(19)
(11) EP 0 498 789 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.08.1992  Patentblatt  1992/33

(21) Anmeldenummer: 92890023.2

(22) Anmeldetag:  30.01.1992
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E04F 19/08, A47K 3/16
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB GR IT NL

(30) Priorität: 08.02.1991 AT 274/91

(71) Anmelder: Prokesch, Albin
A-4020 Linz (AT)

(72) Erfinder:
  • Prokesch, Albin
    A-4020 Linz (AT)

(74) Vertreter: Hübscher, Heiner, Dipl.-Ing. et al
Spittelwiese 7
A-4020 Linz
A-4020 Linz (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Abdeckvorrichtung für eckige Aussparungen verfliester Wände


    (57) Eine Abdeckvorrichtung für eckige Aussparungen (2) verfliester Wände (1) weist eine in die Aussparung (2) einsetzbare Fassung mit Halterungsstücken (4, 5) zur Aufnahme eines Fliesendeckels (3) auf, der den Halterungsstücken (4, 5) zugeordnete Befestigungsbeschläge (6, 7) an der Rückseite trägt.
    Um eine einfach zu handhabende, lagesichere Deckelhalterung zu gewärleisten, bilden die unteren oder die oberen Halte- (4) jeweils eine Stützkante (8) und die diesen Halterungsstücke (4) zugeordneten Befestigungsbeschläge (6) jeweils eine Stützzunge (9), wobei der Fliesendeckel (3) zum Schließen der Aussparung (2) mit den Stützzungen (8) seiner Befestigungsbeschläge (6) auf den Stützkanten (8) der zugehörigen Halterungsstücke (4) abstützbar und unter Abwätsgleiten der Stützzungen entlang der Stützkanten bis zum Zungenansatzbereich in die Fassung eindrückbar ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Abdeckvorrichtung für eckige Aussparungen verfliester Wände, mit einer in die Aussparung einsetzbaren Fassung zur Aufnahme eines Fliesendeckels, wobei die Fassung vorzugsweise in den Eckbereichen sitzende Halterungsstücke aufweist und an der Rückseite des Fliesendeckels den Halterungsstücken zugeordnete Befestigungsbeschläge vorgesehen sind.

    [0002] Solche Abdeckvorrichtungen sollen bei einfacher Handhabung einen möglichst unauffälligen Verschluß von Revisionsöffnungen oder anderen Wandaussparungen ergeben, und um dies zu erreichen, sind die Halterungsstücke der bekannten Abdeckvorrichtungen meist mit Haltemagneten bestückt und die Befestigungsbeschläge der Fliesendeckel bestehen aus den Magneten zugeordneten ferromagnetischen Halteplatten, wobei die Halterungsstücke als Eckteile eines geschlossenen Halterahmens (AT-PS 325 283) oder auch als lose Teile einer offenen Fassung (AT-PS 355 281, DE-GM 77 33 601, EP-A-0 130 172) vorgesehen sein können. Diese Magnethalterung erlaubt zwar grundsätzlich eine unmerkbare Deckelhalterung, doch ergibt sie keine automatische Zentrierung des Deckels innerhalb der Fassung. Außerdem ist vor allem bei größeren und schwereren Fliesendeckeln keine Sicherheit vor einem gewichts- oder erschütterungsbedingten Verrutschen des Deckelsitzes gegeben und eine exzentrische Lage führt zwangsweise zu unterschiedlichen und damit auffallenden Fugenstärken. Ein weiterer Nachteil der Magnethalterung ist außerdem darin zu sehen, daß beim Öffnen des Deckels praktisch alle Halterungen gleichzeitig unwirksam werden und die Bedienungsperson plötzlich den Deckel frei in Händen hält, wodurch im Überraschungsfalle ein Fallenlassen des Deckels zu befürchten ist.

    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen und eine Abdeckvorrichtung der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die eine lagesichere, besonders handhabungsfreundliche Deckelhalterung gewährleistet.

