes
3 bemessen ist, hintergreift die Kugel 4 den Führungskanal 10, so daß die zwischen
Kugel 4 und der äußeren Oberfläche der Stirnseite 2 am ersten Verbindungselement A
eingreifende Schräge 12 den Verbindungsstift 3 in zunehmendem Maße auslenkt, bis die
normale Tiefe des Führungskanals erreicht ist. Dadurch wird die Federspannung weiter
verstärkt und das erste Verbindungselement sicher gehalten. Am Ende des Führungskanals
10 rastet die Kugel 4 dann in die komplementär ausgebildete Vertiefung 13 ein, wobei
ein das erste Verbindungselement A fixierender Preßsitz mit Formschluß erreicht wird.
[0011] Um das erste Verbindungselement A wieder zu lösen, ist bei einer Bewegung des ersten
Verbindungselementes entgegen der Richtung des Pfeiles F zunächst eine zusätzliche
Kraft aufzuwenden, um die Kugel 4 über die Kante der Vertiefung 13 zu schieben. Es
ist also kein einfaches Lösen der Verbindung durch einfaches Verschwenken gegeneinander
zur Verringerung der Federspannung möglich.
[0012] FIG 3A und FIG 3B zeigen analog der Darstellung von FIG 2A und FIG 2B ein Ausführungsbeispiel,
bei dem die Zuführung nicht an einem offenen Ende 11 eines zweiten Verbindungselementes
erfolgt, sondern durch eine Bohrung 14, in die die Kugel 4 entsprechend der Richtung
des Pfeiles F1 einzuführen ist, bevor das erste Verbindungselement A entsprechend
der Richtung des Pfeiles F2 entsprechend dem Ausführungsbeispiel von FIG 2 in die
Fixierstellung an der Vertiefung 13 überführt werden kann.
[0013] Die bei den bisherigen Ausführungsbeispielen gezeigten Führungskanäle 10 sind alle
entlang einer geraden Linie geführt. Sie können im Prinzip jedem beliebig gestalteten
Linienzug folgen. Auch braucht der Führungskanal 10 nicht in einer Ebene zu liegen,
sondern er kann auch in mehreren zueinander geneigten Ebenen liegen.
[0014] FIG 4A bis FIGC zeigt ein entsprechendes Ausführungsbeispiel mit zwei aufeinander
senkrecht stehenden Ebenen, wobei sich FIG 4A auf die Ausgangsstellung vor dem Einführen
des Verbindungsstiftes 3 des ersten Verbindungselementes A in den Führungskanal 10,
FIG 4B auf die Kantenstellung und FIG 4C auf die Fixierstellung des ersten Verbindungselementes
A beziehen. Das Überführen des ersten Verbindungselementes A in die Fixierstellung
erfordert in diesem Falle eine Änderung der Bewegungsrichtung, was auf Grund der gegebenen
geometrischen Verhältnisse eine zusätzliche Auslenkung des Verbindungsstiftes, wie
aus FIG 4B zu ersehen ist, mit sich bringt und damit einen vorübergehenden zusätzlichen
Kraftaufwand erfordert. Da dies auch beim Zurückführen, also beim Lösen der Verbindung
notwendig ist, besteht eine zusätzliche Sicherheit gegen ein versehentliches Lösen
der Verbindung. Damit die Änderung der Bewegungsrichtung leichter ausführbar ist,
ist die äußere Ecke 15 am zweiten Verbindungselement B zweckmäßig leicht abgeschrägt.
[0015] Entlang einem Führungskanal 10 können auch mehrere Fixierstellen 13 vorgesehen werden.
FIG 5A und FIG 5B zeigen ein entsprechendes Ausführungsbeispiel, das analog dem von
FIG 2 gestaltet ist.
[0016] Weiterhin können auch bei einem in einer Ebene verlaufenden Führungskanal 10, wie
das Ausführungsbeispiel zeigt, durch zusätzliche Formgestaltungen im Bereich des Führungskanales
zusätzliche Sicherungsmöglichkeiten wie durch die Eckkante beim Ausführungsbeispiel
von FIG 4 geschaffen werden. Im vorliegenden Falle ist eine vorübergehende größere
Tiefe des Führungskanales, die durch eine an der Außenseite oder an der Innenseite
aufgebrachte Schwelle 16 bzw. 17 erreicht wird, vorgesehen, zu deren Überwindung ebenfalls
eine vorübergehende stärkere Auslenkung des Verbindungsstiftes 3 am ersten Verbindungselement
A erforderliche ist.