    [0004] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß die unteren oder die oberen Halterungsstücke jeweils eine Stützkante und die diesen Halterungsstücken zugeordneten unteren oder oberen Befestigungsbeschläge jeweils eine abwärts abstehende Stützzunge bilden und der Fliesendeckel zum Schließen der Aussparung mit den Stützzungen ihrer Befestigungsbeschläge auf den Stützkanten der zugehörigen Halterungsstücke abstützbar und unter Abwärtsgleiten der Stützzungen entlang der Stützkanten bis zum Zungenansatzbereich in die Fassung eindrückbar ist. Auf Grund des Zusammenwirkens von Stützkante und Stützzungen wird der Fliesendeckel an der unteren oder oberen Seite formschlüssig in der Fassung gehalten und braucht an der anderen Seite, also der oberen oder unteren Aussparungsseite nur mit geringer Haltekraft fixiert zu werden, um einen ordnungsgemäßen Sitz sicherzustellen. Es kommt zu einer zentrierten Fliesendeckelhalterung ohne Rutschgefahr für den Deckel und beim Öffnen bleibt dieser an einer Seite in der Fassung abgestützt, so daß ein Fallenlassen auch bei größeren Formaten oder höheren Gewichten nicht mehr zu befürchten ist. Stützzungen und Stützkanten ergeben zusammen eine Art offenes Scharnier, das einerseits eine gewisse Schwenk- oder Verschiebebewegung des Deckels relativ zur Fassung erlaubt und anderseits mit einem Handgriff ein Abnehmen oder Einhängen des Deckels von der oder in die Fassung zuläßt. Zur Betätigung des Fliesendeckels von außen sind alle bekannten Hilfsmittel, wie Sauger oder Betätigungsschnüre u. dgl., möglich und für das Zusammenwirken von Stützzungen und Stützkanten spielt es auch keine Rolle, ob die Halterungsstücke als Einzelstücke oder als Teil eines Rahmens in der Aussparung sitzen.

    [0005] Weisen die Befestigungsbeschläge eine die Stützzunge tragende Grundplatte auf, die mit zwei Seitenlappen und einem gedachten, dem Eckverlauf des Fliesendeckels folgenden Winkel eine in Form und Größe an den im Eckbereich der Aussparung vorragenden Teil der Halterungsstücke angepaßte Ausnehmung begrenzt, passen die Halterungsstücke einerseits und die Befestigungsbeschläge anderseits bei geschlossenem Fliesendeckel, ohne sich zu überlappen, nebeneinander und es ist ein einwandfreier Deckelsitz mit zur Wandoberfläche fluchtender Deckelfläche gewährleistet.

    [0006] Günstig ist es weiters, wenn die Stützzungen konvex gekrümmt sind und/oder eine einwärts gerichtete Endabwinkelung aufweisen, da die Krümmung die Relativbewegung zwischen Stützzunge und Stützkante erleichtert und die Abwinkelung einen Anschlag für die Fliesentür beim Herausklappen aus der Schließstellung in eine Abnahmestellung ergibt.

    [0007] Bilden die Stützkanten eine Randabwinkelung, lassen sich auch dadurch die Gleiteigenschaften für die Relativbewegung von Stützzunge und Stützkante beeinflussen, wozu aber insbesondere noch kommt, daß durch ein bewußtes Verbiegen der Randabwinkelung einerseits und/oder der Stützzunge anderseits die Höhenlage des Fliesendeckels in der Fassung justierbar und an die baulichen Gegebenheiten exakt anpaßbar ist.

    [0008] Zum Fixieren des Deckels in seiner Verschlußlage lassen sich alle bekannten Halterungen nützen, wobei sich durchaus auch Haltemagnete bewähren. Besonders zweckmäßig ist es aber, wenn alle Halterungsstücke Stützkanten bilden und die stützzungenlosen Befestigungsbeschläge mit den Stützkanten zusammenwirkende Federrasten od. dgl. aufweisen, so daß die Halterungsstücke einheitlich geformt sein können und auch teure Halterungsmagnete unnötig sind. Die Befestigungsbeschläge lassen sich mit Federzungen herstellen, die nicht nur als Stützzungen sondern auch als Federrasten verwendbar sind, so daß eine besonders rationelle Abdeckvorrichtung entsteht.