[0017] Derartige zusätzliche Formgestaltungen zur Erhöhung der Sicherheit können gleichzeitig
auch zur zusätzlichen Sicherung der Fixierstellung genutzt werden. Beim Ausführungsbeispiel
von FIG 6A und 6B sind es beidseitig vom Führungskanal 10 unmittelbar am Außenrand
des ersten Verbindungselementes A auf der Außenseite des zweiten Verbindungselementes
B angebrachte Nocken 18 und beim Ausführungsbeispiel von FIG 7A und 7B ein den Außenrand
des ersten Verbindungselementes A umgebender Ring 19 auf der Außenfläche des zweiten
Verbindungselementes B. Beim Ausführungsbeispiel von FIG 8 besteht die zusätzliche
Formgestaltung in einer durch Eindrücken des Führungskanales 10 gebildeten abgesenkten
Auflagefläche 20 für die Stirnseite 2 des ersten Verbindungselementes A.
[0018] Die anhand der letzten drei Ausführungsbeispiele erläuterten Formgestaltungen zur
Erhöhung der Fixiersicherheit können bei von kreisförmigen Querschnitten der Stirnfläche
2 am ersten Verbindungselement A abweichenden Auflageflächen teilweise auch zur Sicherung
gegen ein Verdrehen des ersten Verbindungselementes A in der Fixierstellung am zweiten
Verbindungselement B verwendet werden, da die Anbringung der Nocken 18 und die Gestaltung
der Ringe 19 oder der abgesenkten Auflageflächen 20 leicht der jeweiligen Querschnittsform,
z.B. Viereck oder Sechseck, anpaßbar ist.
[0019] Die weiteren Ausführungsbeispiele gemäß FIG 9bis FIG 12 zeigen aus den bisher erläuterten
Verbindungselementen A und B gebildete Schlösser in geschlossenem Zustand. So zeigt
FIG 9 ein zweiteiliges Kettenschloß, das die beiden Enden einer Kette K miteinander
verbindet. Die beiden Verbindungselemente A und B bilden dabei eine koaxiale Einheit,
wofür sich am besten zylinderförmige Verbindungselemente mit gleichem Durchmesser
eignen. Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel von FIG 9 können die Verbindungselement
A und B gemäß FIG 10 auch senkrecht zueinander gekoppelt werden, wobei quadratische
Querschnitte gleicher Größe für die beiden Verbindungselemente vorzuziehen sind.
[0020] FIG 11 zeigt ein dreiteiliges Kettenschloß, bei dem die Kettenenden der Kette K an
je einem ersten Verbindungselement A befestigt sind, die über ein als Mittelglied
ausgebildetes zweites Verbindungselement B mit zwei Fixierstellen am gemeinsamen Führungskanal
10 mit gemeinsamer Einführung über die Bohrung 14 gekoppelt werden. Analoges gilt
für das Ausführungsbeispiel von FIG 12, bei dem das das Mittelglied bildende zweite
Verbindungselement B von zwei rechtwinklig zueinander stehenden Schenkeln gebildet
wird.
[0021] In gleicher Weise können auch mehrere Ketten parallel über ein gemeinsames Mittelglied
miteinander verbunden werden. FIG 13 bis FIG 15 zeigen entsprechende Ausführungsbeispiele.
Alle Kettenenden sind dabei an einem ersten Verbindungselement A befestigt, und das
zweite Verbindungselement B als Mittelglied ist beispielsweise als Ring gestaltet,
das auf der Vorder- und Rückseite durch eine Platte geschlossen werden kann. Die Ringform
kann dabei beliebig gestaltet sein, z.B. kreisrund wie bei FIG 13 und FIG 14, oder
aus gradflächigen Abschnitten zusammengesetzt werden, wie bei FIG 15. Der Führungskanal
kann dabei, wie bei FIG 13 und FIG 15 vollkommen in der Ringfläche selbst verlaufen
und zweigeteilt sein mit jeweils einer Einführung 14 und zwei Fixierstellen, er kann
aber auch, wie bei FIG 14, in zwei verschiedenen Ebenen verlaufen, nämlich von der
Rückplatte auf die senkrecht dazu liegende Ringfläche, wobei für alle Führungskanäle
10 eine gemeinsame Einführung 14 vorgesehen werden kann.
[0022] Aus der Vielzahl der erläuterten Beispiele dürfte klar geworden sein, daß eine Vielfalt
von Gestaltungsmöglichkeiten mit den neuen Verbindungselementen gegeben ist. Dabei
ist das anhand der Beispiele von FIG 11 bis FIG 15 gezeigte Prinzip auch in der Weise
umkehrbar, daß das Mittelglied von einem ersten Verbindungselement A gebildet wird,
bei dem in einem gemeinsamen Körper mehrere Hohlräume mit einem Verbindungsstift vorgesehen
werden.