    [0009] In der Zeichnung ist der Anmeldungsgegenstand beispielsweise dargestellt, und zwar zeigen

    Fig, 1 eine Aussparung einer verfliesten Wand mit eingesetzer Fassung einer erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung in Draufsicht,

    Fig. 2 den Fliesendeckel für diese Aussparung in Rückansicht, die

    Fig. 3 einen vertikalen Querschnitt durch einen Eckbereich einer erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung gemäß einer Schnittführung nach der Linie III-III der Fig. 1 und die

    Fig. 4 und 5 ein Halterungsstück und einen zugehörigen Befestigungsbeschlag eines anderen Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Abdeckvorrichtung in Draufsich bzw. im Vertikalschnitt nach der Linie V-V der Fig. 4.



    [0010] Eine verflieste Wand 1 weist eine Aussparung 2 auf, die mit einem Fliesendeckel 3 abdeckbar ist. Zur Halterung des Fliesendeckels sind in den Eckbereichen der Aussparung 2 Halterungsstücke 4, 5 eingesetzt, die mit entsprechenden Befestigungsbeschlägen 6, 7 an der Rückseite des Fliesendeckels 3 zusammenwirken.

    [0011] Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 - 3 bilden dabei die unteren Halterungsstücke 4 jeweils eine Stützkante 8 und die unteren Befestigungsbeschläge 6 diesen Stützkanten 8 zugehörige Stützzungen 9, während die oberen Halterungsstücke 5 mit Halterungsmagneten 10 bestückt sind und die zugehörigen oberen Befestigungsbeschläge 7 aus einfachen ferromagnetischen Halteplatten bestehen.

    [0012] Die Befestigungsbeschläge 6 weisen eine Grundplatte 11 auf, von der die konvex gekrümmte Stützzunge 9, abwärts vorstehend, ausgeht. Diese Grundplatte 11 erstreckt sich mit zwei Seitenlappen 11a bis an die Seitenränder 12 des Fliesendeckels 3, wobei eine Ausnehmung 13 freibleibt, die in Form und Größe an den im Eckbereich der Aussparung 2 vorragenden Teil 4a der Halterungsstücke 4 angepaßt ist. Dadurch kommen, wie in Fig. 1 strichliert angedeutet, die Befestigungsbeschläge und die Halterungsstücke bei geschlossenem Fliesendeckel 3, ohne sich zu überlappen, nebeneinander zu liegen, so daß ein ordnungsgemäßer Deckelsitz gewährleistet ist.

    [0013] Durch die Seitenlappen 11a an der Grundplatte wird außerdem die Positionierung der Befestigungsbeschläge bei der Montage erleichtert, da diese Beschläge dazu lediglich mit den Seitenlappen 11a auf die Deckelränder 12 ausgerichtet und so festgeklebt zu werden brauchen.

    [0014] Um das Zusammenwirken der Stützzungen 9 und der Stützkanten 8 zu verbessern, sind die Stützzungen 9 mit einer Endabwinkelung 9a versehen und auch die Stützkanten 8 bilden eine Randabwinkelung 8a, so daß die beiden Abwinkelungen hakenartig ineinandergreifen können und sich außerdem durch ein

    [0015] Verbiegen der Randabwinkelung 8a bzw. der Stützzungenkrümmung die Möglichkeit einer Höhenjustierung des Fliesendeckels 3 ergibt.

    [0016] Zum Verschließen der Aussparung 2 wird der Fliesendeckel 3 mit seinen unteren Befestigungsbeschlägen 6 so an den unteren Halterungsstücken 4 abgestützt, daß die Stützzungen 9 die Stützkanten 8 übergreifen, worauf der Fliesendeckel 3 nur mehr hochgeklappt oder einwärtsgedrückt zu werden braucht, bis die oberen Befestigungsbeschläge 7 an den Haltemagneten 10 der oberen Halterungsstücke 5 haften bleiben, und der Deckel ist geschlossen. Zum Öffnen wird in umgekehrter Reihenfolge zuerst der obere Magnetverschluß gelöst, was mit Hilfe von Saugern, von Betätigungsschnüren u. dgl. Hilfsmitteln in bekannter Weise erreichbar ist, dann der Fliesendeckel 3 abgeklappt, bis die sich ineinander verhakenden Randabwinkelungen 8, 14 eine weitere Schwenkbewegung verhindern, und nun kann entweder gleich die erforderliche Tätigkeit in der Aussparung 2 vorgenommen oder der Deckel durch Abnehmen ganz entfernt werden.