[0023] Bei Verwendung von Schlössern mit Mittelgliedern besteht in vorteilhafter Weise auch
die Möglichkeit, die Mittelglieder als Träger für andere Materialien zu verwenden.
So können sie beispielsweise gleichzeitig als Fassungen von Schmucksteinen für Schmuckketten
dienen.
1. Verbindungselement für Ketten, Stäbe, Seile oder dergleichen als erstes Verbindungselement
(A), das wenigstens einen Hohlraum (1) mit achsialer Ausdehnung und einen in Achsrichtung
beweglichen Verbindungsstift (3) aufweist, der eine quer zur Achsrichtung verlaufende
Stirnseite (2) des Hohlraumes (1) durchdringt und an seinem äußeren Ende mit einer
Verdickung (4) versehen ist, zur Fixierung des ersten Verbindungselementes (A) an
einem zweiten Verbindungselement (B) durch eine auf den Verbindungsstift (3) einwirkende
Federkraft nach Führung des Verbindungsstiftes (3) von einer Einführung (11, 14) aus
entlang einem hinterschnittenen Führungskanal (10) zu einer Fixierstellung (13) des
zweiten Verbindungselementes (B),
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens die der äußeren Stirnseite (2) zugewandte Oberfläche der Verdickung
(4) am äußeren Ende des Verbindungsstiftes (3) rotationssymmetrisch gewölbt ausgebildet
ist und
daß der Verbindungsstift (3) bereits in der Ruhelage durch eine auf das im Hohlraum
(1) liegende Ende einwirkende Federkraft vorgespannt ist, so daß die Verdickung (4)
auf der äußeren Stirnseite (2) unter Spannung aufliegt.
2. Verbindungselement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verdickung (4) als Kugel ausgebildet ist.
3. Verbindungselement für Ketten, Stäbe, Seile und dergleichen als zweites Verbindungselement
(B) mit einem hinterschnittenen Führungskanal (10) zwischen einer Einführung (11 bzw.
14) und einer Fixierstellung (13) zur Führung eines mit einer Verdickung (4) am Ende
versehenen Verbindungsstiftes (3) eines ersten Verbindungselementes (A),
dadurch gekennzeichnet,
daß sich an die Einführung (11,14) eine in Richtung des Führungskanals (10) ansteigende
Schräge (12) bis zum Erreichen einer vorgegebenen Tiefe des Führungskanales (10) zum
Auslenken des Verbindungsstiftes (3) aus seiner Ruhelage anschließt und daß die Fixierstellung
(13) am Führungskanal (10) durch eine auf der Innenseite liegende rotationssymmetrisch
gewölbte Vertiefung zur Aufnahme der Verdickung (4) des Verbindungsstiftes (3) gebildet
wird.
4. Verbindungselement nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Einführung (14) für den Führungskanal (10) bei als geschlossener Körper ausgebildeten
zweiten Verbindungselementen (B) durch eine Aufnahmeöffnung gebildet wird.
5. Verbindungselement nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, daß entlang des Führungskanales (10) mehrere Vertiefungen als Fixierstellung (13)
vorgesehen sind.
6. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 3 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß der Führungskanal (10) entlang einem beliebig gestalteten Linienzug verläuft.
7. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 3 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß durch zusätzliche Formgestaltung (16,17,18,19,20) im Bereich des Führungskanales
(10) die vorgegebene Tiefe des Führungskanales (10) vergrößernde Erhebungen ausgebildet
sind.
8. Verbindungselement nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Formgestaltung (18,19,20) am Führungskanal (10) in einer die Fixierwirkung
der jeweiligen Fixierstellung (13) unterstützenden Weise angeordnet und ausgebildet
ist.
9. Schloß für Ketten, Stäbe, Seile und dergleichen, bestehend aus mindestens einem ersten
Verbindungselement (A) nach Anspruch 1 oder 2 in Verbindung mit einem zweiten Verbindungselement
(B) gemäß der Ansprüche 3 bis 8, bei dem das zweite Verbindungselement (B) als Aufnahmeelement
für die Verdickung (4) am äußeren Ende des Verbindungsstiftes (3) des ersten Verbindungselementes
(A) dient, das nach Einbringung der Verdickung (4) in die Einführung (11, 14) mittels
des Verbindungsstiftes (3) am Führungskanal (10) entlang in die Fixierstellung (13)
überführbar ist, wobei die Federbelastung des Verbindungsstiftes infolge der Schräge
zunächst bis zum Erreichen der vorgegebenen Tiefe des Führungskanals zunimmt und diesen
durch die Vertiefung an der Fixierstellung einrasten läßt, wobei die komplementär
zur Oberfläche der Verdickung (4) am Verbindungsstift (3) ausgebildete Vertiefung
die Rastwirkung verstärkt.
10. Schloß nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, daß es aus einem zweiten Verbindungselement (B) als mittleres Verbindungsglied zwischen
einem oder mehreren Paaren von Verbindungselementen der ersten Art (A) besteht.
11. Schloß nach Anspruch 10 für Schmuckketten,
dadurch gekennzeichnet, daß das mittlere Verbindungsglied (B) als Träger für andere Teile ausgebildet ist.
1. Connecting element for chains, rods, ropes or the like as the first connector (A)
which has at least one hollow space (1) with axial extent and contains a - in axle
direction adjustable - connection rod (3), which penetrates a front face (2) transversally
crossing the axle direction of the hollow space (1), bearing a thickening (4) on it's
far side as a fixing of the first connecting element (A) to a second connecting element
(B) by means of spring power effecting the connection rod (3) alter guidance of the
connection rod (3) from a inlet (11,14) along an undercut guide channel (10) to a
positioning point (13) of the second connecting element (B),
such charcterized,
that at least the surface of the thickening (4) of the far end of the connection rod
(3), facing the outer front face (2), is dome-shaped ad rotationally symmetrical and
that the connection rod (3) is already prestressed in it's position of rest by means
of a spring tension effecting the end situated in the hollow space (1), so the thickening
(4) is supported under stress on the outer front face (2).
2. Connecting element according to claim 1,
such charcterized, that the thickening (4) is formed as a sphere.
3. Connecting element for chains, rods, ropes or the like as the second connector (B)
with a undercut guide channel (10) between a inlet (11 or 14) and a positioning point
(13) for guidance of a connection rod (3) bearing a thickening (4) on it's far side
of a first connector (A),
such charcterized, that after the inlet (11,14) an ascending slope (12) follows in the direction of
the guide channel (10) until it reaches the given depth of the guide channel (10)
for the excursion of the connection rod (3) from it's position of rest and that the
positioning point (13) on the guide channel (10) is formed by a rotationally symmetrical
dome-shaped indentation on the inner side to receive the thickening (4) of the connection
rod (3).
4. Connecting element according to claim 3,
such charcterized, that the inlet (14) of the guide channel (10) of second connectors (B) shaped as
closed bodies is formed as an inlet hole.
5. Connecting element according to claim 3 or 4,
such charcterized, that several indentations are intended as positioning points (13) along the guide
channel (10).
6. Connecting element according to one of the claims 3 to 5,
such charcterized, that the guide channel (10) proceeds along any optionally designed line direction.
7. Connecting element according to one of the claims 3 to 6,
such charcterized, that by means of additional forms (16,17,18,19,20) in the area of the guide channel
(10) the given depth of the guide channel is increased by the such formed elevations.
8. Connecting element according to claim 7,
such charcterized, that the forms (18,19,20) near the guide channel (10) are arranged and designed as
such, supporting the positioning effect of the actual positioning point.
9. Lock for chains, rods, ropes or the like, consisting of at least one first connector
(A) according to claim 1 or 2 in combination with a second connector (B) according
to claims 3 to 8, in which the second connector (B) serves as a receiving element
for the thickening (4) at the far side of the connection rod (3) of the first connector
(A), which is transferable into the positioning point (13) by means of moving the
connection rod (3) along the guide channel (10) after introduction of the thickening
(4) into the inlet (11,14), in doing so the spring stress of the connection rod increases
due to the slope first, until the given depth of the guide channel is reached, and
lets this lock into place through the indentation at the positioning point, in doing
so the locking effect is increased by the complementary formed indentation to the
surface of the thickening (4).
10. Lock according to claim 9,
such charcterized, that it consists of a second connector (B) used as a middle connector between one
or many pairs of connectors of the first kind (4).
11. Lock according claim 10 for jewellery chains,
such charcterized, that the middle connector (B) is formed as a sustainer for other pieces.
1. Élément de liaison pour colliers, cordons ou analogues utilisé comme premier élément
de liaison (A), lequel présente au moins un espace vide (1) avec élongation axiale
et une cheville de liaison (3) mobile dans le sens de l'axe, laquelle traverse un
côté frontal (2) de l'espace vide (1) perpendiculairement au sens de l'axe et est
munie d'un gonflement (4) à son extremité extérieure, destiné à fixer le premier élément
de liaison (A) à un deuxième élément de liaison (B) au moyen de la force d'un ressort
agissant sur la cheville de liaison (3) après guidage de la cheville de liaison (3)
depuis une entrée (11, 14) le long d'un canal de guidage contre-dépouillé (10) vers
un point de fixation (13) du deuxième élément de liaison (B), caractérisé par le fait
qu'au moins la surface du gonflement (4) orientée vers le côté frontal (2) extérieur
est bombée avec une symétrie de révolution à l'extrémité extérieure de la cheville
de liaison (3) et que la cheville de liaison (3) est, déjà en position de repos, précontrainte
par la force d'un ressort agissant sur l'extrémité se trouvant dans l'espace vide
(1), de telle façon que le gonflement (4) repose sur le côté frontal extérieur (2)
sous contrainte.
2. Élément de liaison conforme à la revendication 1, caractérisé par le fait que le gonflement
(4) a la forme d'une bille.
3. Élément de liaison pour colliers, cordons ou analogues utilisé comme deuxième élément
de liaison (B) avec un canal de guidage (10) contre-dépouillé entre une entrée (11
ou 14) et un point de fixation (13) destiné à guider une cheville de liaison (3) d'un
premier élément de liaison (A) munie d'un gonflement (4) à son extrémité, caractérisé
par la fait qu'un biseau (12) remontant dans le sens du canal de guidage (10) jusqu'à
atteindre une profondeur prédéfinie du canal de guidage (10) destiné à sortir la cheville
de liaison (3) de sa position de repos est raccordé à l'entrée (11, 14) et que le
point de fixation (13) sur le canal de guidage (10) est formé par une cavité bombée
à symétrie de révolution située sur la face intérieure et destinée à recevoir le gonflement
(4) de la cheville de liaison (3).
4. Élément de liaison conforme à la revendication 3, caractérisé par le fait que l'entrée
(14) pour le canal de guidage (10) est formée par un orifice de réception dans le
cas d'un deuxième élément de liaison (B) réalisé sous la forme d'un corps fermé.
5. Élément de liaison conforme à la revendication 3 ou 4, caractérisé par le fait que
plusieurs cavités sont prévues comme points de fixation (13) le long du canal de guidage
(10).
6. Élément de liaison conforme à l'une des revendications 3 à 5, caractérisé par le fait
que le canal de guidage (10) s'étend le long d'un contour polygonal formé de façon
quelconque.
7. Élément de liaison conforme à l'une des revendications 3 à 6, caractérisé par le fait
qu'un modelage supplémentaire (16, 17, 18, 19, 20) dans la zone du canal de guidage
(10) permet de former des bosses augmentant la profondeur prédéfinie du canal de guidage
(10).
8. Élément de liaison conforme à la revendication 7, caractérisé par le fait que le modelage
(18, 19, 20) sur le canal de guidage (10) est disposé et formé de manière à renforcer
l'effet de fixation du point de fixation (13) concerné.
9. Fermoir pour colliers, cordons ou analogues, composé au moins d'un premier élément
de liaison (A) conforme à la revendication 1 ou 2 en liaison avec un deuxième élément
de liaison (B) conforme aux revendications 3 à 8, pour lequel le deuxième élément
de liaison (B) sert d'élément de réception pour le gonflement (4) à l'extrémité extérieurs
de la cheville de liaison (3) du premier élément de liaison (A), lequel peut être
transporté le long du canal de guidage (10) jusqu'au point de fixation (13) à l'aide
de la cheville de liaison (3) après avoir introduit le gonflement (4) dans l'entrée
(11, 14), la force du ressort de la cheville de liaison augmentant initialement en
raison du biseau jusqu'à avoir atteint la profondeur prédéfinie du canal de guidage
et permettant à cette cheville de s'enclencher au point de fixation du fait de la
cavité, la cavité formée en complémentarité de la surface du gonflement (4) de la
cheville de liaison (3) renforçant l'effet d'enclenchement.
10. Fermoir conforme à la revendication 9, caractérisé par le fait qu'il est composé d'un
deuxième élément de liaison (B) servant d'élément de liaison central entre une ou
plusieurs paires d'éléments de liaison du premier type (A).
11. Fermoir conforme à la revendication 10 pour chaînettes à bijoux, caractérisé par le
fait que l'élément de liaison central (B) est réalisé sous la forme d'un support pour
d'autres pièces.