    [0017] Durch das Zusammenspiel von Stützzungen 9 und Stützkanten 8 kommt es zu einer sicheren Führung und Abstützung des Deckels gegenüber den Halterungsstücken, wobei die Deckelhandhabung erleichtert wird, eine Zentrierung des Deckelsitzes beim Schließen erfolgt und auch ein überraschendes Freiwerden des Fliesendeckels beim Öffnen vermieden ist.

    [0018] Wie beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 und 5 angedeutet, können auch obere Halterungsstücke 15 für die Aussparung 2 vorgesehen sein, die Stützkanten 18 bilden, welchen Halterungsstücken obere Beschläge 17 des Fliesendeckels 3 zugehören, die ihrerseits die mit den Stützkanten 18 zusammenwirkenden Stützzungen 19 aufweisen. Auch hier bestehen die Beschläge 17 aus einer die Stützzunge 19 tragenden Grundplatte 111,die mit Seitenlappen 111a bis an den Kantenbereich des Fliesendeckels 3 reichen und im Eckbereich eine dem vorragenden Teil 15a der Halterungsstücke 15 angepaßte Ausnehmung 113 freilassen, so daß beim Schließen die Halterungsstücke 15 und die Befestigungsbeschläge 17 ineinanderpassen. Sind die oberen Befestigungsbeschläge 15 mit Stützzungen 19 ausgerüstet, tragen selbstverständlich die nicht weiter dargestellten untere Befestigungsbeschlägen Halterungsmagnete od. dgl. Fixiereinrichtungen und zum Schließen bzw. Öffnen des Fliesendeckels 3 müssen die oberen Befestigungsbeschläge 17 in die Halterungsstücke 15 ein- bzw. ausgehangt werden, wodurch sich aber grundsätzlich die gleichen Vorteile wie bei einer unteren Deckelabstützung ergeben. Der Deckel ist hangend an den oberen Halterungsstücken abgestützt und wird zum Schließen schräg abwärts gedrückt und zum Öffnen unten abgehoben und schräg aufwärt geschoben, wobei die federnden Eigenschaften der Stützzungen die erforderliche Bewegungsfreiheit des Deckels gegenüber der Fassung mit sich bringen.


    Ansprüche

    1. Abdeckvorrichtung für eckige Aussparungen verfliester Wände, mit einer in die Aussparung einsetzbaren Fassung zur Aufnahme eines Fliesendeckels, wobei die Fassung vzw. in den Eckbereichen sitzende Halterungesstücke aufweist und an der Rückseite des Fliesendeckels den Halterungsstücken zugeordnete Befestigungsbeschläge vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren oder die oberen Halterungsstücke (4; 15) jeweils eine Stützkante (8; 18) und die diesen Halterungsstücken zugeordneten unteren oder oberen Befestigungsbeschläge (6; 17) jeweils eine abwärts abstehende Stützzunge (9; 19) bilden und der Fliesendeckel (3) zum Schließen der Aussparung (2) mit den Stützzungen (9; 19) seiner Befestlgungsbeschläge (6, 17) auf den Stützkanten (8, 18) der zugehörigen Halterungsstücke (4, 15) abstützbar und unter Abwärtsgleiten der Stützzungen (9, 19) entlang der Stützkanten (8, 18) bis zum Zungenansatzbereich in die Fassung eindrückbar ist.
     
    2. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsbeschläge (6; 17) eine die Stützzunge (9, 19) tragende Grundplatte (11, 111) aufweisen, die mit zwei Seitenlappen (11a; 111a) und einem gedachten, dem Eckverlauf des Fliesendeckels (3) folgenden Winkel eine in Form und Größe an den im Eckbereich der Aussparung (2) vorragenden Teil (4a, 15a) der Halterungsstücke (4, 15) angepaßte Ausnehmung (13, 113) begrenzt.
     
    3. Abdeckvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützzungen (9, 19) konvex gekrümmt sind und/oder eine einwärts gerichtete Endabwinkelung (14) aufweisen.
     
    4. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützkanten (8) eine Randabwinkelung (8a) bilden.
     
    5. Abdeckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß alle Halterungsstücke Stützkanten bilden und die stützzungenlosen Befestigungsbeschläge mit den Stützkanten zusammenwirkende Federrasten od. dgl. aufweisen.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht